EU-weiter Erfahrungsaustausch von Kommunen

Parlamentarische Anfrage von Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

„Der EU-weite Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen trägt dazu bei, dass die europäischen Städte und Gemeinden mit ähnlichen Herausforderungen und Problemen voneinander lernen. Dies verstärkt nachhaltig die europäische Integration“, betonte die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch anlässlich der Beantwortung ihrer parlamentarischen Anfrage zum EU-weiten kommunalen Austausch.
 
Zentrales Instrument zur Förderung des Wissens- und Erfahrungsaustausches ist das seit 2002 bestehende URBACT-Programm der Europäischen Union. Dies nutzten in der EU-Förderperiode 2007-2013 rund 500 Städte aus 28 europäischen Ländern im Rahmen von 52 Projekten. „Aus Baden-Württemberg beteiligen sich daran aktuell lediglich die Stadt Ulm mit einem Projekt zur Entwicklung von Eisenbahn-Knotenpunkten sowie die Universität Karlsruhe, die für ein Projekt zur Flächenreaktivierung Fördermittel generieren konnte“, so Gurr-Hirsch, die auch Mitglied des Europausschusses Landtages ist.
 
Im Mittelpunkt des URBACT-Programms stehen Methoden der integrierten Stadtentwicklung sowie die gemeinsame Erarbeitung politischer Handlungsempfehlungen für die Stadtentwicklung auf europäischer Ebene. Es handelt sich um ein Programm, das von den Kommunen direkt über die Teilnahme in Ausschreibungen in Anspruch genommen werden kann. „Die Städte und Gemeinden entscheiden vor Ort, ob ein Stadtentwicklungsprogramm im Rahmen von URBACT Sinn macht“, lobte die CDU-Landtagsabgeordnete die Bürgernähe des Programms. Allerdings müsse die Landesregierung die Kommunen verstärkt über die Fördermöglichkeiten und Vorteile von EU-weiten Erfahrungsaustauschen informieren. „Grün-Rot muss die Städte und Gemeinden im Land ermuntern, das URBACT-Programm zu nutzen und gemeinsam mit anderen europäischen Kommunen nachhaltige Stadtentwicklungsstrategien zu erarbeiten“, forderte Friedlinde Gurr-Hirsch.
 
MK

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