Daniel Caspary MdEP zu Besuch in Stuttgart

Welche Auswirkungen hat die transatlantische Freihandels- und Investitionspartnerschaft auf die Kultureinrichtungen in Baden-Württemberg?

„TTIP schützt die Kultureinrichtungen im Land und tastet weder die öffentliche Finanzierung noch andere kulturpolitische Entscheidungen wie die Buchpreisbindung an. Die von einigen Akteuren in der Kulturszene geäußerten Sorgen sind erfreulicherweise unbegründet. Wir brauchen aber mehr Information und Kommunikation zum Thema TTIP“, argumentierte Friedlinde Gurr-Hirsch im Zuge der Veranstaltung CDU-Landtagsfraktion im Dialog.
 
Rupert Schlegelmilch, Direktor der Generaldirektion Handel in der Europäischen Kommis-sion und Daniel Caspary MdEP, Koordinator der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament für Handelspolitik, waren auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion nach Stuttgart gekommen, um aktuelle Informationen und Hintergründe aus den Verhandlungen zum Thema TTIP und Kultur zu liefern.
 
„Das Europäische Parlament ist sich des Werts der kulturellen Vielfalt bewusst. Die EVP-Fraktion wird keinem Abkommen zustimmen, das diese in Gefahr bringt. Aber wir haben als EU auch ein großes eigene Interesse, die Chancen für Kunst- und Filmschaffende in den USA zu verbessern. So haben es europäische Filme sehr schwer, in US-amerikanische Kinos zu kommen“, betonte Caspary. Er sage gerne zu, dass der Dialog mit allen Beteiligten – auch der Kulturszene – fortgesetzt werde.
 
In der Fragerunde mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Kulturverbände, der Kommunen und von Kultureinrichtungen konnten weitere offene Fragen wie die der möglichen Schiedsgerichte geklärt werden. Direktor Schlegelmilch verwies hier darauf, dass es aktuell intensive Gespräche um neue Lösungen gebe. Diese sollten Interessenkonflikte vermeiden und eine Revision ermöglichen. Insgesamt räume ein Investitionsschutz ausländischen Unternehmen jedoch keine Sonderrechte ein.

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