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18.05.2018

Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch erfreut über Förderzusagen im Wahlkreis Eppingen

In den Wahlkreis Eppingen fließen insgesamt 303.000 Euro

Das Land fördert im Jahr 2018 insgesamt 114 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen von rund 17,7 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die Kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt.

„Sportstätten tragen erheblich zur Lebensqualität, Gesundheit und Fitness bei. Sie sind außerdem unverzichtbarer Orte der Integration und der Gemeinschaft. Deshalb unterstützt das Land die Kommunen beim Neubau und der Modernisierung ihrer Sportstätten und leistet damit einen wichtigen Beitrag für attraktive Sportangebote in Baden-Württemberg“, so die direkt gewählte Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch. „Ich freue mich, dass zwei Gemeinden in meinem Wahlkreis einen Förderzuschuss erhalten. Davon profitierten sowohl die Schulen als auch die Sportvereine“ so Gurr-Hirsch.

Die Gemeinde Siegelsbach erhält einen Zuschuss für den Neubau der Sporthalle und Sanierung der Außenumkleiden in Höhe von 291.000 Euro.

Die Gemeinde Untergruppenbach kann sich über eine Unterstützung bei der Sanierung der Duschen der Stettenfelshalle in Höhe von 12.000 Euro freuen.

 

Gefördert werden der Neubau und die Sanierung von Sporthallen sowie von Sportfreianlagen, wie z.B. Sportplätze oder Leichtathletikanlagen. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Sporthallen und -freianlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein.

 

In der diesjährigen Förderrunde konnten rund 63 Prozent (114 von 181) der beantragten Vorhaben berücksichtigt werden. Anträge, die diesmal nicht zum Zuge kamen, können in der nächsten Förderrunde wieder eingereicht werden.

 

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17.05.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Die regionale Küche ist das Beste, was man auf den Tisch bringen kann“

Land zeichnet Restaurants des Ravensburger Spielelandes aus

„Die ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen sind wichtige Botschafter und tragen zum Aufbau und zur Stärkung von Lieferbeziehungen vor Ort in regionalen Wertschöpfungsketten bei. Die Gemeinschaft dieser Gastronomen ist über die Jahre kräftig gewachsen. Insgesamt rund 330 Gastronomiebetriebe sind inzwischen  klassifiziert und zertifiziert. Sie alle eint die Überzeugung, dass die regionale Küche das Beste ist, was man auf den Tisch bringen kann: frisch, von gleichbleibend hoher Qualität und kreativ zubereitet“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich der Auszeichnung der drei Restaurants des Ravensburger Spielelandes als ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen. Diese wurden mit zwei („Grüne Oase“ und Feriendorf-Restaurant) bzw. einem Löwen (See-Restaurant) ausgezeichnet.

Profil regionaler Lebensmittel bei Verbrauchern schärfen

„Eines ist sicher: Sowohl für den Gast als auch für die Erzeuger in der Region bietet die ‚Schmeck den Süden‘-Gemeinschaft einen deutlichen Mehrwert. Das Konzept passt sehr gut zur mehrjährig angelegten Regionalkampagne des Landes Natürlich.VONDAHEIM, deren Ziel es ist, das unverwechselbare Profil unserer Lebensmittel bei unseren Verbraucherinnen und Verbrauchern über alle Absatzwege hinweg zu schärfen“, betonte die Staatssekretärin.  Durch die Auszeichnung der Restaurants als ‚Schmeck den Süden‘-Betriebe, sei das Ravensburger Spieleland der erste Freizeitpark bundesweit, der seinen Gästen ein zertifiziertes regionales Speiseangebot dieser Kategorie anbietet.

 

Neben Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL begrüßte Herr Karl-Heinz Horn, Geschäftsführer des Spielelandes, sowie Schmeck den Süden-Gastronom Hendrik Fennel, Hotel Maier in Friedrichshafen, die kleinen und großen Gäste im Ravensburger Spieleland. Bei einem Erzeugermarkt präsentierten sich regionale Erzeuger und Lieferanten des Ravensburger Spielelandes (Hönig-Hof, Buchmann GmbH, Stiftung Liebenau).

 

Hintergrundinformationen:

Die ‚Schmeck den Süden. Baden-Württemberg‘-Gastronomen sind die landesweite Vereinigung regional arbeitender Restaurants. Sie setzen den Standard für vertrauensvollen, regionalen Genuss. Nur Gerichte, deren Rohstoffe nachweislich aus Baden-Württemberg stammen, dürfen als ‚Schmeck den Süden. Baden-Württemberg‘-Gericht ausgezeichnet werden. Je mehr ‚Löwen‘ ein Restaurant als Auszeichnung führt, desto mehr regionale Rohstoffe werden verwendet. Dies wird regelmäßig kontrolliert.

 

Die Kooperation ‚Schmeck den Süden‘ hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz gemeinsam mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Baden-Württemberg und der MBW Marketinggesellschaft mbH ins Leben gerufen. Gemeinsam wird die heimische Gastronomie, insbesondere die ländliche Gastronomie, bei der Vermarktung regionaler Produkte unterstützt.

 

Weitere Informationen finden sich unter www.schmeck-den-sueden.de. Die Regionalkampagne ‚Natürlich. VON DAHEIM‘ finden Sie im Internet unter www.vondaheim.de.

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16.05.2018

Städtebauförderung im Jahr 2018

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „In den Wahlkreis Eppingen fließen knapp 7 Millionen Euro Fördergelder“

Der Wahlkreis Eppingen profitiert von der aktuellen Programmentscheidung. Mit insgesamt 6.965.000 Euro neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen der Städtebauförderung 9 Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen.

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass neun Kommunen in ihrem Wahlkreis insgesamt 6.965.000 Euro Förderzuschüsse wie folgt erhalten.

Nach Eppingen fließen 1.700.000 Euro in das Erneuerungsgebiet „Innenstadt I“.

In Gemmingen wird im Ortszentrum eine Erneuerungsmaßnahme mit 900.000 Euro bezuschusst.  

In Ilsfeld gibt es für die Ortsmitte Auenstein 200.000 Euro aus dem Fördertopf.  

Nach Lauffen a/N fließen in das Erneuerungsgebiet „Lauffen IV“ 1.000.000 Euro.

In Massenbachhausen wird das Projekt „Ortskern III“ mit 950.000 Euro bezuschusst.

Nach Schwaigern fließen 700.000 Euro in das Erneuerungsgebiet „Schwaigern Mitte“.

Die Gemeinde Zaberfeld darf sich über einen Förderbetrag von 180.000 Euro für das Projekt „Ortskern Leonbronn“ freuen.

Zusätzlich werden Finanzhilfen aus dem Bund-Länder-Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ für ein Einzelvorhaben in folgenden städtebaulichen Erneuerungsgebieten bereitgestellt:

Cleebronn erhält für die Sanierung des Bürgerhauses „Alte Schule“ im Erneuerungsgebiet „Ortsmitte“ eine Fördersumme von 99.000 Euro.

Nach Güglingen fließen in den Neubau des Familienzentrums im Erneuerungsgebiet „Stadtkern V“ 1.236.000 Euro.

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14.05.2018

Gurr-Hirsch beim Maifest der CDU Talheim

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL mit den Festbesuchern
Schon traditionell veranstaltete der CDU Ortsverband Talheim sein beliebtes Fest am 1. Mai am Talheimer Tauchstein. Das angenehme Frühjahrswetter lockte viele Wanderer und Radler an, die auf ihrer Tour entlang des Schozachtalradweges das reichhaltige Angebot der CDU Talheim gerne genutzt haben.

Neben erfrischenden Getränken wurden auch deftige Vesper, sowie Kaffee und Kuchen angeboten. Auch Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, die Talheim als Landtagsabgeordnete mit betreut, besuchte das gemütliche Maifest mit dem Fahrrad und kam mit zahlreichen Besuchern ins Gespräch. Diese ungezwungene Atmosphäre wurde von vielen gerne genutzt um mit der Politikerin lebhaft zu diskutieren.

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11.05.2018

Gurr-Hirsch: Mit Sommerschulen startklar in das neue Schuljahr

Teilnahme von Schulen in Eppingen und Heilbronn

Die 42 Standorte der diesjährigen Sommerschulen stehen jetzt fest. Das Kultusministerium hat sämtliche Anträge bewilligt und die Standorte bekannt gegeben. Damit profitieren in diesen Sommerferien rund 1.100 Schülerinnen und Schüler von dem umfangreichen Angebot.

„An den Sommerschulen erhalten Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf passgenaue Lernangebote und einen Motivationsschub für einen erfolgreichen Start ins neue Schuljahr“, erklärt Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.

Im Schulamtsbezirk Heilbronn erhalten VKL-Klassen an verschiedenen Schulen in Heilbronn Lernangebote in den Bereichen Technik und Kreativität durch Unterstützung des Kooperationspartners der Akademie für Innovative Bildung und Management Heilbronn-Franken gGmbH (AIM). Zudem gibt es in verschiedenen Werkrealschulen, Gemeinschaftsschulen und Realschulen über die Volkshochschule, die Jugendkunstschule, den Waldkletterpark Weinsberg und dem Experimenta Science Center der Region Heilbronn-Franken gGmbH Angebote zur Kreativität, Erlebnis und Sport.  Die Selma-Rosenfeld Realschule bietet mit Unterstützung der AIM Angebote für Schülerinnen und Schüler zum „Lernen lernen“. „Das Kultusministerium fördert das Landesprogramm Sommerschulen mit insgesamt 575.000 Euro. Sommerschulen tragen zu einem erfolgreichen Start der Schüler in das neue Schuljahr bei!“, so Gurr-Hirsch.

 

 

Info:

Die meisten Sommerschulen öffnen in den letzten beiden Wochen der Sommerferien. Qualifizierte Lehrkräfte unterrichten die Kinder und Jugendlichen täglich in kleinen Gruppen in Deutsch, Mathematik oder Englisch. Ein Rahmenprogramm ergänzt die schulischen Lerninhalte und stärkt die sozialen und interkulturellen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler. Die Partner bieten ein breites Spektrum an Aktivitäten, etwa im Sport, Musik, Natur und Umwelt, Technik, Kunst und Kreativität. Weitere Informationen gibt es unter www.sommerschulen-bw.de

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11.05.2018 | Presse/MLR

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL eröffnet mit dem schwedischen Botschafter Per Thöresson die Ausstellung „Woodland Sweden“ in Stuttgart

Der innovative Holzbau entwickelt sich beständig weiter und ist ein bedeutender wirtschaftlicher, bioökonomischer und baukultureller Faktor in den ländlichen und zunehmen auch urbanen Räumen in Schweden wie auch in Baden-Württemberg.

Beide Länder stehen vor der Herausforderung, in kurzer Zeit qualitätsvollen, bezahlbaren Wohnraum möglichst nachhaltig und klimafreundlich bereit zu stellen. Die innovative Holzbaukompetenz wie auch die handwerkliche Tradition im Holzbau ist in beiden Ländern ausgeprägt und verfügen über gute Wald- und Holzressourcen. Die Schwedische Botschaft in Berlin initiierte daher einen deutsch-schwedischen Dialog zum Thema Holzarchitektur. „Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse des Wettbewerbs, zu dem Studierende eingeladen wurden, in Holzbau-Entwürfen Lösungen für einen bezahlbaren und nachhaltigen Holzbau zu entwickeln“, so die Staatssekretärin. Angesichts der aktuellen Herausforderungen zum Klimaschutz und den weltweit knappen Ressourcen käme dem nachhaltigen Bauen mit Holz daher eine besondere Bedeutung zu. Ohne intelligenten Einsatz von Hölzern sei der Klimaschutz nicht zu stemmen. „Gemeinsam haben wir erkannt, dass moderne Bauelemente aus Holz in der Lage sind, energieaufwändige und endliche Materialien wie Stahl und Beton zu ersetzen“, stellte Gurr-Hirsch fest.

 

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09.05.2018

„Gut besuchte Info-Veranstaltung Cyberkriminalität in Kirchardt“

Die zahlreichen Bürgerinnen und Bürger zeigten großes Interesse an dem Vortrag von Kriminalhauptkommissar Reiner Pimpl zum Thema „Cyberkriminalität“. Einlageladen hatte der CDU Gemeindeverband Kirchardt mit der Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch.

„Cyberkriminalität ist ein weltweites Phänomen, das weder an Landesgrenzen noch vor verschlossenen Türen Halt macht“, warnte Gurr-Hirsch zum Umgang mit der alltäglichen Gefahr im Netz. Der Sicherheitsexperte bei der Kripo Heilbronn, Reiner Pimpl, bekräftigte die Aussage und belegte sie mit vielerlei Beispielen aus seiner täglichen Arbeit. Dabei erläuterte er Begriffe wie „Tor-Browser“, „Firewall“, „Viren-Scanner“ und viele mehr. Bei all den Sicherheitsvorkehrungen sei es jedoch unabdingbar, immer wieder aufs Neue die Aktionen im Internet kritisch zu hinterfragen und mitzudenken. „Nicht nur die Zahl der betroffenen Computer und Smartphones steigt, sondern auch die Professionalität der Täter. So versuchen diese mit möglichst geringem Aufwand möglichst viele Computer mit Schadsoftware zu infizieren, um beispielsweise Kontodaten und Passwörter zu stehlen“. Er riet den Anwesenden, sich bereits bei einem Verdacht auf Cyberkriminalität an die örtliche Polizeidienststelle oder die Kripo zu wenden. „Die Länder können diese Probleme allerdings nicht alleine lösen, daher ist eine gute internationale Zusammenarbeit äußerst wichtig, wie beispielsweise das European Cybercrime Centre bei Europol“, so Gurr-Hirsch abschließend.

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09.05.2018

Gurr-Hirsch Antrittsbesuch bei Bürgermeister Haucap

Die ersten 100 Tage im Amt des Bürgermeisters hatte Tobias Haucap bereits Ende April absolviert. Grund genug für die Wahlkreisabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch, dem jungen Gemeindeoberhaupt einen Antrittsbesuch abzustatten.

Freundlich wurde die Staatssekretärin nach einem langen Arbeitstag im Rathaus empfangen. Tobias Haucap zeigte sich sehr zufrieden: „Ich bin hier gut angekommen und eingearbeitet, die ersten Projekte sind bereits angestoßen“. Eines davon ist das Großprojekt Sporthalle oder das neue Baugebiet „Hinter der alten Schule“. In dieses Baugebiet soll ein gemeinschaftliches Wohnquartier „Wohnen im Schlosspark“ mit integriert werden. Ein ökumenisches Projekt gemeinsam mit der evangelischen Kirchengemeinde Siegelsbach. „Menschen jeden Alters, jeder Herkunft, jeder Konfession und jeden Geschlechts sollen hier die Möglichkeit bekommen, gemeinsam zu leben und Alt zu werden“, erläuterte Haucap. Die Abgeordnete zeigte sich sehr interessiert und beeindruckt. „In der Gemeinde Siegelsbach herrscht ein außerordentlicher Gemeinsinn, der durch solche Projekte ganz besonders zur Geltung kommt“, so Friedlinde Gurr-Hirsch anerkennend. Sie versprach, diese Gespräche in regelmäßigen Abständen zu führen, und bot eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit an.

 

 

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08.05.2018 | MLR/Presse

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: "Gutes Essen in der Schule gelingt am besten mit frischen, regional und ökologisch erzeugten Produkten und dem DGE-Qualitätsstandard"

"Regionale Schulverpflegung - Wie geht das?" - Gemeinsame Veranstaltungsreihe des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, des Gemeindetags Baden-Württemberg und der Akademie Ländlicher Raum Baden-Württemberg

"Die Erfahrungen, die Kinder und Jugendliche mit dem Essen in der Schulmensa machen, prägen ein Leben lang", sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL bei der Veranstaltung "Regionale Schulverpflegung - Wie geht das?"

Schülerinnen und Schüler sollten überall dort, wo sie leben und lernen, ausgewogene und frische Essensangebote nutzen können, die schmecken. Das sei eine Voraussetzung, für ein gesundes Essverhalten, für die Leistungsfähigkeit und das Wohlbefinden. Gutes Schulessen punkte außerdem auch bei den Eltern und sei ein Markenzeichen für die Schulen.

So vielfältig die Chancen einer guten Schulverpflegung seien, so anspruchsvoll seien aber auch die Anforderungen an die Qualität und die Rahmenbedingungen. "Das Essen muss nicht nur gesund, frisch und abwechslungsreich sein, es muss bei den Schülerinnen und Schülern natürlich auch gut ankommen. Das gelingt am besten mit einer Mensa, die zum Entspannen und Wohlfühlen einlädt, mit frischen regionalen und ökologisch erzeugten Lebensmitteln und einem ausgewogenem Speisenplan nach dem Qualitätsstandard für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) e.V.“, betonte die Staatssekretärin.

 

Schulessen mit hoher Qualität

Der wissenschaftlich anerkannte DGE-Qualitätsstandard berücksichtige alle Anforderungen an ein gesundheitsförderliches Schulessen und sei die Basis des Ministeriums bei der Verankerung einer gesund erhaltenden und nachhaltigen Verpflegung in der Schule. "Er zeigt durch eine optimale Lebensmittelauswahl und deren Einsatz wie Speisen ausgewogen und gleichzeitig lecker sein können. Pizza und Döner gehören dabei genauso auf den Speiseplan wie frisches, knackiges Gemüse aus der Region. Produkte aus Baden-Württemberg stehen für Verlässlichkeit, Sicherheit und vor allem Ehrlichkeit!", erklärte Gurr-Hirsch. Durch den Einsatz frischer Bio-Lebensmittel aus der Region werde zudem eine hohe Nachhaltigkeit gewährleistet.

 

Vielfältige Beratungs- und Unterstützungsangebote

"Wir möchten, dass alle Kinder und Jugendlichen in Baden-Württemberg von den Vorteilen eines DGE-zertifizierten Mensaangebots mit frischen und nachhaltig erzeugten Lebensmitteln aus der Region profitieren können", betonte die Staatssekretärin. Mit unserer Veranstaltungsreihe "Regionale Schulverpflegung - Wie geht das?" informieren wir deshalb Kommunen und Schulen, wie das gelingen kann. Im Modellprojekt "Schulverpflegung 2018" unterstützen wir Schulen dabei, den Qualitätsstandard in der Schulverpflegung erfolgreich umzusetzen und den Einsatz an regionalen und ökologisch erzeugten Lebensmitteln zu erhöhen", so die Staatssekretärin. Das Modellprojekt sei auf sehr große Resonanz gestoßen. Über 52 Schulen aus ganz Baden-Württemberg hätten sich für eine Teilnahme beworben, von denen im März elf Schulen von einer unabhängigen Expertenjury ausgewählt worden seien, die nun ein individuelles Coaching und fachliche Begleitung von der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Baden-Württemberg erhielten.

 

Ernährungsführerschein

Um Ernährungsverhalten nachhaltig zu prägen, müsse gutes Schulessen aber auch Hand in Hand mit Ernährungsbildung einhergehen. Es müsse den Kindern und Jugendlichen daher auch Praxiswissen rund um Essen und Trinken, Lebensmittelzubereitung und -wertschätzung vermittelt werden. „Deshalb führen wir gemeinsam mit dem Kultusministerium Baden-Württemberg den Ernährungsführerschein für alle 3. Klassen ein“, so Gurr-Hirsch.

 

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07.05.2018

Zwölfter EU-Schulprojekttag

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL besucht das Hartmanni Gymnasium Eppingen

Wie jedes Jahr beteiligte sich die CDU-Landtagsabgeordnete auch 2018 am bundesweiten EU-Schulprojekttag. Um den Europagedanken bei der Jugend zu unterstützen und die Vorteile eines vereinten Kontinents näher zu bringen, besuchte Friedlinde Gurr-Hirsch das Hartmanni-Gymnasium in Eppingen.

Dort diskutierte die Abgeordnete mit 18 frisch gebackenen Abiturienten des Gemeinschaftskunde- und Wirtschaftskurses zu den Zielvorstellungen der Europäischen Union sowie der Partnerschaft von Deutschland mit Frankreich. Hintergrund dazu bot die Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und die Vereinbarung zwischen ihm und Bundeskanzlerin Angela Merkel zur neuen Auflage des Élysée-Vertrags, der im Januar 2019 unterzeichnet werden soll. „Nur wenn wir für die Schülerinnen und Schüler Hintergründe, Entscheidungswege und -gründe der europäischen Politik transparent machen, können wir ihr Interesse für Europa wecken. Europa geht uns alle an und hat großen Einfluss auf unseren Alltag. Ich freue mich, dass so viele Politiker aus Land, Bund und Europa die Gelegenheit nutzen, mit Schülern ganz unterschiedlicher Altersstufen über das Thema zu sprechen", sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch in Eppingen.

 

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04.05.2018

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL beim Richtfest des mehrgeschossigen Wohn- und Bürogebäudes „Wiwa“ in Amstetten-Schalkstetten

„Das innovative Holzgebäude Wiwa ist ein gutes Beispiel für Baukultur im Ländlichen Raum“, lobte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch im Rahmen des Richtfestes eines mehrgeschossigen Wohn- und Bürogebäudes in innovativer Holzbauweise.

Die Gebäudearchitektur wurde an das zuvor abgerissene Getreidelager angelehnt und ist weithin sichtbar. Dabei wurde auf den klimapositiven Rohstoff Holz als Baustoff gesetzt, der in den 1,4 Mio. Hektar Wald im Land nachwächst. „Alle 190 Sekunden wächst in Baden-Württemberg die Holzmenge für ein durchschnittliches Einfamilienhaus nach“ erklärte Gurr-Hirsch. Damit würden auch energieintensive Baustoffe wie Stahl und Beton ersetzt.

Das Wohn- und Bürogebäude wurde mit einem Zuschuss von rund 50.000 Euro in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum - ELR eingeplant.

So werden auch im Jahresprogramm 2018 die Hälfte der zur Verfügung stehenden Fördermittel für innerörtliche wohnraumbezogene Projekte eingesetzt. Damit leistet das ELR einen erheblichen Beitrag zur Wohnraumförderung und zur Innenentwicklung.

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03.05.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL: „Der Ausbau des Wege- und Gewässernetzes ist ein wichtiger Beitrag für den Naturschutz und für die Landschaftspflege“

Übergabe der Bewilligung über rund eine Millionen Euro an die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Crailsheim-Jagstheim

„Ziel der Landesregierung ist es, durch eine aktive und vorausschauende Strukturpolitik die ländlichen Regionen in Baden-Württemberg zu stärken“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL,  in Crailsheim anlässlich der Übergabe des dritten Bewilligungsbescheides für das Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim im Landkreis Schwäbisch Hall. In der Flurneuordnung Crailsheim-Jagstheim werden mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt über vier Millionen Euro Wegebaumaßnahmen und Maßnahmen für den Naturschutz und die Landschaftspflege unterstützt. Im Jahr 2016 wurde mit dem Ausbau des ersten Bauabschnitts begonnen und im Folgejahr fortgesetzt. Mit dem jetzigen Bewilligungsbescheid über rund 976.000 Euro wird das letzte große Bauprogramm ermöglicht.

Ausbau des Wegenetzes im Fokus

„Die neuen Wege bieten erstmalig die Chance, nicht durch den Ortsteil Burgbergsiedlung fahren zu müssen“, sagte die Staatssekretärin und unterstrich damit das zentrales Ziel der Flurneuordnung Crailsheim-Jagstheim, den Ausbau des Wegenetzes. Gefördert werden im kommenden Bauprogramm auch ökologische Maßnahmen in großem Umfang, beispielsweise durch die Entwicklung von mageren Flachlandmähwiesen und durch die Schaffung von Nahrungsbiotopen für das in Jagstheim heimische Storchenpaar. „Jetzt kann der Ausbau des Wege- und Gewässernetzes weitergehen. Für die nächste Bauphase wünsche ich Ihnen viel Erfolg und gutes Gelingen“,  sagte Gurr-Hirsch.

 

Hintergrundinformationen:

Detaillierte Informationen zum Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim finden Sie im Internet unter www.lgl-bw.de/2807. Umfassende Informationen zu den Themen Vermessung und Landentwicklung finden sich auf den Seiten des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) unter www.lgl-bw.de.

Weitere Informationen zu den Themen Ländlicher Raum, Landentwicklung und Landwirtschaft sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr-bw.de zu finden.

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03.05.2018 | Natur in Wassertrüdingen 2019 GmbH

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL zu Besuch in Wassertrüdingen unter dem Motto "Der Süden blüht auf"

Bayrische Gartenschau vom 24. Mai bis 8. September 2019

"Der Süden blüht auf": Vom 24. Mai bis 8. September 2019 lädt Wassertrüdingen zur Bayerischen Gartenschau. Die Baumaßnahmen hierzu laufen auf Hochtouren, doch auch die Nachbarn in Baden-Württemberg bereiten sich auf ihre Gartenschauen vor: die BUGA in Heilbronn sowie die Gartenschau im Remstal. Alle drei Gartenschauorte wollen – wo möglich – kooperieren. Grund genug für den Besuch der baden-württembergischen Staatssekretärin Frau Gurr-Hirsch bei der Natur in Wassertrüdingen 2019 GmbH.

Enge Verbindung Bayern – Baden-Württemberg

"Bayern und Baden-Württemberg sind die beiden Länder mit der längsten und zugleich erfolgreichsten Gartenschau-Tradition. Die Gartenfestivals erfreuen sich bei uns immer noch größter Beliebtheit und gesellschaftlicher Wertschätzung. Mit der Bundesgartenschau Heilbronn, der Remstal Gartenschau und der Gartenschau Wassertrüdingen finden 2019 gleich drei Gartenschauen in räumlicher Nähe im Süden statt. Wassertrüdingen, Heilbronn und das Remstal haben erkannt, dass eine Gartenschau die einmalige Chance bietet, um eine Stadt oder eine ganze Region langfristig für die Zukunft aufzustellen," so die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, während ihres Aufenthaltes in Wassertrüdingen.

Damit benannte die Staatssekretärin bereits die vorherrschenden Gesprächsthemen während des Treffens: Sowohl der Sachverhalt Gartenschauen als auch die besondere Beziehung Bayern – Baden-Württemberg wurde ausführlich behandelt.

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02.05.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL: „Der Ausbau des Wege- und Gewässernetzes ist ein wichtiger Beitrag für den Naturschutz und für die Landschaftspflege“

Übergabe der Bewilligung über rund 1,5 Millionen Euro an die Teilnehmergemeinschaft der Flurneuordnung Kirchheim am Ries

„Ziel der Landesregierung ist es, durch eine aktive und vorausschauende Strukturpolitik die ländlichen Regionen in Baden-Württemberg zu stärken“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, in Kirchheim am Ries anlässlich der Übergabe des zweiten Bewilligungsbescheides für das dortige Flurneuordnungsverfahren im Ostalbkreis. In der Flurneuordnung Kirchheim am Ries werden mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt rund drei Millionen Euro Wegebaumaßnahmen und Maßnahmen für den Naturschutz und die Landschaftspflege unterstützt. Im Jahr 2017 wurde mit dem Ausbau des ersten Bauabschnitts im nördlichen und östlichen Verfahrensgebiet begonnen. Mit dem neuen zweiten Bewilligungsbescheid über rund 1,5 Millionen Euro wird das abschließende Bauprogramm im südlichen und westlichen Bereich ermöglicht.

Ausbau des Wegenetzes im Fokus

„Kurze Wege und eine schnelle effektive Bearbeitung der Äcker und Wiesen sind essentiell, um am Markt bestehen zu können“, betonte die Staatssekretärin und unterstrich damit die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung durch das Land. Der Maßnahmenschwerpunkt der Flurneuordnung Kirchheim am Ries liegt mit 2,3 Millionen Euro beim Ausbau des Wegenetzes. Gefördert werden aber auch Maßnahmen der Wasserwirtschaft, des Naturschutzes und der Naherholung in großem Umfang. So werden beispielsweise die bestehenden Heideflächen durch ein Schaftriebwegenetz verbunden und mit Pferchäckern für die Schafe ausgestattet. Außerdem wird die Umsetzung des Gewässerentwicklungsplans am Goldbach durch Ausweisung von Gewässerschutzstreifen ermöglicht und für Erholungssuchende werden Sitzgruppen und Bänke aufgestellt sowie Wanderparkplätze angelegt. „Jetzt kann der Ausbau des Wege- und Gewässernetzes weitergehen. Für die nächste Bauphase wünsche ich Ihnen viel Erfolg und gutes Gelingen“, sagte Gurr-Hirsch.

 

Hintergrundinformationen:

Detaillierte Informationen zum Flurneuordnungsverfahren Kirchheim am Ries finden Sie im Internet unter www.lgl-bw.de/3098. Umfassende Informationen zu den Themen Vermessung und Landentwicklung finden sich auf den Seiten des Landesamts für Geoinformation und Landentwicklung (LGL) unter www.lgl-bw.de.

 

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02.05.2018

Baden-Württemberg investiert mehr als 1,6 Mio Euro in Projekte aus dem Landesprogramm „Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft – Gemeinsam in Vielfalt III“

Gurr-Hirsch erfreut über Fördermittel für Stadt Brackenheim in Höhe von 14.000 Euro

„Das bürgerschaftliche Engagement für und von Flüchtlingen vor Ort ist für die Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wertvoll und deshalb unverzichtbar“, so Gurr-Hirsch bei der Bekanntgabe der der Fördermittel. 73 Projekte von Kommunen, Landkreisen, Vereinen und Initiativen werden landesweit gefördert und wurden aus insgesamt 118 eingegangenen Anträgen von einer unabhängigen Jury ausgewählt.

„Die vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe in Baden-Württemberg haben in den vergangenen Jahren schon beachtlich viel erreicht. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Integration derjenigen, die zu uns kommen. Ich freue mich deshalb sehr, dass in meinem Wahlkreis die Stadt Brackenheim zur Stärkung des Ehrenamtes durch MigrantInnen als MittlerInnen Fördermittel in Höhe von 14.000 Euro erhält“, so Gurr-Hirsch. Wichtig dabei sei es, dass Geflüchtete aktiv bei der Integration mitwirken und das Zusammenleben gestalten können. Eigenes Engagement böte den Geflüchteten dabei die Möglichkeit zur Teilhabe.

 

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30.04.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Die Steillagen sind ein wichtiges Kulturgut“

Staatssekretärin übergibt Bewilligungsbescheid für Regionalmanagement in Höhe von 149.758 Euro

Bildquelle: Achim Schober

„Die Steillagen des Neckar sind für den Weinbau, das Landschaftsbild, den Tourismus und den Natur- und Artenschutz von besonderer Bedeutung. Mit der Umsetzung der erarbeiteten Projekte beauftragen Sie ein Regionalmanagement mit dem Ziel, Aktionen weiterzuführen oder neu auf den Weg zu bringen. Dies ist auch aus Sicht des Landes der richtige Ansatz“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, in Kirchheim am Neckar (Landkreis Heilbronn) und nahm damit Bezug auf das im vergangenen Herbst abgeschlossene Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept (ILEK) Neckarschleifen.

„Eine interkommunale Zusammenarbeit unter Einbindung der beteiligten Menschen vor Ort ist gerade auch wegen der teils hohen finanziellen und personellen Belastung der Kommunen nicht selbstverständlich“, lobte Gurr-Hirsch.

Das Regionalmanagement wird mit 149.758 Euro und damit 75 Prozent der Kosten auf vier Jahre gefördert. Die Projekte kommen aus den Bereichen Weinbau, Naturschutz und Tourismus. Im Vordergrund steht dabei die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Wengerter und die Vermarktung der Weine. Aber auch beim Bau von Wanderwegen und bei der Organisation von Freizeitaktivitäten wie zum Beispiel Steillagenexkursionen mit Anbindung an die Neckarschifffahrt soll das Regionalmanagement koordinierend mitwirken. Für den Natur- und Artenschutz sollen durch das Anlegen von Naturschutzinseln und die Einsaat von Blühmischungen Lebensräume für die regionaltypische Flora und Fauna erhalten und geschaffen werden. Trockenmauern sollen künftig durch einen regionalen Sanierungstrupp, einer sogenannten ‚Bauhütte‘, instandgesetzt werden. Das Regionalmanagement hat die Aufgabe, Abstimmungsgespräche durchzuführen, Fördermöglichkeiten zu finden sowie Sponsoren zu akquirieren. „Führen Sie die Arbeit der letzten Jahre erfolgreich weiter und gehen Sie an die Umsetzung der Projekte. Ich bin mir sicher, es lohnt sich“, sagte Gurr-Hirsch zu Bürgermeister Seibold und seinen Amtskollegen bei der Übergabe des Bewilligungsbescheids mit auf den Weg.

 

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27.04.2018

Denkmalförderprogramm 2018: Erste Tranche

Gurr-Hirsch erfreut über Förderungen in Haberschlacht, Lauffen und Schwaigern

Mit mehr als 90.000 Bau- und Kunstdenkmalen sowie über 60.000 archäologischen Denkmalen hat Baden-Württemberg eine besonders reiche Kulturlandschaft. Mit dem Denkmalförderprogramm wird die wertvolle Denkmal- und Kulturlandschaft Baden-Württembergs geschützt und erhalten.

Die Mittel dafür stammen aus den Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto GmbH Baden-Württemberg. Im Staatshaushaltsplan 2018 stehen für das Denkmalförderprogramm des Landes rund 16 Mio. Euro zur Verfügung. Damit unterstützt das Land die Eigentümer oder Besitzer von Kulturdenkmalen bei deren Erhaltung und Pflege.  „Das ist ein wichtiges Zeichen für die Baudenkmäler in Baden-Württemberg, die unsere kulturelle Identität und Geschichte widerspiegeln“, so die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch. Gerne möchte ich Sie heute über die erste Tranche des Denkmalförderprogramms 2018 mit einem Zuwendungsvolumen von rund 7,1 Mio. Euro informieren. Dabei fließen in den Wahlkreis Eppingen 200.070 Euro wie folgt:

Die Evangelische Kirchengemeinde in Brackenheim-Haberschlacht darf sich über einen Zuschuss in Höhe von 21.330 Euro zur notwendigen Außensanierung von Kirchenschiff und Turm freuen und kann die Renovierungsarbeiten fortführen. Die Stadt Lauffen a/N erhält für die Sanierung des Neuen Heilbronner Tors und der Schiedmauer Fördergelder in Höhe von 164.160 Euro. Des Weiteren erhält die Stadt Schwaigern für die Sanierung und den Umbau des Rathauses 14.580 Euro.  

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27.04.2018

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zu Gast in Beilstein

„Gute Bildung - beste Aussichten“

Nach dem Besuch der verschiedenen Bildungseinrichtungen in Beilstein vom ersten Lebensjahr in der KiTa bis zum Abitur gab die Ministerin auch den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mit ihr zu bildungspolitischen Themen zu diskutieren. Knapp 200 Menschen, darunter viele Lehrer, Schüler, Kommunalpolitiker und Bürgermeister ließen sich diese Möglichkeit nicht entgehen und fanden sich in der „gute Stube“ der Stadt Beilstein ein.

Begrüßt wurde die Kultusministerin aufs herzlichste von Bürgermeister Patrick Holl, der Wahlkreisabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch und des CDU Stadtverbandsvorsitzenden Oliver Kämpf. Bürgermeister Holl betonte bei seiner Eingangsrede, dass er sich darin bestärkt sehe, dass landesweit die Sprache als Schlüssel für die Bildungsbiografie erkannt worden sei. Zwar sei die angestrebte Chancengleichheit in der Regel besser mit einer Ganztagesbetreuung zu erreichen, aber die guten Erfahrungen sprechen für den so genannten „Beilsteiner Weg“, der im Herzog-Christoph-Gymnasium, einer G9 Modellschule, den 7-Stunden-Rhytmus bevorzugt. Der Nachmittag könne somit für Freizeit, Vereinsleben und Familie frei gestaltet werden. Die Ministerin hatte bei ihren vorangegangenen Gesprächen den „Beilsteiner Weg“ bereits kennen gelernt. „Die Bildung ist hier aus einem Guss. Es wird vom Kind her gedacht. Ich würde mir das in anderen Gemeinden auch wünschen“, so ihre anerkennenden Worte. Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch wünscht sich vor allem Kontinuität bei der Bildungspartnerschaft. „In unserem Land leben 11 Millionen selbst ernannte Bildungsexperten, die alle mitreden wollen. Ich bin froh, dass wir eine so engagierte und geradlinige Kultusministerin haben, die aus ihrer langjährigen Erfahrung als Schulbürgermeisterin in Stuttgart die derzeit schwierige Situation meistern kann“. Ministerin Eisenmann stellte unumwunden in ihrem sehr anschaulichen Vortrag dar, dass es in der Lehrerversorgung aufgrund der großen Pensionierungswelle in den nächsten Jahren zu Engpässen kommen werde. „Die Unterrichtsversorgung ist auf Kante genäht“, so Eisenmann. In den vergangenen Jahren seien von der Vorgängerregierung diesbezüglich zu wenig Ausbildungsplätze geschaffen worden. Bis diese Lücke geschlossen werden kann, werde es noch ein paar Jahre dauern. Die Ministerin bekannte sich zu den kleinen Grundschulen: „mit mir wird es keine Schließungen geben. Ich halte am Grundsatz „kurze Beine- kurze Wege“ fest“. Auf die Frage, warum Baden-Württemberg im Bildungsniveau ins Mittelfeld abgerutscht sei gab die Ministerin zu, dass man im Land in der Tat ein Qualitätsproblem habe. Dabei seien sprachliche Defizite unabhängig von der Herkunft der Kinder und dürfen nicht auf Migration reduziert werden. Leistungen müssten wieder regelmäßig überprüft werden. Dabei bekannte sich die Ministerin zum klassischen Diktat. Auch die Digitalisierung sei kein Allheilmittel: „Ersetze Buch durch Laptop ist für mich keine Alternative. Die Mischung machts“. In der offenen Fragerunde in das Publikum, souverän moderiert durch Oliver Kämpf, wurden noch über die Attraktivität des Lehrerberufes, zur oft mangelnden Erziehungsbeteiligung aus dem Elternhaus und zur Reaktivierung von pensionierten Lehrern diskutiert. So war es nicht verwunderlich, dass die Ministerin sich sogar mehr Zeit nahm als ursprünglich geplant. Zum Dank für den Besuch und die Abendveranstaltung bekam die Ministerin ein paar edle Tröpfchen der bekannten Beilsteiner Weinlagen und einen prächtigen Blumengruß überreicht.

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26.04.2018

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann besucht Bildungseinrichtungen in Beilstein

Friedlinde Gurr-Hirsch empfängt Ministerin mit Gemeindevertretern

Mit Freude begrüßten Bürgermeister Patrick Holl, die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und der CDU Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Oliver Kämpf den hohen Besuch aus Stuttgart. Ministerin Dr. Eisenmann war der Einladung ihrer Kabinettskollegin Friedlinde Gurr-Hirsch gerne gefolgt.
In Beilstein darf man stolz sein auf die Möglichkeiten, die sich im Betreuungs- und Bildungsbereich für Familien mit Kindern bieten. So stand zunächst der Besuch des im letzten Jahr neu eröffneten Kinderhauses Birkenweg auf dem Programm. Die Gesamtleiterin der Kindergärten, Sabine Rabe, erläuterte beim Rundgang die Besonderheiten. „Es gibt unterschiedlichste Betreuungsformen und Module, mit und ohne Essen, mit und ohne Schlafgelegenheit für Kinder von einem Jahr bis zum Schuleintritt. Die maximale Öffnungszeit ist von 07.00 Uhr – 17.00 Uhr und passt sich flexibel den Bedürfnissen junger Familien an. Die Ministerin lobte die gelungene Architektur und die damit bestens umgesetzten Voraussetzungen für die Umsetzung der Bildungsvorgaben, wie z.B. das Sprachförderprogramm „SPATZ“. „Sprache ist der Schlüssel für eine gute Bildung und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Die frühkindliche Sprachförderung ist deshalb ein Kernanliegen unserer Bildungspolitik. Die Landesregierung stellt aktuell 21 Millionen Euro pro Jahr für die Sprachförderung in den Kindertagesstätten bereit“, so die Ministerin. Die zweite Station war der Besuch an der Grundschule, in der die kleine Delegation von der Rektorin Sonja Linke und der Leiterin der Kernzeitbetreuung, Karin Engelhardt begrüßt wurden. Die engagierte Rektorin berichtete über die gute Situation der Schule und erläuterte die diversen Angebote sowie das „Beilsteiner Modell“ mit verlässlicher Grundschule und Kernzeitbetreuung. Ministerin Eisenmann zeigte sich auch hier sehr beeindruckt: „Die Wichtigkeit der Verzahnung zwischen frühkindlicher Betreuung und Bildungseinrichtungen wird hier vorbildlich umgesetzt. Für die Zukunft wünschte sich Rektorin Linke eine Anpassung des Maßstabes bei Lehrereinstellungen. Wichtig sei ihr vor allem, dass neue Kollegen gut ins Team passen. Das sei mit dem Notendurchschnitt alleine nicht gegeben. Im benachbarten Herzog-Christoph-Gymnasium war der Empfang der Kultusministerin ebenfalls vorbereitet. Rektor Jochen Bär empfing die Gruppe um die Kultusministerin zusammen mit seinem Leitungsteam, der Stellvertretenden Schulleiterin Simone Klitzing und den Abteilungsleiterinnen Christiane Ziese, Sabine Ruf, Gabi Bächle sowie Martina Böhme-Götz. Rektor Bär erläuterte die Besonderheiten am HCG als „G9 Modellschule“ mit dem in Beilstein bewährten „7-Stunden-Modell“. Friedlinde Gurr-Hirsch sieht dies auch als Alleinstellungsmerkmal: „Das HCG kann sich dadurch auch zu anderen Gymnasien in der Region, wie zum Beispiel in Marbach, deutlich abgrenzen“. Der „Beilsteiner Weg“ passe hier in die Gegend und werde von den Familien hoch geschätzt. Auch hier wurde der rege Austausch in ungezwungener Atmosphäre sehr geschätzt, wann hatte man schon einmal die Möglichkeit, der Kultusministerin direkt Fragen zu stellen und auf den Zahn zu fühlen. Umso mehr beeindruckt waren die Lehrkräfte von der offenen und unkomplizierten, aber auch zugleich verbindlichen und zupackenden Art der Ministerin.
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26.04.2018

Besuch bei Bürgermeister Nico Morast in Massenbachhausen

Anlässlich ihrer regelmäßigen Bürgermeisterbesuche war die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch auch bei Bürgermeister Nico Morast in Massenbachhausen. Sie nutzte gerne die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch nach der zuvor abgehaltenen Bürgersprechstunde.

Dabei ging es vor allem um aktuelle landespolitische und kommunale Themen. Bei dem neuen Agrarstrukturgesetz der Landesregierung wünschte sich Bürgermeister Morast mehr Freiräume für die Kommunen. Vor Ort nahmen beide den laufenden Hallenumbau in Augenschein. „Durch den Umbau und die neue Außengestaltung werden wir eine weitere Steigerung der Wohnqualität in Massenbachhausen erreichen“, so Bürgermeister Morast. Er sieht durch die gesteigerte Attraktivität und das Wachstum auch die Notwendigkeit für ein neues Baugebiet. Bei der wachsenden Nachfrage nach Kinderbetreuung sollen neue, angepasste Lösungswege aufgezeigt werden. „Ich schätze es sehr, dass sich Frau Gurr-Hirsch die Zeit nimmt, um sich ein persönliches Bild über aktuelle Entwicklungen vor Ort zu machen“, so Bürgermeister Morast, der zuversichtlich in die Zukunft blicken darf angesichts seiner aufstrebenden Gemeinde.

 

Im Anschluss daran statteten beide gemeinsam noch einen Besuch bei der Firma Müller Reisen ab. Der Firmenchef Walter Müller stellte den Familienbetrieb persönlich vor. Seit der Gründung vor 90 Jahren hat sich ein stolzes Vorzeigeunternehmen entwickelt, das bereits in der dritten Generation in der Familie Müller geführt wird. Mit einer Fahrzeugflotte von ca. 44 Bussen gehört es zu einem der modernsten Dienstleistungsunternehmen in Sachen „Bus und Reisen“ in der Region Heilbronn-Franken.  „Wir verzeichnen eine immer weiter steigende Nachfrage nach hochwertigen Kulturreisen mit unseren neuen Luxusbussen“. Dies sei auch ein Ausdruck für ein kaufkräftiges Publikum in der Region.

 

Die Staatssekretärin nahm wichtige Impulse aus dem gemeinsamen Gespräch mit in die politische Arbeit nach Stuttgart und zeigte sich insgesamt sehr erfreut über die gute wirtschaftliche Entwicklung der örtlichen Gewerbegebiete.

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25.04.2018

Feierliche Übergabe des neuen Feuerwehrhauses in Untergruppenbach samt neuem Mannschaftstransportwagen

Friedlinde Gurr-Hirsch lobt großen ehrenamtlichen Einsatz

Bei strahlendendem Sonnenschein konnte das neue Feuerwehrhaus nach langer Standortsuche an die Freiwillige Feuerwehr übergeben werden.

Ein langwieriger, oft mühsamer Weg konnte mit einem hervorragenden Ergebnis, dem stattlichen neuen Domizil am Zubringer nun erfolgreich abgeschlossen werden.  Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch freute sich, in ihrer Heimatgemeinde die persönlichen Glückwünsche zu überbringen, und ein Grußwort der Landesregierung an die Kameraden und Gäste der Freiwilligen Feuerwehr in Untergruppenbach zu richten. „Es ist großartig, was unsere Feuerwehren im Ehrenamt leisten. Die Halle darf dafür ein Zeichen des Dankes sein für den herausfordernden Dienst, den Sie im Ehrenamt für die Allgemeinheit verrichten“.  Gleichzeitig wurde auch der neue Mannschaftstransportwagen (MTW) übergeben und erhielt den ersten Stellplatz in der neuen Halle. Die Kosten für die neue Feuerwehrhalle liegen bei rund 4 Mio Euro, der MTW bei knapp 73.000 Euro. Vom Land gibt es dazu Zuschüsse von 270.000 Euro für das Magazin und 12.000 Euro für den MTW.  


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25.04.2018

Feierliche Übergabe des neuen Feuerwehrautos in Abstatt

Friedlinde Gurr-Hirsch lobt Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr

Die Feuerwehrkameraden aus Abstatt strahlten mit der Sonne um die Wette. Mitten im schönsten Frühling erhielten sie ihr neues Fahrzeug vom Typ HLR 10.
Insgesamt 367.000 Euro hatte das neue Gefährt gekostet. Dabei gab es vom Land einen Zuschuss von 90.000 Euro. Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch ließ es sich nicht nehmen, bei der Übergabe des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs, kurz genannt HLF, persönliche Glückwünsche und Grußworte an die Kameraden und Gäste der Freiwilligen Feuerwehr in Abstatt zu richten. „Es ist großartig, was unsere Feuerwehren im Ehrenamt leisten. Unterstützt wird die tüchtige Abstatter Feuerwehr dabei nun mit einem passgenauen hochwertigen Feuerwehrfahrzeug für alle Fälle“.

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24.04.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Als Landesregierung werden wir uns weiterhin und verstärkt für die Reduzierung von vermeidbaren Lebensmittelabfällen und einen wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln einsetzen“

Aktuelle Verbraucherstudie: Zu viele Lebensmittel landen im Müll

„Eine aktuelle Untersuchung zeigt: Immer noch werden viele, wertvolle und essbare Lebensmittel in Privathaushalten weggeworfen. Als Landesregierung werden wir uns weiterhin und verstärkt für die Reduzierung von diesen vermeidbaren Lebensmittelabfällen und einen wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln einsetzen“, so Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL.

Eine aktuelle Studie der Gesellschaft für Konsumforschung im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat die Lebensmittelabfälle in privaten Haushalten in Deutschland erfasst. Eine Sonderauswertung für Baden-Württemberg zeigt, dass im Land pro Jahr bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern etwa 600.000 Tonnen Lebensmittelabfall anfallen. Fast die Hälfte davon wäre vermeidbar - das entspricht rund 26 Kilogramm pro Person. Diese Menge liegt über dem gesamtdeutschen Durchschnitt. „Die Zahlen zeigen, dass Handlungsbedarf besteht. Auch wenn wir nach einer aktuellen Erhebung des WWF im Vergleich der Bundesländer mit im Spitzenfeld liegen. Die Reduzierung von Lebensmittelverlusten ist weltweit ein wichtiges Thema und auch wir in Baden-Württemberg sind in der Verantwortung, unseren Beitrag dazu zu leisten“, betonte Gurr-Hirsch. Die Landesregierung habe darum einen Maßnahmenplan erarbeitet, der kontinuierlich weiterentwickelt werde und die relevanten Akteure und Handlungsfelder miteinbeziehe. „Es gibt noch viel Potential, die Abfallmenge in Privathaushalten zu senken und so wertvolle Lebensmittel vor der Mülltonne zu retten“, sagte die Staatssekretärin. In Baden-Württemberg fiele pro Haushalt im bundesdeutschen Vergleich laut der Studie am meisten Lebensmittelabfall an. Ein möglicher Erklärungsansatz dafür sei, dass im Land überdurchschnittlich viel und hochwertig zuhause frisch gekocht werde, dies sei erfreulich.

 

Wertschätzung von Lebensmittel erhöhen

„Der häufigste Grund für die Entsorgung von Lebensmitteln sind Probleme mit der Haltbarkeit, insbesondere mit der Verderbnis oder ein ‚altes‘ Aussehen. Auch zu viel Gekochtes, Tellerreste und zu viel Gekauftes landen häufiger in der Tonne. Darin sehen wir entscheidende Ansatzpunkte für unsere Maßnahmen“, erklärte die Staatssekretärin. „Zum einen möchten wir Verbraucherinnen und Verbrauchern durch Bildungsangebote die Möglichkeit geben, mehr über Einkaufsplanung, die richtige Lagerung und das Haltbarmachen von Lebensmitteln zu lernen. Auch die Weiterverwendung von übrig gebliebenem Essen zu neuen, schmackhaften Speisen ist dabei Thema. Zum anderen sehen wir in der Bewusstseinsschaffung und Sensibilisierung für das Thema Lebensmittelverluste sowie in der Erhöhung der Wertschätzung von Lebensmitteln wichtige Handlungsansätze“, betonte Gurr-Hirsch.

 

Über das Mindesthaltbarkeitsdatum sind die Menschen in Baden-Württemberg offenbar gut aufgeklärt: Sie werfen Lebensmittel selten aufgrund eines abgelaufenen Mindesthaltbarkeitsdatums weg. Wird ein Lebensmittel allerdings deswegen entsorgt, so erfolgt dies häufig in ungeöffneter Verpackung, also ohne, dass seine tatsächliche Genussfähigkeit überprüft wurde. „Wir möchten das Vertrauen in die eigene Beurteilung des Zustands eines Lebensmittels stärken. Dafür braucht es Wissen und Erfahrung rund um Lebensmittel, ihre Lagerung und Zubereitung“, sagte Gurr-Hirsch.

 

Nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher sind Akteure im Kampf gegen Lebensmittelverluste. Auch der Lebensmitteleinzelhandel und der Bereich der Außer-Haus-Verpflegung spielen eine wichtige Rolle. Darum sind auch diese in die Maßnahmen der Landesregierung eingebunden. „Gemeinsam mit dem Handelsverband, dem DEHOGA und zahlreichen Betrieben wollen wir durch Kooperationsprojekte und Aufklärungsarbeit zu einer Reduzierung von Lebensmittelabfällen beitragen. Gerne bringen wir uns dabei auch in die vom Bundesministerium angekündigte Nationale Strategie zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung ein“, betonte die Staatssekretärin.

 

Hintergrundinformationen:

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich im September 2015 zur Erfüllung des SDG 12.3 (Sustainable Development Goal) der UN verpflichtet, bis 2030 die weltweite Lebensmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene zu halbieren sowie die entlang der Produktions- und Lieferkette entstehenden Lebensmittelverluste zu verringern. Auch im Koalitionsvertrag 2016 bis 2021 der Landesregierung sowie in der Ernährungsstrategie des Landes ist die Reduzierung von Lebensmittelverschwendung als ein wichtiges Ziel verankert. Baden-Württemberg ist die Herausforderung bereits aktiv angegangen und hat entsprechende Maßnahmen erarbeitet, die kontinuierlich weiterentwickelt werden.

 

Nähere Informationen zur Gesamtstudie des BMEL: https://www.bmel.de/DE/Ernaehrung/ZuGutFuerDieTonne/_Texte/GfK%20Studie.html

 

Sonderauswertung für Baden-Württemberg:

http://machs-mahl.de/,Lde/Startseite/Themen/GfK-Studie+zu+Lebensmittelabfaellen

 

Plattform des BMEL zur Vernetzung von Aktivitäten im Bereich Vermeidung von Lebensmittelverschwendung: www.lebensmittelwertschaetzen.de

 

Nähere Informationen zum Thema Ernährung finden Sie im Internet unter www.mlr-bw.de.

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23.04.2018

Wirtschaftskurs des Zabergäu-Gymnasiums stellt Staatssekretärin sein internationales Kochbuch-Projekt vor

„So kocht unser Zabergäu“

Mit großem Interesse hatte die Ernährungsstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL von dem tollen Projekt der Schülerfirma „ZAGY-Print“ am Zabergäu-Gymnasium Brackenheim gelesen.
Mit dem Kochbuch „so kocht unser Zabergäu“ möchte der Wirtschaftskurs, bestehend aus zwölf Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe Klasse 10, ein besonderes Buch auf den Markt bringen. Dies war Anlass der Staatssekretärin, dem Kurs im „ZaGy“ einen Besuch abzustatten, um das Vorhaben der Schüler kennenzulernen, und ihnen bei dieser Gelegenheit Informationen über Verbraucherschutz, Ernährung und Nachhaltigkeit aus erster Hand zu geben. „Kochen mit frischen Zutaten“ – das ist seit Jahren nicht nur ein Anliegen der Schule, sondern vor allem auch von Friedlinde Gurr-Hirsch, die darüber berichtete, wie die regionale Landwirtschaft vom Ministerium Ländlicher Raum und Verbraucherschutz unterstützt wird. Sie stellte die Kampagnen zu „Schmeck den Süden“ und zur „Hofladen App“ vor, und erläuterte zudem, wie die MBW Marketinggesellschaft dafür sorgt, dass traditionelle Spezialitäten wie schwäbische Maultaschen oder Filderkraut als Originale vor Missbrauch geschützt sind. Diese Themen passen hervorragend zu den neuen Unterrichtsinhalten des Wirtschaftskurses. Sehr überzeugt hat Friedlinde Gurr-Hirsch aber auch, dass das Kochbuch die Vielfalt der hier lebenden Menschen widerspiegelt. „Dabei ist eine sehr interessante Mischung aus schwäbischen und internationalen Spezialitäten entstanden. Für mich ist das letztendlich gelebte Integration“.     
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21.04.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL verabschiedet den langjährigen Ersten Vorsitzenden des Landestierschutzverbandes Baden-Württemberg e. V. aus dem Landesbeirat für Tierschutz

Landesbeirat für Tierschutz befasst sich in 77. Sitzung unter anderem mit den Themen Katzenkastration sowie Verbesserungen bei der Anbindehaltung von Kühen

„Herbert Lawo war seit 2003 Mitglied des Landesbeirats für Tierschutz und als langjähriger Erster Vorsitzender des Landestierschutzverbandes für die Landesregierung in allen Fragen des Tierschutzes ein wichtiger und hoch geschätzter Ansprechpartner. Er hat sich stets fachlich kompetent für den Tierschutz eingebracht, durchaus auch kritisch, aber immer konstruktiv. Ich danke ihm für seine ehrenamtlichen Leistungen im Tierschutz und wünsche Herrn Lawo alles Gute auf dem weiteren Lebensweg“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL,  im Nachgang zu jüngsten Sitzung des Landesbeirats für Tierschutz und mit Blick auf die Verabschiedung von Herbert Lawo aus dem Landesbeitrat für Tierschutz

 

Kommunale Regelungen zur Katzenkastration

Ein wichtiges Thema der Sitzung war die Kastration freilaufender Katzen. Tierschutzorganisationen weisen seit langem darauf hin, dass sich freilebende Katzen unkontrolliert fortpflanzen, ihre Jungen schlecht versorgen können, die Welpen verhungern, mit Krankheiten behaftet sind und sehr oft sterben bzw. zuvor noch andere Katzen anstecken. Um diesem Katzenelend entgegenzuwirken, sind gezielte Maßnahmen erforderlich, insbesondere soll die Vermehrung der Tiere unterbunden werden. Bundesweit gibt es immer mehr Kommunen, die zur Regulierung der Katzenpopulation eine Katzenkastrationspflicht eingeführt haben. Viele der Verordnungen wurden auf Grundlage des Polizei- und Ordnungsrechts erlassen, mittels derer Halterinnen und Halter von Katzen mit Freigang verpflichtet werden, ihre Tiere kastrieren zu lassen, andere Verordnungen basieren auf den Möglichkeiten, die das Tierschutzgesetz über § 13b eröffnet. Nach Informationen des Deutschen Tierschutzbundes gibt es bundesweit inzwischen über 600 Städte und Gemeinden mit sogenannten Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungsverordnungen für Katzen. Die Zuständigkeit für den Erlass einer solchen Verordnung liegt bei der jeweiligen Gemeinde. In Baden-Württemberg hat derzeit noch keine Gemeinde eine derartige Verordnung erlassen.

 

Der Landestierschutzbeirat bittet deshalb darum, dass das Innenministerium prüfen möge, ob solche Verordnungen auf Grundlage des Polizei- und Ordnungsrechts auch von Gemeinden in Baden-Württemberg erlassen werden können. Der Landesbeirat sieht hier durchaus einen polizei- und ordnungsrechtlichen Ansatz und einen sinnvollen Weg, um das Elend frei lebender Katzen einzudämmen.

 

Einrichtung von Abkalbeboxen in Anbindehaltungen von Kühen

In Baden Württemberg werden Milchkühe noch in circa einem Drittel der Betriebe angebunden gehalten, teils mit saisonalem Weidegang, teils ohne Auslauf.

 

Der Landesbeirat für Tierschutz regt als Verbesserungsmaßnahme an, entsprechend einer Empfehlung des Europarats, Kalbinnen und Kühe in der Zeit unmittelbar vor bis nach Abschluss der Geburt mit entsprechender Bewegungsmöglichkeit in geeigneten, eingestreuten Abkalbebereichen unterzubringen. Dies unterstützt nicht nur das angeborene Bedürfnis, sich zur Geburt von der Herde zurückzuziehen und zur Geburt eine bequeme Stellung einzunehmen. Es dient auch einem ungestörten Ablauf der Geburt und der Hygiene für Muttertier und Kalb. Diese Verbesserung kann ohne größere Investitionen umgesetzt werden. Ohnehin würde dies nur einen relativ kleinen Teil der Milchviehhalter betreffen, da die meisten Betriebe bereits spezielle Abkalbebuchten bzw. -bereiche haben. Der Landesbeirat für Tierschutz bittet die Landesregierung, sich dafür einzusetzen, dass im allgemeinen Teil der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung ein Verbot des Anbindens von Tieren in der Zeit um die Geburt verankert wird und dass die Betriebe von staatlicher Seite bei der Umstellung unterstützt und begleitet werden.

 

Hintergrundinformationen:

Der Landesbeirat für Tierschutz berät das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Tierschutzfragen. Der Beirat soll zu grundsätzlichen Belangen des Tierschutzes sowie zu besonderen Tierschutzproblemen angehört werden.

 

Der Beirat besteht aus dem Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz als Vorsitzendem sowie aus ehrenamtlichen Mitgliedern aus Verbänden und Organisationen.

 

Weiter Informationen zum Thema Tierschutz finden sich im Internet unter www.mlr-bw.de.

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20.04.2018 | MLR/Presse

Eröffnung der Spargelwochen der ‚Schmeck den Süden‘- Gastronomen

„Das ‚königliche Gemüse‘ Spargel steht als saisonales und regionales Produkt in besonderer Weise auch für das Thema Genuss“, sagte die Staatssekretärin für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich der Eröffnung der Spargelwochen der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen im Restaurant ‚Schützenhaus auf dem Turmberg‘ in Karlsruhe-Durlach.
 „Baden-Württembergs Sonderkulturen haben innerhalb der landwirtschaftlichen Erzeugung eine herausragende wirtschaftliche Stellung. Besonders hervorzuheben sind im Gemüseanbau die weißen Stangen, die in Baden-Württemberg den größten Flächenanteil sowie die höchste Wertschöpfung unter den Gemüsekulturen einnehmen“, betonte Gurr-Hirsch. Regionale Produkte wie der Spargel seien auch die Basis für vielfältige,  touristische Angebote.

Das Thema ‚Genuss‘ sei ein zentraler Inhalt des Marketings für das Reise- und Genießerland Baden-Württemberg. „Events wie die ‚Spargelwochen‘ in den ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomiebetrieben tragen zu einer Belebung bei und zeigen, dass gerade auch im touristisch tätigen Gastgewerbe nachhaltige Konzepte unter Verwendung regionaler Produkte zunehmend an Bedeutung gewinnen“, sagte die Staatssekretärin. In der regionalen Küche der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen würden neben traditionellen Spargelrezepten auch zunehmend moderne Rezeptideen bei den Gästen Anklang finden. „Ob grün oder weiß, ob klassisch mit Kartoffeln oder Flädle oder raffiniert und modern zubereitet - Hauptsache, der Spargel kommt aus der Region“, betonte Gurr-Hirsch.  

In Verbindung mit einem besonderen Wein aus der Region seien Spargelgerichte ein besonderer Genuss. Passenderweise wurden deshalb am 19. April zeitgleich mit der Eröffnung der Spargelwochen die ‚Gewinner der Sommerweine 2018‘ des ‚Hauses der Württemberg Weine‘ - der Vereinigung der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen in Kooperation mit den beiden Weinbauverbänden Badischer Weinbauverband e. V. und dem Weinbauverband Württemberg e. V - ausgezeichnet. Exklusiv für die ‚Schmeck den Süden‘-Betriebe wählt eine Jury zweimal im Jahr ‚Weine des Monats‘ aus, jeweils für das Sommer- und das Winterhalbjahr. Als ‚Gewinner der Sommerweine 2018‘ wurden je drei Weine von württembergischen Weingütern und drei Weine aus badischen Weingütern ausgezeichnet. Mit Hilfe der Auszeichnung soll der Gast schnell erkennen, in welchen Betrieben er mit Weinen aus Baden-Württemberg verwöhnt wird.

Hintergrundinformationen:

Der Genießerland-Restaurantführer der ‚Schmeck den Süden‘-Gastronomen ist in den teilnehmenden Betrieben sowie per E-Mail unter sds@dehogabw.de erhältlich.

Weitere Informationen zu den Themen Landwirtschaft und Ernährung finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr-bw.de.
 

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20.04.2018

Volles Haus bei Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum in Güglingen

Hausärztliche Notfallpraxis auf dem Prüfstand

Rund 200 interessierte Bürgerinnen und Bürger, darunter zahlreiche Bürgermeister und Kommunalpolitiker waren der Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch gefolgt. Die Informationsveranstaltung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum präsentierte ein hochkarätig besetztes Podium mit den beiden Vorstandsvorsitzenden des Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, Dr. Norbert Metke und Dr. Johannes Fechner.

Zunächst bot der CDU Stadtverbandsvorsitzende und Zweitkanditat von Friedlinde Gurr-Hirsch, Privat Dozent Dr. Michael Preusch, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie an der Uniklinik Heidelberg einen Überblick über die Situation der ärztlichen Versorgung. Er erläuterte mit hoher fachlicher Kompetenz und zugleich sehr anschaulich und verständlich die Situation im Land und im Landkreis Heilbronn, insbesondere im Zabergäu.  Dr. Norbert Metke musste von der KV berichten, dass die hausärztliche Notfallpraxis in Brackenheim auf dem Prüfstand stehe, da die flächendeckende Versorgung mit niedergelassenen Ärzten immer schwieriger werde. „Mindestens ein Drittel der ausscheidenden Hausärzte bekommen keine Nachfolger“ prognostizierte Metke in seinem Vortrag. Staatssekretärin Gurr-Hirsch stellte zahlreiche Ansätze für die Landarztversorgung der Landesregierung aus dem Kabinettausschuss Ländlicher Raum vor. So sei das Projekt „LAND ARZT LEBEN LIEBEN“ ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung durch gezielte Nachwuchsgewinnung im Ländlichen Raum. „Unser Projekt bietet die Möglichkeit, Nachwuchsärzten direkt vor Ort in unseren Kommunen auf dem Land aufzuzeigen, warum sich die Niederlassung als Hausarzt in ländlichen Regionen lohnt, was den Landarztberuf auszeichnet, welche vielfältigen Möglichkeiten sich bei der Verwirklichung und Umsetzung der eigenen Lebens- und Arbeitsvorstellungen eröffnen und welche Vorteile eine Praxisgründung oder Praxisübernahme in Baden-Württemberg bietet“, so die Staatssekretärin. Durch gezielte Fragen an die Podiumsteilnehmer und die Moderation der Fragerunde aus dem Publikum verstand Dr. Preusch es, die gesamte Veranstaltung auf einem fachlichen Level zu halten, trotz einiger sehr emotionalen Beiträge aus dem Publikum. Preusch forderte die Vorstandsvorsitzenden der KV abschließend nochmals eindringlich auf, das Versprechen, die Erhaltung der Notfallpraxis genau zu prüfen, einzuhalten und ermunterte die Bürgerinnen und Bürger, die Arbeit dort entsprechend zu unterstützen. 

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19.04.2018

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch empfängt die Damen der FrauenUnion Schwäbisch Hall im Stuttgarter Landtag

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch ließ es sich nicht nehmen, die munteren Damen der FrauenUnion Schwäbisch persönlich im das Haus des Landtags zu begrüßen. Die Gruppe war sehr erfreut, dass sich gleich zwei Abgeordnete Zeit für ein Gespräch nahmen, so auch aus dem benachbarten Wahlkreis der Abgeordnetenkollege Arnulf von Eyb.

Friedlinde Gurr-Hirsch berichtete gerne von ihren Aufgaben als Abgeordnete und als Staatssekretärin. Die interessierten Damen nutzten die Gelegenheit, persönlich mit beiden Abgeordneten über aktuelle politische Themen zu diskutieren wie Bildungspolitik und das Wahlrecht in Baden-Württemberg. Des Weiteren wurde über die Herausforderungen des Ländlichen Raums und die Maßnahmen der Landespolitik dazu gesprochen. „Die Arbeit der Frauen spielt in der Entwicklung der ländlichen Räume eine zentrale Rolle. Vielfach sind Bäuerinnen die Stütze eines landwirtschaftlichen Familienbetriebs. Ziel unserer integrierten Agrar- und Strukturpolitik ist es, Frauen als wichtige Stützen für eine höhere Lebensqualität, Wachstum und Beschäftigung im Ländlichen Raum gezielt zu fördern“, betonte die Staatssekretärin.

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19.04.2018

Erhaltungsprogramme zur Sanierung der Straßeninfrastruktur werden weiter

Maßnahmen zum Sanierungsprogram 2018 im Wahlkreis Eppingen

„Das Erhaltungsprogramm 2018 für die Landesstraßen geht in die richtige Richtung. Die CDU-Fraktion hat sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass mehr Mittel für den Straßenbau zur Verfügung stehen“, so die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch.

Dies diene dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit, aber auch der Werterhaltung des Vermögens des Landes. Mit der Rekordsumme von insgesamt 310 Mio. Euro für die Erhaltung von Landesstraßen im Doppelhaushalt 2018/2019 sei es möglich, deutlich mehr als bisher für bessere Landesstraßen zu tun. Klar sei aber auch, dass man in den kommenden Jahren zusätzliche Mittel benötige, damit neben der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 auch die Landesstraßen nicht zu kurz kämen. Dies gelte für die Erhaltung, aber auch für den Aus- und Neubau, da immer noch viele Ortschaften seit vielen Jahren auf dringend benötigte Ortsumfahrungen warten.

Das Sanierungsprogramm 2018 sieht im Wahlkreis Eppingen mehrere Erhaltungsmaßnahmen an Bundesstraßen vor. So werden Fahrbahndeckenerneuerungen an der Bundessstraße 39 in der Ortsdurchfahrt Fürfeld (Baulänge 680m), zwischen Kirchardt und Fürfeld (Baulänge 700 m) und zwischen Fürfeld und Kirchhausen (Baulänge 900 m) durchgeführt. Ebenso wird die die Fahrbahndecke auf der Bundesstraße 293 auf der Umgehung Eppingen auf einer Baulänge von 9.8000 m erneuert.

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19.04.2018

„Agrarpolitische Diskussion bei der CDU Weinsberger Tal“

Wie immer war die Versammlung des CDU Gemeindeverbands Weinberger Tal gut besucht. Die Mitglieder waren gespannt auf den Beitrag der Agrar-Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und die Informationen „aus erster Hand“.

So berichtete die Staatssekretärin, dass die EU Agrarpolitik derzeit diskutiert wird vor dem Hintergrund der EU-Neuordnung für die neue Förderperiode ab 2021. Dabei werde die CDU an der ersten Säule der Förderung festhalten. Die „ersten Hektare“ in der Größenordnung bis ca. 60 ha, sollten dabei allerdings eine höhere Förderung erfahren. Eine wichtige Einnahmequelle für Umweltleistungen stellt auch die zweite Säule dar. Wichtig dabei ist, dass Landwirte am Markt für ihre qualitativ hochwertigen Produkte, die regional erzeugt werden, einen höheren Erlös erzielen können. Dazu gibt es die Regionalkampagne der Landesregierung „Natürlich.VON DAHEIM“. Darüber hinaus diskutierte die Versammlung über die Biodiversitätsstrategie der Landesregierung. Ziel des Ministeriums für Ländlichen Raum ist es, dass die Landwirte als Landbewirtschafter die Biodiversität durch spezielle Maßnahmen steigern sollen, und dafür einen Ausgleich erfahren. Des Weiteren wurde noch über die Strategie und den Umgang mit der afrikanischen Schweinepest diskutiert. Aus der Versammlung kam seitens eines Jägers die Klage zum immer schwieriger gewordenen Absatz von Wildfleisch. Friedlinde Gurr-Hirsch stellte klar, dass dieses Thema in der Regional Kampagne mit aufgenommen wird. „Es ist wichtig, mit den Menschen vor Ort zu diskutieren, und deren Anregungen und auch Sorgen mit in die politische Arbeit zu nehmen“, resümierte Friede Gurr-Hirsch nach dem intensiven Diskussionsabend.

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18.04.2018

Schaf Erika demonstriert vor dem Stuttgarter Landtag

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch nimmt Petition des Bundesverbands der Berufsschäfer entgegen

Da sie ihre Berufsexistenz bedroht sehen, übergaben Vertreter des Bundesverbands der Berufsschäfer vor dem Landtag in Stuttgart eine Petition mit 120.000 Unterschriften an Agrarstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch. „Wir sind gekommen, um für die Schäfer in Deutschland um Hilfe zu bitten“, so Schäfer Sven de Vries vom Verband.

Begleitet hatte ihn das Schaf „Erika“, vielbeachtet von den eintreffenden Abgeordneten und Passanten rund um das Landtagsgebäude. Die Schäfer sehen ohne einen Wechsel in der Förderung ihrer Betriebe ihre Existenz bedroht und fordern eine Weidetierprämie. Die Schäfer stießen vor dem Landtag auf viel Sympathie, aber auf wenig Unterstützung.  „Eine solche Prämie wird enorm viel bürokratischen Aufwand verursachen“, so Gurr-Hirsch. Vor der nächsten EU-Förderperiode, die 2020 beginnt, wolle man deshalb nicht darüber nachdenken, formulierte die Staatssekretärin vorsichtig ihre Ablehnung.

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17.04.2018

Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Eppingen zu Besuch im Stuttgarter Landtag

Knapp fünfzig politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung von Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL zu einer kostenlosen Fahrt zum Landtag.

Nach einer interessanten Einführung in die Arbeitsweisen des Landtages konnte die Gruppe das modern und offen gestaltete Besucher- und Medienzentrum in Augenschein nehmen. Eine Mitarbeiterin vom Besucherdienst des Landtags vermittelte sehr eindrucksvoll und lebendig viel Wissenswertes über den Landtag und die Arbeit der Abgeordneten. Als sehr gelungen, offen, hell und freundlich wurde auch das neu umgebaute Landtagsgebäude empfunden. Besonders der jetzt mit Tageslicht ausgestattete Plenarsaal bekam großes Lob. Dort konnte die Gruppe auf der Besuchertribüne die laufende aktuelle Debatte zum Tierschutz mit Agrarminister Hauk verfolgen. Sehr interessiert war die Gruppe an der sich anschließenden Fragestunde der Fraktionen mit Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zum Thema „multiresistente Keime im Oberflächenwasser zur Bewässerung in der Landwirtschaft“. Das anschließende interne Gespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch ermöglichte den Besuchern viel über die Arbeit als Abgeordnete und zugleich auch Regierungsmitglied zu erfahren. Viele aktuelle Themen wurden diskutiert: Was kann die Politik tun, um wieder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Welche Fördergelder stellt das Land und der Bund dafür zur Verfügung. „Für die Jahre 2018 und 2019 stehen Fördermittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung“ erklärte Friedlinde Gurr-Hirsch. „Mit unseren verbesserten Angeboten machen wir die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver und leisten damit einen wichtigen Beitrag, um den Wohnungsbau weiter anzukurbeln“, so die Staatssekretärin. Ebenso beantwortete sie noch Fragen einzelner Bürger zur fehlenden Umgehungsstraße von Güglingen und zum notwendigen Lärmschutz an der B293. Abschließend betonte Friedlinde Gurr-Hirsch: „Der direkte Austausch und die Diskussion mit den Bürgern ist eine der wichtigsten Aufgaben für mich als Abgeordnete. „Darum biete ich unseren Bürgern im Wahlkreis auch regelmäßig diese kostenlosen Fahrten zum Kennen lernen des Landtags an“.

 

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13.04.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hisch MdL: „Der Wald in Baden-Württemberg ist untrennbar mit unserer Vorstellung von Heimat verbunden“

Präsentation des Bildbandes ‚Wälder in Baden-Württemberg‘ im Haus des Waldes/ Passende Ausstellung ‚Wälder mit Charakter‘ dauert bis 3. Juni

„Der Wald ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor im Ländlichen Raum. Die zunehmende Inanspruchnahme für Freizeit, Erholung, Gesundheit und Naturschutz zeigt, wie wichtig ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Waldbesitzer und der Gesellschaft ist“, sagte die Staatssekretärin für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich der Eröffnung der Ausstellung ‚Wälder mit Charakter‘ im Haus des Waldes. Im Rahmen der Eröffnung, die noch bis 3. Juni im Haus des Waldes zu sehen ist, wurde der Bildband ‚Wälder in Baden-Württemberg‘ zusammen mit der Waldfotografin Ulrike Klumpp vorgestellt.  „Waldwirtschaft und Waldnaturschutz schließen sich nicht aus, sondern finden selbstverständlich auf derselben Waldfläche statt. Dass diese Bereiche erfolgreich zusammenwirken, einen Mehrwert für Waldfunktionen bedeuten und wunderschöne Wald-Typen hervorbringen, die unsere Heimat prägen, stellt der Landesbetrieb ForstBW in seinem neuen Bildband unter Beweis“, betonte Gurr-Hirsch.

„In Baden-Württemberg erholen sich täglich mehr als zwei Millionen Menschen im Wald. Dabei stellt unsere Gesellschaft hohe Ansprüche an ihn. Er bietet Raum für individuelle Erholung, ist Arbeitsplatz in der Region und ein wichtiger Lebensraum für Pflanzen und Tiere. Wald ist zudem unverzichtbar als Luft- und Wasserfilter und bedeutend für das regionale Klima“, erklärte die Staatssekretärin. Gleichzeitig versuche die Forstwirtschaft, die vielen Ansprüche aus Umwelt und Gesellschaft auszubalancieren. „Der Wald in Baden-Württemberg prägt mit einem Anteil von fast 40 Prozent unsere Landschaft. Das Land hat bundesweit den höchsten Anteil naturnah aufgebauter Wälder. Über 70 Prozent sind Mischwälder. Sie sind eine gute Grundlage für die Herausforderungen, die der Klimawandel an den Wald stellt. Naturnah gemischte und gepflegte Mischwälder reagieren widerstandsfähiger gegenüber klimatischen und anderen Veränderungen“, sagte Gurr-Hirsch. Damit Baden-Württemberg zukunftsfähig bleibe, spiele der nachwachsende Rohstoff Holz und die Wohlfahrtswirkungen des Waldes wie Boden-, Wasser- oder Lärmschutz eine entscheidende Rolle.

 

Für die Landesregierung von Baden-Württemberg sei die Forstwirtschaft einer der wesentlichen Wirtschaftsfaktoren im Ländlichen Raum. ForstBW bewirtschafte den Wald des Landes vorbildlich. Die Balance ökonomischer, ökologischer und sozialer Belange spiele dabei eine zentrale Rolle neben dem Ziel, alle Waldfunktionen dauerhaft für heutige und künftige Generationen zu gewährleisten. „ForstBW bewirtschaftet den Wald nachhaltig. Dafür stehen beispielhaft die zertifizierte Waldbewirtschaftung nach PEFC- und FSC®- Standard oder die Gesamtkonzeption Waldnaturschutz. Der vorliegende Bildband zeigt, dass naturnah bewirtschafteter Wald fasziniert und dass die Produktion des begehrten und nachwachsenden Rohstoffes Holz mit hohen ökologischen Wertigkeiten zusammen gehen kann“, betonte die Staatsekretärin.

 

Hintergrundinformationen:

Bildband ‚Wälder in Baden-Württemberg‘: Die Fotografin Ulrike Klumpp machte sich auf den Weg, um die sieben Wuchsgebiete Baden-Württembergs zu besuchen. Begleitet von Gabriele Wicht-Lückge, Waldbauchefin von ForstBW, ging es vom Schwarzwald über das Oberrheinische Tiefland in den Odenwald, das Neckarland, zur Baar-Wutach, auf die Schwäbische Alb bis in das Südwestdeutsche Alpenvorland. Bei ihrer Reise trafen sie auf ganz unterschiedliche Waldtypen mit Charme und Charakter. Ulrike Klumpp portraitierte sie in über hundert einzigartigen Bildmotiven. Sie machen Lust, den Wald im Land neu zu entdecken. Sie zeigen, wie schön der Wald im Ländle ist – bewirtschaftet im Einklang mit der Natur. Gabriele Wicht-Lückge gibt einen Einblick in die Wesensmerkmale der Waldtypen und charakterisiert sie für die jeweilige Region. Sie beschreibt, wie Klimawandel und gesellschaftliche Ansprüche die Forstleute herausfordern.

 

Der Bildband ist unter anderem im Silberburg-Verlag erscheinen mit der ISBN 978-3-8425-2038-7.

 

Die buchbegleitende Ausstellung ‚Wälder mit Charakter‘ ist bis 3. Juni im Haus des Waldes zu sehen.

 

Informationen zur Waldwirtschaft im Land finden sich im Internet unter www.mlr-bw.de oder www.forstbw.de. oder unter http://www.forstbw.de/produkte-angebote/infothek/publikationen/forstbw-schriftenreihe/
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13.04.2018 | Landtag / Presse

Vorstellung des Landesarbeitskreises FSJ im Stuttgarter Landtag

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL begrüßt Sarah Dotterer aus Eppingen

„Wer sich für andere engagiert, sich auf Vielfalt einlässt, ist ein Gewinn für die Gemeinschaft – und gewinnt für sich Erfahrung, Reife, Perspektive“. Das unterstrichen Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk und die Abgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch und Arnulf von Eyb bei der Vorstellung des Landesarbeitskreises FSJ (Freiwilliges Soziales Jahr) im Landtag von Baden-Württemberg.

Das FSJ sei eine frühe, prägende und positive Erfahrung mit Vielfalt. Beim FSJ gehe es um mehr, als um die konkrete Arbeit, die die FSJler leisteten. „Es geht letztlich um demokratische Bildung und deren Verbreitung“, so Gurr-Hirsch. Sie freute sich ganz besonders, die junge Sarah Dotterer aus Eppingen im Landtag zu begrüßen, die beim DRK Heilbronn ihr Freiwilliges Soziales Jahr absolviert.  „Ihr, liebe Freiwillige, legt den Grundstein für eine solidarische und demokratische Gesellschaft. Durch eure Leistung für die Gemeinschaft und die Haltung, die darin zum Ausdruck kommt. Dafür sind wir, die Politik, euch zu Dank verpflichtet.“

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12.04.2018 | Presse MLR

Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt:

Besuch der Landesgartenschau Lahr 2018

Die Eröffnung am 12. April steht unter dem Motto ‚wächst-lebt-bewegt‘

„Die Erwartungshaltung in Bezug auf die Landesgartenschau Lahr ist groß. Alle fiebern der Eröffnung am 12. April freudig entgegen. Mit der Landesgartenschau wurde die Vision einer neuen, grünen Mitte im Lahrer Westen erfolgreich in die Tat umgesetzt. Aus den ehemals überwiegend landwirtschaftlich genutzten Flächen sind einmalige Grün- und Freizeitanlagen geschaffen worden, die die Besucherinnen und Besucher in ihren Bann ziehen werden.

Die Planer und Entscheidungsträger haben mit der Landesgartenschau die richtigen Themen aufgegriffen, um Lahr gut für die Zukunft aufzustellen und das städtische Umfeld in vielen Bereichen aufzuwerten. Die drei neu geschaffenen Parkteile werden zukünftig wichtige Naherholungsräume für die Bevölkerung und Gäste der Stadt sein“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich der Eröffnungspressekonferenz zur Landesgartenschau 2018 in Lahr (Ortenaukreis).

 

Landesprogramm ‚Natur in Stadt und Land‘

Seit fast 40 Jahren ist das Landesprogramm ‚Natur in Stadt und Land‘ das zentrale Förderprogramm, mit dem die Grün- und Freiraumgestaltung in Gartenschaustädten in Baden-Württemberg maßgeblich vorangetrieben und gefördert werden. „In Lahr konnten neben der originären Gartenschauförderung in Höhe von fünf Millionen Euro weitere 13 Millionen Euro für Maßnahmen im Kontext der Landesgartenschau bewilligt werden. Auch der Treffpunkt Baden-Württemberg oder der gemeinsame Beitrag von ForstBW und dem Amt für Waldwirtschaft des Ortenaukreises werden von Landesseite finanziert“, erläuterte Gurr-Hirsch.

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11.04.2018

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Messe „Fair Trade“ in Stuttgart

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch besuchte die Messe für Fair Trade und global verantwortungsvolles Handeln, auf der sich die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ), die Messe Stuttgart und das Staatsministerium Baden-Württemberg gemeinsam engagieren.

Friedlinde Gurr-Hirsch ist Mitglied des Stiftungsrats der SEZ und unterstützt in ihrer Heimatgemeinde den Freundeskreis BAREKA e.V. in Untergruppenbach. „Wichtig sind mir dabei vor allem die regionale Orientierung und das Engagement in den Entwicklungsländern vor Ort.“

Die Fach- und Verbraucher Messe FAIR HANDELN ist eine internationale und hochkarätige Plattform, die Akteure und Interessierte in den Bereichen Fairer Handel, Entwicklungszusammenarbeit, nachhaltiges Finanzwesen und nachhaltiger Tourismus zusammenbringt. Im Mittelpunkt stehen der Austausch rund um das Thema verantwortungsvolles Handeln in einer globalen Welt und die Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Die Besucherinnen und Besucher können hierbei nicht nur schmackhafte und fair gehandelte Produkte genießen, sondern auch ganz konkret ihr eigenes lokales und globales Handeln neu überdenken. Denn schon kleine Änderungen unserer Gewohnheit können zu einer wirtschaftlich nachhaltigeren Zusammenarbeit beitragen und Gerechtigkeit und Gleichstellung vorantreiben. „Das Engagement für „eine Welt“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Als weltoffenes und innovatives Ländle, das mit zahlreichen Regionen der Welt kulturell, gesellschaftlich, wie wirtschaftlich eng vernetzt ist, hat Entwicklungspolitik einen besonderen Stellenwert in Baden-Württemberg erhalten“ so Friedlinde Gurr-Hirsch.

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11.04.2018 | Landtag/Presse

Gurr-Hirsch empfiehlt das Landesfinale 2018

„Jugend debattiert“ am 13.04.2018 von 16.30 – 18.30 Uhr im Landtag

Jugend debattiert ist der größte bundesweite Schülerwettbewerb zur sprachlich-politischen Bildung. Im Schuljahr 2017/2018 nehmen unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten rund 200.000 Schülerinnen und Schüler aus über 1.300 Schulen aller weiterführenden Schularten am Wettbewerb teil.

In Baden-Württemberg debattieren im Schuljahr 2017/2018 fast 20.000 Schülerinnen und Schüler an 142 Schulen in 16 Regionalverbünden. Die insgesamt acht besten Schülerinnen und Schüler treten beim Landesfinale am 13. April im Landtag an.

In verschiedenen Wettbewerbsrunden können sich die Schülerinnen und Schüler auf Klassen-, Schul-, Regional- und Landesebene in zwei Altersklassen für das Landesfinale qualifizieren. Die regional jeweils zwei besten Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II hatten im März die Möglichkeit, an einem Siegerseminar teilzunehmen. Dort bereiteten sie sich unter Anleitung professioneller Rhetoriktrainer auf die Landesqualifikation vor. Die Regionalsiegerseminare wurden 2018 erstmals mit Unterstützung der Akademie für innovative Bildung und Management Heilbronn-Franken durchgeführt.

Das Landesfinale – seit Jahren unter der Schirmherrschaft des Landtagspräsidenten – ist der Höhepunkt des Wettbewerbs auf Landesebene. Insgesamt vier Schülerinnen und Schüler (je zwei pro Altersklasse) können sich in inhaltlich spannenden und sprachlich ausgefeilten Debatten für das Bundesfinale qualifizieren, das am 16. Juni 2018 in Berlin stattfinden wird.

Im vergangenen Jahr wurde beim Landesfinale unter anderem die Frage debattiert, ob in Baden-Württemberg ein „TÜV“ für Schulcaterer eingeführt werden soll und ob ausländische Studierende aus Nicht-EU-Ländern in Baden-Württemberg Studiengebühren bezahlen sollten.

Zum Landesfinale des Wettbewerbs Jugend debattiert am 13. April 2018 im Landtag von Baden-Württemberg sind auch Gäste herzlich eingeladen.

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10.04.2018

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Messe „Slow Food“ in Stuttgart

Der „Markt des guten Geschmacks“ in Stuttgart ist eigenen Angaben zufolge die erfolgreiche Leitmesse von Slow Food Deutschland. Vier Tage lang standen dabei regionale, nachhaltig und handwerklich erzeugte Lebensmittel im Mittelpunkt. Freude am Kochen und bewusstem Genießen sowie die Wertschätzung der Esskulturen sind die tragenden Säulen der Messe.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zeigte sich sehr erfreut, dass auch zahlreiche Teilnehmer aus dem Heilbronner Raum, wie z.B. das Weinkonvent Dürrenzimmern auf der Genussmesse vertreten waren. Das „Slow Food Convivium Heilbronner Land“ warb für die seltene Rotweinsorte „Clevner“, deren Anbau und Erhalt nur noch von wenigen Heilbronner Wengertern gepflegt wird. Besonders lobte Gurr-Hirsch auch die Arbeit des Ernährungszentrums Mittlerer Neckar, eine Informationszentrale des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und des Landratsamts Ludwigsburg.  Spielerisch lernen Kinder und Jugendliche alles zum Thema Ernährung und Genießen. Erwachsenen können sich über nachhaltige Haushaltsführung und gesunde Zubereitung von Lebensmitteln informieren. „Geschmack und Kosten müssen nicht gegen, sondern für eine an gesundheitlich und ökologischen Gesichtspunkten orientierten Ernährung sprechen“, unterstrich Friedlinde Gurr-Hirsch. Den Abschluss bildete der Besuch bei der „Schlemmerbande“, eine seit fünf Jahren erfolgreiche Initiative der Meistervereinigung „Das Beste aus Baden-Württemberg“ in Zusammenarbeit mit der AOK. Hier lernen Kinder unter Anleitung eines Küchenmeisters das Zubereiten schmackhafter Rezepte aus der Region. „Die Kinder entwickeln mit viel Spaß ein Bewusstsein für den Wert des Essens“, so Gurr-Hirsch. Dabei werde auch viel Wissen über ausgewogene Ernährung, Gesundheit, Sinnesschulung und auch Tischmanieren vermittelt.

 

 

 

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09.04.2018

„Workshops für Bauern und Bäuerinnen sichern Ernährung und Einkommen in Burkina Faso“

Friedlinde Gurr-Hirsch besuchte Themenabend des Freundeskreises „BAREKA“ in Untergruppenbach

Interessiert lauschten die Mitglieder des Freundeskreises „BAREKA“ den Ausführungen des Besuches aus Burkina Faso. Dabei erklärte der Projektleiter Josue Ouoba, mit welchen Schwierigkeiten und Problemen sie tagtäglich konfrontiert werden.

Eine besondere Herausforderung sei die kurze heftige Regenzeit, die in vier Monaten ca. 700 bis 800 mm Niederschlag oft als Starkregen bringt.  Es geht dann darum, die Pflanzen mit einfachen mechanischen Vorkehrungen, etwa einer Steinrinne, zu schützen.  Um jede Pflanze wird ein kleiner Damm gefertigt in Form eines Halbmondes. Es gibt leider nur ganz wenig Beratungsmöglichkeiten für die Landwirtschaft. Friedlinde Gurr-Hirsch MdL meinte, Burkina Faso bräuchte einen „Agrarkönig“ wie Württemberg ihn vor 200 Jahren hatte. „Damals wurde aus den Erfahrungen einer schlimmen Hungersnot konsequent die Agrarwirtschaft gefördert“, so Gurr-Hirsch.

 

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09.04.2018

Verbraucher 60+ - Chancen und Herausforderungen des Internets

Gurr-Hirsch beim Seniorenclub Frohsinn Grombach

Auf Einladung des Seniorenclubs Frohsinn Grombach sprach die Staatssekretärin aus dem Verbraucherministerium Baden-Württemberg über Möglichkeiten des Internethandels und beschrieb dabei anschaulich die Herausforderungen.

Über vierzig Interessierte konnte die Vorsitzende Rosemarie App willkommen heißen. Allmonatlich kommen die Mitglieder des traditionsreichen Seniorenclubs im Bürgerzentrum Grombach zusammen und werden von einem engagierten Team ehrenamtlich tätiger Frauen bewirtet. Das Internet nutzen viele der Senioren, teils selbst oder mit Hilfe der Kinder oder Enkelkinder. Vieles vereinfacht den Alltag, so können z.B. Bahnverbindungen ausgesucht und gleich die Fahrkarten dazu gekauft werden. Jede Art von Informationen sind möglich, oft erleichtert das Internet auch Behördengänge oder nimmt diese ganz ab. Aber wie sieht es mit dem Online Handel aus? Friedlinde Gurr-Hirsch erläuterte anhand von Beispielen aus dem Alltag, welche Möglichkeiten vorhanden sind, aber auch, auf was man unbedingt achten sollte. Nicht ohne Grund hat das Verbraucherministerium von Baden-Württemberg durchgesetzt, dass Geschäfte im Netz erst durch die „Buttonlösung“ möglich sind. „Das Geschäft kommt erst mit dem Drücken dieses Knopfes zustande. Ganz eindeutig muss darauf stehen: „Jetzt kaufen“ oder „zahlungspflichtig bestellen“, betonte die Staatssekretärin.   Bei all den Vorteilen, die der Online Handel bietet, sollte man aber die Möglichkeit des regionalen Einlaufs vor der Haustür nicht außer Acht lassen. „Sie unterstützen mit jedem Ihrer Einkäufe im Ort auch unsere regionalen Kaufleute und Bauern“. Das dies auch ein gutes Stück Lebensqualität bedeutet, konnten die Senioren nur bekräftigen.

 

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06.04.2018

Rudolf Raible ein Fünfundachtziger

Friedlinde Gurr-Hirsch gratuliert zur 60-jährigen Mitgliedschaft bei der CDU

Die Freude war groß im Hause Raible als Friedlinde Gurr-Hirsch zum Gratulieren vorbeikam. Rudolf Raible durfte Ende Dezember seinen 85. Geburtstag feiern und gleichzeitig auch die 60-jähirge Mitgliedschaft bei der CDU. Jetzt endlich konnte der Besuch der Landtagsabgeordneten bei den Raibles nachgeholt werden.  „Es ist mir ein ganz besonderes Anliegen, meine Glückwünsche zu diesen beiden besonderen Ereignissen noch persönlich zu überbringen.“

Rudolf Raible steht mit seinem guten Namen für die CDU in Massenbachhausen. Er hat die Partei vor Ort aufgebaut und dafür gesorgt, dass die CDU bei den Wahlen Spitzenergebnisse von über 50 % einfahren konnte. Als Mister Wahlkampf hat er die Junge Union gegründet und die Partei über Jahrzehnte äußerst engagiert und tatkräftig unterstützt. „Dafür kann Ihnen die CDU nicht genug danken“, lobte Gurr-Hirsch. Als kleines Zeichen der Wertschätzung überreichte Sie dem Jubilar ein musikalisches Geschenk und wünschte ihm für die weiteren Jahre gute und stabile Gesundheit und viele schöne Stunden mit seiner lieben Ehefrau Margarete.

Rudolf Raible versicherte, dass er stets der CDU verbunden bleibe und sich auch weiterhin in die Parteiarbeit einbringen wird, so gut es die Gesundheit zulässt.

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06.04.2018

Gurr-Hirsch Antrittsbesuch bei Bürgermeister Kohlenberger

Wenige Wochen nach Beginn seiner Amtszeit in Ittlingen besuchte die Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch Herrn Bürgermeister Kai Kohlenberger im Rathaus.

Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Landesstraße 592 und deren streckenweise Verlegung. Dies würde eine deutliche Verbesserung der Situation für die Anlieger bedeuten. Kohlenberger sieht ebenso eine Notwendigkeit in der Ertüchtigung des Feuerwehrstandortes Ittlingen. Als sehr positiv wird das äußerst vitale Vereinsleben in Ittlingen von ihm beschrieben: „Ebenso positiv wirkt das attraktive Familienzentrum, das von der ganzen Gemeinde rege genutzt wird“.

Bürgermeister Kohlenberger setzt auf eine engagierte interkommunale Zusammenarbeit, um Ittlingen weiter in die Zukunft zu entwickeln.

Gurr-Hirsch versprach diese Gespräche in regelmäßigen Abständen zu führen und bot eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit an.

 

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03.04.2018 | Claudia Baumung, CVUA Karlsruhe, Dr. Maren Hegmanns, CVUA Karlsruhe

Nanomaterialien in Kosmetika – Baden-Württemberg initiiert Diskussion auf europäischer Ebene

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL diskutiert mit Experten

Foto by Alexander Louvet.jpg“ einfügen<< Bildquelle: ©Alexander Louvet

Eine einheitliche Definition für den Begriff Nanomaterialien und standardisierte Analysenmethoden sind genauso dringend erforderlich wie die Vernetzung der Experten

 

Im Rahmen eines parlamentarischen Abends in der Baden-Württembergischen Landesvertretung in Brüssel diskutierten Expertinnen aus Verbraucherschutz, Forschung und Überwachung, Industrie, EU-Parlament und EU-Kommission über Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln und die gemeinsamen Forderungen nach einer einheitliche Definition und standardisierten Analysenmethoden für Nanomaterialien.

Nanomaterialien finden seit einigen Jahren Anwendung in kosmetischen Mitteln. Beispielsweise werden sie in Sonnencremes als UV-Filter eingesetzt und sorgen dafür, dass die Creme beim Verteilen keinen weißen Film auf der Haut hinterlässt.

 

Zur Definition des Begriffs „Nanomaterial“ existiert bislang zwar eine Empfehlung der EU-Kommission (2011/696/EU), die jedoch nicht rechtsverbindlich ist. Im Gegensatz dazu gibt es in den spezifischen Rechtsvorschriften der EU beispielsweise zu kosmetischen Mitteln und Lebensmitteln für „Nanomaterial“ rechtsverbindliche Definitionen, die sich aber voneinander unterscheiden (siehe Infokasten).

 

Dies erschwert den Aufbau eines Analytik-Konzepts für die Überwachung, denn die Untersuchung der variationsreichen Nanomaterialien wird vor allem nach den Definitionen zu Größe, Anzahl und Herkunft der Nanomaterialien der jeweils geltenden Verordnungen und Gesetze ausgerichtet.

 

Um erneut auf die Wichtigkeit einer einheitlichen Definition für Nanomaterialien durch die EU aufmerksam zu machen, trafen sich auf Initiative der Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am 19. März 2018 Expertinnen aus Verbraucherschutz, Forschung und Überwachung, Industrie, EU-Parlament und EU-Kommission in der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel.

 

Zunächst wurde in Kurzvorträgen die Thematik „Nanomaterialien in kosmetischen Mitteln“ beleuchtet. In der anschließenden Podiumsdiskussion über das Thema "Kosmetika und Nanotechnologien – Empfehlungen zur EU-Kennzeichnung" wurde intensiv und zielorientiert beratschlagt, welche Aufgaben und Probleme in der Zukunft zu bearbeiten sind.

 

In einem der Kurzvorträge stellte Claudia Baumung vom Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe (CVUA Karlsruhe) den Marktüberblick und die analytischen Herausforderungen der seit 2015 in Karlsruhe durchgeführten Studien vor. Das vorrangige Ziel war dabei die Etablierung einer Laboranalytik für Nanomaterialien.

(http://www.ua-bw.de/pub/beitrag.asp?subid=2&Thema_ID=4&ID=2321&Pdf=No&lang=DE ).

 

Die Analytik von Nanomaterialien in Verbraucherprodukten ist sehr kompliziert, da hier viele verschiedene Stoffe vorliegen, die sich allein in ihrer Form beispielsweise von Kugeln über Fäden und unregelmäßig geformte Partikel stark unterscheiden. Außerdem müssen immer mehrere, sich ergänzende Messtechniken miteinander kombiniert werden.

 

Verschiedene Institutionen in Europa, u.a. das Joint Research Center der Europäischen Kommission in Ispra, Italien oder das Max-Rubner-Institut als Bundesforschungsinstitut für Ernährung und Lebensmittel in Karlsruhe, forschen seit Jahren an routinetauglichen Analysenmethoden. Um Ergebnisse vergleichbar zu machen, werden unbedingt einheitliche Methoden benötigt. Hierfür müssen sich Experten/innen europaweit vernetzen und ihr Knowhow teilen.

 

Ein Grundstein dafür wurde auf dem Treffen in Brüssel gelegt, bei dem eine erste Vernetzung von Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet erreicht wurde. Es fehlt dringend eine einheitliche Definition für Nanomaterialien im Kosmetik- und Lebensmittelrecht – darüber waren sich die Expertinnen ebenso einig wie über die Intensivierung des Ausbaus eines analytischen Netzwerks zur zuverlässigen Bestimmung von Nanomaterialien in Kosmetika. Das CVUA Karlsruhe wird sich hieran aktiv beteiligen.

 

Weitere Informationen zu "Nanotechnologien und Kosmetika" finden Sie auf dem Nanoportal Baden-Württemberg: www.nanoportal-bw.de.

 

Autoren:       Claudia Baumung, CVUA Karlsruhe,
Dr. Maren Hegmanns, CVUA Karlsruhe

Bildquelle: ©Alexander Louvet

(Barrierefreies Internet: Foto der acht Akteurinnen des parlamentarischen Abends in der Baden-Württembergischen Landesvertretung in Brüssel: v.l.n.r. Claudia Baumung (CVUA Karlsruhe), Susanne Melior (MdEP), Birgit Huber (Industrieverband Körperpflege IKW), Sylvia Maurer (Europ. Verbraucherverband BEUC), Laura Gross (Verbraucher Initiative e.V.), Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (MdL), Dr. Elke Anklam (Direktorin JRC), Prof. Dr. Lucia Reisch (Copenhagen Business School / Zeppelin Universität FN).

 

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28.03.2018

Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt:

Vorstellung des Sicherheitsberichts 2017

Baden-Württemberg ist bundesweit das sicherste Land  

 

 

Im Koalitionsvertrag für die 16. Legislaturperiode haben sich die beiden Partner Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und die CDU Baden-Württemberg auf die Einführung eines jährlichen Sicherheitsberichts zu der Polizeilichen Kriminalstatistik für eine bessere Transparenz und Einblick in die jeweiligen politischen Bewertungen verständigt.  

Dieser Bericht wird für die Bevölkerung auf der Homepage des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration online verfügbar sein unter:

https://im.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/sicherheitsbericht-2017/

Seit 28 Jahren ist die Kriminalitätsrate nie so niedrig gewesen. Zeitgleich ist auch die Aufklärungsquote seit 10 Jahren noch nie so hoch wie derzeit.

Die Spitzenposition Baden-Württembergs ist kein Zufall! Der Dank gilt den Sicherheitsbehörden, insbesondere der Polizei in Baden-Württemberg für ihren professionellen und unermüdlichen Einsatz!

 

Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt den Bürgerinnen und Bürgern, sich über mit dem Sicherheitsbericht einen Überblick über die Kriminalitätslage des Landes zu verschaffen.

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23.03.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Heute beginnt ein beispielhaftes Projekt zur Verbesserung der Verpflegungsangebote in unseren Schulen“

Modellprojekt ‚Schulverpflegung 2018‘: Jury hat Modellschulen ausgewählt / Gewinner stehen fest

„Wir freuen uns sehr über die große Resonanz auf unseren Wettbewerb zum Modellprojekt Schulverpflegung 2018“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich der Auftaktsitzung des Modellprojekts in Stuttgart. „Dies zeigt, dass ein großes Interesse der Schulen an einer Optimierung ihres Verpflegungsangebotes und eine hohe Bereitschaft zur Veränderung besteht.“ 52 Schulen aus dem ganzen Land haben sich für eine Teilnahme an dem vom Ministerium initiierten Projekt beworben.

„Die Auswahl der Modellschulen aus allen eingegangenen Bewerbungen ist der Jury nicht leicht gefallen. Doch schließlich konnten die Experten anhand objektiver Kriterien zehn Schulen auswählen, die am Modellprojekt teilnehmen können“, freute sich Gurr-Hirsch. Diese Pilotschulen erhalten ab heute neun Monate lang fachliche Unterstützung von einem Praxisbegleiter Kita- und Schulverpflegung sowie von der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung. Bei der Auftaktsitzung, einem Netzwerktreffen am 20. Juli 2018 und einer Abschlussveranstaltung am 30. Nov-ember 2018 in Stuttgart besteht Möglichkeiten zum Austausch von Erfahrungen, zur Vernetzung und zur Präsentation der Ergebnisse.

 

„Das Modellprojekt soll Schulen in Baden-Württemberg dabei unterstützen, ihr Verpflegungsangebot in Bezug auf eine nachhaltigere und ausgewogenere Ernährung zu verbessern. Dabei werden nicht nur das Mittagessen in der Mensa, sondern auch die Pausenverpflegung und die Rahmenbedingungen der Verpflegungsangebote einbezogen“, erklärte die Staatssekretärin. Ziele seien die Zertifizierung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) sowie die Bio-Zertifizierung. Auch solle der Anteil an regional erzeugten Lebensmitteln erhöht und Lebensmittelverluste reduziert werden.

 

Die zehn Modellschulen:

 

  • Johannes-Wagner-Schule, Nürtingen
  • Schulzentrum Welzheim
  • Schulmensa Triangel e.V., Leonberg
  • August-Ruf-Bildungszentrum, Ettenheim
  • Johann-Wölfflin-Schule, Oberkirch
  • Valckenburgschule, Ulm
  • Schulzentrum Laichingen
  • Joachim-Hahn-Gymnasium, Blautopf-Schule, Blaubeuren
  • Schule am Limes, Osterburken
  • Edith-Stein-Gymnasium, Bretten

 

Hintergrundinformationen

Mit dem Modellprojekt Schulverpflegung will das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Qualität der Verpflegungsangebote in Schulen in den Fokus rücken und diese auf hohem Niveau weiter verbessern. Damit konzentriert sich das Projekt auf die Lebenswelt „Schule“ und knüpft an das Pilotprojekt GROSSE KÜCHE - GUTES ESSEN des Ministeriums an, bei dem in den Jahren 2015 bis 2016 zehn Betriebe aus unterschiedlichen Bereichen der Gemeinschaftsverpflegung ein Experten-Coaching erhielten.

 

Durchgeführt wird das Projekt von der Vernetzungsstelle Kita- und Schulverpflegung Baden-Württemberg (VNS-BW). Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter www.machs-mahl.de.

 

 

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22.03.2018

321.845 Euro Fördermittel im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für den Wahlkreis Eppingen

Land investiert 67 Millionen Euro in Ländlichen Raum

„In den jährlichen Ausschreibungen der Jahresprogramme setzen wir Schwerpunkte, die immer auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren. Aktuell liegt der Fokus auf der Schaffung von zeitgemäßem und günstigem Wohnraum“, so Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL. „Mit den geförderten Projekten steigern wir die Attraktivität insbesondere in den Ländlichen Räumen unseres Landes“.

Untersuchungen zum Wohnraumbedarf zeigen deutlich, dass auch die Menschen im Ländlichen Raum dringend mehr neue und zeitgemäße Wohnungen brauchen. Daher setzt das Land Baden-Württemberg auch in diesem Jahr 50 % der ELR-Fördermittel im Schwerpunkt Wohnen ein. „Damit stärken wir die Innenentwicklung und die Attraktivität unserer Ortskerne“, so Gurr-Hirsch.

 

In diesem Programmjahr werden neben Dorfläden und Dorfgasthäusern auch lokale Handwerksbetriebe im Förderschwerpunkt Grundversorgung gefördert. „Damit können wir das Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort auch in Zukunft gezielt unterstützen“, bekräftige die Staatssekretärin.

Insgesamt stehen in dieser Programmentscheidung 67 Mio. € zur Verfügung. Mit diesen werden 1.186 Projekte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 530 Mio. € angestoßen.

 

Mit insgesamt 321.854 € neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum zehn Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen. Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass drei Kommunen in ihrem Wahlkreis diese Förderzuschüsse wie folgt erhalten:

 

In Bad Rappenau-Obergimpern wird die Modernisierung eines privaten Wohnhauses zur Eigennutzung mit 20.000 € bezuschusst.  

 

In Bad Rappenau-Heinsheim wird die Aufwertung der Freiflächen hinter dem Rathaus und beim Vereinsheim, sowie die Gestaltung der Schäfergasse mit 62.600 € bezuschusst.

 

In Eppingen-Adelshofen darf man sich über 50.000 € Förderung für die Umnutzung einer Scheune zu privaten Wohnzwecken freuen.

 

In Eppingen-Kleingartach wird die umfassende Modernisierung einer denkmalgeschützten Hofanlage mit zwei Wohneinheiten zur Vermietung mit 31.575 € bezuschusst.

Außerdem erhält Kleingartach einen Förderzuschuss in Höhe von 24.440 € für einen Gebäudeabbruch unter Erhalt des Gewölbekellers zur Entkernung eines dicht bebauten Bereichs und zur Anlage eines Platzes mit Parkmöglichkeit.

 

Nach Eppingen-Rohrbach fließen 33.330 € für den Umbau und die Sanierung eines leerstehenden Wohnhauses mit Schaffung von zwei Wohneinheiten zur Vermietung.

 

In Eppingen-Mühlbach darf man sich über einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € für den Neubau eines Wohnhauses zur Eigennutzung freuen.

 

In Schwaigern-Stetten wird ein gewerbliches Projekt zur Sanierung und zum Umbau des historischen, denkmalgeschützten Rathauses zu einem Gästehaus mit 39.900 € bezuschusst.

Des Weiteren fließen 20.000 € nach Stetten für ein privates Projekt zur Modernisierung eines Wohnhauses in einen Neubau zur Eigennutzung nach Abbruch der Scheune.

 

Nach Schwaigern-Niederhofen fließen 20.000 € zum Neubau eines Wohnhauses mit einer Wohnung zur Eigennutzung im Erdgeschoss.

 

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16.03.2018

„Politik in schwierigen Zeiten“

Der CDU Stadtverband Schwaigern mit dem Vorsitzenden Bernd Sätzler hatte zur politischen Diskussion mit Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch eingeladen und zahlreiche Besucher waren gekommen.

Groß ist das Bedürfnis zum Austausch mit der Landtagsabgeordneten, hatte sich doch nicht zuletzt durch die Bundestagwahl im vergangenen Jahr, eine schwierige politische Entwicklung ergeben. Man hat nun hohe Erwartungen an die neue Bundesregierung, die jetzt ein halbes Jahr nach der Wahl endlich vereidigt wurde und mit der wichtigen Arbeit beginnen kann. Sehr intensiv wurde über die Bildungsreform in Baden-Württemberg diskutiert. „Die zentrale bildungspolitische Aufgabe wird im Jahr 2018 sein, die Qualität und Leistungsfähigkeit des baden-württembergischen Schulsystems zu verbessern. Dazu setzt das Kultusministerium weiterhin einen Schwerpunkt auf die Schlüsselqualifikationen Lesen, Schreiben, Rechnen“, erläuterte die Abgeordnete. Die Anwesenden begrüßten sehr, dass Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann den Leistungsgedanken wieder verstärkt in die Schulen hineinträgt.

Weitere Themen waren auch die Flüchtlings- und Migrationspolitik. Man hofft, dass die im Koalitionsvertrag angekündigte konsequente Migrationspolitik greifen kann. Die Aufnahmefähigkeit Deutschlands sei begrenzt und die Bevölkerung reagiere zunehmend mit Zukunftsängsten und Unverständnis.   Gurr-Hirsch: „Wir brauchen eine klare Begrenzung und Steuerung der Migration, wenn wir erfolgreich integrieren wollen. Deshalb gilt eine ganz klare Linie, die wir auch hier in Baden-Württemberg fahren: Wir konzentrieren unsere Integrationsanstrengungen auf die Menschen, die eine Bleibeperspektive haben. Wer unser Land verlassen muss, der muss seiner Ausreisepflicht nachkommen – notfalls wird er abgeschoben“. Ein ebenso heiß diskutiertes Thema war auch die Feinstaubproblematik. Die Versammelten forderten, dass die Automobilindustrie ihren Beitrag dazu leisten solle, mit dem Ziel Fahrverbote zu verhindern. Friedlinde Gurr-Hirsch erläuterte dabei den Standpunkt der CDU Fraktion: „Die zentrale Botschaft aus Leipzig ist: Fahrverbote sind kein Automatismus. Die Richter haben ganz klar festgestellt, dass die Maßnahmen nicht über das Ziel hinausschießen dürfen. Wenn Fahrverbote kommen, müssen sie phasenweise, mit Übergangsfristen und mit Ausnahmeregelungen zum Beispiel für Handwerker eingeführt werden.  Wir werden in der Fraktion dieses Urteil eingehend prüfen sobald es vorliegt. Dann wissen wir genau, welche Handlungsoptionen wir haben. Wir stehen für eine Innovations- und keine Verbotskultur, um die Luftqualität deutlich zu verbessern“. Nach dem intensiven Austausch stellten Gurr-Hirsch und Sätzler fest: „Die Diskussion und Auseinandersetzung mit unseren Mitgliedern und politisch interessierten Bürgern zeigt wieder, wie wichtig es ist, mit den Menschen vor Ort zu sprechen und ihre Anregungen aber auch ihre Sorgen anzuhören und mit in die politische Arbeit zu nehmen“.

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16.03.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Frauen spielen in unserer Gesellschaft und in der Entwicklung der ländlichen Räume eine zentrale Rolle“

Förderprogramm ‚Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum‘ (IMF) / Feierstunde in Marktscheune ‚Meckse‘

„Die Arbeit der Frauen spielt in der Entwicklung der ländlichen Räume eine zentrale Rolle. Vielfach sind Bäuerinnen die Stütze eines landwirtschaftlichen Familienbetriebs. Ziel unserer integrierten Agrar- und Strukturpolitik ist es, Frauen als wichtige Stützen für eine höhere Lebensqualität, Wachstum und Beschäftigung im Ländlichen Raum gezielt zu fördern“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich einer Feierstunde in der Marktscheune ‚Meckse‘. Über das Programm ‚Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum‘ seien in Baden-Württemberg seit 2015 bislang 56 Projekte von und für Frauen mit insgesamt rund 1,9 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln gefördert worden. Die Marktscheune ‚Meckse‘ sei mit insgesamt rund 120.000 Euro berücksichtigt worden.

„Mit dem Programm IMF fördern wir gezielt maßgeschneiderte Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen sowie die Gründung oder Erweiterung von kleinen Unternehmen von Frauen oder neugegründete Netzwerkorganisationen“, erklärte Staatssekretärin Gurr-Hirsch. Ziel des Förderprogrammes sei es, Projekte zur Erschließung von Beschäftigungs- und Einkommensmöglichkeiten für Frauen anzustoßen, ihren Unternehmerinnengeist zu fördern und zur Steigerung der Lebensqualität und zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft beizutragen.

 

Hintergrundinformationen:

Weitere Informationen zum Förderprogramm ‚Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum‘ finden sich im Internet unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laendlicher-raum/foerderung/innovative-massnahmen-frauen/ und über Facebook auf der Seite Land.Frauen.Zukunft.

 

Auf eine Pressemitteilung zu einer aktuell laufenden Online-Umfrage zur Lebens- und Arbeitssituation von Frauen aus der Landwirtschaft soll an dieser Stelle hingewiesen werden. Detaillierte Informationen hierzu finden Sie unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/online-umfrage-fuer-frauen-aus-der-landwirtschaft-zur-lebens-und-arbeitssituation/.

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15.03.2018 | MLR/Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Wir fördern eine ausgewogene Ernährung bei Kindern und Jugendlichen in Schule und Freizeit“

Zusammenarbeit bei Ernährungs- und Verbraucherthemen soll mit baden-württembergischen Jugendorganisationen intensiviert werden / Konzept ‚MILE‘ für junge Menschen

„Übergewicht und ernährungsmitbedingte Krankheiten gepaart mit schwindendem Wissen zur Herkunft und Zubereitung von Lebensmitteln sind auch bei Kindern und Jugendlichen auf dem Vormarsch. Ziel der Landesregierung ist es, das Ernährungsverhalten und die Außer-Haus-Verpflegung von jungen Menschen zu verbessern. Im Setting Schule geschieht dies über eine verstärkte Ernährungsbildung im Unterricht sowie eine verbesserte Qualität der Mensaangebote. Im außerschulischen Bereich bieten die Landwirtschaftsämter altersangepasste und spannende Angebote, um sich mit dem Thema Essen und Trinken adäquat auseinander zu setzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich eines Runden Tisches im IB-Jugendgästehaus Stuttgart. Um die Jugendlichen im Freizeitbereich besser ansprechen zu können, rief sie die Vertreterinnen und Vertreter der anwesenden baden-württembergischen Jugendorganisationen zu einer engeren Zusammenarbeit auf.

„Jugendliche sind eine schwer zu erreichende Zielgruppe. Daher hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ergänzend zu den Angeboten der Landwirtschaftsämter gemeinsam mit den Pädagogischen Hochschulen in Karlsruhe und Ludwigsburg sowie dem Fraunhofer Institut das innovative und einzigartige Konzept ‚MILE‘ entwickelt“, sagte Staatssekretärin Gurr-Hirsch. Per Smartphone könnten die Jugendlichen über eine App spielerisch in kleinen Gruppen die Ess- und Genusswelt ihrer Region erkunden. Fast nebenbei würden sie mehr über die Herkunft der Lebensmittel, eine nachhaltige Ernährung und vieles mehr lernen. Mit der MILE-App würden Jugendliche in ihrer Lebenswelt angesprochen.

 

Zu Beginn der Veranstaltung zeigten Professorin Silke Bartsch von der Pädagogischen Hochschule in Karlsruhe und Professor Steffen Schaal von der Pädagogischen Hochschule in Ludwigsburg den Gästen den Aufbau der MILE-App sowie deren Anwendung. Im Anschluss daran konnte das Gelernte gleich praktisch getestet werden. Mehr zu MILE unter www.mile-bw.de.

 

Christian Klinke, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakultät für Technik der Hochschule Pforzheim stellte das Projekt ‚Nachhaltige Gemeinschaftsverpflegung in Jugendverbänden‘ vor. Über diese Internetplattform können Lebensmittel in Bio-Qualität für die Verpflegung von Jugendlichen auf Freizeiten oder ähnlichen Formaten geordert und vor Ort geliefert werden. Welche Mengen für die angegebene Gruppengröße benötigt werden wird direkt ausgerechnet, Rezepte inklusive. Mehr dazu unter www.gruppenfairpflegung.de.

 

Die Angebote der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg präsentierte Christiane Manthey, Abteilungsleiterin Lebensmittel und Ernährung. Neben Ernährungsthemen, wie zum Beispiel Workshops zu Fitness, Vegetarismus & Co., wurde die Verbraucherbildung durch Themen zur Gewährleistung oder auch zu Tauschbörsen berücksichtigt. Diese und weitere Informationen finden sich unter www.verbraucherzentrale-bawue.de.

 

Hintergrundinformation:

Forschungsprojekt MILE

Das Forschungsprojekt MILE wurde im Auftrag des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz von den Pädagogischen Hochschulen Karlsruhe und Ludwigsburg sowie dem Fraunhofer Institut durchgeführt. MILE steht für Move, Interact, Learn, Eat. Es beinhaltet sowohl eine App (MILE.Explorer) als auch eine digitale Plattform (MILE.Designer) zur Erstellung von Spiele-Missionen.

 

Weitere Informationen zu den Angeboten des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zum Thema gute Ernährung finden sich unter www.mlr-bw.de, www.ernaehrung-bw.info und www.machsmahl.de.

 

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09.03.2018 | IHK Heilbronn/Franken

IHK-SPITZE IM GESPRÄCH MIT LANDTAGS-ABGEORDNETEN

GEDANKENAUSTAUSCH IM LANDTAG BADEN-WÜRTTEMBERG

Zu einem offenen Gedankenaustausch über aktuelle wirtschaftspolitische Themen haben sich Mitglieder des Präsidiums und der Hauptgeschäftsführung der IHK Heilbronn-Franken und Abgeordnete aller im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien getroffen.

Besprochen wurden aktuelle wirtschaftspolitische Themen wie die Digitalisierung in der Region Heilbronn-Franken und der nachhaltige Ausbau der regionalen Hochschulen zur Fachkräftesicherung. Ein weiterer Diskussionsschwerpunkt war, nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu möglichen Fahrverboten in deutschen Städten, welche Handlungsoptionen es durch intelligente Verkehrs- und Mobilitätskonzepte noch gibt, diese Fahrverbote zu vermeiden.

 

BU: Landtagsabgeordnete der Region Heilbronn-Franken treffen IHK-Spitze. Foto: IHK Heilbronn-Franken

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03.02.2016

Politische Weinprobe im Schloss Bülow

Friedlinde Gurr-Hirsch in Obergimpern
Die politische Weinprobe in Obergimpern mit Friedlinde Gurr-Hirsch konnte viele Besucher anziehen. Vier Weine wurden im sogenannten „Schafstall“ des Schlosses Bülow serviert, darunter zwei aus Nordbaden von den Weingütern Heitlinger und Adam Müller sowie zwei Weine aus Württemberg von den Weingütern Neipperg und Sankt Annagarten. Die edlen Tropfen stellte Schlossherr Wolf von Bülow fachkundig vor. Beim Weingenuss stand die Landespolitik im Mittelpunkt. Mit Friedlinde Gurr-Hirsch MdL entwickelte sich eine angeregte und spannende Diskussion. In der Flüchtlingskrise wünschten sich die Leute ganz besonders innere Sicherheit – „…für die CDU schon immer zentrales Thema.“, so Gurr-Hirsch. Nach der Wahl möchte ihre Partei in Baden-Württemberg 1.500 neue Polizei-Stellen schaffen. Außerdem werde überdacht, welche Aufgaben die Polizei unbedingt übernehmen muss und welche nicht. Es soll zum Beispiel überprüft werden, ob die Begleitung von Schwertransporten nicht auch die Wirtschaft leisten kann. 
Bildungspolitik ist Landespolitik – dabei kam unter den Besuchern die Sorge auf, dass die Realschule auf der Strecke bleibt. Bei den vielen Veränderungen des Schulsystems war es ein Anliegen der Besucher, dass Qualität sichergestellt wird, nicht zuletzt durch Leistungsnachweise. „Nur mit Qualität und Differenzierung ist Fördern und Fordern möglich. Wir brauchen eine Kultur der Anstrengung.“, so Gurr-Hirsch.
 
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02.02.2016

Besuch im Landtag

Schülerinnen und Schüler aus Ilsfeld und Umgebung besuchten den Landtag 
Als Anerkennung für ihre großartige Arbeit lud Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Schülerinnen und Schüler der Jugend-Kultur-Akademie Ilsfeld in den baden-württembergischen Landtag ein. Die jungen Musikerinnen und Musiker bereiten zurzeit das große Musicalprojekt "Tuishi pamoja - Eine Freundschaft in der Savanne" vor. In einem Bus kamen die 41 Schülerinnen und Schüler in die Landeshauptstadt. 
 
In Stuttgart angekommen, begrüßte Friedlinde Gurr-Hirschs Mitarbeiter Michael Tauch die Gruppe und ging zunächst auf die geschichtsträchtigen Gebäude rund um den Stuttgarter Schlossplatz ein. Danach konnten sich die jungen Besucherinnen und Besucher im Plenarsaal auf die Abgeordnetensitze setzen und hautnah erleben, was es heißt, Parlamentsmitglied zu sein. Elisabeth Krause vom Besucherdienst des Landtages verdeutlichte den aufgeweckten und interessierten Schülern, welche Prozesse „hinter der Bühne“ des Plenarsaales ablaufen und wie Gesetze des Landtages zustande kommen. Die jungen Besucher durften am Rednerpult ihre Meinung vertreten und „wählten“ ihren eigenen Landtags- und Ministerpräsidenten. 
 
Im anschließenden Gespräch mit den Kindern entspann sich mit Friedlinde Gurr-Hirsch eine lebhafte Diskussion über die Flüchtlingssituation. Die Landtagsabgeordnete war begeistert, wie sehr sich die jungen Leute schon für solch komplexe politische Themen interessieren. Den Schülern war dabei wichtig, dass man verfolgten Menschen helfen muss, aber, dass diese sich auch an die Regeln hierzulande halten müssen.
 
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27.01.2016

Kinder brauchen ein Frühstück!

Friedlinde Gurr-Hirsch unterstützt Initiative von Uschi Glas
In einem Vortrag bei der CDU-Fraktion im Landtag warb die bekannte Schauspielerin Uschi Glas für ihre Initiative „brotZeit e.V.“. Bis zu 30 Prozent der Grundschüler leiden während des Unterrichts akut an Hunger. Diese Erkenntnis veranlasste die Schauspielerin, den Verein zu gründen. Senioren bereiten für die Kinder ein ausgewogenes Frühstück vor und bieten auch in Freistunden Betreuung und Nachhilfe an. In 130 Schulen in sechs Regionen werden durch den Verein 5.300 Schüler betreut. Eine dieser Regionen – die einzige in Baden-Württemberg – ist Heilbronn. „Ich freue mich über diese private Initiative zu einem sehr wichtigen Thema. Es war mir schon immer ein großes Anliegen, auf das Thema gesunde und ausgewogene Ernährung hinzuweisen und auch in der Schule Kompetenzen dazu zu vermitteln“, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch vom Gespräch mit Uschi Glas. Was eigentlich jedem einleuchtet, ist sogar wissenschaftlich erwiesen: die teilnehmenden Kinder zeigen eine deutliche Steigerung in Leistung und Konzentrationsfähigkeit. „In Baden-Württemberg habe ich deshalb im Jahr 2008 als Agrar-Staatssekretärin das Projekt „Komm-in-Form 2018“ ins Leben gerufen. Damit wollten wir möglichst viele Akteure – Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrer – erreichen und über gesunde Ernährung informieren. Die Initiative ist eine hervorragende Ergänzung zu unserer Aktion, die glücklicherweise von der derzeitigen Landesregierung fortgeführt wurde. Sie zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement wichtig für unsere Gesellschaft ist und viel bewegen kann. In Zukunft müssen wir solche Initiativen mit staatlichen Impulsen intelligent vernetzen“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gurr-Hirsch. 
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26.01.2016

Wolfgang Schäuble wirbt für gesamteuropäische Strategie in der Flüchtlingskrise

750 Besucher hörten den Bundesfinanzminister beim Bürgerempfang in Brackenheim
Direkt vom Weltwirtschaftsforum in Davos kam Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB zum Bürgerempfang des CDU-Stadtverbandes Brackenheim. Der Vorsitzende Thomas Paul konnte im vollbesetzen Bürgerzentrum 750 Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen. 
Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch kam in ihrem Grußwort auf den „leider düsteren Start ins Jahr“ zu sprechen. Sie machte vor dem Hintergrund der Vorkommnisse an Silvester klar, dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf Information und Transparenz hätten. Die Bevölkerung und die Kommunen lobte sie außerdem für das großartige Engagement in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: „Sie alle tragen dazu bei, dass wir die Herausforderung meistern.“ Darüber hinaus dankte sie Rettungsdiensten und Polizei für die Mehrarbeit. Vor allem für die Polizei forderte Friedlinde Gurr-Hirsch mehr Respekt sowie zusätzliche Einsatzkräfte. Die CDU wolle bei einem Regierungswechsel die umstrittene Polizeireform von Grün-Rot überprüfen und 1.500 neue Polizisten einstellen.
Darüber hinaus kritisierte die Landespolitikerin die Bildungspolitik der aktuellen Landesregierung, welche vor allem Vereinheitlichung und Nivellierung bedeute. Nicht zuletzt aus ihrer Erfahrung als Berufsschullehrerin sagte sie: „Nur mit Qualität und Differenzierung ist Fördern und Fordern möglich. Wir brauchen eine Kultur der Anstrengung.“ Qualität in der Bildung zu sichern, sei ganz besonders für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg wichtig. Dass Verkehrsminister Winfried Hermann den starken ländlichen Raum als Pampa bezeichnete, sei ein klarer Beweis: „Grün-Rot hat das Land nicht verstanden!“. Auch die Verkehrspolitik der aktuellen Landesregierung schade dem Standort Baden-Württemberg, wie sie anfügte. Wenn in der gesamten Legislaturperiode keine Landesstraße gebaut werde, habe Verkehrsminister Hermann den „falschen Job“.
Minister Schäuble rief den Gästen zunächst die außerordentlich gute Lage in Erinnerung, in der sich Deutschland momentan befindet. Dabei verwies er auf die herausragenden Leistungen der CDU-geführten Bundesregierung: „Schwarze Null“ ohne Steuererhöhungen, niedrigste Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten und international angesehenes Krisenmanagement in der Weltwirtschaftskrise. „Deutschland ist ein starkes Land und wir sollten uns nicht kleinreden“, so der Finanzminister.
Seiner Parteifreundin aus der Landespolitik stärkte Schäuble entschieden den Rücken. Die Gäste forderte er auf, bei der anstehenden Landtagswahl Friedlinde Gurr-Hirsch erneut das Vertrauen zu schenken. Grün-Rot habe keinen Ehrgeiz mehr, das Land an der Spitze zu sehen. Unter der CDU jedoch, habe Baden-Württemberg gemeinsam mit Bayern in den vergangenen Jahren stets nach vorne gedrängt. 
Das Hauptthema der Festrede des Bundesfinanzministers waren die Herausforderungen der Globalisierung in Form des aktuellen Flüchtlingszustroms: „Alle reden von Globalisierung, aber was sie bedeutet, sehen wir erst jetzt.“, so Schäuble. Mit seiner Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge auf den Punkt zu bringen, zeigte Schäuble eine Zukunfts-Strategie auf, um die Flüchtlingskrise zu meistern. Zu allererst müsse man die Zahl an Einreisenden deutlich begrenzen. Auch wenn es die Menschenrechte gebieten, Flüchtenden zu helfen, gelänge dies nur, wenn öffentliche Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit gewährleistet seien. Dabei unterstrich Schäuble noch einmal die Forderung von Friedlinde Gurr-Hirsch, mehr für die innere Sicherheit, insbesondere für die Polizei, zu tun. Einzig mit einer Stimme für die CDU am 13. März könne Baden-Württemberg wieder Spitze in Sachen innere Sicherheit werden. 
Was die Vorgehensweise an den deutschen Grenzen angeht, sieht er eine Schließung sehr kritisch und drängt auf eine gesamteuropäische Lösung. Es könne nicht sein, dass Deutschland alleine alle Flüchtlinge aufnimmt. Vom Schengen-Raum mit seinen offenen Binnengrenzen profitierten Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg sehr. Eine Verschärfung der Kontrollen solle stattdessen an den EU-Außengrenzen geschehen. Deutschland werde nicht darum herumkommen mit Durchgangsländern wie der Türkei zusammenzuarbeiten. Ein weiterer ganz zentraler Punkt ist nach Ansicht des Finanzministers die Bekämpfung von Fluchtursachen im Nahen Osten: „Mit 100 Euro dort kann man 10-mal mehr für Flüchtlinge bewirken als hier in Deutschland“. Mit dieser Begründung warb Wolfgang Schäuble für mehr finanzielle Hilfen im Nahen und Mittleren Osten. 
Am Ende der Veranstaltung stand Wolfgang Schäuble noch Fragen aus dem Publikum Rede und Antwort. 
 
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22.01.2016

Neujahrsempfang mit Günther Oettinger

CDU-Stadtverband Eppingen lädt EU-Kommissar ein
Am 16.01. lud der CDU-Stadtverband Eppingen zum Neujahrsempfang in der neuen Produktionshalle der Firma Wild ein. Juniorchef Stefan Wild und Michael Preusch, Zweitkandidat im Wahlkreis, begrüßten die rund 250 Gäste, darunter Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Thomas Strobl MdB.
Bis der ehemalige Ministerpräsident und heutige EU-Kommissar eintraf, war das Hauptthema die Flüchtlingsproblematik. Vor dem Hintergrund der Vorfälle in Köln sowie in einigen Baden-Württembergischen Städten in der Silvesternacht, sprachen sowohl Michael Preusch, als auch  Stadtrat und Fraktionsvorsitzender in Eppingen, Klaus Scherer, über die berechtigten Sorgen in der Bevölkerung und die Notwendigkeit einer europäischen Lösung.
Auch Bundestagsabgeordneter im Landkreis Heilbronn, Thomas Strobl, rief vehement die europäischen Partner zur Pflicht: „Manchmal könntest du an Europa verzweifeln, weil es nicht in die Gänge kommt. Man muss es aber immer wieder mit Europa versuchen.“ Außerdem sprach er sich für die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Flüchtlinge aus.
Auch seine Parteifreundin aus dem Landtag, Friedlinde Gurr-Hirsch, bemängelte das bisherige Strafmaß von 3 Jahren ohne Bewährung, welches für eine Ausweisung vorliegen muss. Trotz eines schwierigen Jahrs 2015 und eines 2016, das „grausig angefangen“ habe, zeigte sich Friedlinde Gurr-Hirsch jedoch entschlossen und auch dankbar. „Schwierige Zeiten sind nichts für Lamentierer und Verantwortungsverweigerer! Die Politik muss Antworten geben.“ Das ehrenamtliche Engagement der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise mache sie stolz und zeige, dass unsere Demokratie gereift sei. Des Weiteren dankte sie den Polizeibeamten im Land. Anstatt sie in Baden-Württemberg durch Vorschläge wie die Kennzeichnungspflicht zu diskreditieren, müsse man sie personell und materiell stärken.
Im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im März kam die Kandidatin auch auf das Thema Bildung zu sprechen. Bildung sei „unsere einzige Chance am Weltmarkt“.  Deshalb sieht sie die weitreichenden Veränderungen in der Bildungspolitik unter Grün-Rot als gefährliche Nivellierung. Sie betonte wie wichtig Elite und eine „Kultur der Anstregung“ sei und, dass „Fördern und Fordern“ zu einer qualitativ wertvollen Schulbildung gehöre.
Zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg hatte auch Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft einiges zu sagen. Um die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu erhalten, müsse eine lückenlose Breitbandversorgung geschaffen werden. Für dieses Unterfangen möchte die CDU in Baden-Württemberg 500 Millionen Euro investieren. Die nächsten Jahre würden entscheiden, ob Deutschland in einer Führungsrolle bleiben könne, oder sich im „Sandwich zwischen Amerika und China“ wiederfände.
Im Bezug auf die Flüchtlingssituation pflichtete der EU-Kommissar seinen Vorrednerinnen und Vorrednern bei und brachte noch eine internationale Nuance in die Diskussion. „Wir dürfen nicht nur S-Klasse exportieren, sondern auch Werte.“, spielte er auf die Notwendigkeit von mehr Entwicklungs- und Aufbauhilfe im Nahen Osten an.
Die Firma Wild, laut Oettinger: „eine Erfolgsstory made in Baden-Württemberg“, ist eine von vielen Eppinger Betrieben in denen seit bald 20 Jahren ein CDU-Neujahrsempfang stattfindet.
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21.01.2016

38. Zuchttierschau in Obergimpern

Friedlinde Gurr-Hirsch lobt ehrenamtliches Engagement der Kleintierzüchter 
Bei der Zuchttierschau im Bad Rappenauer Teilort zeigten 33 Aussteller  ihre Puten, Gänse, Enten, Hühner, Kaninchen und Tauben. Die Arbeit der Kleintierzüchter erachtet Friedlinde Gurr-Hirsch als sehr wertvoll. „Hier wird im Ehrenamt eine großartige Zuchtarbeit geleistet.“ Unter der früheren CDU-geführten Landesregierung etwa, wurde die Kleintierzucht vom Landeshaushalt unterstützt. Vor allem für die Artenvielfalt leisten sie einen wichtigen Beitrag. Diese Arbeit für die Erhaltung seltener Geflügel- und Kaninchenrassen wird leider viel zu wenig beachtet und gewürdigt. Große Sorgen bereitet den ca. 100.000 Züchtern in Baden-Württemberg der Mitgliederschwund. Vor allem in der Jugend wird für das Thema zu wenig Interesse geweckt. Die heutige Ganztagsbeschulung würde hier für Vereine viele Möglichkeiten bieten. 
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21.01.2016

"Jetzt red i"

Bürgerversammlung in Rohrbach

Im Rahmen ihrer vor-Ort-Besuche traf Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Mitglieder des CDU-Ortsverbandes im Rohrbacher Musikerheim.  Die Abgeordnete freute sich über eine lebhafte und tiefgründige Diskussion bei der Bürgerversammlung unter dem Titel "Jetzt red i". Solche mittäglichen Gesprächsrunden werden in den zahlreichen Eppinger Ortsteilen gut besucht. Mehr als 20 Rohrbacher waren zugegen. Vor allem die Flüchtlingsthemen treiben die Menschen um. Kreisrat und Stadtrat Herbert Meixner, befindet sich zurzeit mit jungen interessierten Bürgern im Dialog über diese Herausforderung. Dazu passend war die geringe Parteibindung von jungen Menschen ein Thema, das den Anwesenden Sorgen bereitete.  Außerdem wurde im Zusammenhang der Dorfentwicklung das Renaturierungsprojekt der Rohrbach als Ausgleichsmaßnahme vorgestellt. 

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20.01.2016

Firma BÄR in Gemmingen - Innovation aus dem Ländlichen Raum

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Gemminger Automationsunternehmen
Im Rahmen ihrer vor-Ort-Besuche besichtigte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL die Firma BÄR GmbH in Gemmingen. Begleitet von Bürgermeister Timo Wolf und CDU-Gemeinderätin Silvia Weidner wurde sie im neuen Firmengebäude von Inhaberehepaar Britta und Ralf Bär begrüßt.
Gleich zu Beginn merkte Frau Gurr-Hirsch an, dass die Arbeitsplatzsituation in Gemmingen und Stebbach sehr gut sei. Von den Zahlen, die Bürgermeister Timo Wolf lieferte, war Frau Gurr-Hirsch beeindruckt: den 5000 Einwohnern stehen 1300 Arbeitsplätze gegenüber. Diese Gesamtzahl zeigt einen Aufwärtstrend, wie auch die Beschäftigtenzahl bei der Firma BÄR, die sich auf die 100 zubewegt.
Mit ihren Kernbereichen Montagetechnik, Robotertechnik sowie Fahrerlosen Transportsystemen ist das Unternehmen diversifiziert aufgestellt. BÄR hat Kunden in der Automobilindustrie, Medizintechnik, Logistik, Zulieferindustrie und Haushaltsmaschinen. Außerdem ist Weiterbildung Trumpf bei der Firma, da die individuellen Möglichkeiten für lernbegierige Beschäftigte besser sind, als bei sehr großen Firmen. Bei BÄR werden Mechaniker und technische Zeichner ausgebildet, bisher waren es 37, einige davon mit Kammer-Auszeichnung.
Beim Forschungsprogramm ARENA2036 ist die Gemminger Firma ein Gründungsmitglied. In Zusammenarbeit mit der Universität Stuttgart und dem Fraunhofer Institut wird an der 4.0-Generation des Autos geforscht und gearbeitet. Friiedlinde Gurr-Hirsch dazu anerkennend: „Ungewöhnlich, dass ein Unternehmen dieser Größe bei einem solchen Forschungsverbund dabei ist. Das liegt vor allem am Geschäftsführer Ralf Bär, der nach seinem Maschinenbaustudium stets Kontakt zur Forschung gehalten hat.“ So fanden die Lösungen aus Gemmingen auch in den Chefetagen von großen Automobilherstellern Aufmerksamkeit – bei Mercedes und Audi kommen die fahrerlosen Transportsysteme zum Einsatz; dies sind nur zwei von vielen namhaften Kunden.
Bei einem Rundgang durch die Produktion standen diese innovativen Systeme im Mittelpunkt. Obwohl spannende Zukunftsprojekte parallel zum Tagesgeschäft entwickelt werden müssen, bietet ein KMU-Betrieb, wie die BÄR GmbH, viele Vorteile für Innovation. „...und dann haben wir es einfach selbst gebaut.“, erzählte Ralf Bär, der immer wieder neue Herausforderungen hat, die er mit innovativen Ideen löst. Dies sind vor allem digital vernetzte Produkte für Gebrauch in modernen, flexiblen Fabriken, mit Namen „FiFi“ oder „Flunder“. Friedlinde Gurr-Hirsch lobte diese „Innovation aus dem ländlichen Raum“, und war erfreut, wie spannend der Besuch sei.
Nach einer anschaulichen Präsentation über das Unternehmen entwickelte sich ein lebendiger und ebenso fruchtbarer Austausch über Themen wie Schulbildung, Wirtschaft und das Arbeitszeitgesetz, aus dem Friedlinde Gurr-Hirsch viel mitnehmen konnte.
RB
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19.01.2016

Unternehmerfrühstück mit Staatssekretär Jens Spahn MdB

Diskussionsveranstaltung in Schwaigern 
Mehr als 20 Vertreter von Handwerksbetrieben, mittelständischen und weltweit tätigen Unternehmen folgten der Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch zum Unternehmerfrühstück in Schwaigern. Als Hauptredner konnte sie den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und profilierten Unionspolitiker, Jens Spahn MdB, begrüßen. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland überzeugte die anwesenden Wirtschaftsvertreter mit Sachkenntnis wie mit klaren und eindeutigen Aussagen. Die Finanzpolitik, in der der gelernte Bankkaufmann zu Hause ist, war jedoch nur eines der Themen, am Frühstückstisch diskutiert wurden.
 
Das Mitglied des CDU-Präsidiums positionierte sich auch in der aktuell drängendsten Frage deutlich: „Der Zustrom an Flüchtlingen muss drastisch reduziert werden. Die Herausforderung sehe ich dabei nicht primär für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Meine Sorge ist vielmehr, dass unser Land vor einer politisch-kulturellen Zerreißprobe steht. Denn die Integration der Flüchtlinge braucht viel Zeit und Aufwand. Bei jährlich über einer Million Neuankömmlingen werden wir das nicht stemmen können.“ Deshalb werde auch unter Hochdruck an einer europäischen Lösung gearbeitet. „Diese brauchen wir aber schnell“, so Spahn. Andernfalls drohten Maßnahmen mit weitreichenden Konsequenzen nicht nur für den Schengen-Raum sondern die gesamte Europäische Union. Friedlinde Gurr-Hirsch bestätigte Spahns Sichtweise, die sich mit der Haltung der CDU im Land decke. „Es muss aber auch ganz klar sein, dass die grün-rote Landesregierung lange Zeit die große Bremse bei den Asylkompromissen war. Dass Ministerpräsident Kretschmann jüngst eine Reduzierung der Flüchtlingsströme forderte, grenzt an Hohn. Im Regierungsprogramm der Grünen steht weiterhin, dass sie sichere Herkunftsländer und Beschränkungen für Flüchtlinge ablehnen“, sagte die Abgeordnete, die Mitglied im zuständigen Integrationsausschuss des Landtags ist.
 
Viele der Unternehmer, die ins „Alte Rentamt“ gekommen waren, interessierten sich für die Reform der Erbschaftsteuer. Jens Spahn berichtete von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Nachbesserungen bei Verschonungsregeln für Unternehmenserben notwendig mache. Derzeit stelle sich allerdings die SPD quer, die eine großzügigere Regelung nicht mittragen wolle. Nun dränge die Zeit, denn bis zum Sommer laufe die Frist der Richter aus Karlsruhe – dann müssten die Familienunternehmen die volle Steuerlast tragen. Spahn gab sich jedoch zuversichtlich, dass die Große Koalition eine Lösung finde, die für die Unternehmen tragbar ist. „Die Familienunternehmen und der Mittelstand sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Wir dürfen sie nicht über Gebühr belasten“, fasste Spahn die Haltung der Union zusammen. Friedlinde Gurr-Hirsch wiederum dankte für die klare Haltung Spahns in der Frage. Denn auch für sie sei der Mittelstand wichtiger Partner der Politik.
 
Eine große Herausforderung stelle daneben die voranschreitende Digitalisierung der Wirtschaft in allen Bereichen dar, waren sich Jens Spahn und Friedlinde Gurr-Hirsch einig. Spahn sagte, dass Deutschland und Europa in diesem Bereich einen großen Nachholbedarf haben. Für die Zukunft sei es entscheidend, dass auch diesseits des Atlantiks Kompetenzen aufgebaut werden. „Derzeit wird zu wenig und zu zögerlich in neue Unternehmen investiert“, so der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang erläuterte Friedlinde Gurr-Hirsch die Forderung aus dem Regierungsprogramm der CDU, eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu investieren. Ein Aspekt, der von Grün-Rot viel zu zögerlich angegangen werde.
 
Abschließend diskutierten die Unternehmensvertreter mit den Politikern über die Qualität von Schule und Ausbildung. Oftmals brächten Auszubildende nicht die notwendigen Kompetenzen mit ins Unternehmen. Vor dem Hintergrund der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung fürchten einige Unternehmensvertreter, in Zukunft keine Auszubildenden mehr zu finden. „Ich werbe dafür, dass der Mensch nicht erst beim Abitur anfängt. Die Politik der CDU war immer darauf ausgerichtet, für den einzelnen Schüler den optimalen Abschluss zu finden. Das Prinzip ‚kein Abschluss ohne Anschluss‘ hat das baden-württembergische Schulsystem erfolgreich gemacht – daran wollen wir wieder anknüpfen. Bildungspolitische Experimente, die Leistungsanforderungen senken und einseitig auf eine unnötige Akademisierung der Gesellschaft ausgerichtet sind, wird es mit uns nicht geben“, stellte Friedlinde Gurr-Hirsch abschließend fest.
 
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19.01.2016

Rotes Kreuz betreibt aktive Jugendarbeit

Friedlinde Gurr-Hirsch informiert sich vor Ort in Elsenz
Im Rahmen ihrer regelmäßigen Gemeindebesuche informierte sich Friedlinde Gurr-Hirsch beim DRK-Ortsverband Elsenz über die aktuellen Entwicklungen. Die Stadt- und Ortschaftsrätin und frühere Ortsvorsteherin Melanie Veith berichtete in einem kurzen Vortrag über die Arbeit des Ortsvereins, in dem die Jugendarbeit eine besondere Rolle einnimmt. Für das DRK sei es wichtig, schon die Jugend für seine Themen zu sensibilisieren und zu schulen. Zurzeit freuen sich die Elsenzer über 12 junge Menschen zwischen Grundschul- und Teenager-Alter, die sich beim Jugendrotkreuz engagieren. Friedlinde Gurr-Hirsch merkte an, wie entscheidend es sei, dass in der Bevölkerung Erste-Hilfe-Fähigkeiten vorhanden sind. „Gerade im Ländlichen Raum ist es wichtig, dass sich auch viele ehrenamtliche professionelle Ersthelfer als ‚Helfer vor Ort‘ engagieren. In Elsenz funktioniert das hervorragend“, lobte die CDU-Politikerin die Arbeit des Roten Kreuzes im Eppinger Teilort, der sich durch ein für seine Größe überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement auszeichne. Ein besonderes Anliegen war der Abgeordneten auch, sich für das Engagement des DRK bei Blutspendeaktionen zu bedanken. Im Rahmen der Blutspenderehrungen bei den Neujahrsempfängen der Gemeinden habe sie immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Bereitschaft zur Blutspende zu steigern. Das Thema Erste-Hilfe-Kompetenzen möchte Friedlinde Gurr-Hirsch in Zukunft auch politisch noch stärker in den Vordergrund rücken: „Ich setze mich dafür ein, dass an den Schulen mehr praktische Kompetenzen auf dem Gebiet vermittelt werden.“ 
Über den Kontext des Roten Kreuzes hinaus informierte sich die Landtagsabgeordnete auch über weitere aktuelle Themen vor Ort. Etwa, wie die Dorfgemeinschaft mit der Integration von Flüchtlingen umgeht. In Elsenz sollen demnächst 28 Flüchtlinge untergebracht werden, was auch schon Thema bei zwei Bürgerversammlungen war.
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18.01.2016

Mittelständler erhält Bayerischen Staatspreis für Innovationen im Handwerk

Friedlinde Gurr-Hirsch gratuliert Elsenzer Metallbauunternehmen Stamm
Bei der Firma Stamm Metallbau im Eppinger Ortsteil Elsenz traf sich die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch mit Geschäftsführung und einigen Beschäftigten, die trotz Betriebsferien den Besuch der Politikerin nicht verpassen wollten. IN den letzten Jahren ist das Unternehmen sichtbar gewachsen. Die CDU-Politikerin und Vertreter der Partei aus Eppingen und Elsenz konnten sich davon bei einem Rundgang durch die neue Produktionshalle sowie den großen Ausstellungsbereich überzeugen. „Ich bin überrascht, welche Vielfalt an Produkten aus Metall hier entsteht. Von Geländern über Pflanzkübel bis hin zu Carports und Haustüren gibt es kaum etwas, das nicht im Programm ist“, lobte die Abgeordnete das Unternehmen. Inhaber Jürgen Stamm präsentierte den Besuchern sein innovatives Baukastensystem für Zäune und Geländer. Im vergangenen Jahr erhielt das Unternehmen dafür den Bayerischen Staatspreis für außergewöhnliche, hervorragende, innovatorische Leistungen im Handwerk. „Die Innovationfähigkeit des Unternehmens ist beispielhaft für unseren starken Mittelstand. Es freut mich deshalb sehr, dass die Innovationskraft der Firma Stamm bis über die Landesgrenzen hinaus geschätzt wird“, so die Landtagsabgeordnete. Beeindruckt zeigte sich Friedlinde Gurr-Hirsch auch von der Tatsache, dass die Stamm ein Familienunternehmen durch und durch ist. Die 16-jährige Tochter des Inhabers macht derzeit ihre Ausbildung und plant schon, einmal die Nachfolge des Vaters anzutreten.
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15.01.2016

Netzwerk Integration der CDU Baden-Württemberg gegründet

Friedlinde Gurr-Hirsch stößt landesweites Projekt an
Im Jahr 2011 gründete die CDU Baden-Württemberg die Arbeitsgruppe Integration, in der sich Fachpolitiker aus dem ganzen Land zum regelmäßigen Austausch trafen. In vier Jahren trafen sich die Mitglieder zu 17 Sitzungen. „Der thematische Schwerpunkt unserer Arbeit lag in der Integration von Personen mit Migrationshintergrund in die Parteiarbeit. Grundlage dafür waren viele Informationsgespräche und Vor-Ort-Besuche bei Unternehmen, Verbänden und Institutionen“, berichtet die Vorsitzende des Gremiums und Mitglied im Integrationsausschuss des Landtags, Friedlinde Gurr-Hirsch. Wichtigstes Ergebnis der Arbeit war die Gründung des Landesnetzwerks Integration der CDU Baden-Württemberg, die im Dezember in Stuttgart stattfand. Die Arbeitsgruppe hatte alle Kreisverbände der CDU im Land aufgefordert, einen Integrationsbeauftragten zu benennen – auf Landesebene werden sich diese nun regelmäßig austauschen. „Es freut mich sehr, dass schon in 18 von 41 Kreisverbänden Integrationsbeauftragte benannt wurden. Im Zollernalbkreis nehmen sogar zwei Vertreter die Aufgabe wahr, sodass wir aktuell landesweit 19 Ansprechpartner haben. Dieses Netzwerk wird es uns ermöglichen, landesweite Aktionen vorzubereiten und durchzuführen“, freut sich Friedlinde Gurr-Hirsch über die Gründung des Zusammenschlusses. Das Landesnetzwerk wiederum ist Teil des Bundesnetzwerks Integration, das entsprechende Themen auf Bundesebene transportieren will. „Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser neuen Struktur einen wichtigen Schritt für die Zukunft unserer Partei unternommen haben. Wir werden weiter das Ziel verfolgen, dass die Integrationsbeauftragen in allen Kreisverbänden etabliert werden und das Netzwerk aktiv nutzen, um an einem Strang zu ziehen“, ist die Landtagsabgeordnete zuversichtlich. 
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14.01.2016

Autodidaktin mit beeindruckender Schaffenskraft

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Leonbronner Künstlerin Ingrid Bohn
In einem alten Bauernhaus im Zaberfelder Ortsteil Leonbronn lebt seit einigen Jahren die Künstlerin Ingrid Bohn. Friedlinde Gurr-Hirsch nutzte ein Informationsgespräch mit Bürgermeister Thomas Csaszar, um im Anschluss das Atelier der Zeichnerin zu besuchen. Der Bürgermeister freute sich, dass er den Kontakt mit der CDU-Politikerin herstellen konnte: „Das Atelier von Frau Bohn ist eine Bereicherung für unsere Gemeinde“, so Csaszar. Im Gespräch berichtete die Künstlerin, dass sie von einem Porträt ihres Vaters aus der Kriegsgefangenschaft zum Zeichnen inspiriert wurde.

Als Autodidaktin brachte sich die Mittsechzigerin über die Jahre alle Techniken selbst bei. Einen Mal- oder Zeichenkurs hat sie nie besucht. In ihrem Leonbronner Haus hat sie ein kleines Atelier mit einer Ausstellung ihrer Werke eingerichtet, die sie zum Verkauf anbietet. Auch für die Atmosphäre fand Friedlinde Gurr-Hirsch nur lobende Worte: „Das gesamte Haus mit dem Anwesen gleicht einem Kunstwerk, so liebevoll wie alles hergerichtet ist. Man spürt die Liebe zum Detail, die sich nicht nur in den Kunstwerken niederschlägt.“
 
Ingrid Bohns Spezialitäten sind alte Städte- und Dorfansichten, die sie nur mit Bleistift auf Papier bannt. Aber auch Motive aus Märchen und Erzählungen haben ihren Platz in ihrem Repertoire. „Ich bin beeindruckt von dem Talent und der Schaffenskraft, die Frau Bohn in ihren Arbeiten an den Tag legt. Insbesondere durch die Beschränkung auf den Bleistift als einziges Gestaltungsmittel haben ihre Werke eine besondere Wirkung. Dass sie sich alles selbst beigebracht hat, verdient höchsten Respekt. Für Leonbronn und Zaberfeld ist das Atelier ein Kleinod und ein wahrer Glücksfall“, sagte die Landtagsabgeordnete nach ihrem Gespräch mit der Künstlerin. 
 
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14.01.2016

Heuss-Stadt im Fasnetsrausch

Friedlinde Gurr-Hirsch beim Fasnetsumzug in Brackenheim
Knapp 50 Gruppen kamen aus Nah und Fern nach Brackenheim, um einen der ersten Umzüge der dieses Jahr recht kurzen Fasnetssaison zu begehen. Die örtliche CDU-Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch ließ sich das Spektakel in der Heuss-Stadt nicht entgehen: „Es ist schon eine Besonderheit, dass es im protestantisch geprägten Unterland einen solchen Umzug gibt. Allerdings gab es in den letzten Jahren eine richtige Welle an Neugründungen von Narrenzünften in unserer Region. Die ‚fünfte Jahreszeit‘ empfinde ich als echte Bereicherung für den Ländlichen Raum“, freute sich die Politikerin. Auch die ‚1. Fasnetzunft Brackenheim‘, die den Umzug organisiert hatte, wurde erst im Jahr 2004 gegründet. „Es ist ein großer Erfolg für eine so junge Vereinigung, dass sich derart viele Gruppen aus dem ganzen Land angekündigt haben. Das spricht für die Aktivität und das Ansehen der Zunft. Schon allein das verdient großen Respekt. Insgesamt ist der Umzug auch sehr professionell organisiert, es gab keine Längen, keine Lücken, alles ist sehr abwechslungsreich. Die Zunft und insbesondere der Hauptorganisator Stefan Fender und Familie Ackermann haben ganze Arbeit geleistet“, so Friedlinde Gurr-Hirsch über das bunte Treiben von Fußgruppen in den unterschiedlichsten Maskierungen und Guggenmusikgruppen. Sie wünschte der Fasnetzunft zum Abschied eine glückselige Fasnetszeit und viele fröhliche Umzüge. Auch im nächsten Jahr habe sie fest vor, den Brackenheimer Umzug wieder zu besuchen.
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13.01.2016

Neujahrsempfang der CDU in Lauffen

Guido Wolf und Friedlinde Gurr-Hirsch läuten das Wahljahr 2016 ein
Am Sonntag, 11.01. lud der CDU-Stadtverband Lauffen zum politischen Neujahrsempfang in der dortigen Weingärtnergenossenschaft ein. „Die wichtigsten Gäste sind Sie“, damit meinte der Lauffener CDU-Stadtverbandsvorsitzende Frank Braun die 250 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die aus Lauffen und Umgebung gekommen waren. Sie waren neugierig auf die Person und die Botschaft des CDU-Spitzenkandidaten für die anstehende Wahl im März, Guido Wolf MdL. Als er und Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch den Saal betraten, wurden immer noch neue Stühle herbeigeschafft, um den vielen Interessierten Platz zu bieten. Nach Frank Braun kam Ulrich Maile, der Vorstandsvorsitzende der Lauffener Weingärtner eG zu Wort. Er betonte, die Einzigartigkeit der Steillagen vor Ort zu bewahren. Er versprach dem Spitzenkandidaten, der zu einem guten Glas Wein nie nein sage, „keinen Grünen Veltliner, sondern einen Schwarzriesling“ einzuschenken.
Als starken Gegenentwurf zu Grün-Rot präsentierte Wolf dann den Zuhörerinnen und Zuhörern die Vorstellungen und Pläne, die er für Baden-Württemberg hat. Er forderte, der „German Angst“ nicht nachzugeben und unterstrich in seiner Rede stattdessen die „Lust auf Zukunft“. Das Grün-Rote „Experiment“ dürfe nicht weitergehen. „Baden-Württemberg braucht endlich wieder eine Regierung, die die Weichen in Richtung Zukunft stellt, für Aufbruchsstimmung sorgt und nicht nur verwaltet, sondern endlich auch wieder gestaltet.“ Wolf möchte den Mittelstand als Rückgrat der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unterstützen. Gleichzeitig kritisierte er die Verteufelung bestimmter Verkehrsmittel, wie dem Auto, sowie die Beschränkung der aktuellen Infrastrukturpolitik auf Fahrradwege anstatt Datenautobahnen. 
Bei dem sehr aktuellen Thema des anhaltenden Flüchtlingsstroms und der damit verbundenen aufgeheizten Diskussion wählte Guido Wolf klare und gleichzeitig differenzierte Worte. Weder „die Dumpfbacken, noch die Asylromantiker“ böten hier die richtigen Antworten. Er bedankte sich im Besonderen bei den Bürgern für ihr Engagement in der Flüchtlingskrise, ohne welches die Lage viel kritischer wäre. Friedlinde Gurr-Hirsch, unter anderem frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, mahnte: „Es kann nicht sein, dass Eltern ihre 15-jährigen Töchter abends mit dem Auto abholen müssen, weil sie sich nicht mehr sicher fühlen.“
Sowohl in der Rede von Guido Wolf, als auch beim Grußwort von Friedlinde Gurr-Hirsch spielte das Thema Bildung eine wichtige Rolle. Es kam zum Ausdruck, dass die Realschule nicht der Gleichmacherei der Gemeinschaftsschulen zum Opfer fallen dürfe und Begabte im Land wieder besser gefördert werden müssten. Die Landtagsabgeordnete lobte die schulische Vielfalt, welcher der Bildungsstandort Lauffen mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Real-, Förder- und Sonderschule biete. Auch Klaus-Peter Waldenberger, Bürgermeister der Stadt, unterstrich das Ziel, entgegen der Pläne der gegenwärtigen Regierung, eine Vielfalt an schulischen Angeboten aufrechtzuerhalten. 
Ein großer Teil der Gäste blieb nach dem offiziellen Teil noch zum persönlichen Austausch im direkten Gespräch mit den Politikern. Oder auch zum Mittagessen, serviert von der örtlichen Metzgerei Jäger. Im Anschluss führte die Weingärtnergenossenschaft Lauffen durch Ihre Keller. Friedlinde Gurr-Hirsch lobte die CDU Lauffen für die gelungene Organisation des Neujahrsempfangs, der schon seit 16 Jahren veranstaltet wird. Sie bemerkte: „Es sind die kommunalpolitischen Dinge, die etwas bewegen“. 

RB
 
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13.01.2016

Cleebronner Jäger veranstalten Drückjagd zum Jahreswechsel

Friedlinde Gurr-Hirsch zu Gast beim gemütlichen Ausklang mit politischem Austausch
Es ist schon eine Tradition, dass sich die Jäger aus Cleebronn und Umgebung zum Jahreswechsel zu einer Drückjagd treffen. Nach dem Verblasen der respektablen Strecke luden die Waidmänner und -frauen die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch zum gemütlichen Ausklang ein. Der Cleebronner CDU-Ortsvorsitzende Bernd Schellenbauer stellte dafür seine „Riesling-Hütte“ in den Weinbergen zur Verfügung.
Die Jägerinnen und Jäger nutzten das Zusammentreffen mit der Landespolitikerin, um abermals ihrem anhaltenden Unmut über die Novellierung des Jagdgesetzes durch die grün-rote Landesregierung Ausdruck zu verleihen. Das neue „Jagd- und Wildtiermanagementgesetz“ wurde nach massivem Druck durch Landesjagdverband und die CDU-Landtagsfraktion in einigen Punkten zwar von Grün-Rot angepasst. „Dennoch zeigt sich, dass der Sachverstand von Landwirten und Jägern für die Landesregierung kaum eine Rolle spielt. Das Gesetz beinhaltet massive Eingriffe in das Eigentumsrecht der Jäger und beschneidet die eigenverantwortliche Ausübung der Jagd“, fasste die Landtagsabgeordnete die zentralen Kritikpunkte von Opposition und Jägern zusammen. 
Wenn es nach der Landtagswahl zu einem Regierungswechsel komme, so versprach die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, werde man das Gespräch mit den Jägern im Land suchen: „Wir glauben, dass das Gesetz revidiert werden muss. Ohne eine Rückkopplung mit den Jägern im Land kann man kein gutes Jagdgesetz machen. Deshalb werden wir die eklatanten Fehler von Grün-Rot gemeinsam mit den Jägern ausbessern.“
 
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12.01.2016

Gemeinden starten ins neue Jahr

Gurr-Hirsch bei Neujahrsempfängen in Abstatt, Ilsfeld, Siegelsbach und Untergruppenbach
Am letzten Wochenende der Weihnachtsferien nahm die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch an den Neujahrsempfängen in vier Wahlkreisgemeinden Abstatt, Ilsfeld, Siegelsbach und Untergruppenbach teil. „Die Flüchtlingssituation war in diesem Jahr in allen Gemeinden das bestimmende Thema, das auch für mich als Politikerin sehr wichtig ist. Die Gemeinden und die ehrenamtlichen Helfer vor Ort leisten nun schon seit fast einem Jahr Unglaubliches. Dafür möchte ich mich bei jedem einzelnen bedanken. Es ist aber ebenso Aufgabe der Politik, die richtigen Weichenstellungen zu treffen, dass die Situation beherrschbar bleibt und die Kommunen und Ehrenamtlichen nicht überfordert werden. Wir müssen den Balanceakt zwischen rechtlicher und moralischer Verpflichtung zur Hilfe einerseits und unseren begrenzten Kapazitäten andererseits schaffen. Und es darf nicht sein, dass Dinge, die nicht gut laufen, verheimlicht werden. Fehlentwicklungen müssen offen benannt und angegangen werden, sonst verspielt die Politik das Vertrauen der Bürger“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende in ihrem Grußwort. 
 
Auch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln schlugen sich in den Gesprächen und Reden nieder. Friedlinde Gurr-Hirsch, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, machte deutlich, dass Gewalt gegen Frauen, egal von wem, keinen Platz in unserer Gesellschaft habe: „Wir müssen alles unternehmen, dass etwas derartiges nicht wieder geschieht. Dazu gehört die umfängliche Aufklärung und rechtliche Aufarbeitung der Vorkommnisse.“ Es könne nicht sein, dass Frauen für Übergriffe verantwortlich gemacht werden oder sich nun in ihrem Verhalten ändern sollten. Die Gleichberechtigung der Geschlechter sei eine hohe Errungenschaft unserer Gesellschaft, die verteidigt werden müsse. Falls sich bewahrheiten sollte, dass Asylbewerber unter den Angreifern waren, dürfe es keine falsche Scheu geben: „Wer als Schutzsuchender zu uns kommt und straffällig wird, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt“.
 
Um die Werte unserer Gesellschaft zu verteidigen, sei es jedoch immer wichtig, sie auch aktiv zu leben. Dies zeigten vor allem die vielen Ehrenamtlichen, die bei den Neujahrsempfängen der Gemeinden regelmäßig geehrt werden. In Ilsfeld übernahm Friedlinde Gurr-Hirsch beispielsweise die Ehrung der Blutspender, die seit vielen Jahren oder gar Jahrzehnten durch regelmäßige Spenden Leben retteten. „Der medizinische Fortschritt sorgt leider nicht dafür, dass wir weniger, sondern mehr Blutspenden brauchen. Glücklicherweise können dank der Blutspenden heute viel mehr Therapien angeboten werden. Leider kann aber das menschliche Blut nicht künstlich hergestellt werden, weshalb die Spenden wirklich lebensnotwendig sind“, berichtete die Politikerin. „Der demografische Wandel wirkt sich zusätzlich negativ auf die Zahl der Blutspender aus. Für jeden Dauerspender, der altersbedingt ausscheidet, bräuchten wir statistisch gesehen drei jüngere Spender. Vor dem Hintergrund, dass jeder dritte Bürger Blut spenden könnte und nur jeder dreißigste es auch tut, ist die Ehrung der regelmäßigen Spender ein wichtiges Signal für die gesamte Gesellschaft.“
 
Besonders freute sich die Abgeordnete auch über eine seit vielen Jahren bestehende Tradition in Siegelsbach, wo jede Familie eines Neugeborenen von der Gemeinde einen Streuobstbaumsetzling bekommt. Dieser kann entweder im eigenen Garten oder auf öffentlichen Grundstücken gepflanzt werden – so ist bereits eine richtige Streuobstallee entstanden. „Dass die Gemeinde die Tradition, für ein Neugeborenes einen Baum zu pflanzen, aufgreift, finde ich eine sehr gelungene Initiative. So sind die Kinder nicht nur symbolisch in ihrem Heimatort verwurzelt.“
 
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11.01.2016

Die Zukunft der Pflege

Diskussionsveranstaltung mit Helmut W. Rüeck MdL in Güglingen
Den Themen Pflege und selbstbestimmtes Leben im Alter kommt mit dem voranschreitenden demografischen Wandel eine immer größere Bedeutung zu. Dies zeigte sich jetzt auch bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der CDU-Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch in Güglingen. Der „Pavillion“ der Seniorenwohnanlage Gartacher Hof war bis auf den letzten Platz besetzt, als die Landtagsabgeordnete mit ihrem Kollegen zur Diskussion über Pflegethemen einlud. „Wir alle können einmal auf Pflege angewiesen sein, weshalb es wichtig ist, heute schon die richtigen Weichen zu stellen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in den nächsten Jahren von heute 250.000 um etwa 30 Prozent auf 320.000 im Jahr 2030 steigen“, leitete die CDU-Politikerin in die Thematik ein. Helmut W. Rüeck, CDU-Abgeordneter aus Schwäbisch Hall, ist Vorsitzender der Enquete-Kommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ im Landtag. Die Kommission befasste sich in den letzten Jahren parteiübergreifend mit den komplexen Teilaspekten des Themas. Zunächst begrüßte jedoch der Güglinger Bürgermeister Klaus Dieterich die Gäste und legte die Sicht der Kommunen dar: „Koordination, Planung und Vernetzung von Angeboten der Pflege sollten vermehrt von der kommunalen Ebene mitgestaltet werden. Durch eine stärkere Einbindung der Kommunen kann eine gleichwertige Pflegeversorgung in ländlichen wie in städtischen Gebieten sichergestellt werden“. Dies sei für die grundlegende Struktur einer zukunftsorientierten Pflege unerlässlich. 
Helmut W. Rüeck stimmte den Forderungen des Rathauschefs umfänglich zu und schilderte in seinem Vortrag die Forderungen, die die CDU-Fraktion aus der Arbeit der Enquete-Kommission ableitete. Es gelte, differenzierte und passgenaue Lösungen für die unterschiedlichen Themen zu finden. Die zentrale Herausforderung für die Pflege der Zukunft liegt, wie Rüeck erläuterte, beim Personal. Schon heute mangele es an qualifizierten Pflegekräften, was sich auch in Zahlen erschreckend deutlich ausdrücken lässt: auf 1000 ausgeschriebene Stellen kommen weniger als 130 Bewerber. Die Personalsituation bei den Pflegediensten sei deshalb angespannt, was auch zu einer hohen Arbeitsbelastung der einzelnen Mitarbeiter führe. „Wir müssen in der Personalgewinnung neue Wege gehen und dabei auch auf weitere Besonderheiten des demografischen Wandels eingehen“, folgerte der Vorsitzende der Enquetekommission.
Der Bundesfreiwilligendienst und das Freiwillige Soziale Jahr sollten, wie Rüeck betonte, dazu genutzt werden, auch Männer verstärkt für den Pflegeberuf zu gewinnen. Ganz allgemein müsse die Attraktivität des Berufsfelds gesteigert werden – die generalistische Ausbildung sei ein erster Schritt dazu. Für leitende Positionen soll eine Akademisierung mit Augenmaß angestrebt werden, die die neuen Herausforderungen in der Pflege berücksichtigt. Grundlegendes Fundament bleibe jedoch immer noch die klassische Ausbildung. Auch unter Migranten solle in Zukunft noch mehr für Tätigkeiten in der Altenpflege geworben werden. Schließlich nehme auch unter den Mitbürgern, deren Wurzeln außerhalb Deutschlands liegen, die Pflegebedürftigkeit zu. Unter dem Stichwort ‚Kultursensible Pflege‘ werden verschiedene Maßnahmen in diesem Bereich zusammengefasst. 
In der anschließenden Diskussion, beteiligten sich auch die anwesenden Praktiker, die beruflich in der Pflege tätig sind. Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlichte noch einmal die Bedeutung, die das Thema für Sie habe: „Ein besonderes Anliegen ist für mich der Ausbau der Palliativpflege. Sowohl im Medizinstudium wie in der pflegerischen Ausbildung sollte sie fester Bestandteil werden.“ Die sogenannte Allgemeinde Ambulante Palliativversorgung will die CDU insbesondere dadurch stärken, dass die Pflegeheime diese Leistungen bei entsprechender Refinanzierung selbst erbringen können. 
Gegenüber den Pflegedienstleistern bestätigten Friedlinde Gurr-Hirsch und Helmut W. Rüeck, dass eine verlässliche Finanzierung die notwendige Voraussetzung für eine gelingende Zukunft ist. „Dazu gehört, dass ambulante Pflegedienste tarifbedingte Kostensteigerungen voll refinanziert bekommen und die Personalschlüssel an die Versorgungsrealität angepasst werden. Nur so können flexibel ausreichend Mitarbeiter eingestellt werden“, so Friedlinde Gurr-Hirsch.
 
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09.11.2015

Besuch beim Kontaktcafé des Arbeitskreis Asyl

 Friedlinde Gurr-Hirsch informiert sich vor Ort in Güglingen
 Im Rahmen ihres jüngsten Gemeindebesuchs in Güglingen informierte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch auch über die Flüchtlingssituation und die ehrenamtlichen Helfer. Seit Mai dieses Jahres gibt es im Güglinger Ortskern ein Kontakt-Café, das einmal pro Woche als Treffpunkt für Ehrenamtliche, Flüchtlinge und Güglinger Bürger dient. „Momentan ist die Zahl der in Güglingen untergebrachten Flüchtlinge noch relativ gering, aber es zeichnet sich ab, dass wie überall noch mehr Asylbewerber hinzukommen werden“, berichtet die Abgeordnete von ihren Gesprächen. Oftmals zögen anerkannte Asylbewerber wieder weg, da es vor Ort kaum passenden Wohnraum für alleinstehende Personen gäbe. „Absolut vorbildlich sind die Angebote, die der Arbeitskreis Asyl unter der Leitung von Irene Gutbrod auf die Beine gestellt hat“, lobt die Politikerin das Engagement der Ehrenamtlichen. Es gibt neben dem Kontakt-Café eine Kleiderkammer, die von der Bevölkerung glücklicherweise sehr gut unterstützt wird, und ein vielfältiges Angebot an Sprachkursen. Zusätzlich zu der individuellen Unterstützung bei Behördengängen und im Alltag bietet der Arbeitskreis auch ein Strickcafé an, bei dem sich jeden Freitag Asylbewerberinnen mit Ehrenamtlichen treffen und entweder Stricken lernen oder beim Stricken miteinander ins Gespräch kommen können. Die Landtagsabgeordnete Gurr-Hirsch bedankte sich für die Arbeit der Ehrenamtlichen und die kreativen Ideen: „Solche Angebote, die sich explizit auch an Frauen richten, sind ein wertvoller Beitrag für die Integration der Flüchtlinge, die absehbar länger bei uns bleiben werden und so in einem geschützten Raum viel über die Gepflogenheiten in Deutschland lernen.“

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06.10.2015

Bürgermeistergespräch in Lauffen

CDU-Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und Nicole Razavi vor Ort
Zu einem verkehrspolitischen Informationsgespräch kam die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch mit der verkehrspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi, nach Lauffen am Neckar. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger und den CDU-Stadträten Markus Krauß und Axel Jäger stand der lang ersehnte Neubau der Neckarbrücke. Auch der damit in Verbindung stehende Bau einer Fischtreppe und die dringende Generalsanierung der linken Schleusenkammer waren wichtige Themen des Gesprächs. Bürgermeister Waldenberger und die beiden Stadträte zeigten sich zufrieden mit dem Zeitplan und der Finanzierungzusage des Bundes für das wichtige Infrastrukturprojekt. Die verkehrspolitische Sprecherin Nicole Razavi war sehr verwundert über die Kosten der geplanten Fischtreppe: „Acht Millionen sind keine Kleinigkeit!“ Völlig unbefriedigend sei jedoch der Planungsstand des Alb-Neckarradweges, wie die drei Gemeindevertreter berichteten. Der Naturschutz stelle sich derzeit als Bremse dar, in dem er einen Milchglassichtschutz von 180 Metern Länge für eine besondere Vogelart vorsehe. „Es muss uns doch gelingen, diesen zentralen Radweg des Landes bis zur BUGA-Eröffnung 2019 fertigzustellen“, forderte Friedlinde Gurr-Hirsch mit Blick nach Stuttgart. Als unverzichtbare Maßnahme erachtete Bürgermeister Waldenberger die sogenannte Nordosttangente, mit der die Lauffener Innenstadt von dem Durchgangsverkehr zwischen A81 und dem Zabergäu entlastet würde. Mit dieser Maßnahme wäre auch der Dauerstau auf der Lauffener Neckarbrücke in den Griff zu bekommen. Schließlich wäre die Nordosttangente der Einstieg in ein Gesamtkonzept für die Zabertalstraße, wie Nicole Razavi und Friedlinde Gurr-Hirsch feststellten.
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30.03.2011

Ergebnis der Landtagswahl 2011

Liebe politikinteressierte Besucher meiner Homepage,

ich möchte mich, für die mir in vielfältiger Weise entgegen gebrachte Unterstützung, im Wahlkampf und durch den Vertrauensbeweis aufgrund meines Wahlergebnisses ganz herzlich bedanken.

Ich sichere allen meinem Wahlkreis angehörigen Bürgerinnen und Bürgern ein unvermindertes und kämpferisches Engagement zum Wohle unseres Landes zu und freue mich auf die persönliche Begegnung und Diskussion mit Ihnen. 

Ihre
Friedlinde Gurr-Hirsch   
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25.03.2011

„Baden-Württemberg ist ein Obstland“ Forum Obst

Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE-BW e.V.) veranstaltet „Forum Obst“

„Bei den Fachtagungen der DGE wurden bereits viele Lebensmittelgruppen vorgestellt, aber kaum eine ist so vielseitig wie diese. Obst spricht mit seinen bunten Farben alle unsere Sinne an und ist auch für eine ausgewogene Ernährung wichtig. Früchte sind reich an Vitaminen, Mineralstoffen, sekundären Pflanzenstoffen oder Ballaststoffen und lassen sich vielseitig in der Küche verarbeiten“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz am Donnerstag (24. März 2011) an der Universität Hohenheim anlässlich des 10. DGE-BW-Forums „Obst“ in Stuttgart.
 
Baden-Württemberg sei ein „Obstland“. Jeder dritte deutsche Apfel und die Hälfte aller Pflaumen und Zwetschgen würden hier geerntet. Eine wichtige Rolle bei der Obstversorgung spielten auch die heimischen Streuobstwiesen. „Die baden-württembergischen Streuobstbestände sind einzigartig in Europa. Bundesweit gesehen steht jeder zweite Streuobstbaum bei uns. Die Wiesen gehören zu unserer Landeskultur und prägen maßgeblich unsere Landschaft. Damit tragen wir auch eine besondere Verantwortung.“ Daher fördere das Land den Streuobstbau durch mehrere Programme mit rund zehn Millionen Euro pro Jahr. Eine Sympathiekampagne unterstütze Vereine, Organisationen, Naturschutzverbände und Unternehmen, die sich im Streuobstbau häufig ehrenamtlich engagierten. Die Kampagne ziele auch darauf ab, den Absatz von Streuobstprodukten zu erhöhen. „Viele trinken heute lieber süße Limos als Apfelsaft. Wer Produkte ausheimischem Streuobst kauft, unterstützt unsere Erzeuger und verarbeitenden Unternehmen. Wir drücken damit unsere Wertschätzung aus und sichern letztlich den Erhalt dieser kostbaren Landschaft“, so Gurr-Hirsch.
 
Wichtig sei auch, Kinder frühzeitig für Obst zu begeistern. Durch das EU-Schulfruchtprogramm hätten seit Februar 2010 bereits über 90.000 Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg kostenloses Obst und Gemüse erhalten.
 
 
Hintergrundinformation:
Das Forum der Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE-BW e.V.) findet bereits zum zehnten Mal statt. Ernährungsfachkräfte, Küchenleiter, Wissenschaftler, Ärzte, Journalisten und Lehrkräfte, aber auch Verbraucher erhalten umfassende Informationen zu aktuellen ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen. Die DGE-BW wird vom Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz gefördert. Weitere Informationen zum Thema „Obst“ finden Sie unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder www.dge-bw.de
 
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25.03.2011

Politische Weinprobe in Massenbachhausen

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und der CDU Gemeindeverband Massenbachhausen luden ein zur politischen Weinprobe „Baden-Württemberg vor der Wahl“. Im schön dekorierten Züchterheim Hasenheide war es den Teilnehmern möglich, sich bei exzellenten Weinen über die aktuelle Politik zu informieren.
Die CDU-Staatssekretärin sprach alle relevanten Wahlthemen an. Indes war es ihr wichtig hervorzuheben, dass im erfolgreichsten Bundesland durch einen Regierungswechsel vieles von dem was die Baden-Württemberger schätzen und an was sie sich gewöhnt haben, verloren gehen würde. „Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern in diesen entscheidenden Tagen aufzeigen, welche Konsequenzen wir bei einer grün-roten Landesregierung tragen müssen“, rief sie den Anwesenden zu. Insbesondere der Wirtschafts- und Bildungsstandort würde darunter erheblich leiden. Die Chancen und Möglichkeiten der hier lebenden Menschen würden beschnitten werden.
Um die sachliche Argumentation aufzulockern, konnten währenddessen fünf Weine aus ganz Baden-Württemberg probiert werden. Friedlinde Gurr-Hirsch stellte diese fachkundig vor, wobei es ihr immer wieder gelang die zahlreichen Gäste mittels weinspezifischen Sprüchen und Gedichten zu begeistern.
 
M. Kleemann, 22.03.2011
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25.03.2011

Aktuelle Bildungspolitik in Baden-Württemberg

Auf Einladung von Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Bürgermeister Thomas Knödler kam Prof. Dr. Marion Schick, Landesministerin für Kultus, Jugend und Sport, ins Rathaus nach Ilsfeld. Dort traf sie auf zahlreiche Bürgermeister, Gemeinderäte, Schulleiter und Elternvertreter aus dem Schozachtal sowie dem Zabergäu, um mit ihnen im Rahmen eines Gedankenaustausches aktuelle und zukünftige Bildungsvorhaben zu besprechen.
Die Gäste waren sich mit der Ministerin darin einig, dass die Bildung in Baden-Württemberg Spitze ist und die Kinder hier die besten Chancen haben. Deutschlandweit die wenigsten Schulabbrecher ohne Abschluss, die wenigsten Sitzenbleiber, die meisten Abiturienten und die Tatsache, dass in keinem Flächenland so viel für Bildung ausgegeben wird, sprechen für die erfolgreiche Politik der Landesregierung. „Trotz angespannter Haushaltslage wird auch zukünftig viel Geld in die Bildung fließen“, betonte die CDU-Ministerin. Insbesondere aufgrund des demografischen Wandels stünden weitere Herausforderungen an. Doch könne Baden-Württemberg diese von Platz eins aus in nachvollziehbaren und sinnvollen Reformschritten angehen. „Es ist immer ein großer Fehler, sehr gut Bewährtes radikal und grundlegend zu ändern“, hob Friedlinde Gurr-Hirsch hervor. Die nicht zu Ende gedachten grün-roten Gespinste würden unser Land zurückwerfen, zumal die Wissenschaft bestätigt, dass gerade in der Bildungspolitik Kontinuität zu den besten Erfolgen führt.
 
M. Kleemann, 22.03.2011
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25.03.2011

Klare Linie in Kirchardt

Der CDU Gemeindeverband Kirchardt führte gemeinsam mit  Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, der Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, eine Informationsveranstaltung durch. Unter dem Motto „Klare Linie für ein starkes Land“ stand die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort.
Obgleich an diesem Abend alle Themen des Landtagswahlkampfes angesprochen wurden, standen die Energie- sowie Bildungspolitik im Zentrum der Debatte. Insbesondere Letztere ist für die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs von entscheidender Bedeutung. „Deshalb gibt die CDU-geführte Regierung über 41 Prozent des Haushalts für die Bildung aus, soviel wie in keinem anderen Flächenland“, konstatierte Friedlinde Gurr-Hirsch. Sie ist davon überzeugt, dass die Top-Platzierungen unserer Schülerinnen und Schüler in allen Vergleichen darauf zurückzuführen sind, dassChancenreichtum und nicht Gleichmacherei die baden-württembergische Bildungspolitik kennzeichnet.
Daneben entwickelte sich eine rege Diskussion über den medialen Transport der Wahlthemen. Die Anwesenden beklagten sich darüber, dass in der Presse zu einseitig über Inhalte und Kandidaten berichtet würde. Einigen Gästen kam es so vor, als würden die Medien auf einen Regierungswechsel abzielen.    
 
M. Kleemann, 23.03.2011
 
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23.03.2011

Vor Ort in Obergimpern

Rundgang mit Friedlinde Gurr-Hirsch
Zum Rundgang hatte sich eine stattliche Anzahl interessierter Bürger eingefunden. Flankiert durch die Stadträte und Mitglieder des CDU Stadtverbandes Erwin Wagenbach und Ralf Kochendörfer informierte  Stadträtin Theresia Kühne die Anwesenden über den aktuellen Stand der Maßnahme „Entwicklungsprogramm ländlicher Raum“. So konnte sie berichten, dass seit 2008 sechs private und zwei Kommunale Anträge auf Zuschüsse bewilligt worden seien. Dass ohne planerische Steuerung, in der Wagenbacherstraße, langfristig eine großflächige innerörtliche Brache drohe, wurde deutlich. Frau Gurr Hirsch riet eindringlich, den Bürgern Modelle zu zeigen, wie in anderen Orten Altbauten zu Schmuckstücken und Vorzeigeobjekten umfunktioniert wurden. Zur Sprache kamen auch Ortsdurchfahrt, Versorgung und das Fehlen von Gaststätten im Ortskern. Beim anschließenden gemütlichen Beisammensein bei Kaffee und Kuchen im TSV-Klubheim ging Frau Gur Hirsch, neben vielen anderen Themen, auf die kontroversen Diskussionen um die Atomenergie ein. Momentan werde gerade Mal 20 Prozent unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Stoffe gedeckt. „Sicher, wir können unsere Kraftwerke abschalten. Dann müssen wir unseren Strom aus dem Ausland beziehen. Energie sollte jedoch bezahlbar bleiben“. Bezug nehmend auf das dreigliedrige Schulsystem ist die Landtagsabgeordnete der Überzeugung, dass nur so für jedes Kind eine adäquate Ausbildung möglich ist. Dass Baden Württemberg die meisten Abiturienten habe, gebe ihr Recht. Eine Fülle von Themen aus Politik und Wirtschaft wurden noch angeschnitten bevor sich der stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende Markus Stenchly bei de rührigen Kandidatin der CDU für ihr stets großes Interesse an der Gemeinde Obergimpern und ihre Unterstützung in allen Fragen die, die Bürger der kleinen Gemeinde betreffen, herzlich bedankte. Anschließend wurde noch lange in gemütlicher Runde diskutiert und debattiert.
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23.03.2011

Pflanzaktion von 30 Elsbeeren am Tag des Waldes

„Bewusster Umgang mit dem Wald gewährleistet Funktionenvielfalt“
„2011 ist das Jahr der Forstleute und Waldbesitzer. Aber auch das Jahr all derer, die den Wald lieben und sich an seinen vielfältigen Leistungen erfreuen. Im Internationalen Jahr der Wälder ist die Gesellschaft eingeladen, den Wald und seine Bedeutung neu zu entdecken“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Montag (21. März 2011) bei einer Pflanzaktion einer Allee aus 30 Elsbeeren anlässlich des Tages des Waldes im Internationalen Jahr der Wälder in Renningen (Landkreis Böblingen). Die Elsbeere ist der „Baum des Jahres 2011“.
 
Die Vereinten Nationen hätten das Jahr 2011 zum Internationalen Jahr der Wälder erklärt. Im Rahmen des Tages des Waldes werde dieses Aktionsjahr nun auch bundesweit eröffnet. Alle Bürgerinnen und Bürger seien 2011 unter dem Motto „Entdecken Sie unser Waldkulturerbe“ dazu eingeladen, ihren Wald vor der Haustüre wieder neu zu entdecken. Damit solle die große Bedeutung der heimischen Wälder wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Diese seien ein unersetzlicher Lebens- und Rückzugsraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Darüber hinaus dienten sie den Bürgerinnen und Bürgern als wichtiger Freizeit- und Erholungsort. Der Landesregierung sei der nachhaltige Umgang mit den Wäldern ein zentrales Anliegen. „Hier gilt: Nicht mehr Holz nutzen als nachwächst. Das ist der Kern der Nachhaltigkeit“, betonte die Staatssekretärin.
 
„Wenn wir heute am Tag des Waldes Bäume pflanzen, geschieht das wohlüberlegt. Erfolgreiche Waldwirtschaft bedeutet, auf geeigneten Standorten auf die richtigen Baumarten zu setzen, die an Boden, Wasserhaushalt und Klima angepasst sind“, erklärte die Staatssekretärin. Für gesunde und stabile Wälder sei besonders die Vielfalt verschiedener Baumarten bedeutend. Um auf diese Vielfalt hinzuweisen, würde jedes Jahr eine heimische Baumart zum „Baum des Jahres“ gekürt. In diesem Jahr sei die Elsbeere als besonders seltene Baumart zum „Baum des Jahres 2011“ gewählt worden. „Mit dem Pflanzen der Allee aus Elsbeeren leisten wir einen Beitrag für das Nachwachsen dieser Baumart. Wir tragen hier auch große Verantwortung für heutige und künftige Generationen“, so Gurr-Hirsch.
 
Im Rahmen des Jahres der Wälder werde es etwa 500 Veranstaltungen im Land geben. Zu den Höhepunkten zählten zum Beispiel ein großer Waldtag in Zusammenarbeit mit dem Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck am 22. Mai, das 100-jährige Jubiläum des ältesten Bannwaldes in Baden-Württemberg am 10. Juli an der Schwarzwaldhochstraße oder das Waldwochenende in Stuttgart am 30. und 31. Juli.
 
Landesweite Bankaktion startet
Die Bürgerinnen und Bürger im Land würden zudem in den nächsten Wochen durch eine besondere Aktion auf das Jahr der Wälder hingewiesen. Eigens gestaltete Holzbänke, fünf Meter lang und aus massivem Holz gefertigt, würden im ganzen Land als Werbeträger für das Jahr der Wälder aufgestellt. „Rund 800 Holzbänke bringen das Holz und damit den Wald als wichtigsten nachwachsenden Rohstoff in viele Gemeinden des Landes“, so die Staatssekretärin.
 
 
Hintergrundinformationen:
Baden-Württemberg ist bundesweit eines der waldreichsten Länder. Es ist auf einer Fläche von rund 1,4 Millionen Hektar und zu 39 Prozent von Wald bedeckt. Die Waldfläche nimmt jährlich leicht zu.
 
Auf www.wald2011.de und www.forstbw.de finden Sie detaillierte Informationen zu den bisher geplanten Aktivitäten, die im Rahmen des Internationalen Jahrs der Wälder 2011 stattfinden.
Weitere Informationen zur Waldwirtschaft in Baden-Württemberg finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
 
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23.03.2011

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und Weintourismus

„Genießerland Baden-Württemberg bietet reichhaltiges touristisches Angebot“
„Zukunftsweisende Investitionen in den Tourismus sind wichtig für die Entwicklung des Ländlichen Raums. Vor allem Angebote rund um den Wein stoßen bei Gästen, die ins Genießerland Baden-Württemberg kommen, auf zunehmendes Interesse“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (20. März 2011) anlässlich der Einweihung eines Neubaus der Landpension Kohler in Brackenheim-Dürrenzimmern (Landkreis Heilbronn). Die Familie Kohler habe mit ihrer Investition diesen Trend in vorbildlicher Weise umgesetzt. Das Land habe das Projekt im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) gefördert.
 
„In Weinlandschaften kann man sehr gut wandern und Rad fahren, es gibt Weinproben und Weinfeste. In den letzten 20 Jahren ist die Zahl der Übernachtungen in den Weinbaugemeinden des Landes überproportional gestiegen“, erklärte die Staatssekretärin.
 
Baden-Württemberg biete ein enormes Potenzial zum Thema „Wein und Tourismus“. Die Landesregierung habe es sich gemeinsam mit den Betrieben und Verbänden aus Gastronomie und Tourismus zur Aufgabe gemacht, dieses Potenzial zu Gunsten der wirtschaftlichen Stärkung des Ländlichen Raums zu realisieren. Das „Tourismuskonzept Baden-Württemberg“ des Landes sehe ausdrücklich den Weintourismus als eigenen Zweig vor. Vom Tourismusmarketing des Landes werde das Genießerland-Baden-Württemberg und somit auch heimischer Wein beworben. Die Marketinggesellschaft für Agrar- und Forstprodukte aus Baden-Württemberg mache sich für die Absatzförderung baden-württembergischen Weins insgesamt stark.
 
„Das Wirken des Landes zur Förderung des Weintourismus‘ ist vielfältig und reichhaltig. Der Staat und die Verbände alleine können es jedoch nicht richten. Unternehmerischer Elan, Fleiß und zukunftsweisende Entscheidungen der Gastronomen sind unabdingbare Voraussetzungen für den Erfolg der Förderprogramme der öffentlichen Hand auf diesem Gebiet“, betonte die Gurr-Hirsch. Die Landpension Kohler sei hierfür ein gelungenes Beispiel. Sie könne vielen anderen Betrieben als gutes Beispiel dienen.
 
 
Weitere Informationen zu den Themen Ländlicher Raum und Weinbau finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
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18.03.2011

Gentechnik-Aktion in Stuttgart

 

Verbraucherschutzminister Rudolf Köberle MdL:
„Breit angelegte Kampagne arbeitet gezielt mit Falsch­informationen“
 
Baden-Württemberg setzt sich für mehr Sicherheit beim Umgang mit verunreinigtem Saatgut ein - Keine Aufweichung der Nulltoleranz
„Die bäuerliche Landwirtschaft in Baden-Württemberg möchte keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf ihren Feldern und auch die Verbraucher möchten sichere und einwandfreie Lebensmittel. Dies sind auch Grundpositionen der Landesregierung. Daran richten wir unsere Politik aus. Deshalb machen wir uns morgen im Bundesrat für mehr Sicherheit im Umgang mit gentechnischen Verunreinigungen im Saatgut stark“, sagte der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Rudolf Köberle MdL am Donnerstag (17. März 2011) in Stuttgart. Die Vorwürfe, wonach die Landesregierung gentechnisch veränderte Organismen im Saatgut zulassen wolle, seien schlicht falsch und würden jeglicher Grundlage entbehren. „Es ist schon ungeheuerlich, wie mit Falschinformationen versucht wird, unberechtigte Ängste zu schüren und Menschen aus offensichtlich wahltaktischem Kalkül zu mobilisieren. Seriöse politische Arbeit sieht anders aus“, sagte Köberle weiter.
 
„Einwandfreies Saatgut ist eine Grundvoraussetzung für sichere Lebensmittel. Unser Ziel ist es, mit dem gemeinsamen Länder-Antrag im Bundesrat die Sicherheit für die Landwirtschaft im Umgang mit Saatgut zu verbessern und die Verbraucher vor unerwünschten gentechnischen Verunreinigungen zu schützen“, erklärte Köberle. Die bisher geltenden rechtlichen Regelungen der EU und des Bundes auf diesem Gebiet seien nicht rechtssicher und teilweise schwer umzusetzen. Vor allem die Probenahme, die Analyse sowie die Interpretation der Ergebnisse seien in der Vergangenheit uneinheitlich erfolgt. Dies habe Verbraucher wie Landwirte gleichermaßen verunsichert. Ziel des Antrags Baden-Württembergs sei es, für alle Länder die Untersuchungszahlen und höchste Untersuchungsstandards verbindlich festzulegen, um abgesicherte, wiederholbare Ergebnisse zu ermöglichen. „Wer gegen verbesserte und klar geregelte Meßmethoden ist, verhindert sichere Analysen und ein bundeseinheitliches Vorgehen. Nur zuverlässige Analyseverfahren dienen dem Verbraucherschutz“, betonte Köberle.
 
Zudem müssten die Importeure und die Saatguthändler stärker in die Pflicht genommen werden. „Es muss klar geregelt sein, dass derjenige, der das Saatgut einführt oder dieses erstmals in Verkehr bringt, für dessen Reinheit einsteht. Es kann nicht angehen, dass die Landwirte auf ihren Kosten sitzen bleiben“, sagte Köberle.
 
„Das Thema Gentechnik in Lebensmitteln treibt die Menschen um und ich verstehe jeden, der sich Sorgen macht. Bei allen Emotionen, die dabei im Spiel sind, appelliere ich jedoch, sich an der Faktenlage zu orientieren. Ich empfehle daher, unseren Bundesratsantrag durchzulesen“, betonte Köberle.
 
Mit der Forderung nach einer nachhaltig-bäuerlichen Landwirtschaft werde zudem ein verzerrtes Bild der landwirtschaftlichen Realität in Baden-Württemberg gezeichnet. „Wir haben im Land Agrarstrukturen, die sich bundesweit viele Menschen wünschen. Agrarfabriken sucht man in unserer kleinteilig strukturierten Landwirtschaft vergebens“, so der Minister. Der durchschnittliche Hof im Land bewirtschafte rund 30 Hektar. Nur 2,5 Prozent der Betriebe bewirtschafteten mehr als 100 Hektar und seien aus baden-württembergischer Sicht groß. „Das Leitbild der baden-württembergischen Agrarpolitik ist daher seit jeher der wettbewerbsfähige, nachhaltig wirtschaftende bäuerliche Familienbetrieb. Wir setzen auf den Grundsatz: Aus der Region - für die Region. Diese Betriebe auch für die Zukunft zu stärken, ist und bleibt oberstes Ziel der baden-württembergischen Agrarpolitik“, unterstrich Köberle.
 
Auch die Leistungen der Landwirte für Natur und Umweltschutz würden schlecht geredet. „34.000 Bäuerinnen und Bauern und damit rund 70 Prozent unserer Landwirte erbringen bereits heute auf knapp einer Million Hektar - und damit auf zwei Drittel der landwirtschaftlichen Nutzflächen - wichtige Umweltleistungen“, betonte Köberle. Dies sei das Ergebnis einer langjährigen Schwerpunktsetzung der baden-württembergischen Agrarpolitik.
 
 
Die von den Veranstaltern als einladende Organisation genannten Verbände LandFrauenverband Württemberg-Baden und LandFrauenverband Südbaden hatten sich bereits im Vorfeld von der Aktion distanziert. Die Veranstalter hatten den Minister am Vortag (16. März 2011) zur Unterschriftenübergabe eingeladen. Die Unterschriften nahm der Amtschef des Ministeriums, Dr. Albrecht Rittmann, entgegen.
 
 
Weitere Informationen zu den Themen Lebensmittelsicherheit und Landwirtschaft finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
 
Unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/mlr/allgemein/Untersuchungen_gentechnische_Verunreinigungen.pdf finden Sie die Haltung des Landes zu Verunreinigungen von Saatgut mit gentechnisch Veränderten Organismen (GVO).
 
 
 

Hintergrundinformationen
 
Vorreiter einer grünen Agrarpolitik
Das Land fördert Agrarumweltmaßnahmen mit über 100 Millionen Euro jährlich. Heute gibt kein Land pro Hektar mehr für Agrarumweltmaßnahmen aus als Baden-Württemberg. Während andere Länder kürzen, hat Baden-Württemberg die Förderung für den ökologischen Landbau im vergangenen Jahr trotz der angespannten Haushaltslage nochmals um weitere sechs Millionen Euro erhöht und ermöglicht in 2011 nochmals den Neueinstieg in die auf fünf Jahre angelegten Förderprogramme. Aus Haushaltsgründen kann der Neueinstieg in das Programm in den Jahren 2012 und 2013 nicht ermöglicht werden, da die Mittel, die Baden-Württemberg im Zuge der gemeinsamen Agrarpolitik ab 2014 zufließen, heute noch nicht feststehen. Auch in der neuen EU-Förderperiode nach 2013 wird Agrarumweltmaßnahmen jedoch - in der baden-württembergischen Tradition - eine wichtige Bedeutung zugemessen.
 
Einwandfreies Saatgut zentrales Anliegen
Einwandfreies Saatgut ist Grundvoraussetzung für sichere Lebensmittel und genveränderte Organismen (GVO) haben darin nichts verloren. Daher setzt sich Baden-Württemberg im Bundesrat für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Untersuchung von Saatgut auf gentechnische Verunreinigungen ein. Es gibt bislang keine rechtsverbindlichen bundeseinheitlichen Vorschriften, wie Saatgut untersucht wird und keine einheitlichen Vorgaben, wie mit dem Ergebnis der Untersuchung umzugehen ist. Was wir daher dringend brauchen, sind bundesweit einheitliche transparente, rechtssichere und verbindliche Labormethoden und eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Beprobung, Untersuchung und Interpretation der Ergebnisse. Dabei geht es weder um die Aufhebung der Nulltoleranz noch wird ein Grenz- oder Toleranzwert gefordert.
 
Rechtssicherheit für Verbraucher, Landwirte, Unternehmen und Verwaltung
Ziel der Landesregierung ist es, Rechtssicherheit für Landwirte, Unternehmen und Verwaltung zu erlangen. Seit Jahren gibt es Schwierigkeiten und Unsicherheiten bei der Feststellung von Verunreinigungen mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Saatgut. In verschiedenen Gerichtsverfahren wird regelmäßig Klage gegen Verfügungen der Verwaltungen der Länder, die für den Vollzug zuständig sind, bei Feststellungen von GVO-Verunreinigungen erhoben und die angewandten Laboruntersuchungsmethoden hinterfragt. Die Bundesregierung plant derzeit, eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Saatgut zu erlassen. Dies unterstützt die baden-württembergische Landesregierung gemeinsam mit vierzehn anderen Bundesländern.
 
Land führend bei Analyse von Saatgut
Mit dem Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg ist das Land federführend in der Analyse von Saatgut und hat massiv in die Analysetechnik investiert, um die Untersuchungsmethoden immer weiter zu verfeinern. Seit Jahren untersucht Baden-Württemberg über 25 Prozent - und damit von allen Bundesländern mit Abstand am meisten - Maissaatgutproben auf GVO-Verunreinigungen, was zeigt, wie wichtig dem Land dieses Thema ist. Unerlässlich sind dabei klare und nachprüfbare Ergebnisse.
 
Bekenntnis zu Nulltoleranz
Baden-Württemberg bekennt sich auch weiterhin zur Nulltoleranz, die als fester Grundsatz im Gentechnikrecht festgehalten ist. Sobald nachgewiesen ist, dass eine Verunreinigung mit GVO besteht, wird Saatgut aus dem Verkehr gezogen. Wir müssen die Umsetzbarkeit dieses Grundsatzes im Labor gewährleisten.
 
Landwirte schützen, Eigenkontrollmaßnahmen bei Erzeugern verbessern
Landwirte müssen auf einwandfreies Saatgut vertrauen können und im Schadensfall einfach und zuverlässig Ersatz erhalten. Derzeit haben vor allem die Bauern unter Schäden und Verlusten aufgrund von verunreinigtem Saatgut zu leiden. Baden-Württemberg macht sich dafür stark, dass die in Deutschland in Verkehr gebrachten Saatgutpartien vor der Abgabe an den Handel durch den Erzeuger verstärkt auf gentechnisch veränderte Bestandteile untersucht werden.
 
Gemeinsame Regeln für gemeinsamen Markt
Wir brauchen und wir wollen keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf baden-württembergischen Feldern. Laut einem Vorschlag der EU-Kommission sollen die einzelnen EU-Staaten entscheiden, ob sie den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zulassen. Wie die Bundesregierung setzt sich auch das Land dafür ein, dass dies in einem einheitlichen Binnenmarkt auch weiterhin auf EU-Ebene zentral geregelt bleiben soll. Ein gemeinsamer Markt erfordert gemeinsame Spielregeln.
 
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17.03.2011

Dr. Bernhard Vogel in Bad Rappenau

Prof. Dr. Bernhard Vogel, ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, besuchte auf Initiative der örtlichen CDU und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Bad Rappenau. Eingeladen hatte die Vulpius Klinik. Dort traf er auf deren Geschäftsführer Joachim Off, die CDU-Vorstandsmitglieder Ralf Kochendörfer und Erwin Wagenbach sowie zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger, um sie über die heutige Bedeutung von politischem Profil zu informieren.
„In den Bereichen Bildung, Integration und Energie ist es wichtig, dass die CDU Alleinstellungsmerkmale entwickelt und vertritt“, betonte der erfahrene Landespolitiker. Da diesbezüglich grundlegende Zukunftsentscheidungen anstünden, seien ideologische Streitereien unangebracht. Stattdessen müsse sachlich diskutiert werden. Angesichts der hervorragenden Bilanz Baden-Württembergs im bundesweiten Vergleich würden die Bürger in 15 Ländern neidisch auf den Südwesten schauen. Dazu konnte ihm Friedlinde Gurr-Hirsch nur Recht geben. „Baden-Württemberg verfügt deutschlandweit über die besten Schulen, kann die besten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten vorweisen und steht bezüglich der Gesundheitsversorgung an der Spitze. Folglich ist es nur logisch und sinnvoll, die Regierung zu bestätigen“, konstatierte die Landtagsabgeordnete. „Entscheidend ist nicht wie lange eine Partei schon an der Macht ist, sondern welche Ergebnisse sie vorweisen kann.“
 
M. Kleemann, 16.03.2011
 
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17.03.2011

Obst- und Gartenbauverein Eppingen-Rohrbach

Erfolgreicher Ziergehölze-Schnittkurs im Baugebiet „Steig“
Bei herrlichem Frühlingswetter führte der OGV Rohrbach erstmals im Baugebiet „Steig“ einen Ziersträucherschnittkurs durch. Gute Stimmung und Motivation herrschten bei den 31 Teilnehmern aufgrund der gegebenen Umstände. Die 1. Vorsitzende Emma Heitlinger freute sich bei der Begrüßung besonders über den Besuch der Staatssekretärin und Mitglied des Landtags, Friedlinde Gurr-Hirsch. Diese ist sehr an Obstgehölzen und Ziersträuchern interessiert und auch seit 25 Jahren Mitglied des Landesverbands (LOGL). Seit Jahren beachtet sie die erfolgreichen Aktivitäten des OGV Rohrbach. Gärtnermeister Ernst Strecker aus Böckingen, der seit über 20 Jahren Schnittkurse in Rohrbach leitet, zeigte wiederum seine tiefliegenden Fachkenntnisse. Auf den Hausgrundstücken von Ortsvorsteher Fred Hildenbrand, Karlheinz Reißfelder und Klaus Stotz in der Professor-Rupp-Straße standen ihm die verschiedensten Ziersträucher zur Verfügung. Es wurden die unterschiedlichen Ziergehölze erklärt und in notwendiger Weise beschnitten sowie die nach dem Schnitt zu erwartenden Reaktionen besprochen. Besonders ausführlich wurde der Schnitt von Beet-, Strauch- und Kletterrosen gezeigt und erklärt. In einer Schnittpause bei Getränken, Brezeln und Kuchen wurden die Meinungen über die unterschiedlichen Schnittmaßnahmen ausgetauscht. Sehr begehrt war die von Emma Heitlinger gebackene Linzertorte. Nachfolgend ging es intensiv mit dem Gehölzschnitt weiter. Nach drei Stunden konnte Emma Heitlinger eine sehr gelungene Veranstaltung mit großem Dank an den Kursleiter beenden, die zu weiteren Kursen in anderen Rohrbacher Baugebieten führen wird.
 
(Klaus Rupp)
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16.03.2011

Flurneuordnung Schriesheim (Kuhberg) gehört zu den drei Gewinnern im Landentwicklungswettbewerb

„Konzept ist Musterverfahren für Flurneuordnungen in Weinbauanlagen“
„Die Flurneuordnung Schriesheim (Kuhberg) hat es möglich gemacht, den Weinbau in den Steillagen rund um die Strahlenburg zu erhalten. Dadurch kann die einzigartige Kulturlandschaft an der Bergstraße offengehalten und nachhaltig erhalten werden“, sagte die Staatssekretärin des baden-württembergischen Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. März 2011), anlässlich der Übergabe des Sonderpreises für den Landentwicklungswettbewerb des Landes in Schriesheim (Landkreis Rhein-Neckar).
 
Der Landentwicklungswettbewerb, der alle drei Jahre von der Verwaltung für Flurneuordnung und Landentwicklung unter Federführung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz durchgeführt werde, zeichne Maßnahmen aus, die auf besondere Art und Weise die Möglichkeiten der Flurneuordnung zur Entwicklung des Ländlichen Raumes veranschaulichen. Die Teilnehmergemeinschaft Schriesheim (Kuhberg) zähle zu den drei Bewerbern, die am deutlichsten durch ihre besonders gelungenen Gesamtlösungen überzeugt hätten.
 
„In Schriesheim ist es gelungen, die ökonomischen und ökologischen Ziele in Weinbauanlagen zu vereinen. Durch die Anlagen der Rebflächen als Kleinterrassen wurde eine deutliche Bewirtschaftungserleichterung für die Winzer erzielt. Jedes Flurstück erhielt eine öffentliche Zufahrt“, sagte die Staatssekretärin. So sei auch zukünftig der Fortbestand des Weinbaus am Kuhberg gesichert. Durch die Neuausweisung eines Lehrpfades „Themenweg Kuhberg“ seien das Naherholungsgebiet touristisch attraktiv gestaltet und ökologisch wertvolle Trockenmauern weitestgehend erhalten, ausgebessert oder komplett neu angelegt worden. Im Flurneuordnungsgebiet seien wertvolle Kulturflächen miteinander verbunden worden, um die Artenvielfalt zu erhöhen.
 
An diesem Flurneuordnungsprojekt hätten viele Menschen mitgewirkt, um es zu einem Erfolg werden zu lassen. „Dieses vorbildliche Flurneuordnungsverfahren zeigt, was mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern und mit Gemeinschaftssinn möglich ist“, betonte Gurr-Hirsch.
 
Zum Dank und zur Anerkennung dieser Leistungen übergab die Staatssekretärin dem Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, Peter Riehl, eine Gedenktafel, ein Luftbild des Verfahrensgebiets und eine Urkunde. Der Bürgermeister der Stadt Schriesheim erhielt von der Staatssekretärin ebenfalls ein Luftbild.
 
Weitere Informationen zum Thema Landentwicklung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder unter www.lgl-bw.de unter dem Stichpunkt Flurneuordnung abrufbar.
 
 
 
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09.03.2011

Zu Besuch in Assamstadt

Aufmerksam hören die Besucher die Ausführungen von Firmenchef Rolf Nied. V.l. Rolf Nied, Bürgermeister Joachim Döffinger, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Kreisgeschäftsführer Klaus Kuss und Bürgermeister Alfred Beetz
hehü: Assamstadt
Friedlinde Gurr-Hirsch kam am Donnerstag zu einem Gemeindebesuch nach Assamstadt. Ein Besuch der Firma ECOM stand ebenso auf dem Programm wie eine Diskussionsrunde im Rathaus, wo es vor allen Dingen um das ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) und das LSP (Landes-Sanierungs-Programm) ging. Der Vorsitzende der CDU-Ortsgruppe Assamstadt, Bürgermeister a.D. Hermann Hügel begrüßte und begleitete den Besuch und bedankte sich dafür, dass sich die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum immer wieder in der ländlichen Region unseres Landes zeigt. Neben Bürgermeister Joachim Döffinger und Kreisrat Jochen Hügel, begleitete auch Bürgermeister Alfred Beetz aus Grünsfeld in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Kreisgruppe des Gemeindetages die Delegation.
Rolf Nied, Begründer und Inhaber der Firma ECOM begrüßte in den Räumen der Firma die Gäste und betonte, dass sie beim Weltmarktführer für tragbare explosionsgeschützte Geräte seien. H. Hönninger von der Firma ECOM zeigte danach in einer aufschlussreichen Präsentation die Entwicklung der Firma ebenso wie die entwickelten Geräte, mit denen man über 20 Mio Euro Umsatz macht. Diese Geräte, die explosionsgeschützt sind, werden bei Wartungsarbeiten, Kontrollen sowie im Transport eingesetzt. Heute entwickelt man gemeinsam mit den Produzenten und „veredelt“ anschließend mit dem Know-how der Assamstadter Vorzeigefirma. Zwei weitere Standbeine hat man in Singapur und Houston / Texas. Kunden sind alle namhaften Firmen in Öl & Gas, Chemie, Pharmazie und Bergbau.
Nach einem interessanten und aufschlussreichen Rundgang durch die einzelnen Produktionsstätten wurden hauptsächlich Fragen zur Bewältigung des Fachkräftemangels diskutiert. Dazu betonte die Staatssekretärin, dass man in Baden-Württemberg besonderen Wert auf Ausbildung vor Ort lege. Durch die Ausbildung in den Betrieben zusammen mit den Fachhochschulen, werde der ländliche Raum gestärkt und man beugt damit auch einer Abwanderung in die Ballungszentren vor. Ein wichtiger Baustein dabei sei auch die qualifizierte Kinderbetreuung, die zusammen mit den Kommunen aber auch den Firmen angeboten werden müsse. Die Region Heilbronn-Franken hat die höchste Frauenarbeitsquote. Zuwanderungen müssen geregelt stattfinden mit der Maßgabe, dass bereits die Eltern deutsch sprechen müssen, damit auch die Kinder deutsch reden. Es ist für junge Familien sicher interessant, in einer Gemeinde zu leben, wo die gesamte Region die niedrigste Kriminalrate und die höchsten Freizeitwerte hat.
Im Assamstadter Rathaus wurden dann noch anstehende Fragen zu den Förderprogrammen ELR und LSP erörtert. Beide Programme, so die Forderung der amtierenden Bürgermeister und der Sachbearbeiterin Edeltraud Kraut müssten kombinierbar sein, weil bei vielen Problemfällen sich die beiden sehr guten Förderprogramme sich gegenseitig ausschließen.
 
Text zum Foto: Aufmersam hören die Besucher die Ausführungen von Firmenchef Rolf Nied. V.l. Rolf Nied, Bürgermeister Joachim Döffinger, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Kreisgeschäftsführer Klaus Kuss und Bürgermeister Alfred Beetz
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09.03.2011

Interessierte zu Besuch im Stuttgarter Landtag

Es war mal wieder so weit. 50 gut gelaunte und politikbegeisterte Bürger des Wahlkreises Eppingen folgten der Einladung von Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch in den Landtag.
Zur Mittagszeit machten sie sich mit dem Bus auf den Weg in Richtung der Landeshauptstadt Stuttgart. Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweisen des Landtages, durfte für etwa eine Stunde im Plenarsaal beobachtet werden, wie sich die Fraktionen eine heftige Debatte zu einem Gesetzesvorschlag der SPD, das Bildungssystem zu verändern, lieferten.
Bei dem darauf folgendem Abgeordnetengespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch beantwortete diese souverän die ihr gestellten Fragen zur Zabergäubahn, dem Bildungsstreit oder dem ENBW-Deal des Ministerpräsidenten. Zufrieden und mit neuem Wissen wurde abends die Heimreise in den Wahlkreis angetreten. „Der direkte Austausch und die Diskussion mit den Bürgern liegt mir besonders am Herzen“, so die Abgeordnete. „Darum bieten wir unseren Bürgern auch regelmäßig diese kostenlosen Fahrten zum Kennen lernen des Landtags an“.
 
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09.03.2011

In Schwaigern bei Firma Heiche

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch besichtigt Heiche GmbH
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bewilligt Projektförderungen in Höhe von 455.207,00 Euro an Firmen im Wahlkreis Eppingen. Sehr erfreut über diese Förderungen besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch die Heiche Oberflächentechnik GmbH in Schwaigern. Nach einer Firmenbesichtigung des Systemlieferanten, der u.a. Firmen wie Bosch beliefert, informierte sich Frau Gurr-Hirsch über ein Projekt, das Firmen bei der Entwicklung innovativer Gradientenschichten mit nanoskaligen Hybridpolymeren fördert. Dies wird in Zusammenarbeit mit dem Frauenhofer Institut betrieben und mit einem 6-stelligen Betrag vom Bundesministerium gefördert. Die Staatssekretärin lobte die Firma, die noch drei weitere Standorte in Europa besitzt, für ihr Engagement nicht nur in der Produktion, sondern auch im Bereich der Forschung. Auf solche mittelständischen Unternehmen in der Region könne man sehr stolz sein.
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07.03.2011

Landesweites Pilotprojekt „Rebflurneuordnung Löwenstein“ (Wolfertsberg) gestartet

„Einzigartige Kulturlandschaft lässt sich nur durch Bewirtschaftung erhalten“
„Mit der Flurneuordnung Löwenstein (Wolfertsberg) schaffen wir eine zukunftsfähige Infrastruktur, von der die Weinbauwirtschaft und die Stadt Löwenstein mit ihren Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen profitieren. Außerdem fördert sie die Strukturentwicklung im Sulmtal“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz am Montag (7. März 2011) in Löwenstein (Landkreis Heilbronn) anlässlich des symbolischen Baggerbisses zum Projektstart.
 
„Durch die Rebflurneuordnung sichern wir die Zukunft der Weinbaubetriebe und erhalten zugleich unsere einzigartige Kulturlandschaft“, betonte die Staatssekretärin. Die Schönheit der Kulturlandschaft könne nur durch eine Bewirtschaftung der Rebflächen bewahrt werden. Da die Steigung bei der Reblage Löwenstein (Wolfertsberg) an den steilsten Stellen bis zu 45 Prozent betrage, sei bisher keine durchgehende maschinelle Bewirtschaftung möglich.
 
Pilotprojekt „Gabionen“
Auf der insgesamt 71 Hektar großen Verfahrensfläche, die 16 Hektar für den Rebenanbau beinhaltet, entstünden Lagen mit gleichmäßiger Steigung. „So wird Mechanisierung möglich, so steigt die Arbeitsproduktivität und der Ertrag wächst“, sagte die Staatssekretärin. Ein neu angelegtes Wegenetz sichere zudem die Erreichbarkeit der Flächen. „Die Flurneuordnung Löwenstein gilt landesweit als Pilotprojekt. Untersucht wird, ob sich Eingriffe in Trockenmauern und die Auswirkungen auf Eidechsen durch so genannte Gabionen ökologisch ausgleichen lassen“, sagte die Staatssekretärin. Bei Gabionen handle es sich um mit Steinen gefüllte Drahtkörbe, mit denen Böschungen befestigt werden. Ein Fachgutachten sei zuvor zu einem positiven Ergebnis gekommen. „Neue und ungewohnte Wege zu beschreiten geht nur, wenn sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und nach Lösungen zur Wahrung aller Interessen suchen“, so die Staatssekretärin. „Dies ist hier in vorbildlicher Weise gelungen“.
 
Ersatzlebensraum für Eidechsen
Um die Eidechsen zu schützen, habe man bereits im Vorfeld vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, so genannte CEF - Maßnahmen (continuous ecological functionality-measures), durchgeführt. Diese setzten direkt beim betroffenen Bestand der geschützten Art an. Am Wolfertsberg sollen kleinere Steinhaufen (Steinlinsen), den Eidechsen Verstecke und Überwinterungsmöglichkeiten bieten und so die Population stärken. Ein anschließendes Monitoring werde zeigen, ob Gabionen als Ersatzlebensräume von der Tierwelt angenommen werden.
 
Weitere Informationen zum Thema Landentwicklung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder unter www.lgl-bw.de unter dem Stichwort Flurneuordnung abrufbar.
 
 
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06.03.2011

7. März 2011: Tag der gesunden Ernährung

„Kinder frühzeitig und spielerisch an gesunde Ernährung heranführen“
„Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans oftmals nimmermehr - dies gilt auch für eine ausgewogene Ernährung und damit für ein ideales Körpergewicht“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (6. März 2011) in Stuttgart mit Blick auf den Tag der gesunden Ernährung am kommenden Montag (7. März 2011). Baden-Württemberg setze deshalb schon seit langem erfolgreich auf die Ernährungsbildung von Kindern und Jugendlichen.
 
„Gemeinsam mit den Eltern frische Produkte einzukaufen, daheim in der Küche zusammen zu kochen und anschließend im Familienkreis eine gute Mahlzeit einzunehmen macht Spaß und bringt den Kindern mehr, als das Auftauen einer Fertigpizza“, erklärte die Staatssekretärin. Das Land unterstütze Eltern, Kinder und Bildungseinrichtungen in ihren Anstrengungen auf diesem Gebiet auf vielfältige Art und Weise. Die Landesinitiativen „Komm in Form“, „Bewusste Kinderernährung - BeKi“ sowie der aid-Ernährungsführerschein oder das EU-Schulfruchtprogramm seien beispielgebend.
 
Weitere Informationen zum Thema Ernährung finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
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03.03.2011

Hauptversammlung des Blasmusikerverbandes

Blasmusik auf Wachstumskurs 
"Trotz demografischem Wandel und Entjüngung unserer Gesellschaft verzeichnen wir ein Wachstum von 60 Mitgliedern", verkündete die Kreisvorsitzende des Blasmusikkreisverbandes Friedlinde Gurr-Hirsch der Delegiertenversammlung in der wunderschönen Offenauer Saline. "Mit 5.020 aktiven Mitgliedern ist der Kreisverband der Blasmusik eine wichtige kulturelle Kraft", begrüßte Bürgermeister Michael Folk die Verbandsfunktionäre und zeigte sich mächtig stolz auf das Kolping-Blasorchester Offenau. Die Gastgeber rechtfertigten dieses Lob mit einem furiosen Auftritt. Die Kreisvorsitzende zeigte sich optimistisch, was die Blasmusik angeht: "Unsere Vereine sind gut aufgestellt". In Kindergärten und Schulen gibt es Patenschaften und 32 Kooperationen. "Mit Bläserklassen gelingt es, die jungen Menschen und deren Familie unseren Vereinen zu zuführen", so Friedlinde Gurr-Hirsch. Für das Jugendwertungsspiel, das am 21. und 22.05.2011 in Bad Friedrichshall stattfindet, haben sich 36 Gruppen und Ensembles gemeldet. Eine große Resonanz hat das neue Landesprogramm "Singen - Bewegen - Sprechen" gefunden. Allein 46Vereine wurden bedacht. Die Mitgliedsvereine zeigten sich äußerst zufrieden mit den Dienstleistungen und dem Fortbildungsangebot des Verbandes. Insbesondere das Mentorenprogramm wurde als besonders innovativ gelobt. So wurde auch die Kreisvorsitzende Friedlinde Gurr-Hirsch und deren Stellvertreter Reinhold Dick einstimmig wiedergewählt. Großes Lob gab es für die ehrenamtlich tätige Geschäftsführerin Birgitt Daub. Neben den Regularien beschäftigte sich die Delegiertenversammlung mit den steuerlichen Vergünstigungen im Ehrenamt. Walter Schiele vom Landesverband informierte über die steuerliche Freigrenze der Übungsleiterpauschale sowie über die Praxis der Ehrenamtspauschale und die Steuerfreigrenze des Vereins bei wirtschaftlicher Tätigkeit.
 
 Für seinen 30-jährigen Einsatz als Gebietsvertreter zeichnete Friedlinde Gurr-Hirsch Michael Klotz aus Brackenheim mit der Erich-Ganzenmüller-Medaille des Landesverbandes aus. Diese Würdigung wird nur ganz selten ausgesprochen, so die Vorsitzende. "Michael Klotz ist ein Ehrenamtlicher mit langem Atem".
 
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03.03.2011

mit Bundesstaatssekretär Dr. Mller beim Kraichgau Raiffeisenzentrum in Eppingen


Dr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium besuchte auf Vermittlung der Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zusammen mit ihr das Kraichgau
Raiffeisen Zentrum eG in Eppingen am 21.02.2011.
Zuvor war  den beiden Staatssekretären nur noch eine Stippvisite in der Eppinger Mensa wegen winterlicher Straßenverhältnisse möglich; danach wurde Dr. Müller bereits zu einem Interview in der Redaktion der KRAICHGAU STIMME erwartet.
 
Die beiden geschäftsführenden Vorstände des KRZ – Jürgen Freudenberger und Herbert Meixner – empfingen die beiden Staatsekretäre, welche durch Herrn Oberbürgermeister Klaus Holaschke, dem Zweitkandidaten Dr. Michael Preusch und von Seiten der Eppinger CDU durch Renate Stephan und Gerhard  Heidt begleitet wurden.
 
Zunächst stellten die beiden Geschäftsführer die Struktur des KRZ vor, die sich vor allem auszeichnet durch eine breite Palette – vom Agrar-Bereich über die Landtechnik bis hin zu Bau- und Gartenmärkten bzw. auch im Energie-/Umweltbereich und Dienstleistungen in Elektro-Technik. Mit den Hauptstandorten in Eppingen, Bad Rappenau und Sinsheim und seit 2010 mit Meckesheim ist man im Kraichgau eine feste Größe.
 
Der Gast aus Berlin – der im Allgäu beheimatet ist – zeigte sich nicht nur interessiert und informiert, sondern sagte, dass er als Genossenschaftsmitglied die Situation in diesem Metier aus eigener Anschauung kennt.

Auch sprach er verschiedene aktuelle Themen an und erkundigte sich nach den Lösungen, die das KRZ Eppingen dazu gefunden hat. Dazu erklärte Freudenberger: „Eigenes Getreide steht im Mittelpunkt, jede Charge wird kontrolliert. Wir halten seit Jahren bereits das System der Qualitätssicherung beim KRZ Eppingen hoch“. Er antwortete damit auf eine Frage von Dr. Müller, bezugnehmend auf den jüngsten Futtermittelskandal.
 
Herbert Meixner bedauerte, dass die Politik auch Investitionen negativ beeinflussen kann.
„Durch die Besteuerung des Bio-Diesel-Kraftstoffs ist uns dieser sich gut entwickelnde Markt wieder weggebrochen. Der Verkauf ist auf Null zurückgegangen“.

Diskutiert wurden ebenfalls die Entwicklung der Lebensmittelproduktion bzw. die Preisentwicklung in diesem Sektor. Ein weiteres Thema – die Situation um gentechnisch veränderte Produkte wurde - nicht ausgespart. Von beiden Seiten wurde darauf hingewiesen, dass eine sensible Vorgehensweise bei Erzeugung und Vermarktung nötig ist, aber dass auch die Verbraucher und der Handel hier gefordert sind.

Frau Staatsekretärin Gurr-Hirsch bedankte sich für die Besuchergruppe für den informativen Gedankenaustausch. Beide Politiker versprachen, die erhaltenen Anregungen aufzugreifen und in ihre Arbeit mit einzubeziehen.
 
Text: Gerhard Heidt
Pressefotos: Renate Stephan (res)
 
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03.03.2011

mit MInister Frankenberg vor Ort Schwaigern

Auf Einladung von Friedlinde Gurr-Hirsch und der örtlichen CDU besuchte Prof. Dr. Peter Frankenberg die Firma Söhner in Schwaigern. Im Rahmen eines Informationsaustausches sowie eines Rundganges durch die Produktionsanlagen konnten die beiden Landespolitiker, Bürgermeister Johannes Hauser, CDU-Vorsitzende Irene Reményi und zahlreiche weitere Gäste das innovative Unternehmen hautnah kennen lernen sowie mit den Firmenvertretern in Dialog treten.
 
Steffen Söhner veranschaulichte den Teilnehmern, dass die Söhnergruppe dank hoher Innovationskraft gestärkt aus der Krise hervor geht und sich als impulsgebender Arbeitgeber behaupten kann. „Staat und Kommunen sind von diesen positiven Entwicklungen der familiengeführten Unternehmen abhängig“, konstatierte infolgedessen der Minister. Er hob hervor, dass gerade das Verantwortungsbewusstsein und die Einsatzbereitschaft des Mittelstandes Baden-Württemberg voran bringe.
Friedlinde Gurr-Hirsch freute sich zu erfahren, dass die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft fruchtbar ist. Beispiel dafür sei das vom Land geförderte MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) – Programm, welches die Firma Söhner erfolgreich umsetze. „Damit erhalten die Hochschulabsolventen eine Perspektive und das Unternehmen profitiert vom Wissenstransfer“, betonte die CDU-Staatssekretärin. Forschungsleistungen in gewinnbringende Produkte umzusetzen, müsse auch zukünftig das Markenzeichen Baden-Württembergs sein.
 
M. Kleemann, 28.02.2011
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03.03.2011

mit Finanzminister a.D. Gerhard Stratthaus bei Gerüstbau Layher

Friedlinde Gurr-Hirsch und die CDU Gemeindeverbände Oberes Zabergäu und Cleebronn luden gemeinsam ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Gerhard Stratthaus MdL, dem ehemaligen baden-württembergischen Finanzminister. Organisiert und arrangiert durch die Gerüstbaufirma Layer, konnten über 50 Bürgerinnen und Bürger einem interessanten Vortrag lauschen und zahlreiche Fragen stellen.  
 
Dabei standen die Ursachen, die Entwicklung sowie die Lehren der Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt der Debatte. Die Region Heilbronn-Franken war als Heimat von etlichen exportabhängigen Weltmarktführern davon besonders betroffen. „Doch ist heute noch nicht wieder alles in Ordnung“, betonte Gerhard Stratthaus, der gegenwärtig Vorstandsmitglied der neu geschaffenen Finanzmarktstabilisierungsanstalt ist. Aufgrund der hohen Staatsverschuldungen müsse eine Währungskrise befürchtet werden. Zur Überraschung der Zuhörer konnte er aufzeigen, dass diese Entwicklungen bereits in Goethes Faust II beschrieben wurden.
Friedlinde Gurr-Hirsch lobte diesen und weitere Querverweise, die auf einem scharfen analytischen Verstand basierten. Sie hob hervor, dass es der Landesregierung unter dem Finanzminister Stratthaus in den Jahren 2007 und 2008 möglich war keine neuen Schulden aufzunehmen. „Diesen Weg des Sparens langfristig weiterzugehen ist für die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs absolut erforderlich“, konstatierte die CDU-Staatssekretärin.
 
M. Kleemann, 24.02.2011
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03.03.2011

mit Staatssekretär Hillebrand vor Ort in Beilstein

Im Rahmen der regelmäßigen „vor-Ort-Gespräche“ in Einrichtungen in ihrem Wahlkreis besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Begleitung von Bürgermeister Günter Henzler sowie ihres Kabinettskollegen aus dem Sozialministerium, Staatssekretär Dieter Hillebrand MdL, die Seniorenwohnanlage Haus Ahorn in Beilstein. Bei einer Führung sowie einem sich anschließenden Gespräch mit der Pflegedienstleiterin Johanna Spahr konnten sie sich ein Bild von den Entwicklungen und Problemen der Anlage machen.
 
Das im Jahre 1992 gegründete Haus Ahorn, welches sich mitten in der Stadt befindet, ist beinahe voll ausgelastet. Während im unteren Teil des Gebäudes die Demenzabteilung untergebracht ist, handelt es sich in den oberen Stockwerken um ein Wohnheim von dessen Zimmern die Bewohner größtenteils über einen exzellenten Blick auf die Burg Hohenbeilstein verfügen. Friedlinde Gurr-Hirsch war davon angetan. „Schließlich ist es das Wichtigste, dass sich die Seniorinnen und Senioren hier wohlfühlen“, weiß die Landtagsabgeordnete aus zahlreichen Besuchen.
Dieter Hillebrand lobte die Kooperation mit den örtlichen Schulen. „Indem es den Kindern möglich ist, hier ihr Mittagessen einzunehmen, entstehen Kontakte und Gespräche zwischen Schülern und Senioren, die für beide Seiten fruchtbar sind“, betonte der CDU-Staatssekretär.
 
M. Kleemann, 10.03.2011
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28.02.2011

Veranstaltung zur Schulverpflegung in Bad Überkingen

„Schulverpflegung ist Marktchance für heimische Gastronomie“
 
„Schulverpflegung ist ein Wachstumsmarkt. Immer mehr Schulen stellen auf Ganztagesbetrieb mit Nachmittagsangeboten um. Den Kindern und Jugendlichen muss dann eine Mittagsverpflegung angeboten werden. Gerade für die Gastronomie können sich hier interessante Perspektiven ergeben. Besonders im Ländlichen Raum ist es für ortsnahe Gastronomen möglich, den Standortvorteil in der Schulverpflegung für sich zu nutzen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Hotel- und Gaststättenverband Baden-Württemberg e.V. (DEHOGA) und der Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg am Montag (28. Februar 2011) in Bad Überkingen (Landkreis Göppingen).
 
Der Ausbau der Ganztagesangebote an den Schulen Baden-Württembergs, der bis zum Schuljahr 2014/2015 auf 40 Prozent ansteigen soll, bedeute gleichzeitig einen größeren Bedarf an Schulverpflegung. Viele der Ganztagsschulen seien deshalb auf der Suche nach dem für sie passenden Verpflegungssystem. „Der Gastronom, der vor Ort geschätzt wird und für seine Qualität bekannt ist, kann diese Vorteile für sich nutzen und die Schulverpflegung als Wachstumschance begreifen. Hier lässt sich mit Kreativität und Engagement Vieles erreichen“, sagte die Staatssekretärin. Gerade im Ländlichen Raum könne die Schulortnähe, die mittags meist etwas geringer nachgefragte Mahlzeitenanzahl und die Verwendung von heimischen landwirtschaftlichen Produkten das Angebot der Gastronomen vor Ort attraktiv machen.
 
„Gemeinsames Essen an den Schulen ist viel mehr als Nahrungsaufnahme, es ist ein Gemeinschaftserlebnis. Ein attraktives, abwechslungsreiches und ausgewogenes Speisenangebot liefert die Grundlage dafür. Das Land wird deshalb weiter alle Akteure der Schulverpflegung tatkräftig unterstützen“, so Gurr-Hirsch.
 
Hintergrundinformationen:
 
Zentrale Anlaufstelle für alle Akteure rund um Essen und Trinken in Schulen ist die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg, die vom Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert wird.
 
Die Vernetzungsstelle bietet fundierte Informationen und hilft bei Planung, Aufbau und Optimierung einer adäquaten Schulverpflegung. Die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg ist bei der Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. angesiedelt.
 

Weitere Informationen zu Schulverpflegung erhalten Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter www.schulverpflegung-bw.de oder unter www.dge-bw.de.
 
 
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25.02.2011

Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold in Brackenheim

Das Mitglied der Landesregierung informierte sich in Begleitung von Kabinettskollegin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Brackenheim bei Bürgermeister Rolf Kieser über die geplanten Baumaßahmen und Nutzungsideen im Rahmen von „WeinZeit im Schloss“. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Freien Wählern und Liste21, Thilo Heuft-Röser als Vorsitzender des Weinkabinetts Brackenheim sowie Ehrenbürger Karl Seither waren ebenfalls anwesend.
 
 
Es hatte Minusgrade als sich die Gruppe am Dienstagabend im Schlosshof traf, um dem Staatssekretär die Projektpläne zu vergegenwärtigen. „Ich wollte Ihnen vor Ort ein Feeling geben“, betonte Rolf Kieser und erläuterte das geplante Vorhaben mit Ausstellung, Vinothek und Gastronomie. Dr. Scheffold findet diese Konzeption bestechend. „Die Umsetzung auf dem Schlossgelände nahe dem bereits heute gut besuchten Theodor Heuss Museum ist ein stimmiges Gesamtpaket“, unterstrich der CDU-Politiker. Als Eigentümer des Schlosses habe das Land selbstverständlich ein großes Interesse daran, dieses langfristig einer guten und wertvollen Nutzung zuzuführen.
Friedlinde Gurr-Hirsch freut sich, dass die Stadtverwaltung das Projekt nun mit einem Architekturwettbewerb voran treibt und noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden soll. „Als größte Weinbaugemeinde Württembergs verdient es Brackenheim zu einem Mekka des Weinbaus zu werden“, folgerte die Landtagsabgeordnete.
 
M. Kleemann, 22.02.2011
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25.02.2011

Politische Weinprobe in Cleebronn

Die ehemalige Deutsche Weinkönigin und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen veranstaltete im Weingut Storz in Cleebronn eine für alle Bürger offene Weinverkostung gepaart mit politischem Austausch.
 
 
„Diese aufgelockerte Kombination wird uns einen informationsreiche und angenehme Zeit bescheren“, betonte zu Beginn der Zusammenkunft Bernd Schellenbauer, Vorsitzender der CDU Cleebronn. Er sollte Recht behalten. Im Laufe des Nachmittags stellte Reiner Storz kompetent und sympathisch seine guten Weine vor und Friedlinde Gurr-Hirsch führte aufschlussreich in aktuelle politische Fragestellungen ein. Dabei stellte sie fest, dass die regierende CDU allen Grund dazu habe mit aufrechtem Gang und gutem Mut in die bevorstehende Landtagswahl zu gehen. Baden-Württemberg verzeichne deutschlandweit die besten Wirtschaftsdaten. Eine Arbeitslosenquote von 4,6 Prozent und eine marginale Jugendarbeitslosigkeit von 2,7 Prozent, welches in ganz Europa die geringste sei, könne keine andere Region vorweisen. „Doch müssen von uns weiterhin die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Innovationen und Erfindungen die Motoren Baden-Württembergs bleiben“, unterstrich die Staatssekretärin und warnte vor einem Schaden auslösenden Machtwechsel.
Die anwesenden Bürger nutzten die Gelegenheit sich in fachkundigen und ausgereiften Diskussionen einzubringen, zu welchen der ebenfalls präsente Eberhard Gienger MdB bundespolitische Aspekte beisteuerte. Die angesetzten zwei Stunden reichten daher nicht aus. Trotzdem zeigten sich alle Teilnehmer bis zuletzt interessiert und engagiert, was auch daran lag, dass es Friedlinde Gurr-Hirsch immer wieder gelang sie mittels weinspezifischen Sprüchen und Gedichten zu begeistern.
 
M. Kleemann, 19.02.2011
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25.02.2011

Peter Hauk und Friedlinde Gurr-Hirsch beim GKN

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk zum Informationsbesuch in Neckarwestheim
Friedlinde Gurr-Hirsch mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk zum Informationsbesuch in Neckarwestheim
 
Ende 2010 trat ein Gesetzespaket der Bundesregierung in Kraft, das die Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kernkraftwerken in Deutschland neu regelt. Als erste Anlage in Deutschland nimmt der Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN) die neu zugeteilten Strommengen in Anspruch. Grund genug für Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch sich vor Ort über die Auswirkungen der neuen Gesetzgebung zu informieren. Begleitet wurde sie dabei vom Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk, vom Landtagsabgeordneten Manfred Hollenbach und vom CDU-Vorsitzenden der Gemeinde Neckarwestheim Thomas Ullrich.
 
Das Kernkraftwerk Neckarwestheim liegt zehn Kilometer südlich von Heilbronn auf dem Gelände eines ehemaligen Steinbruchs direkt am Neckar. Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) betreibt dort zwei Druckwasserreaktoren. Block I hat eine elektrische Leistung von 840 Megawatt. Er ging 1976 in Betrieb. Als einziges deutsches Kernkraftwerk erzeugt er sowohl den üblichen Drehstrom als auch Strom für das Bahnnetz. Etwa jede vierte Lokomotive in Deutschland fährt mit Strom aus Neckarwestheim. Block II ging 1989 ans Netz und hat eine elektrische Leistung von 1.400 Megawatt. Im Jahr 2010 erzeugten beide Blöcke zusammen über 13 Milliarden Kilowattstunden Strom. Das entspricht etwa einem Viertel des Stromverbrauchs in Baden-Württemberg. „Das GKN ist damit Garant für die verlässliche Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit elektrischer Energie zu konkurrenzfähigen Preisen“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch. Dies sichere Arbeitsplätze und damit die Lebensgrundlagen für alle Teile der Bevölkerung. Manfred Hollenbach konnte ihr dazu nur zustimmen. „Ohne die Kernkraftwerke in Baden-Württemberg“, davon ist er überzeugt, „hätte sich die Wirtschaft des Landes während der zurückliegenden 30 bis 40 Jahren nicht so positiv entwickelt.“ Der baden-württembergischen Politik sei es gelungen, den historischen Standortnachteil der "Revierferne", nämlich keine Rohstoffe zu haben und Stahl und Kohle aus dem Ruhrgebiet oder dem Saarland "einführen" zu müssen durch kluge, weitsichtige Entscheidungen auszugleichen. Weil durch den Betrieb der Anlagen jährlich über 12 Millionen Tonnen des klimaschädlichen CO2 vermieden werden, steht der Standort Neckarwestheim aber nicht nur für Versorgungssicherheit, sondern auch für Klimaschutz im Südwesten.
 
Jörg Michels, technischer Geschäftsführer des GKN, berichtete den CDU-Politikern wie sich die neue Gesetzgebung im Einzelnen auf die EnBW und den Standort Neckarwestheim auswirkt und warum beide Blöcke über ein sehr hohes Sicherheitsniveau verfügen (siehe nebenstehendes Interview). Zur Sprache kamen darüber hinaus der aktuelle und zukünftige Energiemix in Baden-Württemberg und Deutschland sowie die Rolle der Kernkraft bei der Integration der Erneuerbaren Energien in das Stromnetz. Zudem wurde die Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks in Gorleben mit Blick auf die Endlagerung radioaktiver Abfälle diskutiert. Der ebenfalls anwesende Bürgermeister der Gemeinde Neckarwestheim, Mario Dürr, erläuterte seine Sicht der Entsorgungsthematik, aber auch die fiskalischen Auswirkungen der Brennelementesteuer für seine Kommune.
 
Friedlinde Gurr-Hirsch äußerte sich nach dem Informationsbesuch sehr zufrieden über den hohen Sicherheitsstandard des Kernkraftwerks Neckarwestheim und den verantwortungsbewussten Umgang der EnBW mit den Anlagen.
 
M. Kleemann, 21.02.2011
 
 
 
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25.02.2011

Jörg Michels, Geschäftsführer der EnBW steht Rede und Antwort

1. Die CDU-geführte Bundesregierung hat Ende letzten Jahres eine Laufzeitverlängerung beschlossen. Was bedeutet dies für die Kernkraftwerke der EnBW?
 
Unsere vier Kernkraftwerke sind von der Entscheidung der Bundesregierung unterschiedlich betroffen. Block I in Neckarwestheim und Block 1 in Philippsburg können nun – rein rechnerisch – acht Jahre länger betrieben werden, bei Block II in Neckarwestheim und Block 2 in Philippsburg sind es 14 zusätzliche Jahre. Genau genommen wurden jedoch nicht die Laufzeiten verlängert, sondern die Strommengen vergrößert, die mit den Anlagen noch produziert werden dürfen.
 
Das Gesetzespaket der Bundesregierung hat allerdings noch andere Auswirkungen, die unser Unternehmen künftig finanziell stark belasten. So ergeben sich allein aus der Kernbrennstoffsteuer für die EnBW für die nächsten sechs Jahre Zahlungsverpflichtungen von voraussichtlich durchschnittlich 440 Millionen Euro pro Jahr. Zudem muss die EnBW auf die neu zugeteilten Strommengen, die sich aus der Laufzeitverlängerung ergeben, dann nach diesen sechs Jahren – also ab 2017 – nach heutigem Stand etwa neun Euro pro erzeugter Megawattstunde in einen Fonds für Erneuerbare Energien abführen. Allerdings sind ab sofort bereits jährliche Vorauszahlungen auf diese Abgabe zu leisten. Damit summieren sich diese Belastungen für die EnBW auf rund eine halbe Milliarde Euro pro Jahr. Als Konsequenz aus diesen Belastungen kann die EnBW an ihrem Investitionsprogramm nicht wie geplant festhalten, sondern muss dieses reduzieren und hat ein Effizienzsteigerungsprogramm für den gesamten Konzern aufgelegt.
 
 
2. GKN I ist eines der ältesten Kernkraftwerke in Deutschland. Ist es überhaupt noch sicher?
 
GKN I ist ein sicheres Kernkraftwerk – genauso wie unsere anderen Anlagen auch. Für uns gilt der Grundsatz Sicherheit hat Vorrang vor Wirtschaftlichkeit. Im Übrigen gilt, dass es kaum einen Industriebereich in Deutschland gibt, der so intensiv und umfassend vom Staat reguliert und überwacht wird, wie der Betrieb der Kernkraftwerke.
 
Bei den gesetzlich vorgeschriebenen, regelmäßigen Sicherheitsüberprüfungen erreichen unsere Anlagen – ausdrücklich auch GKN I – sehr gute Werte. Demnach bewegt sich ihr Sicherheitsniveau auf dem von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) für neue Anlagen geforderten Niveau.
 
Auf unsere Initiative hat die IAEA in den letzten Jahren sogenannte OSART-Missionen in Philippsburg und Neckarwestheim durchgeführt. OSART-Missionen werfen einen intensiven Blick auf die Bereiche Mensch und Organisation. Dabei fand die IAEA heraus, dass Philippsburg und Neckarwestheim nach internationalen Maßstäben sehr gute Anlagen sind und viele Merkmale einer starken Sicherheitskultur aufweisen. Außerdem kam die IAEA nach intensiver Begutachtung von GKN I zu der Einschätzung, dass diese Anlage nach internationalen Maßstäben insgesamt 60 Jahre betrieben werden kann. Das entspräche übrigens einer Laufzeitverlängerung von 25 Jahren.
 
Dieser hohe Sicherheitsstandard ist das Ergebnis unseres Umgangs mit unseren Anlagen. Wir betreiben für alle unsere Anlagen ein vorausschauendes Modernisierungsmanagement und spiegeln dabei die Technik der Anlagen systematisch am Stand von Wissenschaft und Technik sowie am kerntechnischen Regelwerk. Dieser Ansatz lässt sich auch an den Investitionen in unsere Kernkraftwerke erkennen. Allein bei GKN I beträgt der Investitionsumfang mit über 900 Millionen Euro weit mehr als das Doppelte der ursprünglichen Kosten für die Errichtung der Anlage.
 
 
3. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat angekündigt, gerade von alten Anlagen Nachrüstungen zu fordern. Bis wann wird das GKN diese umsetzen?
 
Dank unseres vorausschauenden Modernisierungsmanagements haben wir bereits einen Sicherheitsstandard auf höchstem Niveau erreicht – inklusive umfangreicher Sicherheitsreserven. Wir erfüllen selbstverständlich alle in Deutschland geltenden sicherheitstechnischen Anforderungen. Wir dürften die Anlagen sonst gar nicht betreiben.
 
Mit dem Energiekonzept und den daraus abgeleiteten Gesetzen hat die Bundesregierung jetzt neue Rahmenbedingungen geschaffen. Auf Basis des in der 12. Novelle des Atomgesetzes neu hinzugekommenen Absatzes 7d wird nun gefordert, dass jeweils auf Basis einer anlagenspezifischen Bewertung geprüft wird, ob es noch ergänzende, angemessene Maßnahmen gibt, die einen nicht nur geringfügigen Beitrag zur weiteren Erhöhung der bereits bestehenden Sicherheitsreserven liefern.
 
Diese anlagenspezifischen Bewertungen und Planungen führen wir derzeit in Anlehnung an eine Anforderungsliste des Bundesumweltministeriums (BMU) durch. Nachfolgend werden wir dann anlagenspezifische Maßnahmenpakete für unsere Kernkraftwerke, also auch für GKN I, definieren. Selbstverständlich wird diese Planung auch eine Bewertung durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg im Rahmen der rechtsstaatlichen Atomaufsicht erfahren. Laut Ministerin Tanja Gönner soll im Sommer dieses Jahres dann Klarheit über das Maßnahmenpaket bestehen.
 
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23.02.2011

Vereinsbesteuerung - Vereinsförderung

Friedlinde Gurr-Hirsch veranstaltete gemeinsam mit der CDU Brackenheim einen Informationsaustausch mit Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold MdL in der VfL Sportgaststätte „Im Wiesental“. Über 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger, die  aus zahlreichen Kommunen des Landkreises anreisten, nahmen daran teil.
 
 
Es war keine klassische Wahlkampfdebatte, die sie nach Brackenheim lockte, sondern ein Thema, das sie als aktive Ehrenamtliche umtreibt. Dies sind in Baden-Württemberg mehr als in jedem anderen Bundesland. „Über 42 Prozent der Landesbevölkerung engagieren sich freiwillig“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch, die selbst ehrenamtliche Vorsitzende des Blasmusik Kreisverbandes Heilbronn ist. Sie schätze insbesondere die anspruchsvolle Jugendarbeit der Vereine, wofür selbstverständlich Landesgelder notwendig seien. Dass diese sich alleine im Bereich Sport in den nächsten fünf Jahren um 20 Prozent erhöhen, konnte Dr. Scheffold bestätigen. „Gerade der Sport leistet viel für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“, unterstrich der CDU-Politiker, dem die Unterstützung aller Vereinsarten gleichermaßen am Herzen liegt. Obwohl er nur einen Überblick über deren Situation, Förderung und Besteuerung geben wollte, waren sich die Teilnehmer am Ende der Veranstaltung darin einig, dass der Staatssekretär überaus sachkompetente und ausgiebige Erläuterungen lieferte.
 
M. Kleemann, 22.02.2011
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22.02.2011

Bei der Firma Rockstroh in Bad Rappenau

Gurr-Hirsch vor Ort in Bonfeld
 
Im Rahmen ihrer Besuche vor Ort führte die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch der Weg zur Firma Rockstroh in Bonfeld. Zusammen mit Erwin Wagenbach, dem stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Bad Rappenau, führte sie ein intensives Gespräch mit Herrn Alexander Herrling. Dabei erfuhr die interessierte Abgeordnete, dass die Firma Rockstroh seit über 30 Jahren fachkundiger Partner von über 180 Kommunen in Sachen Kanalreinigung ist. Dabei klagte Alexander Herrling über die Schwierigkeit Mitarbeiter mit der Befähigung des Führerscheins Klasse 2 am Markt zu gewinnen. Das Thema Mindestlohn war auch Inhalt des Fachgesprächs. Die Firma Rockstroh ließ erkennen, dass sie mit einer solchen Festsetzung kein Problem hätte.
 
Gurr-Hirsch besucht Finanzkontor Farkas
 
Anschließend besuchte Friedlinde Gurr-Hirsch die benachbarte Firma Finanzkontor Farkas. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war das Thema Altersvorsorge und die geeigneten Produkte. Gurr-Hirsch war beeindruckt von der tiefen Sachkunde des erfahrenen Finanzdienstleisters. Joachim Farkas kritisierte die bundespolitische Vorgabe, ein Beratungsprotokoll während der Beratung führen zu müssen. Dies würde auch zur Stigmatisierung einer ganzen Branche beitragen, so Joachim Farkas.

 

 
 

 

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18.02.2011

Brauen wir die Quote?

Bild Nr. 571 zeigt von links nach rechts: Wolfgang Ehehalt, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Yvonne Ehehalt-Hüber und dahinter Dr. Michael Preusch
Veranstaltung der Frauen Union Eppingen
Friedlinde Gurr-Hirsch, der CDU – Stadtverband Eppingen und die Frauen-Union hatten am vergangenen Freitag zur Informationsveranstaltung mit dem Thema: „Arbeitskräftereserven bei Frauen / Brauchen wir die Quote“ in das Altstadthotel “Wilde Rose“ eingeladen.
Damit führte die CDU-Abgeordnete – im Vorfeld der Landtagswahlen am 27. März – ihre Veranstaltungsreihe fort. Anstelle vereinfachender Wahlkampf-Rhetorik setzt diese auf die Darstellung von Hintergrund-Informationen, Werten und Zielen.
Zunächst besuchten die Landtagsabgeordnete, der Zweitkandidat Dr. Michael Preusch und die amtierende Stadtverbandsvorsitzende Renate Stephan „Frauen in Führungspositionen“ bei den Firmen Rudolf Michael GmbH Spulenkörper in Eppingen sowie das Unternehmen Maschinenbau Ehehalt GmbH im Stadtteil Mühlbach. Bei beiden Firmen sind die Töchter inzwischen in Führungspositionen tätig. Die Diplom- Finanzwirtin Vera Fischer-Michael ist seit dem Jahr 2000 im Betrieb und leitet das Finanzwesen und  Controlling. Die Diplom-Betriebswirtin (FH) Yvonne Ehehalt-Hüber ist seit zehn Jahren als Prokuristin im Betrieb tätig. Selbstbewusst erzählten die beiden Väter Kurt-Otto Michael und Wolfgang Ehehalt jeweils zuvor die Firmengeschichte. In beiden Unternehmen wurden die CDU-Besucher zu Betriebsbesichtigungen eingeladen, um einen Einblick in die Produktion zu bekommen.
Brauchen wir die Quote? Wie können wir die Erwerbsbeteiligung von Frauen mobilisieren? Wie gelingt es, Frauen in sogenannte MINT-Berufe (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) zu bringen? Diese Fragen beantwortete  die Staatssekretärin in der anschließenden Informationsveranstaltung im Frühstücksraum des Altstadthotels “Wilde Rose“. In einer Präsentation erläuterte sie den anwesenden Damen und Herren die Ergebnisse und Empfehlungen des McKinsey-Gutachtens. 
Eine lebhafte Diskussion schloss sich der Informationsveranstaltung an.
Eine Bildergalerie ist auf unserer Homepage unter www.cdu-eppingen.de und auf der Website von www.eppingen.org eingestellt!
 
Text und Fotos: Renate Stephan (res)
 
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18.02.2011

58. Württembergische Weinbautagung in Weinsberg

„Anbaustopp für Reben muss langfristig beibehalten werden um Erhalt der Weinbaulandschaften zu sichern“
„Der Weinbau hat in Baden-Württemberg eine breite gesellschaftliche Verankerung. Deshalb ist es dem Land besonders wichtig sich für den Weinbau einzusetzen. Daher hat die Landesregierung bereits im Vorfeld der Reform der EU-Weinmarktorganisation auf Bundes- und EU-Ebene den Erhalt der Anbauregelung, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Erhalts der weinbaulichen Steillagen, gefordert“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) bei der 58. Württembergischen Weinbautagung in Weinsberg (Landkreis Heilbronn).
 
Seit Jahrhunderten werde in Europa Wein auf ausgewählten Lagen im Einklang mit der Natur angebaut. Deshalb habe beim Wein die Herkunft und regionale Typizität sowie regionale Vermarktung, im Vergleich zu vielen anderen landwirtschaftlichen Produkten, einen ganz besonderen Stellenwert. Wesentlich mit dem Erhalt der gewachsenen Weinbaukulturlandschaft verbunden sei die Frage der Weiterführung des Anbaustopps für Reben. Nach Beschlüssen im Rahmen der Reform der Europäischen Weinmarktorganisation laufe der Anbaustopp für Reben Ende des Jahres 2015 aus. „Im Rahmen der Halbzeitbewertung der Reform im Jahr 2013 können Inhalte der Reform korrigiert und gegebenenfalls revidiert werden“, betonte Gurr-Hirsch. Der Verzicht auf die bestehenden Anbauregeln würde den Bemühungen um Förderung von Weinqualität und dem Erhalt gewachsener Kulturlandschaften und Weinbausteillagen zuwider laufen. „Der Verzicht auf diese bestehenden Anbauregeln für Reben würde in vielen Regionen Europas unweigerlich zur Entstehung einer Massenproduktion von Wein in einfacher zu bewirtschaftenden Flachlagen führen“, so die Staatssekretärin.
 
Aktuell habe Baden-Württemberg zusammen mit Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht mit der Aufforderung an die Bundesregierung, sich bei der Europäischen Kommission für eine Verlängerung der Pflanzungsrechtregelung bis 2025 einzusetzen und danach die Mitgliedsstaaten zu ermächtigen, national Anbauregeln festschreiben zu können.
 
Das Land unterstütze den heimischen Weinbau auf vielfältige Art und Weise. Maßnahmen zur Absatzförderung von Wein in Drittländern, die Förderung von Investitionen sowie die Modernisierung von Rebflächen, insbesondere der Hang- und Steillagenflächen, würden dabei im Vordergrund stehen. „Für das baden-württembergische Struktur- und Qualitätsprogramm Weinbau wurden 2010 rund 8,5 Millionen Euro aus EU-Mitteln bereitgestellt. Das ist ein Viertel des nationalen Weinbudgets des Jahres“, erklärte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Weinbau sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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17.02.2011

“Frauen sind der Motor für die ländliche Entwicklung“

Übergabe der Zertifikate für Hauswirtschaftliche Familienbetreuerinnen und Jugendbegleiter Ernährung
„Die Veränderungen der agrarpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stellen die landwirtschaftlichen Familien und die ländliche Bevölkerung vor Herausforderungen. Bei der Sicherung der landwirtschaftlichen Einkommen spielen Frauen eine wichtige Rolle. Frauen sind wahre Multitalente. Sie sitzen auf dem Traktor, versorgen die Tiere und kümmern sich um Haushalt und Kinder. Und so nebenbei erschließen sie mit Kreativität, Elan und Unternehmensgeist neue Tätigkeitsfelder und betriebliche Standbeine“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) beim großen Landfrauennachmittag in Appenweier (Ortenaukreis).
 
Frauen seien genauso erfolgreich wie Männer. Allerdings käme es auf die richtigen Rahmenbedingungen an. Bedürfnisgerechte Qualifizierungen und eine zufriedenstellende Betreuung für Kinder und pflegebedürftige Familienangehörige seien hier von großer Bedeutung. „Besonders unser Ländlicher Raum in Baden-Württemberg steht in Bezug auf Kinderbetreuung und Infrastrukturausbau im europäischen Vergleich gut da“, so Gurr-Hirsch. Das sei Verdienst vieler Beteiligter - der Kommunen, der Wirtschaft, der vielen Bürgerinnen und Bürger sowie der zielgerichteten Strukturpolitik der Landesregierung. „Hierzu leisten auch die Landfrauen einen entscheidenden Beitrag“, betonte die Staatssekretärin. Beispielsweise würden personenbezogene, haushaltsnahe Dienstleistungen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger angeboten. „Es sind in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sozialstationen neue Netzwerke entstanden, die durch das Angebot ihrer Dienstleistungen den Frauen vor Ort Arbeitsplätze verschaffen und zur Wertschöpfung der Region und zur Steigerung der Lebensqualität beitragen“, erklärte Gurr-Hirsch.
 
„Ziel der Landespolitik bleibt die Schaffung gleichwertiger Perspektiven und gleichwertiger Lebensbedingungen, damit der Ländliche Raum attraktive Zukunftsperspektiven bietet“, so die Staatssekretärin. Je mehr Single-Haushalte es gebe, je älter und einsamer Menschen würden, je stärker die Verwurzelung in der mobilen Gesellschaft abnehme, desto dringlicher sei das Engagement der Landfrauen, die Frauen beispielsweise auf die Pflege von Angehörigen oder die Pflege als berufliche Chance vorzubereiten. Allgemeine und berufliche Weiterbildung, wie sie beispielsweise die Landfrauen mit finanzieller Unterstützung durch das Land anbieten würden, sei hier ein wichtiger Faktor.
 
Das Land fördere verschiedene Modellprojekte, um die Arbeit der Landfrauen zu stärken. Eines der erfolgreichsten Projekte dabei sei der Lehrgang zur „Hauswirtschaftlichen Familienbetreuerin“. Im Rahmen des Landfrauennachmittag wurden die Zertifikate an die Teilnehmerinnen des Lehrgangs überreicht. Auch an die Jugendbegleiter Ernährung wurden Zertifikate übergeben. Das Jugendbegleiter-Programm erfährt eine gute Resonanz. Nur vier Jahre nach seiner Einführung engagieren sich bereits 15.000 Schüler, Eltern, Vereinsangehörige und Einzelpersonen als Jugendbegleiter an über 1.000 Schulen. „Sie bereichern mit ihren Betreuungs- und Bildungsangeboten das Schulleben“, sagte Gurr-Hirsch.
 
Weitere Informationen zum Thema Frauen im Ländlichen Raum sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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17.02.2011

Regionale Konferenz „Verbraucher 60+ - Sicher im Internet in Schorndorf

„Leitbild der Landesregierung vom mündigen und gut informierten Verbraucher kennt keine Altersbegrenzung“
„Das Internet bietet gerade älteren Menschen neue Möglichkeiten, den Alltag zu erleichtern, sich Hilfe zu organisieren und auch bei einem eingeschränkten Bewegungsradius neue Kontakte zu knüpfen. Insbesondere Senioren haben aber oft Bedenken wegen der Sicherheit. Nur jeder Dritte über 65 Jahren nutzt bisher das Internet. Mit unserer Veranstaltungsreihe wollen wir Unsicherheiten abbauen und über mögliche Gefahren und notwendige Sicherheitsmaßnahmen informieren“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Donnerstag (17. Februar 2011) in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis). Das Verbraucherministerium baut durch diese regionalen Veranstaltungen in Kooperation mit der VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. (Bundesverband) und dem Landesseniorenrat Baden-Württemberg seine Initiative „Verbraucher 60+“ aus.
 
Ob Informationssuche, persönliche Kontakte pflegen oder einkaufen, Rat oder Freunde finden, telefonieren oder Bankgeschäfte online erledigen - mit seinen vielfältigen Möglichkeiten sei das Internet aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken, sagte die Staatssekretärin. Gerade im dritten Lebensabschnitt stelle das Internet eine große Chance und einen Gewinn für die eigene Lebensqualität dar. Die neue Freiheit berge jedoch auch Gefahren: Schwachstellen in der Datensicherheit oder als Gratisangebote getarnte kostenpflichtige Abonnements seien nur einige Stolperfallen. Nur der mündige und informierte Verbraucher könne die Chancen des Internets sicher nutzen. „Es ist mir ein Anliegen, dass die Verbraucher beim Umgang mit dem Internet umfassend informiert, beraten und geschützt werden“, betonte Gurr-Hirsch Gerade im Hinblick auf die Weitergabe persönlicher Daten sollten die Verbraucher sensibilisiert werden. „Vielen Nutzern ist häufig nicht klar, dass es im Internet keine Löschtaste gibt. Daher appelliere ich an alle Verbraucher, ihre Daten nur nach sorgfältiger Prüfung freizugeben.“
 
Georg Abel, Bundesgeschäftsführer der VERBRAUCHER INITIATIVE, ergänzte: „Wer als mündiger Verbraucher die Chancen des Internets nutzen will, muss seine Rechte und Pflichten kennen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht daher der verantwortliche Umgang mit den verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten des Internets“.
 
Hintergrundinformation:
Bei den regionalen Verbraucherkonferenzen 60+ informieren fachkundige Referenten über die Grundlagen der Internetnutzung, das Einkaufen im Internet und die Datensicherheit im Netz. Sie geben nützliche Hinweise zum Umgang mit dem Internet und beantworten Fragen. Die Veranstaltungen dienen älteren Verbrauchern als Plattform für den Informations-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch rund um das Thema Internet.
 
Umfangreiche Informationen zu den Themen der Veranstaltungsreihe enthält die Broschüre, die unter www.verbraucherportal-bw.de und www.verbraucher.org kostenlos heruntergeladen werden kann.
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16.02.2011

Eppinger Neujahrsempfang 2011

Volle Halle beim Eppinger CDU Bürgerempfang
 
Inzwischen schon zum 16. Mal luden der Eppinger CDU-Stadtverband und die CDU-Gemeinderatsfraktion zum traditionellen Bürgerempfang mit politischer Prominenz ein. In den Räumen der Likamed GmbH an der Raußmühlstraße konnten der Ehrenvorsitzende Gerhard Heidt und die Fraktionsvorsitzende Margarete Lang etwa 170 Besucher in der vollbesetzten Betriebshalle begrüßen.
 
Juniorchef Sebastian Lipp stellte den 1978 gegründeten Betrieb mit inzwischen 50 Beschäftigten vor, der 2008 von Mühlbach nach Eppingen übersiedelte. Der Betrieb ist auf die Herstellung von Therapie- und Behandlungsliegen, Liegen für die Dialysebehandlung, aber auch auf Blutspende- und Transfusionsliegen
spezialisiert. Zwischenzeitlich zählen Kunden aus der ganzen Welt zu den Abnehmern der Produkte. Eine angestrebte Betriebserweiterung soll der guten Markt-Entwicklung folgen.

Fraktionsvorsitzende Margarete Lang hob in ihrer Rede hervor, dass Eppingen als Schulstadt gut aufgestellt sei. Bei den vorgeschriebenen Kiga- und Kita-Plätzen habe Eppingen das Soll erfüllt, jedoch müssen noch bedarfsgerechte weitere Plätze geschaffen werden. Darüber hinaus steht die Umsetzung des innerstädtischen Verkehrskonzeptes in diesem Jahr im Vordergrund.
 
Der Zweitkandidat der CDU für den Wahlkreis Eppingen, Dr. Michael Preusch, hat sich zum Ziel gesetzt, die ärztliche Versorgung auf dem Lande, die Bildungschancen und den Einsatz des Internets zu verbessern.
 
Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch: „In Eppingen läuft alles bestens, sowohl die Kommunal- als auch die Bildungs- und Wirtschaftspolitik.“ Viele Projekte im Rahmen des ELR-Programmes seien in Eppingen gefördert und von der Stadt umgesetzt worden. „Eppingen 21“, die „kleine Landesgartenschau“ sei das nächste Großprojekt, zu dem die Landesregierung bereits den Zuschlag erteilt habe. Mit den Heimattagen Baden-Württemberg 2007 habe sich Eppingen landesweit großen Respekt verschafft. Deshalb werde Eppingen auch 2021 die kleine Gartenschau bestens meistern.

In der Verbesserung der Breitbandverkabelung in den bislang unterversorgten Orten, wie z.B. in den Stadtteilen Adelshofen und Kleingartach, sieht die Abgeordnete eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben.

Sechs Wochen vor der Landtagswahl sagte Frau Gurr-Hirsch: „Wir hatten in den letzten Jahrzehnten keinen so harten Wahlkampf wie in diesem Jahr. Es geht um die Wurst“.
 
Der Minister für Entwicklung ländlicher Raum, Ernährung und Verbraucherschutz,
Rudolf Köberle, lobte als Hauptredner die Erfolge der CDU-geführten Landesregierung. So habe Baden-Württemberg mit 4,3 %, zusammen mit Bayern, die geringste Arbeitslosenquote. Die Folgen Wirtschafts- und Finanzkrise konnte zusammen mit der Bundesregierung im Land abgemildert werden.
 
2010 sei ein Jahr des Aufschwungs gewesen und 2011 werde sich dieser fortsetzen. Baden-Württemberg, so der Minister, belege in vielen Bereichen Spitzenpositionen, so zum Beispiel im Patentrecht und in der Bildungspolitik, was durch die Pisa-Studie bestätigt worden sei. Im „Ländle“ sei die Lebenserwartung am höchsten und das Leben am sichersten, der Zuzug von Menschen am größten (7,4 %; Bundesdurchschnitt 2,4%). Minister Köberle erwähnte auch: “42 % der Bürger in Baden-Württemberg sind ehrenamtlich tätig. Dies gibt es sonst nirgendwo in Europa.“

Köberle betonte, die CDU werde weiterhin im Interesse der Zukunftschancen des Landes zum „Projekt Stuttgart 21“ stehen und den Schlichterspruch umsetzen, Daran werde auch das demonstrative Verhalten der Grünen, die er als „Dagegen-Partei“ bezeichnete, nichts ändern.

Zum Dioxin-Skandal meinte der Minister, die gesetzlichen Bestimmungen müssten verschärft werden. Es werde jedoch immer wieder Menschen geben, die aus Gewinnsucht gesetzeswidrig handeln. Köberle: „Unser Ziel ist es, diesen Leuten das Handwerk zu legen. Solche Panscher gehören hinter Schloß und Riegel und nicht nur mit Bußgeld bestraft“.

Nach Ansicht des Ministers leiden alle auch unter der übertriebenen Bürokratie, die abgebaut gehöre. Zu diesen Leidenden gehöre zunehmend die Landwirtschaft. Eppingen selbst sei im Rahmen der ELR-Programme mit 22 Projekten und 10 Millionen Euro gefördert worden. Köberle: „Die CDU, die seit 57 Jahren das Land führe, kann für sich in Anspruch nehmen, die „Baden-Württemberg-Partei“ zu sein. Schließlich blicken nach einer Meinungsumfrage 70 % der Baden-Württemberger zuversichtlich in die Zukunft. „Nur mit der CDU kann der erfolgreiche Weg im Lande fortgesetzt werden.“
 
Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung gestaltete auch dieses Jahr wieder in bewährter Weise ein Streicher-Terzett der Familie Ehrenberger. Für die Bewirtung war der Eppinger CDU-Ortsverband zuständig.
 
Photo: Renate Stephan, Berliner Ring, Eppingen; Renate.Stephan@t-online.de;
 
 
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16.02.2011

Daniel Caspary MdEP vor Ort in Ilsfeld

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und des CDU Gemeindeverbands Ilsfeld besuchte der Europaabgeordnete Daniel Caspary letzten Freitag die Firma Weima in Ilsfeld. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung war es den zahlreich erschienenen Bürgern möglich, den mittelständischen Maschinen- und Anlagenbauer kennen zu lernen, mehr über die EU-Außenwirtschaftspolitik zu erfahren sowie mit dem Brüsseler Parlamentarier direkt ins Gespräch zu kommen.
Der erst 34-jährige Daniel Caspary erläuterte gekonnt und aufschlussreich die Arbeit des Europaparlaments und thematisierte dabei insbesondere die ökonomische Bedeutung der Union. „Die EU ist heute mit 20 Prozent an den weltweiten In- und Exporten beteiligt und damit die größte Handelsmacht der Welt“, berichtete er den interessierten Zuhörern. Als Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) weiß der Abgeordnete aus Stutensee darüber bestens Bescheid. Er möchte als Mitglied dieses Gremiums dazu beitragen, die Globalisierung zum Wohle der Menschen in Europa und in den Ländern unserer Wirtschaftspartner verantwortlich mitzugestalten. Dass die EU als größter Exporteur der Welt ein strategisches Interesse habe Handelsbarrieren weltweit abzubauen, sei dabei unbestritten. Friedlinde Gurr-Hirsch konnte dies nur bestätigen: „Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland von offenen Märkten“, hob sie in ihrer Ansprache hervor. 
Durchgeführt wurde die Informationsveranstaltung im Betrieb der Firma Weima. Das im Jahre 1986 gegründete mittelständische Unternehmen verfügt heute über 150 Mitarbeiter. Als erfolgreicher Lieferant zuverlässiger Zerkleinerungs- und Brikettiertechnik hat sich der Maschinen- und Anlagenbauer in einem weltweiten Markt etabliert. „Mehr als 20.000 ausgelieferte Maschinen machen uns stolz und spornen uns an“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter Martin Friz, der zuversichtlich in die Zukunft sieht.
Diesen Optimismus vertrat die überwiegende Mehrzahl der anwesenden kleinen und mittleren Unternehmer. Sie konnten sich im Schlussteil der Veranstaltung in einer anregenden Diskussion praxisnah und konstruktiv mit Daniel Caspary austauschen. Friedlinde Gurr-Hirsch bedankte sich bei der Vorsitzenden des CDU Gemeindesverbands Ilsfeld, Jennifer Horvath, für die exzellente Organisation und Durchführung des Informationsbesuches. 
 
 
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16.02.2011

An Friedrich Hölderlin kommt keiner vorbei

Am letzten Freitag stattete Friedlinde Gurr-Hirsch MdL gemeinsam mit ihrem Kabinettkollegen Dr. Dietrich Birk MdL dem Lauffener Museum im Klosterhof einen Besuch ab. Begleitet wurden sie von Fachleuten, ehrenamtlich tätigen Bürgern sowie örtlichen CDU-Vertretern. Der gastgebende Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger sowie die Museumsleiter Volker Friebel und Eva Ehrenfeld zeigten sich erfreut über das große Interesse.
Dietrich Birk, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, war begeistert von der tollen Präsentation im neu gestalteten Hölderlinzimmer. Der Medieneinsatz sei auf der Höhe der Zeit. Er freute sich zu hören, dass insbesondere auch Schulklassen und Jugendliche die interaktiven Angebote nutzen. „Kleine Museen im Ländlichen Raum sind überaus wichtig“, betonte das dafür zuständige Mitglied der Landesregierung, „weil dadurch eine breite Öffentlichkeit erreicht werden kann.“ Bei Klaus-Peter Waldenberger stößt er diesbezüglich auf offene Türen. Der Bürgermeister hat in den zwölf Jahren seiner Amtszeit Kunst und Kultur in seiner Heimatstadt stark gefördert. Dabei spielt der in Lauffen geborene Friedrich Hölderlin eine große Rolle. „Dank des von Peter Lenk gestalteten Kreiseldenkmals kommt heute keiner mehr an ihm vorbei“, stellte der Rathauschef fest. Und das zu Recht, schließlich sei der Dichter der kulturelle Weltmarktführer der Region Heilbronn-Franken.      
Dass das Engagement der Kommune und der Lauffener Bürger besonders ist, wusste Friedlinde Gurr-Hirsch zu schätzen. „Hier ist durch viel Eigenarbeit und persönlichen Einsatz ein vitales Kulturleben entstanden“, hobdie Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen hervor. Sie bedankte sich für die unermüdlichen Bemühungen der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer, die wesentlich zum Gelingen vieler Projekte und Aktionen beitrügen.
Angesichts der positiven und unternehmungslustigen Stimmung waren sich die Anwesenden darüber einig, dass der 250. Geburtstag Friedrich Hölderlins im Jahre 2020 gebührend gefeiert werden sollte. Unbedingt erforderlich sei dafür, dass das in Privatbesitz befindliche und renovierungsbedürftige Geburtshaus des großen Dichters bis dahin in neuem Glanz erstrahle.
 
M. Kleemann, 5.02.2011
 
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16.02.2011

Staatssekretär Dr. Birk zu Besuch bei der Firma GERAG

Im Rahmen der regelmäßigen „vor Ort-Gespräche“ bei Firmen in ihrem Wahlkreis besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Begleitung ihres Kabinettskollegen aus dem Wissenschaftsministerium, Staatssekretär Dr. Dietrich Birk MdL, Bürgermeister Joachim Weller und CDU-Gemeinderat Norbert Weinert den Getriebehersteller GETRAG in Untergruppenbach.
Das 1935 in Ludwigsburg gegründete Unternehmen betreibt seit neun Jahren ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in Untergruppenbach. Friedlinde Gurr-Hirsch erinnert sich noch sehr gut an die Diskussionen im Gemeinderat im Vorfeld der Ansiedlung. Doch sie ist bis heute davon überzeugt, dass es eine sehr kluge und zukunftsweisende Entscheidung war, dem weltweit tätigen Familienunternehmen das begehrte Grundstück mit exzellentem Blick auf die Burg Stettenfels zur Verfügung zu stellen. „Gute Forschung“, betonte die Landtagsabgeordnete, „ist der große Standortvorteil Baden-Württembergs“. Joachim Weller kann ihr da nur zustimmen. Er freut sich sehr ein derart innovatives und erfolgreiches Unternehmen am Ort zu haben. „Durch die vielen neu entstandenen Arbeitsplätze konnte die Gemeinde in den letzten Jahren auch ein stetiges Bevölkerungswachstum verzeichnen“, erläuterte der engagierteBürgermeister. 
Bernd Eckl und Dr. Ulrich Knödel, die von Seiten der GETRAG das Informationsgespräch leiteten, sind von einer erfolgreichen Zukunft des Standortes Untergruppenbach überzeugt, zumal die oberste Geschäftsführung zukünftig hier tätig sein wird. Der infolge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise bedingte Einbruch sei überstanden. Bernd Eckl wies darauf hin, dass sich die Anzahl der produzierten Getriebe bis zum Jahr 2016 auf fünf Millionen verdoppeln wird, wobei dieses Wachstum vor allem dem asiatischen Markt zu verdanken sei.
Dietrich Birk fand angesichts dieser positiven Entwicklungen nur lobende Worte. „Die GETRAG ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wertschöpfungsintensive produktionsnahe Dienstleistungsarbeitsplätze in Baden-Württemberg langfristig gesichert werden“, konstatierte der Wissenschaftsstaatssekretär. Dies sei ein primäres Ziel der Landesregierung, weshalb auch der Hochschulregion Heilbronn-Franken im Zuge des Ausbauprogramms 2012 insbesondere im Ingenieurbereich zahlreiche neue Studienplätze zugesichert wurden.
 
Bildbeschreibung:
Norbert Weinert, Friedlinde Gurr-Hirsch, Dr. Dietrich Birk und Dr. Ulrich Knödel (v.l.) beim Rundgang durch die Forschungs- und Entwicklungsanlagen
 
M. Kleemann, 5.02.2011
 
 
 
 
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16.02.2011

Spatenstich zum Neubau des Bahnhofsboulevard in Schwäbisch Gmünd

„Landesgartenschau steigert Attraktivität und Lebensqualität einer Stadt“
 
Baden-Württemberg fördert Schwäbisch Gmünd mit 23,8 Millionen Euro
„Landesgartenschauen sind seit über 30 Jahren Impulsgeber für eine umfassende Entwicklung in den Kommunen mit sehr positiven Auswirkungen auf die Lebensqualität, das soziale Umfeld, die Infrastruktur, das Stadtklima sowie die wirtschaftliche Entwicklung. Dies wird auch 2014 in Schwäbisch Gmünd so sein“, sagten die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, und Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) beim Spatenstich zum Neubau des Bahnhofsboulevards in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis).
 
Der Spatenstich sei der Startschuss zum Baubeginn der Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd 2014, für die sich die Stadt bereits vor neun Jahren beworben habe. „Die Verantwortlichen haben erkannt, dass das Projekt für die Stadt eine einmalige Chance darstellt, Freiräume zu sichern, längst überfällige Stadtentwicklungsmaßnahmen voranzubringen, ein neues Verkehrskonzept umzusetzen und der Stadt zu einem Imagegewinn zu verhelfen“, erklärte Staatssekretärin Gurr-Hirsch. So solle im Rahmen der Landesgartenschau der Josefsbach höher gelegt und das Gleisareal, die Bahnsteigunterführung und der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet werden. Diese Maßnahmen würden das Gesicht der Stadt nachhaltig verändern.
 
Um die Landesgartenschauen finanziell zu stützen, fördere das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz im Rahmen des Landesprogramms bis zu 50 Prozent der Kosten für Planung und Bau der Grünanlagen, begrenzt auf maximal 3,835 Millionen Euro. Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhalte zusätzlich aus anderen Förderprogrammen des Landes insbesondere für Maßnahmen der Stadterneuerung und Gewässerbau rund 20 Millionen Euro. Das Fördervolumen des Landes betrage somit 23,8 Millionen Euro.
 
„Das Land macht mit der Landesgartenschau zugleich Infrastrukturpolitik vor Ort. Das kommt Schwäbisch-Gmünd zu Gute. Die neu geschaffenen Erholungsräume bringen nachhaltig Bewohner und Besucher in die Stadt Schwäbisch-Gmünd. Der Effekt wird lange über das Ende der Landesgartenschau hinaus anhalten. Die vom Land Baden-Württemberg geförderten Investitionen bringen außerdem neue Arbeitsplätze für die gesamte Region um Schwäbisch-Gmünd und sichern bereits bestehende“, sagte Staatssekretär Dr. Scheffold.
 
„Von der Landesgartenschau profitieren alle: Die Bürger der Stadt, die Wirtschaft und die Natur. Das ist eine Situation, in der sich alle als Gewinner betrachten dürfen“, betonte Gurr-Hirsch. Gerade vor dem Hintergrund der zunehmenden Urbanisierung und des Klimawandels gewinne die Begrünung von Städten und Gemeinden an Bedeutung. „Die mit einer Landesgartenschau verbundenen Synergie- und Imageeffekte steigern spürbar die Attraktivität der Stadt“, so die Staatssekretärin.
 
Seit 1980 wurden im Rahmen des Landesprogramms in Baden-Württemberg rund 625 Hektar Grünflächen geschaffen oder neu gestaltet. Das bedeutet einen immensen Zugewinn an Freizeit- und Erholungswert, an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Dahinter stecken auch harte Zahlen: Fast 80 Millionen Euro hat sich das Land die Gartenschauen seit 1980 kosten lassen. Die Städte und Gemeinden haben noch einmal 153 Millionen beigesteuert.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Landesgartenschau sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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16.02.2011

WINNENDEN bleibt unvergessen

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL sowie der CDU-Brackenheim kam Oberbürgermeister Christoph Palm MdL am Mittwoch in die Meimsheimer Sportgaststätte um über Jugendgewalt und Jugendgefährdung zu informieren. Zahlreiche interessierte Bürger bewirkten einen angeregten Diskurs.
 
Zentraler Thema dabei war der Amoklauf von Tim K. in Winnenden und Wendlingen, dessen Vater am Donnerstag vom Landgericht Stuttgart verurteilt wurde. „Wir beschäftigen uns mit einer brandaktuellen und wichtigen, doch gleichzeitig auch sehr sensitiven und traurig verstörenden Problematik“, führte der Brackenheimer CDU-Vorsitzende Sebastian Beck daher folgerichtig in die Veranstaltung ein. 
Anschließend gelang es Christoph Palm, der Vorsitzender des Landtagssonderausschusses zur Aufarbeitung der Vorfälle in Winnenden war, in überaus lebensnahen und lebendigen Ausführungen die anwesenden Gäste zu sensibilisieren und zu motivieren. „Amokläufe vollständig zu verhindern ist unrealistisch“, hob er in seinen Erläuterungen hervor, „aber es ist möglich solche weniger wahrscheinlich zu machen.“
 „Doch trotz der schrecklichen Ereignisse“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch, „haben wir in Baden-Württemberg eine Jugend auf die wir stolz sein können.“ In keinem anderen Bundesland sei die Anzahl der ehrenamtlich engagierten jungen Menschen höher. „Diese verfügen aufgrund der mit marginalen 2,7 Prozent geringsten Jugendarbeitslosigkeitsquote in ganz Deutschland – ganz Europa, auch über die besten Voraussetzungen für eine glückliche Zukunft“, konstatierte die Landtagsabgeordnete. Denn was gäbe es besseres als zu wissen, dass man gebraucht werde.
 
M. Kleemann, 10.02.2011
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16.02.2011

Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner, Friedlinde Gurr-Hirsch und Bürgermeister zu den Themen Straßenbau, Feinstaub und zum Hochwasserschutz in Ilsfeld

Ministerin Gönner und Friedlinde Gurr-Hirsch mit den Bürgermeistern der Region in Ilsfeld

„Mit dem Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Ilsfeld wird Mitte März 2011 gestartet.“

Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner hatte gestern (14. Februar 2011) Gespräche mit den Bürgermeistern der Raumschaft zu den Themen Straßenbau, Feinstaub und zum Hochwasserschutz in Ilsfeld (Landkreis Heilbronn) geführt. „Mit dem Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Ilsfeld wird Mitte März 2011 gestartet“, erklärte die Ministerin. Die Nordumfahrung von Ilsfeld sei auch als Maßnahme im Luftreinhalteplan Ilsfeld enthalten. „Durch diese Maßnahme soll die bisherige Ortsdurchfahrt Ilsfeld durchgreifend vom Verkehr entlastet und die Luftbelastung verbessert werden“, so Gönner. Die Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt betrage derzeit rund 16.900 bis 18.000 Kraftfahrzeuge pro Tag. Auch Bürgermeister Thomas Knödler war erleichtert: „Ich freue mich sehr, dass die Politik Wort gehalten hat und die Umfahrung von Ilsfeld und damit auch eine wichtige Maßnahme gegen den Feinstaub weiter vorankommt.“ Für die Gemeinde sei die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens der Schlüssel um endlich in die Zielgeraden in Sachen Ortsumfahrung einzubiegen, waren sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und der Bürgermeister einig. Die Staatssekretärin wies auch auf die zusätzlichen Mittel aus jüngster Vergangenheit im Landesstraßenbau hin. „Der lange Frost hat seine Spuren auf den Straßen des Landes hinterlassen, deshalb stehen für Frostschäden zusätzlich 15 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für die dringend notwendige Erhaltung der Landesstraßen seien 40 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt worden.“
 
„Das Thema Luftreinhalte- und Aktionsplan bleibt durch die laufende Fortschreibung weiter auf der Tagesordnung für Ilsfeld“, erklärte die Umweltministerin. Derzeit würden verschiedene Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit und Geeignetheit geprüft, wie unter anderem ein Lkw-Durchfahrtsverbot in der Ortsdurchfahrt Ilsfeld. „Die Ergebnisse werden in Kürze erwartet“, erklärte die Ministerin. Erst auf der Grundlage der prognostizierten Auswirkungen und nach Erörterung mit den betroffenen Kommunen könne weiter entschieden werden, ob diese Maßnahme im Hinblick auf die erzielbare lokale Verbesserung der Luftqualität und die möglichen Verlagerungseffekte verhältnismäßig seien. Erst dann sei eine Aufnahme in den Luftreinhalteplan möglich. Es sei außerdem vorgesehen, die
3. Stufe der Umweltzone „Einfahrt ausschließlich für Fahrzeuge mit grüner Plakette ab dem 1. Januar 2013“ in den Luftreinhalte-/Aktionsplan aufzunehmen. Geprüft werde auch, ob das nach dem Umbau der Ortsdurchfahrt auf Teilstrecken festgelegte Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde ausgedehnt werden solle. Dies komme allerdings nur dann in Frage, wenn die Maßnahme zu einer Verstetigung des Verkehrsflusses und damit zu einer Abnahme der ausgestoßenen Luftschadstoffe führen würde.
 
Die anwesenden Bürgermeister bedankten sich für die Unterstützung bei den Hochwasserschutzmaßnahmen im Schozachtal: „Die bisher ausgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen haben sich im Januar diesen Jahres schon bewährt und verhindert, dass Keller mit Wasser vollgelaufen sind.“ Der Zweckverband hatte im November die HRB Deinenbach, Oberheinriet und Abstetter Bach ihrer Bestimmung übergeben. Zu deren Gesamtkosten von rund rund 8,3 Millionen Euro habe das Land 5,8 Millionen Euro beigesteuert, erklärte Gönner. Zusammen mit den schon realisierten HRB Abstatt und Happenbach sei nun die erste Ausbaustufe umgesetzt.
 
In der zweiten Priorität seien alle weiteren gebietlich wirkenden Hochwasserschutzanlagen enthalten, wie das HRB Auenstein (Stauraum 40.000 m3) und das HRB Wüstenhausen (Stauraum 250.000 m3), die wie das HRB Abstetter Bach auf Gemarkung Ilsfeld liegen. Die beiden Becken erfordern einen Kostenaufwand von rund 7,3 Millionen Euro. Der Baubeginn sei im zweiten Halbjahr 2011 vorgesehen. Mit der Sanierung der beiden bestehenden HRB mit Dauerstau „Frankelbachsee“ und „Leberbrunnensee“ einschließlich der Ausrüstung mit einer Steuer- und Regeltechnik mit einem Kostenaufwand von rund 1,5 Millionen Euro solle demnächst begonnen werden. „Beide Maßnahmenpakete werden vom Land mit insgesamt rund 6,2 Millionen Euro unterstützt“, so die Ministerin und lobte das weitere große Engagement der Gemeinden beim Hochwasserschutz. 
 
Information für die Medien:
Die Gesamtkonzeption des anderen, im Jahr 2005 gegründeten Zweckverbandes Hochwasserschutz Bottwartal sieht sechs HRB mit einem Gesamtstauraum von circa 1 Million m³ und lokale Hochwasserschutzmaßnahmen in den Ortslagen mit Kosten von 9,7 Millionen Euro vor. Bereits gebaut und abgerechnet wurde in den Jahren 2005 bis 2009 das HRB „Am Stockbrunnen“ an der Kleinen Bottwar. Im Mai 2010 sei die Förderung für das HRB Hoftal in Höhe von rund
2,9 Millionen Euro bewilligt worden. Das HRB Hoftal mit einem Volumen von 240.000 m3 befinde sich an der Bottwar nördlich von Großbottwar. Der Spatenstich erfolgte am 22. Juli 2010. Das dortige Einzugsgebiet umfasst 52,5 km² des insgesamt 76,7 km² großen Einzugsgebiets der Bottwar.
 
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16.02.2011

55 Millionen für den Ländlichen Raum

"Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wichtiger Motor für Arbeitsplätze und Strukturentwicklung"
 
892.310 Euro Fördermittel im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für den Wahlkreis Eppingen
 
„Der Ländliche Raum steht vor großen Herausforderungen - der demographische Wandel, Konzentrationstendenzen in der Wirtschaft und eine mancherorts zu beobachtende zunehmende Abwanderung in die Städte gefährden die Vitalität und Leistungsfähigkeit ländlicher Gebiete. Ziel der Landesregierung ist es, den Ländlichen Raum zu stärken und weiterzuentwickeln. Das Land vergibt im Jahr 2011 Fördermittel in Höhe von 55 Millionen Euro zur Strukturförderung ländlicher Gemeinden. Mit insgesamt 892.310Euro neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum vierzehn Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen. Dies teilte die Staatssekretärin und Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch am Dienstag, 15. Februar 2011 mit.
„Durch die gezielte Investitionsförderung des Landes werden alleine in diesem Jahr Projekte mit einer Gesamtinvestitionssumme von über 400 Millionen Euro angestoßen und rund 2 000 Arbeitsplätze in ländlich geprägten Orten und im Ländlichen Raum geschaffen. Das zeigt, dass die bereitgestellten Fördermittel unmittelbar bei den Menschen ankommen“, erklärte Gurr-Hirsch. Rund 70 Prozent der Landesfläche seien Ländlicher Raum, etwa 3,8 Millionen Menschen würden dort leben.
 
„Im Zuge des diesjährigen Programmentscheids fördern wir in rund 400 Gemeinden rund 900 Projekte. Insgesamt stellen wir in diesem Jahr trotz knapper Kassen sieben Millionen Euro mehr bereit als vor einem Jahr“, sagte die Staatssekretärin. ELR sei ein hervorragendes Programm, um die Attraktivität des Ländlichen Raums zu steigern und zu einer ausgewogenen Wirtschafts- und Sozialstruktur des Landes beizutragen.
 
Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass fünf Kommunen in ihrem Wahlkreis insgesamt 892.310 Euro Förderzuschüsse wie folgt erhalten:
In Bad Rappenau-Obergimpern werden zwei private Projekte zur Baulückenschließung und Wohnhausmodernisierung mit je 20.000 Euro bezuschusst.
 
In der Stadt Brackenheim werden zwei privat gewerbliche Projekte wie Betriebserweiterung und Sanierungsmaßnahmen mit insgesamt 146.850 Euro bezuschusst. In Dürrenzimmern wird als kommunales Projekt die Erweiterung der Gemeinde- und Veranstaltungshalle mit 350.700 Euro gefördert. Nach Hausen a. d. Zaber fließen 80.000 Euro in eine gewerbliche Betriebserweiterung.
 
In Eppingen-Adelshofen kann ein gewerbliches Bauvorhaben mit einem Zuschuss von 61.890 Euro zur Betriebserweiterung realisiert werden. Für ein privates Bauvorhaben zur Baulückenschließung werden 20.000 Euro Förderung bewilligt.
Nach Eppingen-Elsenz fließen für ein privat gewerbliches Bauvorhaben 19.310 Euro Förderzuschuss.
In Eppingen-Kleingartach darf man sich über insgesamt 59.200 Euro Förderung für zwei private Umbauprojekte freuen.
 
In Güglingen-Frauenzimmern werden zwei gewerbliche Bauvorhaben zur Schaffung von Büroräumen und Produktionshalle mit insgesamt 94.360 Euro gefördert.
 
In Schwaigern-Niederhofen wird ein privates Vorhaben zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse mit 20.000 Euro gefördert.
 
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11.02.2011

Über 90.000 Kinder und Jugendliche erhalten kostenlos Obst und Gemüse

„EU-Schulfrucht­programm kann auf erfolgreiches Jahr zurückblicken“
„Baden-Württemberg hat mit seinem Konzept des EU-Schulfruchtprogramms einen erfolgreichen Weg eingeschlagen: Deutlich mehr als eine Million Portionen Obst und Gemüse sind bereits im ersten Jahr des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg an Kinder und Jugendliche verteilt worden. Jede Portion bedeutet einen Gewinn an Genuss, ausgewogener Ernährung und Lebensqualität. Im kommenden Jahr wollen wir noch mehr Schulen, Kindergärten und Sponsoren für unser Patenschaftskonzept des EU-Schulfruchtprogramms gewinnen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (11. Februar 2011) in Stuttgart und zog damit ein Jahr nach dem Start des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg Bilanz.
 
Im Februar 2010 hieß es zum ersten Mal in Baden-Württemberg „Heute ist Schulfruchttag“, als in den ersten Kindergärten und Schulen die Verteilung von kostenlosem Obst und Gemüse begann. Seitdem sei die Zahl der Kinder, Einrichtungen und Sponsoren, die sich an der Umsetzung des EU-Schulfruchtprogramms beteiligten, kontinuierlich gestiegen. Mit 37 Schulen und Kindergärten ging man an den Start, mittlerweile seien es über 600. „Diese Wachstumsdynamik freut uns. Wir sehen, dass das Programm gut angenommen wird und sich mittlerweile gut etabliert hat. Mit dem kostenlosen Obst und Gemüse steigt auch das Bewusstsein für eine ausgewogene Ernährung und einen gesunden Lebensstil“, so die Staatssekretärin.
 
Gemeinsam zum Erfolg
Baden-Württemberg sei eines von sieben Ländern in Deutschland, die das EU-Schulfruchtprogramm mittlerweile umsetzen. Die Europäische Union stellt dem Land dafür bis zu zweieinhalb Millionen Euro jährlich zur Verfügung, damit geht der Löwenanteil der Finanzmitteln nach Baden-Württemberg. Damit könne sich die bisherige Bilanz im Land, auch im Vergleich zu anderen Ländern, die das Programm kofinanzieren, sehen lassen. Bei der Umsetzung habe sich Baden-Württemberg für den Weg des Patenschaftskonzeptes entschieden, was bedeute, dass neben dem Zuschuss aus Brüssel Sponsoren die Kofinanzierung übernähmen.
 
„Der Erfolg des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg ruht damit auf vielen Schultern. Wir erleben eine hohe Identifikation mit dem Projekt vor Ort. So entstehen zahlreiche dezentral initiierte und lokal verankerte Schulfruchtpatenschaften, die langfristig und nachhaltig angelegt sind. Die Landesregierung versteht sich dabei als Türöffner. Wir begleiten die pädagogische Betreuung und Verwaltung des Schulfruchtprogramms und helfen interessierten Einrichtungen bei der Sponsorensuche. Unseren Kindern ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen, ist ein gemeinsames Anliegen, das wir bereits seit langem fördern. Schließlich sind Ausgaben für Bildung und Gesundheit nachhaltige Investitionen mit langem Ertragswert“, betonte Gurr-Hirsch. Mit der Landesinitiative „Bewusste Kinderernährung - BeKi“ habe Baden-Württemberg seit drei Jahrzehnten ein erfolgreiches Programm, um eine ausgewogene Ernährung bei Kindern zu fördern. Das EU-Schulfruchtprogramm sei eine gute Ergänzung zu den verschiedenen  Aktionen des Landes und werde von den BeKi-Fachfrauen mit pädagogischen Begleitmaßnahmen betreut.
 
Schulfruchtschwerpunkt im Süden des Landes
Bisher liege der Schwerpunkt der teilnehmenden Einrichtungen im Süden des Landes. Die Obstanbauregion Bodensee-Oberschwaben sei mit fast 300 teilnehmenden Einrichtungen am stärksten vertreten, gefolgt vom Landkreis Konstanz mit rund 80 Teilnehmern. „Wir haben in diesen Regionen aktive Lieferanten und Sponsoren, welche die Schulen und Kindergärten tatkräftig bei der Verwirklichung des Schulfruchtprogramms unterstützen. Es kommen aber landesweit immer mehr Projektpartner dazu. Deshalb setzen wir weiter auf stetes Wachstum“, sagte die Staatssekretärin. Hier sei durchaus noch Potenzial in anderen Obst- und Gemüseerzeugerregionen, wie zum Beispiel Mittel- und Nordbaden, vorhanden.
 
Wie Obst und Gemüse an die Kinder und Schüler verteilt werde, sei oftmals die größte logistische Hürde für die Einrichtungen. Doch auch hier gebe es mittlerweile viele unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten - vom Angebot in Büffetform bis hin zum Verteildienst in den jeweiligen Klassen. Die baden-württembergische Agrarmarketinggesellschaft MBW helfe sowohl Einrichtungen wie auch Sponsoren bei der Umsetzung. 
 
Äpfel sind der Hit
„Der Trend heißt ganz klar heimisch statt exotisch, wenn es um das angebotene Obst und Gemüse geht. So bekommen die Kinder und Jugendlichen nicht nur etwas Gesundes zu essen, sondern werden gleichzeitig für die Vielfalt unserer heimischen Produkte sensibilisiert. Darauf kommt es beim EU-Schulfruchtprogramm schließlich auch an“, so Gurr-Hirsch. Dabei erfreue sich Apfel besonderer Beliebtheit, denn er sei in Lieferung, Lagerung und Verteilung relativ einfach zu handhaben. Die Palette des Angebots reiche aber viel weiter. „Was auf den Feldern und in den Gärten Baden-Württembergs wächst, steht auch beim EU-Schulfruchtprogramm mit auf dem Speiseplan“, sagte die Staatssekretärin.
 
Wissen festigen
Das EU-Schulfruchtprogramm ermögliche Kindern und Jugendlichen den vielfältigen Genuss der heimischen Obst- und Gemüsearten. Neben dem Geschmackserlebnis könnten Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte die Chance nutzen und lehrreiche Informationen über die verzehrten Früchte vermitteln. Dazu stünden vom Ministerium entwickelte, kostenlose Broschüren, ausgearbeitete Lernzirkel und weiterführende Unterlagen zur Verfügung. Aktivitäten im Freien, wie der Besuch eines Bauernhofes oder eines Streuobstpfades, rundeten das Angebot ab.
 
Weiter Begeisterung wecken
„Unser Ziel bleibt eine möglichst flächendeckende Versorgung von Kindern und Schülern in ganz Baden-Württemberg mit kostenlosem Obst und Gemüse. Dazu werden wir weiter die Werbetrommel rühren“, stellt Gurr-Hirsch heraus. Wie die Umsetzung des EU-Schulfruchtprogrammes in Baden-Württemberg bewertet wird, werde von der MBW Marketinggesellschaft mittels Fragebögen untersucht.
 
Weitere Informationen zur Umsetzung des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg finden Sie unter www.schulfrucht-bw.de oder unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de.
 
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08.02.2011

Fachtagung „Erfolgreich Unternehmerin sein - Die Rolle der Frauen in der ländlichen Entwick-lung“

„Frauen sind europaweit der Motor der ländlichen Entwicklung“
„Angesichts des rasanten Strukturwandels in Wirtschaft und Gesellschaft im Ländlichen Raum benötigen wir den Ideenreichtum, den Mut und die Flexibilität der Frauen dringender denn je, um diese Herausforderungen zu meistern und die Europäische Strategie 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum umzusetzen. Frauen sind europaweit der Motor der ländlichen Entwicklung, sowohl in wirtschaftlicher als auch sozialer Hinsicht“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Dienstag (8. Februar 2011) in Brüssel anlässlich der Internationalen Fachtagung „Erfolgreich Unternehmerin sein - Die Rolle der Frauen in der ländlichen Entwicklung“.
 
Wie erfolgreich Frauen im Ländlichen Raum sind und welche Impulse sie für die ländliche Entwicklung setzen, zeige sich an den Unternehmerinnen aus Baden-Württemberg und Südtirol, die den zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und den Mitgliedsstaaten ihre Projekte vorstellten.
 
Frauen in den ländlichen Räumen in Europa bräuchten die richtigen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und sozialen Netzwerken sowie die Bereitstellung von Risikokapital für innovative Projekte und Unternehmen. Auch bedürfnisgerechte Qualifizierungen und eine zufriedenstellende Betreuung für Kinder und pflegebedürftige Familienangehörige seien von großer Bedeutung, so Gurr-Hirsch
 
„Die wichtige Rolle der Frauen in der Landwirtschaft und im Ländlichen Raum bei der Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 darf nicht vernachlässigt werden und muss in den Legislativvorschlägen der Kommission ihren Niederschlag finden“, sagte die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle, die im Rahmen der Fachtagung ihren Initiativbericht „Frauen in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum“ vorstellte. Josefine Loriz-Hoffmann von der Europäischen Kommission sieht in der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik eine gute Möglichkeit, speziell für Frauen vorgesehene Fördermaßnahmen anzubieten. Hierbei hob sie die von Baden-Württemberg im Maßnahmen- und Entwicklungsplan für den Ländlichen Raum enthaltenen Fördermöglichkeiten für innovative Projekte von Frauen besonders hervor.
 
„Die baden-württembergische Landesregierung wird auch künftig ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von Frauen im Ländlichen Raum legen. Grundsätzlich stehen Frauen alle Förderprogramme offen. Zusätzlich bietet Baden-Württemberg, unterstützt durch die Europäische Union, das Programm ‚Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum‘ an. Dieses hat zum Ziel, direkt an den konkreten Problemen und Herausforderungen der Frauen im Ländlichen Raum anzusetzen. Dass Baden-Württemberg mit diesen Programmen an der richtigen Stelle ansetzt, zeigen die vielen geförderten Beispiele erfolgreicher und innovativer Projekte, die Frauen auf die Beine gestellt haben“, betonte die Staatssekretärin. Nicht selten seien dadurch nicht nur der eigene Arbeitsplatz oder landwirtschaftliche Betrieb gesichert worden, sondern sogar neue Arbeitsplätze entstanden. „Das ist Diversifizierung par excellence“, so Gurr-Hirsch.
 
Ein besonderer Gesichtspunkt bei der Auswahl der geförderten Vorhaben liege dabei auf der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der zweigleisige Ansatz sei daher eine gute Möglichkeit, die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der ländlichen Entwicklung noch weiter voranzubringen, zusätzliches Wachstum und Beschäftigung im Ländlichen Raum zu generieren und die Lebensqualität im Ländlichen Raum zu verbessern.
 
 
Hintergrundinformationen:
Alle Fachvorträge und Projektbeispiele, die im Rahmen der Fachtagung vorgestellt wurden sowie detaillierte Informationen zum Programm „Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum“ sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de sowie unter www.frauen.landwirtschaft-bw.de abrufbar.
 
 
 
 
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06.02.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Ulrich Eimüllner

„Ohne Ulrich Eimüllner gäbe es keine Heilbronn-Open“
„Dank der professionellen Arbeit von Ulrich Eimüllner haben sich die Heilbronn Open zu einem Markenzeichen der internationalen Tennisszene und einem sportlichen Aushängeschild für die Region entwickelt,“ sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (6. Februar 2011) in Lauffen am Neckar (Landkreis Heilbronn). Seit 28 Jahren organisiere Ulrich Eimüllner diese Kultveranstaltung. Hierfür überreichte sie ihm den Bundesverdienstorden.
 
Bereits im Jahr 1983 habe der frühere Profifußballer gemeinsam mit Peter Litterer die Idee entwickelt, in der Region ein Tennisturnier mit hochrangigen Spielern zu veranstalten. Schon drei Monate später sei das erste Turnier in den Tennishallen von Talheim und Lauffen veranstaltet worden. „Der Erfolg brachte weiteren Erfolg mit sich und so wird die Heilbronn Open seit 1988 als ATP-Turnier ausgerichtet eine Turnierkategorie, bei der Weltranglistenpunkte vergeben werden“, so Gurr-Hirsch.
 
Trotz einer Querschnittslähmung, die sich Eimüllner bereits 1987 bei einem Verkehrsunfall zugezogen habe, habe er das Turnier kontinuierlich weiter entwickelt, ohne selbst finanziell davon zu profitieren. „Ulrich Eimüllner zieht keinen Gewinn aus seinem Engagement für die Heilbronn Open, trägt aber als Turnierdirektor das volle Risiko dieser Veranstaltung“, sagte Gurr-Hirsch. 1997 habe er das Tennis Center Talheim ausgebaut und ein Qualifikationsturnier für den Nachwuchs gestartet. „Ulrich Eimüllner ist mit seiner Arbeit nicht nur ein Vorbild für Menschen mit Behinderungen. Er ist ein Vorbild für alle, die noch auf den letzten Anstoß warten, aktiv zu werden“, so die Staatssekretärin. Menschen wie er gehörten zu den Machern, die eine Region benötige, um attraktiv zu sein. Ein Spitzenturnier wie die Heilbronn Open wirke sich zugleich positiv auf den Breitensport in der ganzen Region aus.
 
Der Bundesverdienstorden gilt als höchste Auszeichnung Deutschlands für Verdienste um das Allgemeinwohl und wird vom Bundespräsidenten verliehen.
 
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04.02.2011

Cluster Forst und Holz

„Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen für Leistungs-fähigkeit der Branche maßgeblich“
 
Besuch der Holzbaufirma Paul Stephan GmbH + Co. KG in Gaildorf
„Das Waldland Baden-Württemberg verfügt auf 1,4 Millionen Hektar über leistungsfähige und naturnahe Waldbestände. Mit einem Holzeinschlag, der in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei rund elf Millionen Kubikmetern lag, steht der heimischen Holzindustrie ein Rohstoffpotenzial zur Verfügung, das es möglichst gewinnbringend zu nutzen gilt“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (4. Februar 2011) in Gaildorf (Landkreis Schwäbisch Hall). Holz sei der Rohstoff des 21. Jahrhunderts - vielseitig einsetzbar, nachwachsend und ausgesprochen klimafreundlich.
 
„Insgesamt haben wir eine hohe Dichte an leistungsfähigen und innovativen Betrieben in der Forst- und Holzwirtschaft im Land, die regional sehr unterschiedlich verteilt sind“, erklärte Gurr-Hirsch. Mit Blick auf die wirtschaftliche Leistung der Branche führe dies zu deren latenten Unterbewertung. „Im Landesdurchschnitt arbeiten rund vier Prozent der Beschäftigten in Betrieben entlang der Wertschöpfungskette Holz. In den eher ländlich geprägten Regionen Nordwürttembergs oder in Teilen des Schwarzwalds sind es mancherorts aber mehr als zehn Prozent der arbeitenden Bevölkerung, die in einem holzverarbeitenden Betrieb ihr Auskommen finden“, unterstrich die Staatssekretärin.
 
Vielseitige Clusterinitiative des Landes stärkt Forst und Holz
„Der Forst- und Holzwirtschaft kommt große ökonomische Bedeutung zu. Zudem leistet sie einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele. Die Branche verkauft sich allerdings unter Wert“, betonte Gurr-Hirsch. Das Land habe deshalb eine umfangreiche Clusterinitiative ins Leben gerufen, die den Sektor stärken und seine Leistungen stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung rücken soll.
 
Zur Weiterentwicklung der Forst- und Holzbranche sehe die Clusterinitiative des Landes ein 10-Punkte-Programm vor, das laut Gurr-Hirsch in den nächsten Jahren umgesetzt werde. Die Dokumentation und öffentlichkeitswirksame Darstellung der Wertschöpfungskette Holz und ihres Potentials stehe bei der Arbeit der Clusterinitiative zunächst an erster Stelle. Wichtige Schritte auf dem weiteren Weg wären die Mobilisierung von Holzreserven und die Optimierung der Ernte- und Transportlogistik. Die Anhebung des Innovationsniveaus der Unternehmen sowie ein geregeltes und koordiniertes Miteinander der stofflichen und energetischen Ansprüche, die an die Holzverwendung gestellt werden, müssten folgen.
 
„Das Konzept der Clusterinitiative Forst und Holz Baden-Württemberg bietet hervorragende Ansatzpunkte, um die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit dieses Wirtschaftszweiges zu stärken. Mit den Handlungsempfehlungen hat sich die Branche ambitionierte Ziele und eine hohe Messlatte gesetzt, die mit vereinten Kräften der Unternehmen, Verbände und Politik erreichbar sind. Die Voraussetzungen hierfür sind gut. Mittelständische Unternehmen, die einen gleichermaßen traditionellen wie modernen Rohstoff verarbeiten und mit einem regionalen Ansatz Wirtschaftswachstum und Klimaschutz umsetzen, können die Herausforderungen der Zukunft zuversichtlich angehen. Für die Wirtschaft des Landes bilden sie eine wichtige Basis“, erklärte die Staatssekretärin.

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01.02.2011

Daniel Caspary MdEP vor Ort in Ilsfeld

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und der örtlichen CDU besuchte der Europaabgeordnete Daniel Caspary die Firma Weima in Ilsfeld. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung war es den zahlreich erschienenen Bürgern möglich, den mittelständischen Maschinen- und Anlagenbauer kennen zu lernen, mehr über die EU-Außenwirtschaftspolitik zu erfahren sowie mit dem Brüsseler Parlamentarier direkt ins Gespräch zu kommen.
Der erst 34-jährige Daniel Caspary erläuterte gekonnt und aufschlussreich die Arbeit des Europaparlaments und thematisierte dabei insbesondere die ökonomische Bedeutung der Union. „Die EU ist heute mit 20 Prozent an den weltweiten In- und Exporten beteiligt und damit die größte Handelsmacht der Welt“, berichtete er den interessierten Zuhörern. Als Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) weiß der Abgeordnete aus Stutensee darüber bestens Bescheid. Er möchte als Mitglied dieses Gremiums dazu beitragen, die Globalisierung zum Wohle der Menschen in Europa und in den Ländern unserer Wirtschaftspartner verantwortlich mitzugestalten. Dass die EU als größter Exporteur der Welt ein strategisches Interesse habe Handelsbarrieren weltweit abzubauen, sei dabei unbestritten. Friedlinde Gurr-Hirsch konnte dies nur bestätigen: „Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland von offenen Märkten“, hob sie in ihrer Ansprache hervor. 

Durchgeführt wurde die Informationsveranstaltung im Betrieb der Firma Weima. Das im Jahre 1986 gegründete mittelständische Unternehmen verfügt heute über 150 Mitarbeiter. Als erfolgreicher Lieferant zuverlässiger Zerkleinerungs- und Brikettiertechnik hat sich der Maschinen- und Anlagenbauer in einem weltweiten Markt etabliert. „Mehr als 20.000 ausgelieferte Maschinen machen uns stolz und spornen uns an“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter Martin Friz, der zuversichtlich in die Zukunft sieht.
 
Diesen Optimismus vertrat die überwiegende Mehrzahl der anwesenden kleinen und mittleren Unternehmer. Sie konnten sich im Schlussteil der Veranstaltung in einer anregenden Diskussion praxisnah und konstruktiv mit Daniel Caspary austauschen.
 
Markus Kleemann
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27.01.2011

Bäuerinnenkongress des LandFrauenverbandes Südbaden

„Landfrauen sind Ideengeberinnen und Zukunftsarchitektinnen für den Ländlichen Raum“
„Wo im Ländlichen Raum Zukunft drauf steht, stecken oftmals auch die Landfrauen dahinter. Die Landfrauen sind wichtige Antriebskräfte für Innovation, Bildung und Zusammenhalt. Sie gehen Herausforderungen aktiv an und machen sie zu Chancen für den Ländlichen Raum. Landfrauen sind Zukunftsarchitektinnen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich des Bäuerinnenkongresses des Landfrauenverbandes Südbaden am Donnerstag
(27. Januar 2011) in Villingen-Schwenningen Pfaffenweiler (Schwarzwald-Baar-Kreis).
 
„Wie sich das Erscheinungsbild der Landwirtschaft von einer handarbeitlich geprägten zu einer hochtechnologischen Branche verändert hat, so haben sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Bäuerinnen gewandelt. Sie sind heute Hof- und Familienmanagerinnen mit breiter Wissens- und Kompetenzbasis. In unserer vielseitig aufgestellten Landwirtschaft brauchen wir dieses Können, um nachhaltig und erfolgreich zu arbeiten“, so die Staatssekretärin. Gerade in der Bildung leisteten die Landfrauen wertvolle Arbeit. Diese reiche von der Verbraucherbildung bis hin zur beruflichen Weiterbildung. „Mit ihren Bildungsangeboten bieten die Landfrauen nicht nur für die Einzelne neue Chancen, sondern für die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt. Das unterstützt auch die Landesregierung finanziell und ideell“, betonte Gurr-Hirsch. Frauen, die sich im Ländlichen Raum eine neue Existenz aufbauen wollten, könnten etwa mit dem Programm „Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum“ (IMF) Zuschüsse für Existenzgründungen oder für Qualifizierungsmaßnahmen erhalten.
 
Agrarpolitik vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft
„Wir gestalten heute die Zukunft der Landwirtschaft, indem wir uns bei der Diskussion um die Weiterentwicklung der europäischen Agrarpolitik auf nationaler und europäischer Ebene stark machen. Die Landwirtschaft in Baden-Württemberg ist geprägt durch Vielfalt und die Arbeit der bäuerlichen Familienbetriebe, diese Qualitätsmerkmale sollen auch weiterhin gewährleistet sein“, stellte die Staatssekretärin heraus. Nur eine starke und wettbewerbsfähige Landwirtschaft, könne auch in Zukunft ihren Aufgaben gerecht werden. „Mehr denn je brauchen wir die Landwirtschaft und für unsere bäuerlichen Familienbetriebe Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven“, so Gurr-Hirsch.
 
Landfrauen als Botschafterinnen für Qualität und Genuss aus der Region
„Keiner kann besser die Vielfalt unserer regionalen Spezialitäten vermitteln als die Landfrauen. Sie sind kompetente Ansprechpartnerinnen für Herkunft und Qualität regionaler Lebensmittel. Mit der Qualifizierung zu Agrarbotschafterinnen für regionale Produkte können sie dieses Wissen weitergeben und auch andere für die Genüsse aus Baden-Württemberg begeistern“, sagte die Staatssekretärin. Unter dem Motto „aus der Region - für die Region“ könnten die Botschafterinnen gerade die Besonderheiten der Lebensmittel ihrer Heimat Anderen näher bringen.

„Mit dem ‚Qualitätszeichen Baden-Württemberg‘ und dem ‚Biozeichen Baden-Württemberg‘ haben wir bereits zwei etablierte Markenzeichen für regionale Produkte. Diese gilt es, weiter zu transportieren. Qualität und Genuss sind schließlich die besten Verkaufsargumente für Spezialitäten aus unserem Land“, so Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Landwirtschaft finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de
 
 
 
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27.01.2011

Winterwanderung der CDU Bad Rappenau

Friedlinde Gurr-Hirsch bei der Begrüßung der CDU-Wanderfreunde

Baden-Württemberg vom Dioxin-Skandal nicht betroffen

Regierungsmitglied Friedlinde Gurr-Hirsch hatte gute Nachrichten für die Teilnehmer der CDU-Winterwanderung ins Forsthaus Obergimpern: „Die Bürger im Land können den heimischen Nahrungsmitteln vertrauen. Wir haben saubere Eier und einwandfreies Schweinefleisch. Die Erzeugnisse aus Baden-Württemberg haben eine hohe Qualität. Der aktuelle Futtermittelskandal in Deutschland betrifft uns nicht“.

Die Landtagsabgeordnete ging in lockerer Runde noch auf weitere politische Aufgabengebiete ein: Verbesserung des Verkehrssituation, Atomausstieg , erneuerbare Energien und die Qualitätsoffensive in der Bildung. Ausdrücklich lobte Gurr-Hirsch den Schlichtungsprozess zu „Stuttgart 21“ unter Heiner Geißler. Im Hinblick auf die Landtagswahl im März gelte es nun die Bürger aufzuklären und die „Dagegen-Parteien“ zu entlarven. Die CDU befinde sich im Aufwind. Die Menschen im Land würdigen das große Wirtschaftswachstum von 5% und die niedrige Arbeitslosigkeit.

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26.01.2011

Friedlinde Gurr-Hirsch zur Agrarpolitik

Referat beim Stadtverband Schwaigern
„In der Agrarpolitik steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft an vorderster Stelle. Für die Landwirte spielen Kontinuität und Einkommenssicherung eine bedeutende Rolle, denn nur eine starke Landwirtschaft kann ihre Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen. Die Agrarpolitik muss deshalb verlässlich sein. Das ist und bleibt unser Ziel in Baden-Württemberg und dafür kämpfen wir auch in der Europäischen Union“, sagte die baden-württembergische Staatssekretärin für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL bei einer Agrarpolitischen Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes Schwaigern in der Heuchelbergkellerei vor über 100 Zuhörern. 
Die Produktion von qualitativ hochwertigen und gesunden Lebensmitteln sei die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft. „Besonders bedeutend ist die Produktion von heimischen Lebensmitteln. Sie werden unter Einhaltung hoher Standards und nachvollziehbarer Produktionsmethoden erzeugt“, so Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch. Aber auch der Export der Agrarprodukte sei bedeutend. Die internationalen Rahmenbedingungen seien jedoch gekennzeichnet durch Globalisierung, Klimawandel, Rohstoffknappheit und einer wachsenden Bevölkerung. „Das bedeutet auch eine höhere Nachfrage nach Lebensmitteln. Um diesen steigenden Bedarf zu decken, wird auch die baden-württembergische Landwirtschaft mehr denn je gebraucht“, stellte Friedlinde Gurr-Hirsch optimistisch fest.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Landwirtschaft sei die Erhaltung und die Pflege der Kulturlandschaft. „Unsere Landwirtschaft ist charakterisiert durch Vielfalt, durch den Wechsel von Acker- und Grünland, Wald und Weinbau“, erklärte die Staatssekretärin. Die Schönheit der Landschaft sei nicht im Bruttoinlandsprodukt berücksichtigt. Jedoch sei die gepflegte und vielfältige Kulturlandschaft, gerade auch in touristischer Hinsicht, ein wichtiges Markenzeichen des Landes. „Am besten kann diese Landschaft durch Nutzung, also durch die Bewirtschaftung durch die Landwirte erhalten werden“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch. Bis heute sei die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete ein wichtiges Instrument der baden-württembergischen Agrarpolitik. Hierdurch könnten standortbedingte Produktionsnachteile abgemildert werden.
Die EU-Kommission wolle nun zur Begründung der Direktzahlungen eine grünere Agrarpolitik. „Agrarumweltmaßnahmen sind bereits seit jeher inhaltliche und finanzielle Schwerpunkte der Agrarpolitik des Landes. Baden-Württemberg ist damit ein Vorbild innerhalb der EU“, sagte Gurr-Hirsch. Dies dürfe dem Land nun aber nicht zum Nachteil werden. Das hohe Niveau beim Umweltbewusstsein der baden-württembergischen Landwirtschaft dürfe nicht durch pauschale „Aufgrünung“ in der 1. Säule der EU-Agrarpolitik gefährdet oder verspielt werden. Es sei erfreulich, dass die EU die multifunktionale Landwirtschaft befördern wolle. Das dürfe aber nicht auf dem Rücken der Landwirte erfolgen. „Unseren Betrieben, die bereits ein hohes ökologisches Niveau einhalten, dürfen keine Nachteile aus einer möglichen von oben verordneten Ökologisierung entstehen“, so Gurr-Hirsch. Auch gelte es, der damit verbundenen Bürokratie entgegen zu treten.
Friedlinde Gurr-Hirsch MdL kündigte in der Heuchelbergkellerei auch eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg an, den Anbaustopp für Reben bis 2025 zu verlängern. Man wolle im Begleitzug von Rheinland-Pfalz und anderen weinbautreibenden Bundesländern der Bundeskanzlerin mit dieser Initiative den Rücken für Verhandlungen in Brüssel stärken. Die Versammlung quittierte dies mit lebhaftem Applaus.
 
 
 
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26.01.2011

Sozialministerin Monika Stolz spricht über Familie und Gesellschaft

v.l.r.: Stadtrat Erwin Wagenbach, Friedlinde Gurr-Hirsch, Sozialministerin Monika Stolz, Stadtrat und 1. Vorsitzender der CDU Ralf Kochendörfer)
Einen interessanten und informativen Vortrag gab es mit Monika Stolz im Hotel Häffnerbräu, die auf Initiative Ihrer Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch in die Kurstadt gekommen war.
Thema des Abends war die Entwicklung der Familie im 21. Jahrhundert.
Die beiden CDU-Politikerinnen, selbst mehrfache Mütter, leben das, was heute in der Gesellschaft als zukunftsweisend gilt: Das familiäre Glück (80% der jungen Leute wünschen sich eine eigene Familie) und die berufliche Selbstverwirklichung der Frau. Die Kindererziehung in der Familie hat für die beiden Christdemokratinnen eine fundamentale Bedeutung für die Entwicklung des Nachwuchses und seine spätere Entfaltung in der Gesellschaft. Ebenso sind heute hochqualifizierte Frauen unverzichtbar für die Wirtschaft. Der Staat und die Unternehmen haben die Aufgabe beides zu ermöglichen, z.B. durch Angebote zur Kinderbetreuung. Für deren Finanzierung mit Steuergeldern müssen die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen im Land stimmen. Stolz warnte davor, bei der bevorstehenden Landtagswahl im März für Parteien zu votieren, die dies gefährden.
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26.01.2011

Straßenerhaltungsmaßnahmen im Landtagswahlkreis Eppingen

"Zusätzliches Geld aus Sonderprogramm für die Erhaltung
der Landesstraßen."
Der Landkreis kann mit zusätzlichem Geld für die Landesstraßen rechnen. Dies gab heute die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch in Untergruppenbach bekannt. Der Kreis würde von einem Sonderprogramm profitieren, das für die Erhaltung der Landesstraßen aufgelegt werden soll. Nach dem gestrigen Abschluss der Beratungen im Finanzausschuss des Landtags könnten im Wahlkreis in diesem Jahr insgesamt 850.000 Euro zusätzlich für die Erhaltung der Landesstraßen investiert werden. "Der Winter hinterlässt auf den Straßen im Kreis seine Spuren. Das Land will mit dem zusätzlichen Geld den dadurch gestiegenen Anforderungen in die Erhaltung der Straßen Rechnung tragen." Der Landtag müsse der über einen Nachtrag zum Landeshaushalt 2011 vorgesehenen Mittelaufstockung um 40 Millionen Euro zwar noch zustimmen. "Ich bin allerdings zuversichtlich, dass im Landtag über die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP die notwendige Mehrheit gefunden wird", so Gurr-Hirsch.
 
Mit den zusätzlichen Geldern könnten danach dringend notwendige Sanierungen und Ausbesserungen von Schäden auf den Landesstraßen in Angriff genommen werden, so Gurr-Hirsch. Insgesamt 3 Straßenabschnitte im Wahlkreis sollen über das Sonderprogramm für die Landesstraßen auf Vordermann gebracht werden. "Die Mobilität ist für die Menschen in der Region von großer Bedeutung. Dazu braucht es ein gut ausgebautes Straßennetz", so Gurr-Hirsch.
 
Liste der zusätzlich vorgesehenen Straßenerhaltungsmaßnahmen im Wahlkreis Eppingen:
L 549 Fahrbahndeckenerneuerung  Obergimpern 550.000 EUR
L 1100 Fahrbahndeckenerneuerung OD Beilstein 200.000 EUR
L 1110 Fahrbahndeckenerneuerung Kleingartach 100.000 EUR.

 

 
 

 

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26.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Edgar Wurster

„Edgar Wurster hat die Entwicklung von Sersheim maßgeblich mitgeprägt“
„Als Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister hat sich Edgar Wurster weit über das normale Maß hinaus für das Wohl Sersheims engagiert und sich dabei vor allem für eine verbesserte Infrastruktur eingesetzt,“ betonte die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz in Sersheim (Landkreis Ludwigsburg). Für sein ausgeprägtes kommunalpolitisches Engagement über fast drei Jahrzehnte hinweg, überreichte sie ihm dort am Dienstag (25. Januar 2011) den Bundesverdienstorden.
 
Der ehemalige Leiter des Vermessungsamtes beim Landratsamt Heilbronn habe sich 28 Jahre lang im Gemeinderat engagiert, davon über 20 Jahre als stellvertretender Bürgermeister. Genauso lange sei er parteipolitisch bei der SPD in Sersheim aktiv gewesen. „Man kann Sie mit Fug und Recht als kommunalpolitisches Urgestein bezeichnen“, sagte Gurr-Hirsch.
 
Sein Wort habe bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und in der Verwaltung gleichermaßen Gewicht gehabt. „Edgar Wurster verfügt über hohe Detailkenntnisse, fundiertes Fachwissen und diplomatisches Geschick“, sagte die Staatssekretärin. Vor allem beim Flurbereinigungsverfahren, bei dem es um eine Fläche von über 1.000 Hektar ging und an dem über 700 Personen beteiligt waren, sei es Edgar Wurster gelungen, Akzeptanz für strittige Entscheidungen und Maßnahmen zu schaffen. Ihn nur auf dieses Thema einzuengen, würde seinem Engagement für Sersheim jedoch nicht gerecht. „Insbesondere für neue Spielplätze, die Erweiterung der Hauptschule und den Neubau der Grundschule hat er sich eingesetzt“, würdigte Gurr-Hirsch. Besonders am Herzen habe ihm ein intensiver Austausch mit der italienischen Partnerstadt Canale gelegen, für den er sich auch im Rahmen der Haushaltsdebatten einsetzte.
 
 
Für sein Engagement wurde Edgar Wurster von Ministerpräsident Stefan Mappus für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen. Dieser gilt als höchste Auszeichnung Deutschlands für Verdienste um das Allgemeinwohl und wird vom Bundespräsidenten verliehen.
 
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25.01.2011

Frauen stärken den Ländlichen Raum

Baden-Württemberg ist die Förderung von Frauen im Ländlichen Raum ein wichtiges Anliegen
 
Qualifizierungsmaßnahmen fördern den Erfolg landwirtschaftlicher Unternehmen
„Auf den Höfen leben und arbeiten kreative Frauen, die sich immer neue Einkommensfelder erschließen. Damit diese Kreativität weiter erhalten bleibt, ist Fachwissen erforderlich. Dafür hat sich der Verein für landwirtschaftliche Fachbildung eingesetzt und eine Qualifizierungsmaßnahme für Frauen im Ländlichen Raum angeboten“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Dienstag (25. Januar 2011) im Nachgang zur Übergabe der Zertifikate für die Qualifizierungsmaßnahme „Kaufmännisches Büro- und Kommunikationstraining für Frauen mit Schwerpunkt Landwirtschaft“. Die Zertifikate wurden am Montag (24. Januar 2011) in Ilshofen-Oberaspach (Landkreis Schwäbisch-Hall) vergeben.
 
Die Veränderungen der agrarpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stellen die landwirtschaftlichen Familien und die ländliche Bevölkerung vor Herausforderungen. Bei der Sicherung der landwirtschaftlichen Einkommen spielen die Frauen eine wichtige Rolle. „Die Frauen sind wahre Multitalente. Sie sitzen auf dem Traktor, versorgen die Tiere und kümmern sich um Haushalt und Kinder. Und so nebenbei erschließen sie mit Kreativität, Elan und Unternehmensgeist neue Tätigkeitsfelder und betriebliche Standbeine“, so Gurr-Hirsch.
 
Das Anliegen des Landes sei, gerade Frauen im Ländlichen Raum bei der Schaffung neuer Arbeits- und Einkommensfelder zu unterstützen. Ein wichtiger Beitrag dazu sei das von der Europäischen Union mitfinanzierte Programm zur Förderung innovativer Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum (IMF). Mit Hilfe dieses Programmes könnten Frauen neue Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten im Ländlichen Raum durch innovative Ideen entwickeln und umsetzen. „Spezifische Qualifizierungsangebote haben Arbeitsplätze von Frauen im Ländlichen Raum gesichert. Wir investieren in Ideen. Das ist eine der besten Innovationen für den Ländlichen Raum“, erklärte die Staatssekretärin.
 
Mit finanzieller Unterstützung durch dieses Förderprogramm habe der Verein für landwirtschaftliche Fachbildung (VLF) die Qualifizierungsmaßnahme „Kaufmännisches Büro- und Kommunikationstraining für Frauen mit Schwerpunkt Landwirtschaft“ für Frauen im Ländlichen Raum auf die Beine gestellt. Mit dieser Maßnahme hätten die Teilnehmerinnen wichtige und unverzichtbare Qualifikationen für ein langfristig erfolgreiches landwirtschaftliches Unternehmen erworben. „Wir brauchen Mut zu Neuem und Mut zu Veränderungen, denn nur wer Dinge verändert, kann Bewährtes erhalten“, betonte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Frauen im Ländlichen Raum sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Frauen_im_Laendl_Raum/10216.html abrufbar.
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24.01.2011

455.207,00 Euro fließen an Firmen im Wahlkreis Eppingen - 733.128 Euro an die Hochschule Heilbronn – 339.030 Euro an die Handwerkskammer Heilbronn

Bundesministerium für Bildung und Forschung bewilligt Projektförderungen
Sehr erfreut zeigte sich die CDU-Landtagsabgeordnete über die Nachricht der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, dass Förderungen für zwei innovative Forschungsprojekte von Firmen in ihrem Wahlkreis mit insgesamt 455.207,00 Euro und an die Hochschule Heilbronn mit 733.128 Euro bewilligt wurden.
„Diese Förderungen stärken die Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg und tragen dazu bei, dass unsere Region Ihrem Ruf eines Innovationsstandortes auch in Zukunft gerecht werden kann. Das größte Kapital der baden-württembergischen Wirtschaft sind die guten Ideen der Betriebe und der dortigen Mitarbeiter. Diese sind im internationalen Vergleich oft wegweisend und tragen dazu bei, dass unser Bundesland eine Spitzenposition einnimmt“, so Gurr-Hirsch.
Ergänzend sagte sie: „Genauso wichtig ist die Förderung im Bereich der Hochschule, damit auch in Zukunft genügend Nachwuchskräfte für die Firmen zur Verfügung stehen“. Gefördert werden an der Hochschule Heilbronn Professorinnenstellen und Forschungsvorhaben im Technikbereich. Konkret werden bei den Firmen die Entwicklung innovativer Gradientenschichten mit nanoskaligen Hybridpolymeren sowie die Anpassung der Drucksysteme für CNT-modifizierte Pasten  gefördert.
Das Bildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer Heilbronn wird zudem mit 339.030 Euro gefördert, um die Ausstattung zu modernisieren.
 
 
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16.01.2011

Neujahrsempfang bei der CDU Lauffen

mit Ministerpräsident Stefan Mappus

Einen wieder einmal gelungenen Neujahrsempfang feierte der CDU-Stadtverband am 16. Januar in der Stadthalle in Lauffen. Nach einführenden Worten des Vorsitzenden Frank Braun, wandten sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger mit kurzen Grußworten an die Besucher. Danach folgte eine beeidruckede Rede von Ministerpräsident Stefan Mappus. Er ging vor 350 Zuhöreren auf die Bereiche der Landespolitik wie Finanzen, Wirtschaft, Bildung  und Infrastruktur ein. Er machte nochmals klar, dass Stuttgart 21  eine Chance ist, die sich das Land  nicht entgehen lassen darf. Mit der  Demonstation verschiedener Organisationen ging Herr Mappus gelassen um, indem er handfeste Argumente forderte. Die Veranstaltung wurde durch den Musikerverein Lauffen musikalisch umrahmt.

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14.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Clemens Balles

„Großes Engagement für die Jugend“
„Clemens Balles hat sich in vielen kirchlichen und karitativen Funktionen insbesondere der Jugend angenommen und mit dem Aufbau der Sozialstation Hardheim-Höpfingen-Walldürn wesentlich zur Verbesserung der ambulanten Pflege im Neckar-Odenwald-Kreis beigetragen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (14. Januar 2011) in Hardheim (Neckar-Odenwald-Kreis).
 
„Seit Clemens Balles als Jugendlicher Verantwortung als Gruppenleiter in Hainstadt übernommen hat, ist er auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen mit der Jugendarbeit verbunden“, so die Staatssekretärin. So habe er als Organisator vieler Winter- und Sommerfreizeiten, als Mitglied des Kreisjugendrings sowie des Kreisjugendhilfeausschusses oder auch als Mitglied der Jugendhilfe Mosbach e.V. ehrenamtlich mitgearbeitet. Fast 20 Jahre habe er sich verantwortungsvoll im Beirat des Kinder- und Jugenddorfs Klinge in Seckach engagiert und wesentlich zur finanziellen Konsolidierung des Vereins und dessen Unabhängigkeit beigetragen. Dieser Verein gestalte für und mit jungen Menschen Voraussetzungen für eine bestmögliche Persönlichkeitsentfaltung und Zukunftsbewältigung. „Daran lässt sich erkennen, auf welchem Leitbild Clemens Balles´ Engagement basiert: Die jungen Menschen zu ertüchtigen, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden“, erklärte Gurr-Hirsch.
Besonders die Kirche und der Glaube spielten im Leben von Clemens Balles eine bedeutende Rolle. So setze er sich neben dem Ehrenamt als Pfarrgemeinderat zudem für den Verein „Dienst am Nächsten e.V.“ ein. Bereits seit der Gründung des Vereins im Jahr 1979 nehme er sich dabei den sozialen Nöten von Bürgerinnen und Bürgern an. Außerdem habe Clemens Balles als Gründungmitglied der Sozialstation Hardheim-Höpfingen-Walldürn einen wesentlichen Anteil zur Verbesserung der ambulanten Pflege im Neckar-Odenwald-Kreis beigetragen. Seit 15 Jahren leite Balles die Sozialstation, die mittlerweile 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe.
 
Ein solch umfangreiches und langjähriges ehrenamtliches Engagement habe es verdient mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet zu werden. „Menschen wie Clemens Balles sind wichtig für Hardheim und für alle anderen Gemeinden im Land“, betonte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
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13.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Brunhilde Scharmann

„Großer Einsatz für die Kinder dieser Welt“
„Mit ihrem großen Einsatz für die Kinder dieser Welt ist Frau Brunhilde Scharmann ein Vorbild für ehrenamtliches Engagement und soziale Verantwortung in Marbach und Umgebung“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Donnerstag (13. Januar 2011) bei der Verleihung des Bundesverdienstordens an Brunhilde Scharmann in Marbach (Landkreis Ludwigsburg).
 
Wo vielen Kindern in fast allen Regionen dieser Welt Liebe, Geborgenheit, körperliche Unversehrtheit, Bildung und Freizeit versagt bleibe, da setze sich Brunhilde Scharmann seit vielen Jahren mit großer Hilfsbereitschaft und Einfühlungsvermögen ein, um etwas gegen die teilweise unhaltbaren Zustände zu unternehmen.
 
Basis ihrer Arbeit ist die von ihr im Jahr 1994 gegründete UNICEF-Gruppe Marbach/Ludwigsburg. Diese ist eine von 130 UNICEF Gruppen in Deutschland, in denen sich rund 8.000 Menschen ehrenamtlich engagieren, so wie Frau Scharmann. Sie leite die Gruppe fast 16 Jahre lang. Mittlerweile bestehe die Gruppe aus 20 ehrenamtlichen Mitgliedern. Die Haupttätigkeitsbereiche der Gruppe seien Öffentlichkeitsarbeit, Bildungsarbeit an Schulen und Kindergärten sowie der Verkauf von Grußkarten und das Sammeln von Spenden und Sponsoringmitteln. Dabei leiste die Gruppe erfolgreiche Arbeit. So habe UNICEF im Jahr 2009 rund 71 Millionen Euro aus Spenden und dem Verkauf von Grußkarten erzielt. Allein die Ortsgruppe Marbach/Ludwigsburg habe in den vergangenen Jahren im Durchschnitt jeweils rund 90.000 Euro für UNICEF einnehmen können. „Diese Spenden sind nur zustande gekommen durch die Präsenz und die Arbeit der Gruppe vor Ort. Und durch die ausdauernde Überzeugungsarbeit von Brunhilde Scharmann und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, betonte Gurr-Hirsch.
 
„Dank des ehrenamtlichen Engagements von Brunhilde Scharmann und ihren Helferinnen und Helfern kann UNICEF in Marbach eine eigene Geschäftsstelle unterhalten, die an drei Tagen in der Woche geöffnet hat“, erklärte die Staatssekretärin. Brunhilde Scharmann gelinge es mit Überzeugungskraft und persönlichem Einsatz, ihre Mitmenschen nicht nur für die Arbeit für UNICEF zu engagieren, sondern sich auch ehrenamtlich einzubringen. „Mit Energie und Ausdauer macht sie auf die Rechte und den Schutz der Kinder aufmerksam und motiviert andere Menschen, die Arbeit von UNICEF zu unterstützen“, so Gurr-Hirsch. Dieses Engagement verdiene es, mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet zu werden.
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03.01.2011

Tierschutzforschungspreis des Landes geht 2011 in neue Runde

„Der Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch ist ein wichtiges Signal für den Tierschutz in Baden-Württemberg“


Bewerbungsschluss 30. April 2011
„Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Zahl und die Belastung von Versuchstieren weiter zu verringern. Wir haben in Baden-Württemberg eine sehr aktive und erfolgreiche Forschungslandschaft zu Alternativmethoden für Tierversuche. Mit dem Forschungspreis wollen wir herausragende Ergebnisse würdigen und einen Anreiz setzen für weitere Forschungstätigkeiten“, sagten der baden-württembergische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Professor Dr. Peter Frankenberg, und die baden-württembergische Staatssekretärin für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Montag (3. Januar 2011) in Stuttgart. Der Forschungspreis bringe zum Ausdruck, dass die Landesregierung und die beteiligten Forschungseinrichtungen dem Schutz der Versuchstiere besondere Sorgfalt beimessen.
 
Auf Tierversuche könne derzeit nicht vollständig verzichtet werden. Tierversuche seien im Rahmen der in Deutschland bestehenden strengen tierschutzrechtlichen Vorschriften grundsätzlich zulässig und nach dem derzeitigen Wissensstand in gewissem Umfang notwendig, so etwa im Rahmen von Sicherheitsprüfungen. „Wir haben bereits jetzt ein hohes Schutzniveau der Versuchstiere, das wir durch Alternativmethoden weiter erhöhen wollen. Auf diesem Gebiet wurden in den vergangenen Jahren viele Fortschritte erzielt, die wir auch mit dem Forschungspreis unterstützen wollen", so Gurr-Hirsch. Es sei für eine moderne und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Gesellschaft richtig und sinnvoll, in den Bemühungen zum Tierschutz nicht nachzulassen und alternative Methoden zu entwickeln. Hervorragende Arbeiten aus Baden Württemberg könnten durch den Forschungspreis entsprechend gewürdigt werden.
 
Das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz schreibe jährlich gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst den mit bis zu 25.000 Euro dotierten Tierschutzforschungspreis aus. Dieser werde an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Baden-Württemberg für herausragende Leistungen bei der Reduzierung von Tierversuchen oder einer Verminderung der Belastung von Versuchstieren vergeben. Mit der Ausschreibung des Preises, der auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden könne, werde der Beschluss der Landesregierung zu „Alternativmethoden zum Tierversuch“ aus dem Jahre 2006 umgesetzt. Vorschläge könnten bis zum 30. April 2011 eingereicht werden.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Tierschutz sowie zum Vergabeverfahren des Forschungspreises für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de.
 
Anfragen zum Forschungspreis werden telefonisch unter
Tel. (0711) 126-2162 (Herr Dr. Pyczak) oder
Tel. (0711) 126-2163 (Herr Ohrnberger)
entgegengenommen.
 
Anfragen per E-Mail sind an poststelle@mlr.bwl.de zu richten.
 
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Nächste Termine

DIALOGFORUM der CDU Landtagsfraktion: „Die neue Datenschutz-Grundverordnung – was ist zu tun?“

05.06.2018, 19:00 Uhr

Haus der Abgeordneten
Konrad-Adenauer-Str. 12
70173 Stuttgart
Telefon:
0711 2063 8519
E-Mail:
veranstaltungen@cdu.landtag-bw.de

Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt:

 

 

DIALOGFORUM der CDU Landtagsfraktion

 

„Die neue Datenschutz-Grundverordnung – was ist zu tun?“

 

 

Die Europäische Datenschutzgrundverordnung rückt in greifbare Nähe: sie gilt ab dem 25. Mai europaweit und ist von jedem Verein und Unternehmen anzuwenden, welches personenbezogene Daten verarbeitet. Das neue Datenschutzrecht ist selbst für Fachleute sehr komplex und stellt gerade Verbände und Vereine vor große Herausforderungen. Themen wie die Datenschutz-Folgeabschätzung „Privacy by Design“ oder das „Recht auf Vergessen“ setzen eine Überarbeitung von Albläufen und Prozessen voraus. Aber was genau ist zu tun? Die CDU-Landtagsfraktion ist der Überzeugung, dass Datenschutz kein Hemmschuh für ehrenamtliches Engagement sein darf. Deshalb wollen wir Sie im Rahmen unserer Kick-Off-Veranstaltung über die Auswirkungen des Datenschutzes für Vereine und Verbände informieren und Sie bei der Umsetzung unterstützen.

Mit dem Präsidenten des Bundesverbandes der Vereine und des Ehrenamts, Hans-Jürgen Schwarz, und dem Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink stehen Ihnen zwei ausgewiesene Experten Rede und Antwort.

 

Termin:                      Dienstag, 5. Juni 2018

Treffpunkt:                  19:00 Uhr

Haus der Abgeordneten, Fraktionssitzungssaal, 3. OG

Konrad-Adenauer-Straße 12, 70173 Stuttgart

 

Anmeldungen nimmt die CDU-Landtagsfraktion bis spätestens 30. Mai 2018 unter der E-Mailadresse veranstaltungen@cdu.landtag-bw.de  oder telefonisch unter 0711/2063 8519 (Sabine Rosenäcker) sehr gerne entgegen.

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Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt: Vortrag und Diskussionsveranstaltung „Afrikas neues geopolitisches Gewicht“

13.06.2018, 18:00 Uhr

Haus der Abgeordneten, CDU Fraktionssitzungssaal, 3. OG
Konrad-Adenauer-Str. 12
70173 Stuttgart

Friedlinde Gurr-Hirsch empfiehlt:

 

 

Vortrag und Diskussionsveranstaltung

„Afrikas neues geopolitisches Gewicht“

 

 

Afrika hat nicht nur durch seine demographische Entwicklung und seinen Migrationsdruck, der in Europa zunehmend zu spüren ist, an weltpolitischem Gewicht gewonnen. Unterstützung durch afrikanische Regierungen ist auf der weltpolitischen Bühne bedeutsam geworden, hilfreich ist es da, wenn man die „hearts and minds“ einer breiteren intellektuellen Elite für sich gewonnen hat. Es ist offensichtlich, dass sich China, aber auch andere aufstrebende Regionalmächte verstärkt Afrika zuwenden, während Frankreich an Einfluss verliert. Zumeist wird diskutiert, welche negativen Folgen dies für Afrika haben kann. Neben den anfangs überwiegend kritischen Stimmen aus dem Westen, die Landgrabbing, Ausbeutung und neokoloniales Vorgehen z.B. Chinas anprangern, wird in der Diskussion vermehrt die Auffassung vertreten, dass solche neuen Afrikapolitiken differenzierter betrachtet werden müssen. Chinesische Kreditvergaben und Direktinvestitionen in Infrastrukturprojekte und Produktionsanlagen sprechen für ein längerfristiges strategisches Interesse, von dem auch die afrikanischen Volkswirtschaften profitieren könnten. Frankreichs Bereitschaft, seinen ehemaligen „Vorgarten“ für andere zu öffnen, kann gleichfalls positive Folgen haben.

Einer in globalisierte Märkte eng verflochtenen Industrieregion wie Baden-Württemberg können diese Entwicklungen nicht egal sein, schließlich werden die Auswirkungen Europa ganz unabhängig von seiner Rolle auf jeden Fall sehr direkt betreffen. Dabei wird es für Europa und Afrika einen Unterschied machen, ob europäische Akteure sich für eine aktive Rolle auf dem afrikanischen Kontinent entscheiden, oder ob sie nur zusehen.

Aus diesem Grund wollen wir abseits der landespolitischen Alltagsfragen einmal die geopolitische Entwicklung Afrikas im Spannungsfeld zwischen China und Europa in den Blick nehmen und mit Ihnen diskutieren.

Um solch eine Diskussion mit Sachverstand führen zu können, haben wir mit Prof. Dr. Andreas Mehler vom Arnold-Bergstraesser-Institut (ABI) an der Universität Freiburg einen fundierten Kenner Afrikas gewonnen.

 

Termin:                      Mittwoch, 13. Juni 2018

Treffpunkt:                  18:00 Uhr

Haus der Abgeordneten, CDU Fraktionssitzungssaal, 3. OG         

Konrad-Adenauer-Straße 12, 70173 Stuttgart

 

Anmeldungen

bis 4. Juni 2018 unter der E-Mailadresse albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de 

oder telefonisch unter 0711/2063-8111

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Bürgersprechstunde Schwaigern

20.06.2018, 08:30 Uhr

Rathaus Schwaigern, Trauzimmer, 1. OG
Marktstr. 2
74193 Schwaigern

Bürgersprechstunde Schwaigern

 

 

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch bietet ihre nächste Bürgersprechstunde an am Mittwoch, 20. Juni 2018 von 08:30 bis 09:30 im Rathaus in Schwaigern, Marktstraße 2, im Trauzimmer (ehemals Sitzungssaal), 1. OG, Zi 1.03. In dieser Zeit ist Frau Gurr-Hirsch für Sie persönlich da und hat für Ihre Wünsche und Anregungen ein offenes Ohr. Außerhalb dieser Sprechzeit erreichen Sie uns im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0 71 31 / 70 15 41 oder per E-Mail unter info@gurr-hirsch.de. Unsere telefonischen Bürozeiten sind von Montag – Freitag von: 8:00 bis 12:00 Uhr. Auf Gespräche und Anregungen freut sich Ihre Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch.

 

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„Breitbandförderung in Baden-Württemberg“ - Digitale Infrastruktur für die Zukunft – schnell und flächendeckend

20.06.2018, 10:00 Uhr

Bürgersaal im Rathaus Eppingen
Marktplatz 1
75031 Eppingen

„Breitbandförderung in Baden-Württemberg“

Digitale Infrastruktur für die Zukunft – schnell und flächendeckend

 

Wir wollen in Baden-Württemberg mit Hochgeschwindigkeit in das digitale Zeitalter starten. Eine flächendeckende und leistungsstarke digitale Infrastruktur ist die Lebensader der digitalen Gesellschaft. Die Landesregierung sieht den Breitbandausbau als zentrale strukturpolitische Herausforderung. Deshalb ist Baden-Württemberg eines der wenigen Bundesländer, das ein eigenes Förderprogramm für den kommunalen Breitbandausbau finanziert. Breitbandausbau ist eine Gemeinschaftsaufgabe und gelingt nur in Kooperation von Wirtschaft, Land und Kommunen.

Wir möchten Sie zur Tagung nach Eppingen einladen, um mit Fachleuten Erfahrungen auszutauschen und Zukunftsperspektiven zu diskutieren.

Erfahren Sie mehr bei Referaten zur Landesstrategie, zum erfolgreichen Glasfaserausbau im Rhein-Neckar-Kreis, Stand der Technik, Best-Practice Beispielen und der anschließenden Podiumsdiskussion. Sie sind herzlich eingeladen, sich diese erstklassige Informationsmöglichkeit nicht entgehen zu lassen.

 

Anmeldung erforderlich!

Termin:          
Mittwoch, 20. Juni 2018

Treffpunkt:     10.00 Uhr

Bürgersaal im Rathaus Eppingen

Marktplatz 1 in 75031 Eppingen

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Bürgersprechstunde Bad Rappenau

14.07.2018, 09:00 Uhr

Rathaus Bad Rappenau, Besprechungszimmer 042 im EG
Kirchplatz 4
74906 Bad Rappenau

Bürgersprechstunde Bad Rappenau

 

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch bietet ihre nächste Bürgersprechstunde an am Samstag, 14. Juli 2018 von 09:00 bis 10:00 Uhr im Rathaus in Bad Rappenau, Kirchplatz 4, Besprechungszimmer 042 (EG). In dieser Zeit ist Frau Gurr-Hirsch für Sie persönlich da und hat für Ihre Wünsche und Anregungen ein offenes Ohr. Außerhalb dieser Sprechzeit erreichen Sie uns im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0 71 31 / 70 15 41 oder per E-Mail unter info@gurr-hirsch.de. Unsere telefonischen Bürozeiten sind von Montag – Freitag von: 8:00 bis 12:00 Uhr. Auf Gespräche und Anregungen freut sich Ihre Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch.

 

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Infoveranstaltung mit Rundgang - Barrierefreie Gemeinde

14.07.2018, 10:00 Uhr

Rathausvorplatz in Bad Rappenau
Kirchplatz 4
74906 Bad Rappenau

Barrierefreie Gemeinde

 

Der CDU-Stadtverband Bad Rappenau und die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch laden ein zu einem Stadtrundgang und anschließender Diskussionsveranstaltung mit Jutta Pagel-Steidl, der Geschäftsführerin des Landesverbandes für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg e.V.

 

Welche Arten von Barrieren gibt es in Bad Rappenau und wer ist davon besonders betroffen? Warum fordert die UN-Behindertenrechtskonvention eine umfassende Barrierefreiheit als eine Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft? Wo besteht besonderer Handlungsbedarf und welche Unterstützung bieten die anwesenden Verbände an? Barrierefreiheit trifft nicht nur ältere Menschen – auch Familien, die mit Kinderwagen und/oder Rollstuhl unterwegs sind kennen die Probleme!

Ziel der Vor-Ort-Veranstaltung ist es, dem Anliegen mobilitäts- und sehbehinderter Menschen eine breite Aufmerksamkeit und ein öffentliches Forum zu verschaffen, um zu verdeutlichen, dass Barrierefreiheit in Bad Rappenau machbar ist.

 

Über Ihr Kommen und einen lebhaften Austausch freuen sich Jutta Pagel-Steidl, die CDU Bad Rappenau und Friedlinde Gurr-Hirsch MdL.

 

Termin:                      Samstag, 14. Juli 2018

Treffpunkt 1:              10:00 Uhr am Rathausvorplatz, Kirchplatz 4

zwischen Rathaus und Sanitätshaus Hemmann – zum Rundgang

Treffpunkt 2:               11:00 Uhr im Hotel Gasthof Häffner Bräu, Salinenstraße 24

zur abschließenden Diskussionsrunde und Nachbesprechung mit Anregungen aus der Bürgerschaft

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Parlamentsinitiativen

Hier finden sie fortlaufend alle parlamentarischen Initiativen von Friedlinde Gurr-Hirsch in der aktuellen Legislaturperiode 2011-2016. Mit der Möglichkeit Anträge und Anfragen an die Landesregierung zu stellen, kann jedes Parlamentsmitglied die Landesregierung auf ein bestimmtes Thema aufmerksam machen und den Handlungsbedarf in einem bestimmten Bereich besonders hervorheben. Friedlinde Gurr-Hirsch macht davon rege Gebrauch.
 
Die Initiativen von Friedlinde Gurr-Hirsch beziehen sich vorwiegend auf Ihre Arbeit als ordentliches Mitglied in den beiden Ausschüssen Europa und Internationales sowie Integration. Darüber hinaus bestehen häufig Bezüge zu ihrem Wahlkreis sowie zu ihrer Funktion als Sprecherin für Frauenpolitik und Chancengleichheit.

 
 

Bürgerbriefe

Alle Bürgerinnen und Bürger, die aktuell informiert sein möchten, können den monatlichen Bürgerbrief von Friedlinde Gurr-Hirsch auch sehr gerne abonnieren. Bitte melden Sie sich dafür unter der E-Mailadresse friedlinde.gurr-hirsch@cdu.landtag-bw.de an. 
 

Kontakt

So können Sie mich erreichen:

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

Entenstraße 12

74199 Untergruppenbach

Telefon : (+49) 07131 / 701541

Fax : (+49) 07131 / 797052

E-Mail : info@gurr-hirsch.de

Impressum
Angaben gemäß §5 TMG:

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL
Entenstraße 12
74199 Untergruppenbach

Telefon : (+49) 07131 / 701541
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Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Friedlinde Gurr-Hirsch

Webmaster:
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(1) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter setzen wir das sog. Double-opt-in-Verfahren ein. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen.

Wenn Sie dies nicht innerhalb von 48 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht.

Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.

(2) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein die E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter, Angaben ist freiwillig und wird allein zu einer Personalisierung des Newsletters verwendet. Auch diese Daten werden bei Widerruf vollständig gelöscht.

(3) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären oder wenden Sie sich direkt an unsere Kontaktadresse. Ihre angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(4) Die von Ihnen gegebene Einwilligung hat den folgenden Wortlaut: „ Ich willige ein, dass die vorstehenden Daten für den Versand des Newsletters von der Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Entenstraße 12 in 74199 Untergruppenbach, gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verarbeitet werden. Sofern sich aus meinen oben aufgeführten Daten Hinweise auf meine ethnische Herkunft, Religion, politische Einstellung oder Gesundheit ergeben, bezieht sich meine Einwilligung auch auf diese Angaben.

Meine Einwilligung in den Versand ist jederzeit widerruflich (per E-Mail an [info@gurr-hirsch.de] oder an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten. Der Newsletter-Versand erfolgt entsprechend der Datenschutzerklärung für den Newsletterversand der Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL.

Die Rechte als Betroffener aus der DSGVO finden Sie hier.

§11 Newsletter Tracking

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf unsere Webseiten und Applikationen verlinken und uns so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 4 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID. Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter auf seinem Server in bei unserem Serviceprovider.

Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken. Ein solches Tracking ist auch dann nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter jedoch nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.

§12 Rechte der betroffenen Personen

Wir, die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Entenstraße 12 in 74199 Untergruppenbach, informieren Sie nach Artikel 13 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gerne und ausführlich über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend nur noch „Daten“ genannt).

Nachfolgend erläutern wir, welche Daten wir von Ihnen zu welchen Zwecken verarbeiten und welche Rechte Sie diesbezüglich haben.

Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf der Basis der von Ihnen erteilten Einwilligung zur Aufnahme in den Newsletter, der Kontaktaufnahme mit uns und weiterer Angebote auf unserer Webseite.

Dauer der Verarbeitung

Wir verarbeiten Ihre Daten nur so lange, wie es zur Erfüllung der oben genannten Zwecke oder geltender Rechtsvorschriften sowie der Pflege unserer Beziehung zu Ihnen erforderlich ist.

Solange Sie nicht widersprechen, werden wir Ihre Daten zum Versand des Newsletters nutzen. Sollten Sie die Löschung Ihrer Daten wünschen, werden wir Ihre Daten unverzüglich löschen, soweit der Löschung nicht rechtliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
  • Auskunft über die Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO) Ihrer Daten
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
  • Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
(2) Sie haben zudem gem. Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde ist die Ihres Wohnorts. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte weiter geholfen zu haben. Falls Sie weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen wünschen, lesen Sie bitte aufmerksam unsere Datenschutzerklärung oder fragen Sie bei Ihrer Aufsichtsbehörde nach.

§13 Einsatz von Google Analytics

(1) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website-Betreiber zu erbringen.

(2) Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

(4) Diese Website verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Soweit den über Sie erhobenen Daten ein Personenbezug zukommt, wird dieser also sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten damit umgehend gelöscht.

(5) Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(6) Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

§14 SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

§15 Kommentarfunktion auf dieser Website

Für die Kommentarfunktion auf dieser Seite werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars, Ihre E-Mail-Adresse und der von Ihnen gewählte Name gespeichert.

Speicherung der IP Adresse

Unsere Kommentarfunktion speichert die IP-Adressen der Nutzer, die Kommentare verfassen. Ihre Kommentare auf unserer Seite werden vor der Freischaltung geprüft. Wir benötigen diese Daten, um im Falle von Rechtsverletzungen wie Beleidigungen oder strafrechtlich relevante Sachverhalten gegen den Verfasser vorgehen zu können.

§16 Einsatz von Matomo (Piwik)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Matomo (früher Piwik), um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Matomo ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen speichert der Verantwortliche ausschließlich auf seinem Server in [Deutschland]. Die Auswertung können Sie einstellen durch Löschung vorhandener Cookies und die Verhinderung der Speicherung von Cookies. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist durch die Einstellung in ihrem Browser möglich. Die Verhinderung des Einsatzes von Piwik ist möglich, indem Sie den folgenden Haken entfernen und so das Opt-out-Plug-in aktivieren: [Piwik iFrame].

(3) Diese Website verwendet Piwik mit der Erweiterung „AnonymizeIP“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Die mittels Piwik von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen von uns erhobenen Daten zusammengeführt.

(4) Das Programm Piwik ist ein Open-Source-Projekt. Informationen des Drittanbieters zum Datenschutz erhalten Sie unter http://piwik.org/privacy/policy.

§17 Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Google+, Twitter. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§18 Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Durch das Benutzen von Twitter werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter https://twitter.com/privacy.

Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter: https://twitter.com/account/settings ändern.

§19 Direkte Einbindung von Social-Media-Plugins

Neben der 2-Klick-Lösung werden auf dieser Seite u.U. auch Plugins verwendet, die eine direkte Verbindung zwischen Ihnen und dem Drittanbieter (z.B. Facebook/Twitter/Google) aufbauen.

Wir nutzen diese Plugins, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Facebook

Hierbei setzen wir Plugins des sozialen Netzwerks Facebook ein. Facebook wird betrieben von Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Plugins können Interaktionselemente und Inhalte (Bilder, Videos, Textbeiträge etc.) darstellen und sind an einem Logo von Facebook erkennbar. (helles "f" auf hellblauer Kachel oder Begriffe wie "Like" oder dem "Daumen-Symbol")

Hier finden Sie eine Liste und das Aussehen von Facebook Social Plugins: https://developers.facebook.com/docs/plugins/

Facebook garantiert im Rahmen des Privcy-Shield-Abkommen (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active) das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Twitter

Die Einbindung von Twitter (Inhalte und Funktionen) erfolgt in unserem berichtigen Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Twitter ist ein Angebot der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Die Datenschutzerklärung von Twitter finden Sie unter: https://twitter.com/personalization.

In erster Linie verwenden wir Twitter Inhalte (Bilder, Videos, Texte oder Schaltflächen) im Rahmen der Social-Wall oder ein Newsbox.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California 94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de. Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§20 Instagram

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Instagram eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA integriert. Wenn Sie in Ihrem Instagram-Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Instagram-Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Instagram-Profil verlinken. Dadurch kann Instagram den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der u?bermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Instagram erhalten.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram:
https://instagram.com/about/legal/privacy/

§21 LinkedIn

Unsere Website nutzt Funktionen des Netzwerks LinkedIn. Anbieter ist die LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA. Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von LinkedIn enthält, wird eine Verbindung zu Servern von LinkedIn aufbaut. LinkedIn wird darüber informiert, dass Sie unsere Internetseiten mit Ihrer IP-Adresse besucht haben. Wenn Sie den "Recommend-Button" von LinkedIn anklicken und in Ihrem Account bei LinkedIn eingeloggt sind, ist es LinkedIn möglich, Ihren Besuch auf unserer Internetseite Ihnen und Ihrem Benutzerkonto zuzuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch LinkedIn haben.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von LinkedIn unter:
https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

§22 Pinterest

Auf unserer Seite verwenden wir Social Plugins des sozialen Netzwerkes Pinterest, das von der Pinterest Inc., 808 Brannan Street San Francisco, CA 94103-490, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie eine Seite aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt dabei Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise Ihre IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die ebenfalls Pinterest-Funktionen enthalten, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies.

Weitere Informationen zu Zweck, Umfang und weiterer Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den den Datenschutzhinweisen von Pinterest:
https://about.pinterest.com/de/privacy-policy

§23 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§24 XING

Unsere Website nutzt Funktionen des Netzwerks XING. Anbieter ist die XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland. Bei jedem Abruf einer unserer Seiten, die Funktionen von XING enthält, wird eine Verbindung zu Servern von XING hergestellt. Eine Speicherung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei nach unserer Kenntnis nicht. Insbesondere werden keine IP-Adressen gespeichert oder das Nutzungsverhalten ausgewertet.

Weitere Information zum Datenschutz und dem XING Share-Button finden Sie in der Datenschutzerklärung von XING unter: https://www.xing.com/app/share?op=data_protection

§25 SoundCloud

Auf unseren Seiten können Plugins des sozialen Netzwerks SoundCloud (SoundCloud Limited, Berners House, 47-48 Berners Street, London W1T 3NF, Großbritannien.) integriert sein. Die SoundCloud-Plugins erkennen Sie an dem SoundCloud-Logo auf den betroffenen Seiten.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird nach Aktivierung des Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem SoundCloud-Server hergestellt. SoundCloud erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den "Like-Button" oder "Share-Button" anklicken während Sie in Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem SoundCloud-Profil verlinken und/oder teilen. Dadurch kann SoundCloud Ihrem Benutzerkonto den Besuch unserer Seiten zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch SoundCloud erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von SoundCloud unter: https://soundcloud.com/pages/privacy

Wenn Sie nicht wünschen, dass Soundcloud den Besuch unserer Seiten Ihrem SoundCloud- Benutzerkonto zuordnet, loggen Sie sich bitte aus Ihrem SoundCloud-Benutzerkonto aus bevor Sie Inhalte des SoundCloud-Plugins aktivieren.

§26 Tumblr

Unsere Seiten nutzen Schaltflächen des Dienstes Tumblr. Anbieter ist die Tumblr, Inc., 35 East 21st St, 10th Floor, New York, NY 10010, USA. Diese Schaltflächen ermöglichen es Ihnen, einen Beitrag oder eine Seite bei Tumblr zu teilen oder dem Anbieter bei Tumblr zu folgen. Wenn Sie eine unserer Websites mit Tumblr-Button aufrufen, baut der Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Tumblr auf. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Tumblr mit Hilfe dieses Plugins erhebt und übermittelt. Nach aktuellem Stand werden die IP-Adresse des Nutzers sowie die URL der jeweiligen Website übermittelt.

Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Tumblr unter: https://www.tumblr.com/policy/de/privacy.

§27 Google Maps

(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§28 ReadSpeaker

(1) ReadSpeaker ist ein Vorleseservice für öffentliche Internetinhalte. Der Besucher der Webseite kann den Vorleseservice mit einem Klick auf die Funktion aktivieren. Wir generieren dann die Audiodateien in Echtzeit. D.h.:
Klickt ein User auf der Internetseite auf „Vorlesen“, geht ein Aufruf an den ReadSpeaker Server, der nun eine Verbindung über die IP zum User hält. Nach der Textübergabe an ReadSpeaker wird aus dem jeweiligen Text eine Audiodatei generiert und diese im Streaming-Verfahren an den Nutzer zurückgesendet. Sobald die Auslieferung erfolgt ist, wird der ganze Vorgang komplett gelöscht.

(2) ReadSpeaker erfasst und speichert keine personenbezogenen Daten.

(3) ReadSpeaker loggt die IP-Adresse des Nutzer, sowie die Daten, die der Nutzer als Text ausliest oder eine entsprechende Audiodatei des Inhalts erzeugt. Alle Services werden in Europa realisiert (Schweden + Irland).

ReadSpeaker verwendet Cookies um kundenspezifische Einstellungen anwenden zu können. Die IP – Adresse des Nutzers wird in der Zeit des Umwandlungsprozesses kurz mit aufgenommen, dann aber direkt wieder gelöscht.

ReadSpeaker webReader speichert zwei Cookies:
  • Ein erstes Cookie, das festlegt, ob die Javascripts beim Laden der Seite geladen werden sollen oder nicht. Dieser Cookie heißt "_rspkrLoadCore" und ist ein Session-Only-Cookie. Dieser Cookie wird gesetzt, wenn der Nutzer mit der Schaltfläche interagiert.
  • Ein Cookie, der gesetzt wird, wenn der Nutzer Änderungen an der Einstellungsseite vornimmt. Es heißt "ReadSpeakerSettings", kann aber mit einer Konfiguration ("general.cookieName") umbenannt werden. Standardmäßig ist die Cookie-Lebensdauer auf 360 000 000 Millisekunden (~ 4 Tage) festgelegt. Die Lebensdauer des Cookies kann vom Nutzer geändert werden, um eine längere / kürzere Lebensdauer zu ermöglichen.


ReadSpeaker docReader speichert zwei Cookies: 1. dcrjobnames - enthält eine verschlüsselte Version (MD5) der URL des Dokuments und die Seitenzahl, auf die zuletzt zugegriffen wurde. Lebt für 30 Tage.

2. dcrsettings - Lebt für 30 Tage und speichert Informationen zu:
  • ob der JavaScript-Modus zuletzt verwendet wurde oder nicht
  • ob der Benutzer den Textmodus gewählt hat oder nicht
  • Schnittstellensprache
  • Lesegeschwindigkeit
  • Hervorhebungsmethode
  • Text- und Hintergrundfarbe zum Hervorheben
  • Schriftgröße im Textmodus
  • Schriftart im Textmodus
.

§29 AddThis-Bookmarking

(1) Unsere Webseiten enthalten zudem AddThis-Plug-ins. Diese Plug-ins ermöglichen Ihnen das Setzen von Bookmarks bzw. das Teilen von interessanten Inhalten mit anderen Nutzern. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(2) Über diese Plug-ins baut Ihr Internetbrowser eine direkte Verbindung mit den Servern von AddThis und gegebenenfalls dem gewählten sozialen Netzwerk- oder Bookmarking-Dienst auf. Die Empfänger erhalten die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben und die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten. Diese Informationen werden auf den Servern von AddThis in den USA verarbeitet. [Wir haben Standarddatenschutzklauseln mit AddThis abgeschlossen.]. Wenn Sie Inhalte auf unserer Webseite an soziale Netzwerke oder Bookmarking-Dienste senden, kann eine Verbindung zwischen dem Besuch unserer Webseite und Ihrem Nutzerprofil bei dem entsprechenden Netzwerk hergestellt werden. Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.

(4) Wenn Sie nicht an diesem Verfahren teilnehmen möchten, können Sie der Datenerhebung und -speicherung jederzeit durch Setzen eines Opt-out-Cookies mit Wirkung für die Zukunft widersprechen: http://www.addthis.com/privacy/opt-out. Alternativ können Sie Ihren Browser so einstellen, dass er das Setzen eines Cookies verhindert.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter sowie weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre erhalten Sie bei: AddThis LLC, 1595 Spring Hill Road, Sweet 300, Vienna, VA 22182, USA, https://www.addthis.com/privacy.

§30 Einsatz von eTracker

(1) Auf dieser Website werden mit Technologien der etracker GmbH (http://www.etracker.com) Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internet-Browsers. Die mit den eTracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Bitte schließen Sie mich von der eTracker-Zählung aus. [LINK]

(2) Wir nutzen eTracker, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Die erhobenen Daten werden dauerhaft gespeichert und pseudonym analysiert. Rechtsgrundlage für die Nutzung von eTracker ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(3) Informationen des Drittanbieters: etracker GmbH, Erste Brunnenstraße 1, 20459 Hamburg; https://www.etracker.com/de/datenschutz.html. Rechtsgrundlage für die Nutzung von eTracker ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

§31 Einbindung von Adobe Analytics (Omniture)

(1) Diese Website nutzt den Webanalysedienst Adobe Analytics (Omniture), um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Adobe dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Adobe Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(2) Für diese Auswertung werden Cookies (näheres dazu in § 3) auf Ihrem Computer gespeichert. Die so erhobenen Informationen werden auf Servern, auch in den USA, gespeichert. Wenn Sie die Speicherung der Cookies verhindern, weisen wir darauf hin, dass Sie dann gegebenenfalls diese Website nicht vollumfänglich nutzen können. Die Verhinderung der Speicherung von Cookies ist möglich durch die Einstellung in ihrem Browser oder indem Sie die Buttons „Abmelden“ unter http://www.adobe.com/de/privacy/opt-out.html betätigen.

(3) Diese Website verwendet Adobe Analytics (Omniture) mit den Einstellungen „Before Geo-Lookup: Replace visitor’s last IP octet with 0“ und „Obfuscate IP-Removed“, durch die Ihre IP-Adresse um das letzte Oktett gekürzt und durch eine generische IP-Adresse, also eine nicht mehr zuordenbare, ersetzt wird. Eine Personenbeziehbarkeit ist damit auszuschließen.

(4) Informationen des Drittanbieters: Adobe Systems Software Ireland Limited, Ireland, 4–6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Republic of Ireland; privacy@adobe.com; Datenschutzhinweise: http://www.adobe.com/de/privacy/policy.html.

§32 Google Fonts

(1) Wir verwenden Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/ | Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated

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