Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: "Typischer Schnellschuss von Verkehrsminister Hermann"

Die Welle der Verunsicherung, die Verkehrsminister Hermann durch seinen Kreiselerlass auslöste, hat bei den Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Gemeinden viel Unmut hervorgerufen. Sie wollen sich die Kunst auf ihren Kreisverkehren nicht verbieten lassen. „Diese trägt häufig maßgeblich zur Attraktivität einer Kommune bei und ist aus vielen Stadtbildern nicht mehr wegzudenken“, hob Friedlinde Gurr-Hirsch hervor.
 
Der Kreiselerlass führte dazu, dass einige dieser künstlerischen oder jedenfalls das regionale Bewusstsein stärkenden Skulpturen und Bauwerke wieder entfernt werden mussten. Hermanns Begründung, dass damit lediglich eine Richtlinie der Europäischen Union umgesetzt wurde, entspricht absolut nicht den Tatsachen. Diese regelt nämlich nur Kreisverkehre auf Straßen, die Teil des transeuropäischen Straßennetzes sind. Der Kreiselerlass des Landesverkehrsministeriums zielt dagegen auch auf Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen ab. Bei den Verkehrsbehörden im Land hat dies für große Verunsicherung und landesweiten Ärger gesorgt.
 
„Selbstverständlich steht für mich die Verkehrssicherheit an erster Stelle und es ist klar, dass überall dort gehandelt werden muss, wo diese nicht gegeben ist“, betonte die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende. Dies könne aber nur in enger Abstimmung mit den Verantwortlichen vor Ort geschehen. „Wäre Minister Hermann von vorne herein auf die Kommunen und Landkreise zugegangen und nicht erst nachdem der Widerstand der Menschen und Gemeinden zu groß wurde, wäre allen Beteiligten viel Ärger erspart geblieben“, so Gurr-Hirsch.
 
MK

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