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28.04.2017

Integration in den Kommunen: Land fördert mehr als 150 Projekte

113.250 Euro für den Wahlkreis Eppingen

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch: „Wir unterstützen die Integrationsarbeit dort, wo sie tagtäglich stattfindet – in unseren Kreisen, Städten und Gemeinden“

Zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen stellt die Landesregierung in diesem Jahr über sechs Millionen Euro für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Mit dem Förderprogramm VwV-Integration werden in diesem Jahr landesweit 153 Projekte gefördert. Im Mittelpunkt steht die Förderung kommunaler Integrationsbeauftragter. Sie sind zentrale Ansprechpartner rund um Integrations- und Flüchtlingsfragen und sorgen dafür, dass die verschiedenen Akteure vor Ort zueinander finden und Maßnahmen koordiniert und gebündelt ablaufen. „Wir unterstützen die Integrationsarbeit dort, wo sie tagtäglich stattfindet – in unseren Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes. In den Kindergärten und Schulen, am Arbeitsplatz, in der Freizeit und in den Vereinen entsteht gesellschaftlicher Zusammenhalt. Der kommunalen Ebene kommt bei der Integration also eine ganz entscheidende Rolle zu, bei der wir sie weiterhin nach Kräften unterstützen“, so die direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Eppingen, Friedlinde Gurr-Hirsch.

 

So erhalten die Stadt Brackenheim und die Gemeinde Ilsfeld jeweils eine Förderung in Höhe von 52.500 Euro für Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte. Nach Eppingen fließen 8.250 Euro für Willkommensbroschüren für Migranten.

 

Neben ihren bisherigen Aufgaben kommt für die Integrationsbeauftragten künftig die Zusammenarbeit mit den neuen rund 1.000 Integrationsmanagern hinzu, die im Zuge des Paktes für Integration mit den Kommunen in den Kreisen, Städten und Gemeinden eingesetzt werden. Deren Aufgabe ist die aufsuchende Sozialberatung und -begleitung von Flüchtlingen. „Integrationsbeauftragte und Integrationsmanager sind für verschiedene Bereiche der Integrationsarbeit zuständig und werden eng zusammenarbeiten. Ich bin sicher, dass zwischen beiden Ebenen wichtige Synergieeffekte entstehen werden Deshalb war es mir sehr wichtig, dass wir auch in diesem Jahr viel Geld für die Integrationsbeauftragten in die Hand nehmen“, so Gurr-Hirsch. Die Staatssekretärin wies darauf hin, dass seit Beginn des Programms VwV-Integration insgesamt 380 Stellen für Integrationsbeauftragte gefördert wurden.

 

Die Förderrunde der VwV-Integration 2017

In der aktuellen Förderrunde 2017 verteilen sich die Mittel wie folgt auf die drei Förderbereiche der VwV-Integration:

·        Für die Stärkung kommunaler Integrationsstrukturen wurden 137 Projektanträge mit einem Volumen von gut 5,3 Millionen Euro bewilligt. Darunter sind 71 Neuanträge für Integrationsbeauftragte und 24 Verlängerungsanträge für bereits geförderte Integrationsbeauftragte.

·        Für die Förderung der Elternbeteiligung wurden sechs Projektanträge mit einem Volumen von rund 200.00 Euro bewilligt.

·        Im Bereich Teilhabe und Antidiskriminierung wurden zehn Projektanträge mit einem Fördervolumen von rund 480.000 Euro bewilligt.

 

 

Ergänzende Informationen

Das Land fördert die Integrationsarbeit in den Kommunen sowie Projekte freier Träger seit 2013 mit einem Förderprogramm, das in der „Verwaltungsvorschrift über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration“, kurz VwV-Integration, geregelt ist. Das Programm besteht aus drei Förderbereichen: Stärkung kommunaler Strukturen, Elternbeteiligung sowie Teilhabe und Antidiskriminierung. Im Mittelpunkt steht die Förderung von Stellen für kommunale Integrationsbeauftragte.

 

Bei den Förderentscheidungen wird das Ministerium von einer Jury beraten, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Regierungspräsidien, der kommunalen Landesverbände, der Wissenschaft, des Landesverbands kommunaler Migrantenvertretungen Baden-Württemberg sowie des Ministeriums für Soziales und Integration zusammensetzt. 

 

 

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28.04.2017

BOGY-Praktikant bei Frau Staatssekretärin Gurr-Hirsch: Lucca Sinn

Ein BOGY-Praktikum bei einer Staatssekretärin gehört nicht zu den gängigsten Praktika, wie kam es dazu?

Ich interessiere mich sehr für Gesellschaft und Politik und Frau Gurr-Hirsch war mir bereits über den Musikverein Edelweiß bekannt, welchen sie tatkräftig unterstützt. Daher kam mir direkt der Gedanke mich bei ihr als BOGY-Praktikant zu bewerben, um in dieser einen Woche möglichst viele Einblicke in den Alltag einer Abgeordneten und Staatssekretärin bzw. im Wahlkreisbüro zu bekommen.

Was haben sie aus dem Alltag einer Politikerin gelernt?

Es ist ein extrem großer Zeitaufwand den man als Abgeordneter aufbringen muss, wovon auch das Wochenende nicht verschont wird. Es braucht volle Hingabe und Engagement um das jede Woche bewältigen zu können, wobei ein Arbeitstag von 12 Stunden durchaus einzuplanen ist. Dabei bedauert man aber auch jede Absage, wenn der Terminplan voll ist. Trotzdem ist es ein sehr abwechslungsreicher Beruf, in dem man mit vielen Menschen in Kontakt kommt und eine große Verantwortung trägt. Erstaunlich fand ich vor allem welches Team hinter jedem Abgeordneten steht wie z.B die Sekretärin im Wahlkreisbüro Frau Oechsle oder der persönliche Referent Herr Tauch  und welche Wichtigkeit auch sie in unserem politischen System haben auch wenn sie nicht in der ersten Reihe stehen.

Was nehmen sie aus dem BOGY-Praktikum mit?

Die politische Karriere ist nicht so einfach aber in gewisser Weise auch interessanter wie ich persönlich gedacht habe. Deshalb habe ich große Achtung vor Frau Gurr-Hirsch und ihrem Team und jeden anderen Politiker, welche viel Zeit und Arbeit investieren um unser Land voran zu bringen. Für mich ist es durchaus eine Option vielleicht in der Zukunft eine Karriere in der Politik anzustreben.

 

 

 

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27.04.2017

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch lobte den Boys‘ und Girls‘ Day als Erfolgsmodell der Regionaldirektion Baden-Württemberg

CDU Landtagsfraktion beim Girls' Day mit dabei

Bereits zum siebzehnten Mal fand der landesweite Girls’ Day statt.

Den Boys‘ Day gibt es immerhin auch schon seit nunmehr 9 Jahren. An diesem Tag hatten Mädchen die Gelegenheit, Berufe rund um Technik und Naturwissenschaften auszuprobieren und dieses Arbeitsfeld näher kennen zu lernen. Jungen bot dieser Tag die Chance, sich ein Bild von Gesundheits- und Sozialberufen zu verschaffen wie etwa der Beruf des Erziehers, ein bislang mehrheitlich von Frauen ausgeübter Beruf.

 

Mehr als die Hälfte der Mädchen wählt aus nur zehn verschiedenen Ausbildungsberufen im dualen System – kein einziger naturwissenschaftlich-technischer ist darunter. In Studiengängen, wie zum Beispiel in Ingenieurwissenschaften oder Informatik, sind Frauen deutlich unterrepräsentiert. Auch Jungen haben ein enges Berufswahlspektrum, das von männlichen Rollenbildern geprägt ist.

 

„Der Boys’ und Girls’Day trägt dazu bei, Klischees und überholte Rollenbilder bei der Berufswahl abzubauen. Jenseits stereotypischer Vorurteile eröffnet er vielen Jugendlichen die Chance, den für sie passenden Beruf zu entdecken“, so die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch. Zentraler Bestandteil der beruflichen Orientierung der Schülerinnen und Schüler sei, sich umfassend zu informieren und auszuprobieren, so die Staatssekretärin. „Ich freue mich, dass die CDU Landtagsfraktion mit der frauenpolitischen Sprecherin Christine Neumann MdL, auch in diesem Jahr einer Gruppe Mädchen Einblick in die Arbeit einer Landtagsabgeordneten ermöglicht“.  

 

Für die Unternehmen bietet der Boys' und Girls'Day die Möglichkeit, potenziellen Nachwuchs auf sich aufmerksam zu machen. Für die Mädchen und Jungen ist es eine Gelegenheit, zumindest einmal im Jahr die Arbeitswelt außerhalb des Rasters „typisch Mann – typisch Frau“ zu erkunden.

 

„Die Regionaldirektion koordiniert diesen Tag, weil es uns wichtig ist, dass Mädchen und Jungen sich trauen, eine Ausbildung oder ein Studium nach ihren individuellen Interessen und Neigungen zu wählen und nicht starren Rollenbildern zu folgen“, erklärte Christian Rauch, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Baden-Württemberg. Deshalb lohne es sich, in Aktivitäten der Berufsorientierung, wie dem Boys' und Girls'Day zu investieren.

 

Friedlinde Gurr-Hirsch betonte als ehemalige Berufsschullehrerin: „Haben junge Menschen den für sie passenden Beruf gefunden, haben Sie Spaß bei der Arbeit und erbringen gute Leistungen am Arbeitsplatz. Langfristig profitieren davon beide Seiten: Die Auszubildenden und die Unternehmen“.

 

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26.04.2017 | MLR/Pressestelle

Staatssekretärin besucht Molkerei Schrozberg / Lob für gelungene Werbekampagne

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Immer mehr Menschen legen bei der Auswahl ihrer Lebensmittel Wert auf Regionalität und Qualität. Sie interessieren sich immer öfter dafür, wo die Dinge herkommen, die sie essen und trinken“

„Immer mehr Menschen legen bei der Auswahl ihrer Lebensmittel Wert auf Regionalität und Qualität und sie interessieren sich immer öfter dafür, wo die Dinge herkommen, die sie essen und trinken. Mit ihrer pfiffigen Werbekampagne setzen die Schrozberger Milchbauern genau da an. Sie geben ihrer Milch ein Gesicht“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, in Schrozberg (Landkreis Schwäbisch Hall). Die Vermarktung regionaler und hochwertiger Lebensmittel sei eines der zentralen Themen der Landesregierung. Im Mittelpunkt stünden dabei nicht nur die Produkte selbst, sondern auch die Menschen, die hinter diesen Erzeugnissen stehen würden. Die Molkereigenossenschaft Hohenlohe-Franken eG habe diesen Aspekt charmant und originell aufgegriffen: Bauern der Molkereigenossenschaft stünden mit ihren Gesichtern für ihre hochwertigen Milchprodukte. Auf den Einsatz professioneller Models sei verzichtet worden. Die Maßnahmen seien im Auftrag des Landes durch die MBW Marketinggesellschaft unterstützt worden.

 

Hintergrundinformationen:

Im Rahmen der genannten Werbekampagne wurde die Markteinführung von fünf Schrozberger Demeter-Milchprodukten (Frische Vollmilch, Schwedenmilch, Frische Schlagsahne und Kefir) mit dem Qualitätssiegel „Bio-Zeichen Baden-Württemberg“ durch eine originelle Werbeoffensive unterstützt. Besonders charmant: Auf den Plakaten sind ausschließlich die Bauern der Molkereigenossenschaft abgebildet, professionelle Models wurden nicht engagiert.

 

Die Molkereigenossenschaft vereint Tradition und Moderne auf originelle Art und Weise. Seit mehr als vierzig Jahren wird in Schrozberg Demeter-Milch verarbeitet. Die Molkerei ist in Bauernhand und bietet das weltweit größte Demeter-Sortiment im Bereich weiße Frische an. Insgesamt 96 Betriebe liefern die nach den strengen Demeter-Kriterien erzeugte Milch. Im Jahr 2016 wurden rund 23 Millionen Liter Demeter-Milch verarbeitet. Der Umsatz der Demeter-Produktlinie stieg im Jahr 2016 im zweistelligen Prozentbereich. Laut Molkerei konnten durch die Werbekampagne erhebliche Umsatzsteigerungen und eine erhöhte Nachfrage der Bio-Zeichen Baden-Württemberg-Produkte sowohl von Seiten des Handels als auch von den Endverbrauchern verzeichnet werden.

 

Weitere Informationen zu den Themen Landwirtschaft und Ernährung finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr-bw.de.

 

 

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21.04.2017

Gut besuchte Sonderführung mit Friedlinde Gurr-Hirsch in Lauffen

„Demensch – Menschen mit Demenz brauchen unsere ganze Phantasie“

Anlass zu der Diskussionsveranstaltung um das vielschichtige Thema Altersdemenz war die aktuelle Ausstellung im Hölderlinmuseum Lauffen mit den humorvollen Cartoons von Peter Gaymann.

Museumsleiter Volker Friebel öffnete gerne wieder einmal die Pforten für eine Sonderführung, und hieß die Besucher um Friedlinde Gurr-Hirsch herzlich willkommen.  Er erklärte, dass der Künstler Peter Gaymann es sehr gut verstand, durch seine treffenden Zeichnungen die Veränderungen für Betroffenen und Angehörige aufzuzeigen. Dass man dabei auch schmunzeln konnte, machte den Einstieg in das ernste Thema einfacher. Altersdemenz sei eine sehr vielschichtige Erkrankung, die sich sehr unterschiedlich bei den Betroffenen zeige, so Friedlinde Gurr-Hirsch bei ihrer Begrüßung. Sie lobte die Stadt Lauffen für die großartige Veranstaltungsreihe von der Prävention für demenzielle Erkrankungen bis hin zum Umgang mit Betroffenen und deren Angehörigen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass vor allem soziale Kontakte und liebevolle Begegnungen für die Erkrankten wichtig seien. Diese positive Wirkung wurde von vielen Besuchern bei der Diskussion zu alternativen Wohnformen im Alter bestätigt. Der Kooperationspartner der Ausstellung „Lindenhof e.V.“, engagiert vertreten durch den Vorsitzenden Ulrich Kammerer und die Ideengeberin Tanja Bayer, stellten den Verein als Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz vor. Beide berichteten von den positiven Erfahrungen und auch manchen Hürden, die überwunden wurden, bis das Projekt in Lauffen im Sommer letzten Jahres starten konnte. Im Lindenhof leben acht Menschen mit Demenz in einer Wohngemeinschaft, die von deren Angehörigen getragen wird. „Der Gesetzgeber hat mit der Einführung des Wohn- Teilhabe und Pflegegesetztes (WTPG) vor knapp drei Jahren die rechtlichen Grundlagen für solche neuen Wohnformen geschaffen“, informierte Friedlinde Gurr-Hirsch. Die sich anschließende Diskussion wurde durch interessante Beiträge von Angehörigen Demenzkranker, im Pflegedienst arbeitenden Menschen und auch Kommunalpolitiker und Architekten vielseitig bereichert.

 

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10.04.2017

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Eppingen zu Besuch im Stuttgart Landtag

Fünfzig politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger aus fast allen Gemeinden des Wahlkreises Eppingen folgten der Einladung von Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch in den Stuttgarter Landtag.

Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweisen des Landtages durfte für etwa eine Stunde im Plenarsaal beobachtet werden, wie sich die Fraktionen eine lebhafte, aktuelle Debatte zum „Pakt für Integration mit den Kommunen“ lieferten. Bei dem darauffolgenden Abgeordnetengespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch beantwortete diese souverän die ihr gestellten Fragen zur Integrationspolitik. „Ziel ist gesellschaftliche Teilhabe der Geflüchteten und die Entwicklung von Selbständigkeit, auf eigenen Füssen stehen zu können. Die Integration findet in den Kommunen statt. Diese leisten im Südwesten beispielhafte und vorbildliche Arbeit“, so Gurr-Hirsch. Dabei verwies sie auf die engagierte ehrenamtliche Arbeit von Gisela Reimold-Griesche in Gemmingen, die mit der Besuchergruppe in den Landtag gekommen war. Die Abgeordnete unterstrich aber auch, dass die Maßnahmen der Integration und deren Steuerung wissenschaftlich evaluiert werden müssen, um zu klären, wie effizient die Maßnahmen wirken und wo Nachsteuerungsbedarf bestünde. Als sehr gelungen, offen, hell und freundlich wurde auch das neu umgebaute Landtagsgebäude empfunden. Besonders der jetzt mit Tageslicht ausgestattete Plenarsaal bekam großes Lob. Abschließend betonte Friedlinde Gurr-Hirsch: „Der direkte Austausch und die Diskussion mit den Bürgern liegt mir besonders am Herzen. „Darum bieten wir unseren Bürgern auch regelmäßig diese kostenlosen Fahrten zum Kennen lernen des Landtags an“.

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05.04.2017

Stadtspaziergang mit der CDU Schwaigern in Stetten

Der CDU Stadtverbands Schwaigern setzte die Veranstaltungsreihe „Stadtspaziergang“ zusammen mit der Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch im Stadtteil Stetten fort.

Gleich zu Beginn konnte die Staatssekretärin einer Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger eine gute Nachricht aus ihrem Ministerium übermitteln. Aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) erhält Schwaigern 140.080 Euro Förderzuschuss. Davon fließen nach Stetten 70.080 Euro für ein gewerbliches Projekt zur Einrichtung eines Dorfladens. „Damit wird die Grundversorgung vor Ort gesichert“, so Gurr-Hirsch. Des Weiteren erklärte sie, dass über die Hälfte der zur Verfügung stehenden Fördermittel in diesem Jahr in den Förderschwerpunkt Wohnen flössen. „Damit fördern wir Projekte zur Aktivierung leestehender Gebäude, zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und gestalten attraktive Ortskerne. Mit der Konzentration auf den Förderschwerpunkt Wohnen in den Ortskernen setzen wir gleichzeitig Impulse für Innenentwicklung und bezahlbaren Wohnraum und schaffen Anreize für die Bürger, sich an der Ortskernsanierung zu beteiligen“, führte Friedlinde Gurr-Hirsch weiter aus. Beim Rundgang wurde schnell klar, dass in Stetten viel innerörtliches Potential steckt. Das alte Rathaus soll als Denkmal mit eventuell kommunaler Nutzung erhalten werden. Dazu würde eine neuzeitliche Lösung angestrebt, die auch die Nachbarschaftsgebäude mit einbeziehen sollte, um Konfliktpotential zu vermeiden. Dieser Meinung waren auch der Stadtverbandsvorsitzende Bernd Sätzler und Gemeinderat Christian Brückmann. Beide versprachen auch künftig solche „Stadtspaziergänge“ mit der Landespolitikerin anzubieten.

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04.04.2017 | MLR / Pressestelle

Lammfleisch aus regionaler Produktion als vielseitiges und genussreiches Lebensmittel

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Wer sich für heimisches Lammfleisch entscheidet, genießt für den Erhalt unserer Kulturlandschaften“

„Lammfleisch aus Baden-Württemberg bietet den Menschen ein besonderes Geschmackserlebnis. In punkto Frische, Qualität und Klimaschutz ist es der weitgereisten und tiefgefrorenen Konkurrenz aus Neuseeland vielfach überlegen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich eines Koch- und Ernährungsworkshops am Ernährungszentrum ‚Mittlerer Neckar‘.

Lammfleisch sei ein hervorragendes Lebensmittel und in der Küche und auf dem Grill vielseitig zu verwenden. Es sei reich an wichtigen Nährstoffen und runde den Speiseplan sehr gut ab. Ein Lamm bestehe nicht nur aus Filet und Keulen, sondern biete mehr, als dies landläufig bekannt sei. Darauf solle mit der Veranstaltung für Ernährungsreferent/innen, Multiplikatoren und Food-Blogger aufmerksam gemacht werden.

 

„Wer sich für Lammfleisch aus heimischer Erzeugung entscheidet, unterstützt dadurch unsere Schafhalter und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer einmaligen Kulturlandschaften“, erklärte die Staatssekretärin. Der im Vergleich zur Ware aus Übersee etwas höhere Preis sei mehr als gerechtfertigt. Qualitätsprodukte mit einem besonderen Mehrwert - und das am besten aus der Region, das sei es, was Verbraucherinnen und Verbraucher sich heute wünschen würden. „Die Verwendung des Lammes vom ‚Kopf bis zum Schwanz‘ überrascht nicht nur mit einzigartigen Geschmackserlebnissen, sondern ist auch Ausdruck eines verantwortungsvollen und nachhaltigen Umgangs mit Lebensmitteln“, betonte Gurr-Hirsch.

 

„Vor allem an den bevorstehenden Osterfeiertagen hat Lamm Hochkonjunktur. Die Herausforderung für Erzeuger und Vermarkter besteht darin, den Konsum von Lammfleisch über die Spitzenzeiten und religiösen Feiertage hinaus auf das ganze Jahr zu übertragen“, erklärte die Staatssekretärin. Nach wie vor würden die Menschen in Deutschland wenig Lammfleisch essen. Während der Gesamtverbrauch an Fleisch hierzulande bei rund 60 Kilogramm pro Jahr und Kopf liege, stagniere der Lammfleischkonsum seit Jahren bei rund einem Kilogramm.

 

 

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30.03.2017

2.633.600 Euro für den Wahlkreis Eppingen aus Förderprogramm "Wasser und Boden"

Friedlinde Gurr-Hirsch und Daniel Renkonen: „Das Land investiert in wichtige Projekte wie Wasserversorgung und Wasserbau“

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen in Baden-Württemberg mit 121 Millionen Euro bei Projekten der Wasserwirtschaft und zur Beseitigung von Altlasten.

Vom Förderprogramm „Wasserversorgung“ profitiert auch der Zweckverband Obere Zabergäugruppe. „Die Kommune kann damit das Projekt zur Sicherung der Wasserversorgung beginnen, der Landesanteil beträgt 904.600 Euro“, erklärt die Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch. „Ich freue mich, dass dieses wichtige Projekt nun umgesetzt werden kann“. Aus dem Förderprogramm „Wasserbau“ gehen 20.000 Euro nach Untergruppenbach für eine Starkregenkarte. Mit 30.000 Euro wird das Hochwasserschutz- und Starkregenkonzept in Eppingen bezuschusst. Bad Rappenau erhält 55.000 Euro für die Überarbeitung der Flussgebietsuntersuchung im Einzugsgebiet des Böllinger Baches. Für die Entfernung von Sohleverbauungen der Zaber erhält Lauffen a/N 56.000 Euro. Ilsfeld bekommt einen Zuschuss von 68.000 Euro für den Erwerb des Wasserrechts der Unteren Mühle (Öttinger) und die stolze Summe von 1.500.000 Euro für den Gewässerausbau Abstetter Bach / Tiefenbach.

 

Insgesamt fließen 2.633.600 Euro in den Wahlkreis Eppingen. „Zusammen mit Eigenmitteln vor Ort sollten alle Projekte jetzt gemeinsam angepackt werden können“ sind die Abgeordneten Gurr-Hirsch und Renkonen überzeugt.

 

Das Umweltministerium investiert insgesamt 121 Millionen Euro. Die Zuschüsse ermöglichen es den Kommunen, ihre Wasserversorgung zu modernisieren, den Schutz vor Hochwasser zu verbessern sowie die Qualität der Flüsse, Seen und des Bodens in Baden-Württemberg dauerhaft zu steigern. 50 Millionen Euro stehen bereit, damit Kommunen im Land ihre Abwasserbeseitigung modernisieren können. Maßnahmen im Bereich Wasserbau und Gewässerökologie unterstützt das Land mit 40 Millionen Euro. 23 Millionen Euro investiert das Land in die sichere Versorgung mit Trinkwasser Für die Sanierung kommunaler Altlasten sind Fördermittel in Höhe von rund acht Millionen Euro eingeplant.

 

Beim Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2017“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, aber noch nicht bewilligte Maßnahmen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separate Bewilligungsbescheide.

 

 

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29.03.2017

Städtebauförderung im Jahr 2017

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „In den Wahlkreis Eppingen fließen über 7,8 Millionen Euro Fördergelder“

Der Wahlkreis Eppingen profitiert von der aktuellen Programmentscheidung. Mit insgesamt 7.802.000 € neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen der Städtebauförderung vierzehn Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen.

Besondere Förderschwerpunkte sind vor allem solche Maßnahmenpakete, die zur Schaffung von Wohnraum durch Umnutzung, Modernisierung und Aktivierung von Flächen und leerstehenden Immobilien führen. Angesichts des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, demografischen, sozialen und ökologischen Wandels gewinnen integrierte Stadtentwicklungskonzepte zunehmende Bedeutung für die Bedeutung dieser komplexen Herausforderung. „Mit ihrer besonderen wirtschaftlichen Anschub- und Mobilisierungswirkung und den besonderen steuerlichen Anreizen wird die Städtebauförderung auch weiterhin einen unverzichtbaren Beitrag für die städtebauliche Weiterentwicklung leisten und damit auch den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg nachdrücklich stärken“, so die Staatssekretärin. 

 

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass elf Kommunen in ihrem Wahlkreis insgesamt 7.802.000 € Förderzuschüsse wie folgt erhalten. Ganz besonders erfreut zeigt sich die Landespolitikerin über die Fördermittel von über 1,3 Mio € für Kindertagesstätten, bzw. Kindergärten in Abstatt, Auenstein und Kirchardt. „Damit trägt das Land unmittelbar zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei“, bekräftigt Gurr-Hirsch.

 

In Abstatt wird eine laufende Erneuerungsmaßnahme mit 400.000 €, sowie die Schaffung einer Kindertagesstätte mit 189.000 € bezuschusst.

In Bad Rappenau-Bonfeld wird im Ortskern eine Erneuerungsmaßnahme mit einer Finanzhilfeerhöhung mit 400.000 € bezuschusst.

 

 

In der Stadt Brackenheim gibt es für die Südliche Altstadt eine Finanzierungserhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme zur Erneuerung von Bestandsgebäuden und für Gestaltungen im Wohnumfeld 1.300.000 € aus dem Fördertopf.  

 

In Eppingen darf man sich über 800.000 € Förderung zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme „Innenstadt I“ freuen.

 

Nach Gemmingen fließen ebenfalls zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahmen 800.000 €.

 

In Ilsfeld wird eine laufende Erneuerungsmaßnahme mit 400.000 €, sowie die Modernisierung und Erweiterung einer Kindertagesstätte mit 265.000 € bezuschusst.

 

In Ittlingen darf man sich über 275.000 € Förderung zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ freuen.

 

In Kirchardt wird eine laufende Erneuerungsmaßnahme mit 500.000 €, sowie Umbau und Generalsanierung eines Kindergartens mit 873.000 € bezuschusst.

 

Nach Lauffen a/N fließen zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahmen 600.000 €.

 

In Neckarwestheim wird eine Neumaßnahme zur Nutzung innerörtlicher Nachverdichtungspotentiale und die Verbesserung der Dienstleistungs- und Versorgungsfunktion sowie der Aufenthaltsqualität mit 600.000 € bezuschusst.

 

Nach Schwaigern fließen schließlich noch 400.000 € zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahmen im Stadtkern VI Ost.

 

Aus dem Nachbarwahlkreis Heilbronn erhalten drei von Friedlinde Gurr-Hirsch betreuten Gemeinden Fördergelder. Die Gemeinde Flein 212.000 € zur Schaffung einer Kindertagesstätte, die Gemeinde Leingarten 500.000 € und die Gemeinde Nordheim 900.000 € zur Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahmen.

 

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27.03.2017

Land baut Radnetz in der Region aus

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Daniel Renkonen: „Das Land macht das Rad für den Alltag attraktiver und investiert in die Infrastruktur“

Der Wahlkreis Eppingen profitiert von den heute vorgestellten Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen.

Der Radweg bei Ittlingen (Bauabschnitt 1) an der L592 bei Ittlingen ist im Bauprogramm für 2017 schon enthalten. Neu hinzugekommen ist der Radweg an der L528 Heinsheim-Gundelsheim und der zweite Bauabschnitt des Radwegs bei Ittlingen an der L592 für die Jahre ab 2017.

Außerdem hat das Land den Bau des Neckartalradwegs zwischen Lauffen und Heilbronn, den Radweglückenschluss Abstatt-Unterheinriet sowie der Neubau des Radweges Bonfeld-Biberach in Bad Rappenau in sein Förderprogramm für kommunale Infrastruktur neu aufgenommen. „Damit können die Gemeinden die Wege ab sofort bis spätestens in vier Jahren realisieren. Ich setze darauf, dass sie so rasch wie möglich einen Förderantrag stellt“, so Friedlinde Gurr-Hirsch. "Insbesondere der Radweg zwischen Lauffen und Heilbronn ist ein wichtiger Impuls für die infrastrukturelle und touristische Einbindung der Bundesgartenschau 2019 in die Region Heilbronn", so die CDU-Politikerin. Der Bund beteiligt sich über das Radwegeprogramm an Bundesstraßen mit 800.000 Euro an den Kosten.

„Mit dem Neu- und Ausbau dieser Radwege verbessert sich die Infrastruktur im Raum Heilbronn deutlich“, betont Gurr-Hirsch. „Wir wollen das Rad auch für den Alltag attraktiver machen. Dafür brauchen wir ein möglichst lückenloses Netz gut ausgebauter Wege. Mittelfristig wollen wir erreichen, dass 20 Prozent aller Wege in Baden-Württemberg auf dem Fahrrad zurückgelegt werden.“

Das Land hat 2016 eine umfassende Radstrategie sowie die Pläne für ein Alltagsradnetz Baden-Württemberg beschlossen. „Nahezu alle Bürgerinnen und Bürger besitzen und nutzen ein Fahrrad. Wir räumen der notwendigen Infrastruktur daher hohen Stellenwert ein“, erklärt Daniel Renkonen. Das Land geht den Radwegebau strategisch an – es analysiert, wo besonders viele Pendler unterwegs sind, an welchen Stellen es nachweislich Ausbau-Bedarf gibt, wo das Potential hoch ist, dass die Menschen öfter aufs Rad umsteigen, etc. Entsprechend wird das Gesamtprojekt „Radnetz Baden-Württemberg“ Schritt für Schritt umgesetzt. Bis 2030 soll es auf 7000 Kilometern neu gebauter, erweiterter bzw. besser miteinander vernetzter Radwege alle Ober- und Mittelzentren über Hauptrouten nach einheitlichem Standard verbinden. Wichtig ist den beiden Abgeordneten dabei die enge Abstimmung mit den Kommunen. Diese haben den Bau von Radwegen in eigener Zuständigkeit in den vergangenen Jahren ebenfalls deutlich intensiviert. „Wir wollen eine Infrastruktur, die sinnvoll vernetzt ist und den lokalen Bedürfnissen entspricht“, so Gurr-Hirsch und Renkonen.

Das Land unterstützt daher die Kommunen durch eine Zustandserfassung der Wege und Handreichungen, um etwa eine einheitliche Beschilderung sicherzustellen. Bis Ende 2017 wird das Land zudem selbst insgesamt 1,4 Millionen Euro in eine durchgehende und einheitliche Beschilderung investiert haben.

 

 

Hintergrund:

An Bundesstraßen beginnen die Regierungspräsidien 2017 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 6 Mio. Euro (18 km), an Landesstraßen mit einem Volumen von 19 Mio. Euro (59 km). Für Projekte aus Förderprogramm für kommunale Infrastruktur sind 2017 über 21 Millionen Euro eingeplant.

 

 

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24.03.2017

Besuch der Diakonischen Jugendhilfe in Kleingartach

Bundestagskandidat Alexander Throm begleitete die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch zum Fachgespräch in der Diakonischen Jugendhilfe Kleingartach. Neben den Geschäftsführern Siegfried Gruhler und Markus Schnizler, nahmen auch Steve Brucker, Geschäftsbereichsleiter Ambulanz, Friedrich Frey, Geschäftsbereichsleiter Schulen und Berufliche Bildung, Siegfried Gröninger, Abteilungsleiter Fachdienst und Alexander Häcker, Vereinsvorstand des neu gegründeten Vereins „Kinder- und Jugendförderung Kinderheimat“ die Gelegenheit zum Gespräch mit den Politikern wahr.

Die Akteure der Diakonischen Jugendhilfe sind Gesellschafter aus der Region, der Kommunalpolitik sowie aus Wirtschaft und Kirche. „Unsere Hauptaufgabe ist die Schulsozialarbeit, die wir für die Städte und Gemeinden übernehmen“, so Gruhler. Von rund 600 Mitarbeitern sind zwei Drittel Pädagogen und ein Drittel Verwaltungsmitarbeiter. Außerdem besteht eine gute Kooperation mit der Dualen Hochschule Villingen-Schwenningen. Gegenstand der Diskussion waren die Reformen des Sozialgesetzbuches zum Recht auf Erziehung, zur Elternverantwortung und Jugendhilfe, wo massive Änderungen erwartet werden. Dabei sollen die Erziehungshilfe und die Arbeit mit Behinderten zusammengelegt werden. „Wo man bisher auf Subsidiarität gesetzt hatte, gibt es nun eine neue Entwicklung hin zu öffentlicher Verantwortung, so Gruhler.  Mit Projekten wie „Jule“ – Jugendhilfe im Lebensfeld und der „mobilen Jugendhilfe“ leistet die Diakonischen Einrichtung kommunale Sozialarbeit. „Die höchste Zugangsrate zur Jugendhilfe haben Patchwork-Familien“, stellte Siegfried Gruhler fest. Dabei bestünde heute bereits bei Kindergartenkindern großer Erziehungsunterstützungsbedarf. Eine weitere große Aufgabe für die Jugendhilfe besteht derzeit auch in der Unterstützung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Rund 80 solcher Jugendlichen werden aus dem Standort Wüstenrot betreut. Großes Lob fand Friedlinde Gurr-Hirsch auch für das Projekt der Diakonischen Jugendhilfe im ehemaligen Eppinger Bahnhof. Der neue Verwaltungssitz mit Räumen für Mitarbeiter und Schulungen beherbergt auch einen kleinen Weltladen und das schmucke „Café Si“. „Mit diesem besonderen Angebot haben Sie den ehemaligen Bahnhof als Treffpunkt für Bürgerinnen und Bürger sehr bereichert und integrieren gleichzeitig junge Menschen ins Arbeitsleben“, so die Abgeordnete.

„Die freien Träger der Jugendhilfe, wie die Jugendhilfe in Kleingartach leisten eine unschätzbare Arbeit. Gerade hier muss der Grundsatz der Subsidiarität beibehalten werden. Nicht alles kann und darf vom Staat und der Verwaltung gemacht werden. Die CDU setzt daher weiterhin auf die tragende Säule der freien Träger in der Sozialdienstleistung“, so Alexander Throm.

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23.03.2017 | Presse /MLR

Grundsteinlegung des RegioWIN Leuchtturmprojekts ‚Innovations- und Forschungs Centrum Tuttlingen (IFC)

Staatssekretärin Friedlinde Gurr Hirsch MdL: „Das Projekt verbindet Forschung und Wirtschaft unter einem Dach und bietet Raum für Neues“

„Baden-Württemberg ist stark in der Fläche. Innovation und Forschung finden nicht nur in den Ballungszentren statt, sondern auch in den ländlich geprägten Regionen. Die dezentrale Wirtschaftsstruktur ist ein Kernelement unseres Erfolgs und die Menschen im ländlichen Raum tragen wesentlich zur Wertschöpfung im Land bei“, so die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr‑Hirsch MdL, in Tuttlingen.

Die Förderpolitik des Landes habe den Ländlichen Raum im Auge. Die Stärkung dezentraler Forschungsstrukturen nehme dabei einen breiten Raum ein.

 

„Das IFC ist ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt Tuttlingen, dem Landkreis Tuttlingen und der Hochschule Furtwangen. Es wird mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und des Landes in Höhe von insgesamt 6,4 Millionen Euro gefördert. Das IFC schafft Platz für Forschungsvorhaben an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Hochschule“, erklärte die Staatssekretärin. Es biete Möglichkeiten zum Technologietransfer und zur Weiterbildung. Es unterstütze die Idee von ‚Industry on Campus‘‑Modellen. Ziel des Projekts sei es, Innovationen und Existenzgründungen in den Bereichen Medizintechnik, Maschinenbau und Produktionstechnik in der Region weiter zu stärken. Mit der Grundsteinlegung beginne nun die Umsetzung des Projekts, welches von den drei Projektpartnern in langer Vorarbeit entwickelt und geplant wurde.

 

Hintergrundinformationen:

Das Innovations- und Forschungs-Centrum Tuttlingen (IFC) der Hochschule Furtwangen wurde im Rahmen des Wettbewerbs RegioWIN als Leuchtturmprojekt ausgewählt. Für den Bau und die Ausstattung des IFC erhält die Stadt Tuttlingen Fördermittel in Höhe von rund 6,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Entwicklungsprogramm Ländlichen Raum (ELR).

 

Der Wettbewerb RegioWIN zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit (W) in den Regionen durch Innovation (I) und Nachhaltigkeit (N) zu verbessern und damit zu einer zukunftsfähigen Regionalentwicklung beizutragen. RegioWIN ist Teil der EFRE-Strategie des Landes Baden-Württemberg für die Förderperiode 2014-2020.

 

Informationen zu RegioWIN finden Sie unter www.regiowin.eu.

 

Informationen zu ERFE sind unter www.efre-bw.de abrufbar.

 

Informationen zu den Förderprogrammen für den Ländlichen Raum sind unter www.mlr-bw.de/laendlicher-raum abrufbar.

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23.03.2017

1.053.280 Euro Fördermittel im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für den Wahlkreis Eppingen

Land investiert 62 Millionen Euro in Ländlichen Raum

Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch MdL:  

"Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) leisten wir unseren Beitrag, dass Baden-Württemberg auch in Zukunft in der Fläche stark bleibt "

 

 „Der Ländliche Raum steht für Lebensqualität und Wirtschaftskraft. Etwa jeder dritte Baden-Württemberger ist hier zu Hause. Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) leisten wir unseren Beitrag, dass Baden-Württemberg auch in Zukunft in der Fläche stark bleibt. Mit 62 Mio. € unterstützen wir in diesem Programmjahr über 1050 Projekte aus den vier Förderschwerpunkten Wohnen, Grundversorgung, Arbeiten und Gemeinschaftseinrichtungen. Insgesamt wird mit der diesjährigen Förderung ein Investitionsvolumen von über 520 Mio. € angestoßen.

 

Mit insgesamt 1.053.280 € neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum sechzehn Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen.

 

Über die Hälfte der zur Verfügung stehenden Fördermittel fließen in diesem Jahr in den Förderschwerpunkt Wohnen. „Damit fördern wir Projekte zur Aktivierung leestehender Gebäude, zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und gestalten attraktive Ortskerne. Mit der Konzentration auf den Förderschwerpunkt Wohnen in den Ortskernen setzen wir gleichzeitig Impulse für Innenentwicklung und bezahlbaren Wohnraum“, so Gurr-Hirsch. Durch Zuschläge für Wohnbauprojekte mit innovativen Holzbaulösungen in der Tragwerkskonstruktion würden zudem Anreize für die Verwendung des Baustoffs Holz gesetzt.

 

Neben der Innenentwicklung und der Wohnraumförderung liegt der Fokus der diesjährigen Programmentscheidung auf der Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen. Deshalb werden Investitionen in Lebensmittelgeschäfte, Dorfläden und Dorfgasthäuser prioritär gefördert.

 

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass sieben Kommunen in ihrem Wahlkreis insgesamt 1.053.280 € Förderzuschüsse wie folgt erhalten:

 

In Bad Rappenau-Obergimpern werden drei private Projekte zur Wohnraumschaffung  und Wohnhausmodernisierung mit insgesamt 85.625 €, sowie ein kommunales innerörtliches Projekt mit 171.000 € bezuschusst.

 

In der Stadt Brackenheim wird im Ortsteil Haberschlacht die Wohnumfeldmaßnahme „Weingarten Haberschlacht“ mit 78.600 € gefördert.

 

In Eppingen-Kleingartach darf man sich über 20.000 € Förderung für ein privates Wohnbauprojekt freuen.

 

Nach Eppingen-Rohrbach fließen ebenso für ein privat genutztes Wohnhaus 20.000 €. Zudem wird noch ein gewerbliches Bauvorhaben mit einem Zuschuss von 200.000 € zum Neubau einer Produktionshalle unterstützt.

 

In Kirchardt wird ein privates Vorhaben zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse mit 19.950 € gefördert.

 

In Pfaffenhofen-Weiler darf man sich über einen Zuschuss in Höhe von 20.000 € für ein privates Wohnbauprojekt freuen.

 

In Schwaigern-Stetten wird ein gewerbliches Projekt zur Einrichtung eines Dorfladens zur Sicherung der Grundversorgung mit 70.080 € bezuschusst.

 

Nach Schwaigern-Massenbach fließen insgesamt 70.000 € für zwei private Wohnbauprojekte im Ortskern.

 

In Zaberfeld werden zwei gewerbliche Projekte für Erweiterungsgebäude zur Produktion, Lagerhaltung und Schulungszentrum mit insgesamt 216.865 € gefördert. Ein kommunales Projekt für eine Seniorenwohnanlage erhält 81.160 € Fördergelder. 

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21.03.2017 | MLR / Presse

Internationale Wein- und Spirituosenfachmesse ProWein in Düsseldorf

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL:

„In den Weinmarkt muss stärker investiert werden. Baden-Württemberg wird deshalb ab 2018 die ‚EU-Absatzförderung Binnenmarkt’ für seine Weine nutzen“

„Steigender Wettbewerbsdruck und der Strukturwandel im Weinbau stellen uns vor große Herausforderungen in den kommenden Jahren. Deshalb fördert das Land aktiv die Verbesserung der Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen von Wein in Baden-Württemberg. Bereits 2008 haben wir das Struktur- und Qualitätsprogramm Weinbau geschaffen. Dazu gehören die beiden EU-Programme Investitionsförderung im Weinbau, in die Verarbeitung und Vermarktung, sowie die Förderung der Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen. Hierfür stehen uns jährlich zehn Millionen Euro EU-Mittel zur Verfügung," sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL am Montag (20. März) auf der ProWein in Düsseldorf. Die Förderangebote würden rege genutzt, seit 2008 seien auf dieser Basis rund 75 Mio. Euro EU-Fördermittel in den Weinbau im Lande geflossen. Das Programm solle in dieser Form bis 2020 weiter geführt werden.

 

Zu einer verlässlichen Weinbaupolitik gehöre auch, dass die Politik schnell auf veränderte Rahmenbedingungen reagiere. Die aktuellen Exportzahlen deutscher Weine und der Marktdruck im Inland zeigten, dass wieder stärker in den Markt investiert werden müsse. Deshalb werde Baden-Württemberg ab 2018 die ‚Absatzförderung Binnenmarkt’, die die EU anbietet, ebenfalls nutzen, betonte Gurr-Hirsch.

 

Baden-Württemberg biete eine einmalige Kulturlandschaft ‚Weinberg’ mit einem hohen Anteil an Steillagen. „Sie geben unseren Weinbaugebieten ein unverwechselbares Profil. Steillagen, die sich nur von Hand bewirtschaften lassen, wollen wir besser unterstützen. Vorgesehen ist ab 2018 ein jährlicher Zuschuss von 3.000 Euro pro Hektar und Jahr. Häufig handelt es sich dabei um terrassierte Lagen mit Trockenmauern," betonte Staatssekretärin Gurr-Hirsch am Stand der Lauffener Weingärtner eG auf der ProWein, einer Weingärtnergenossenschaft mit der größten terrassierten Steillagenfläche in Württemberg.

 

„Baden-württembergische Weine zeichnen sich durch Typizität, Qualität und Innovationen aus. Ein solches innovatives Produkt ist der LAUFFENER LESESTOFF®, den die Lauffener Weingärtner auf der ProWein präsentieren," so anschließend die Staatssekretärin.

 

 

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21.03.2017

Internationale Wein- und Spirituosenfachmesse ProWein in Düsseldorf

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL besucht Aussteller aus der Region

Weingut Golter Ilsfeld

„Steigender Wettbewerbsdruck und der Strukturwandel im Weinbau stellen uns vor große Herausforderungen in den kommenden Jahren. Deshalb fördert das Land aktiv die Verbesserung der Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen von Wein in Baden-Württemberg“, so Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch bei ihrem Rundgang. Dabei kam sie mit Winzern aus Gemeinden wie Lauffen, Brackenheim und Cleebronn ins Gespräch. Auch selbstvermarktende Betriebe wie das Weingut Dippon, Golter, Willy und Sturmfeder zeigten Flagge auf der ProWein. Friedlinde Gurr-Hirsch war sehr beeindruckt von der Qualität der Produkte: „Unsere Weine zeichnen sich durch Typizität, Qualität und Innovationen aus. Es ist zu wünschen, dass der Verbraucher dies würdigt und sich beim Weineinkauf regional orientiert“.

20.03.2017 | MLR/Presse

Krönung der 6. Baden-Württembergischen Waldkönigin

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Es freut mich ganz besonders, dass mit Ramona Rauch eine Waldkönigin gekrönt wurde, die den Wald mit all seinen Facetten bestens kennt“

„Der Wald hat einen sehr hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Er bietet Ruhe, saubere, frische Luft und viel Raum für sportliche Betätigungen aller Art. Auf der anderen Seite liefert er den nachwachsenden und klimafreundlichen Rohstoff Holz. Die 6. Baden- Württembergische Waldkönigin Ramona Rauch wird kraft ihres Amtes als Botschafterin den Wald mit seinen vielfältigen Funktionen und die Waldbewirtschaftung hervorragend repräsentieren“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich der Krönung in Mainau.

In zwei Tagen ist der ‚Internationale Tag des Waldes‘. Seine Botschaft, – die weltweite Waldzerstörung zu stoppen sowie die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für den Wald zu gewinnen – ist heute so aktuell wie damals“, betonte Gurr-Hirsch. Der 'Internationale Tag des Waldes' am 21. März sei damals aus Sorge um eine globale Waldvernichtung Ende der siebziger Jahre durch die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen ausgerufen worden.

 

Hintergrundinformation

Das Kuratorium „Waldkönigin Baden-Württemberg“ ist eine Initiative der Landesverbände der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V., der Forstkammer Baden-Württemberg e.V. und des Vereins Waldarbeitsmeisterschaft e.V.

Die Waldkönigin Baden-Württemberg wird zusätzlich von der AG Wald Baden-Württemberg, dem Landesbetrieb ForstBW und der Südwestbank AG unterstützt. Die Wahl zur 6. Waldkönigin fand am 6. Dezember 2016 statt. Die Waldkönigin ist für ein Jahr gewählt.

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20.03.2017 | MLR / Presse

Landesregierung erprobt neue Wege in der Verbraucherbildung

Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Verbraucherbildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben im Alltag“

„Verbraucher informieren, bilden und schützen` sind die Leitgedanken der Verbraucherpolitik in Baden-Württemberg," sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, beim Start der Pilotveranstaltungen zur Stärkung der Verbraucherbildung in Baden-Württemberg in Steißlingen und Stockach (Bodenseekreis).

Um die Stellung der Verbraucher an den Märkten zu verbessern und ein selbstbestimmtes und reflektiertes Konsumverhalten der Bürgerinnen und Bürger zu fördern, wurde im Koalitionsvertrag eine Initiative zur Verbraucherbildung vereinbart. Sie gliedert sich in zwei Säulen: die schulische und die außerschulische Verbraucherbildung.

 

Zur Stärkung der außerschulischen Verbraucherbildung werden die bisherigen Aktivitäten des Verbraucherministeriums auf weitere Zielgruppen wie Erwachsene und Familien ausgeweitet. Dafür werden Kooperationen mit Erwachsenenbildungsträgern und der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg angestrebt. „Die beiden heutigen Pilotveranstaltungen, eine Eventveranstaltung mit Vortrag und ein Workshop für junge Erwachsene sollen die Verbraucher neugierig machen für die wichtigen Themen des Verbraucherschutzes", so Staatssekretärin Gurr-Hirsch.

 

Beim Frauenfrühstück der Katholischen Landfrauenbewegung Freiburg in Kooperation mit der Katholischen Frauengemeinschaft in Steißlingen ging es um das Thema Abzocke in Alltag. Sandra Semenik-Bertiller von der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg erklärte anschaulich, wo im Alltag die Gefahren lauern und wie sich die Verbraucherinnen schützen können. „Denn nur wer gut informiert ist, kann sich bei den verschiedensten Situationen richtig verhalten“, so die Referentin. Das Konzept, Genuss mit Bildung zu kombinieren, kam bei den Teilnehmerinnen gut an.

 

Die Fachrichtung Hauswirtschaft, der Fachschule für Landwirtschaft in Stockach hat ihr zweitägiges Seminar 'Erwachsen. Erste eigene Wohnung. Erfolgreich managen' in Zusammenarbeit mit dem MLR erweitert um das Modul Verbraucherrechte im Alltag. „Die Referentinnen waren sehr kompetent, es gab viele Tipps, es war interessant und unterhaltsam“, so bewertete ein Teilnehmer die handlungsorientierte Fortbildung. „Ich werde sie auf jeden Fall weiter empfehlen und freue mich auf weitere Angebote“.

 

„Aufbauend auf den Ergebnissen der Pilotveranstaltungen und den Vorgesprächen mit den Bildungsträgern soll ein mehrstufiges Konzept zur Umsetzung der außerschulischen Verbraucherbildung in Baden-Württemberg entstehen. Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg wird dabei ein wichtiger Projektpartner für die Fortbildung der Referenten der Erwachsenenbildung sein", erläuterte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.

 

Im schulischen Bereich unterstützt das Ministerium die praxisnahe Umsetzung der im Bildungsplan 2016 eingeführten Leitperspektive Verbraucherbildung mit verschiedenen Maßnahmen und Projekten.

 

Der Verbraucherschutzpreis für Schulen fördert die handlungsorientierte Bearbeitung von Verbraucherthemen im Unterricht. Bis zum 15. Mai 2017 können Schülerinnen und Schüler von allgemeinbildenden Schulen zusammen mit ihrer Lehrkraft ihre Ausarbeitungen und Projekte unter www.verbraucherschutzpreis-bw.de einreichen.

 

 

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20.03.2017

Besuch bei der Firma Beyerle Kanalreinigung in Kleingartach

Bei ihrem Besuch in Kleingartach führte der Weg Alexander Throm und Friedlinde Gurr-Hirsch MdL auch zum prosperierenden Kanalreinigungsunternehmen Beyerle. Die Firma Beyerle ist ein vorbildlich geführtes modernes Familienunternehmen, das mit modernster Umwelttechnik auch ein leistungsfähiger Partner der Kommunen ist.

Beyerle investiert derzeit in eine leistungsfähige Ölabscheidungsanlage, die einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz leisten wird. Achim Beyerle trug den beiden Politikern seine Sorgen vor. Die Handwerksbranche leide sehr unter dem weiter wachsenden Fachkräftemangel. Dazu käme noch der unverhältnismäßig große Bürokratieaufwand, welcher viel wertvolle Zeit in Anspruch nähme. „Ebenso kämpfen wir noch mit den langen Baugenehmigungszeiten für unsere Projekte“, so Beyerle. „Hinzu kommt noch die schlechte digitale Versorgung in unserer Region“, ergänzt Carmen Butz, die den kaufmännischen Bereich der Geschäftsführung abdeckt. Die Landtagabgeordnete versicherte, dass die Landesregierung die Digitalisierung den Mittelpunkt ihrer Arbeit gestellt habe. Die landesweite Digitalisierungsoffensive stelle ein vierfaches an Mitteln bereit, rund 60 Millionen Euro. „Wirtschaftspolitik tritt endlich wieder aus dem Schattendasein, worunter sie unter der Vorgängerregierung litt. Wir machen Politik für unsere Unternehmen, speziell für den Mittelstand, Gewerbe und Handel“, bekräftige die Staatssekretärin. Alexander Throm nahm viele Anregungen für seine politische Arbeit mit.

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20.03.2017

Besuch in der Bäckerei Keppler mit Sonnencafé

Sehr beeindruckt zeigten sich die beiden CDU Politiker Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Alexander Throm beim Besuch der modernen Traditionsbäckerei Keppler.

Zusammen mit dem Vorsitzenden des CDU Ortsverbands Kleingartach Rainer Bucher und dem Stellvertretenden Ortsvorsteher Andreas Oechsner setzen sie den regelmäßigen Gedankenaustausch mit dem Vorsitzenden des Handels- und Gewerbevereins Kleingartach fort. Dieter Keppler verbindet mit seinem erfolgreichen Unternehmen gute Bäckertradition mit modernem Unternehmergeist: mittlerweile beschäftigt Keppler 63 Mitarbeiter an vier Standorten. Besonderer Wert bei der Herstellung der Backwaren wird auf die heimische Herkunft der Zutaten gelegt. Dabei werden lange Lieferwege vermieden und gleichzeitig Betriebe aus der Region unterstützt. Ein Konzept das aufgeht, Keppler ist derzeit dabei, seinen Stammbetrieb in Kleingartach zu erweitern und mit modernster Technik auszurüsten. Auch die örtliche Nahversorgung ist bei Keppler mit der „Tante Emma Abteilung“ bestens gesichert und wird von der Bevölkerung gerne angenommen. Stolz darf man in Kleingartach auch auf den ständig wachsenden Handels- und Gewerbeverein sein, der inzwischen knapp 40 Mitglieder aufweist. „Die Arbeit der Handels- und Gewerbetreibenden in Kleingartach ist vorbildlich und zeigt, dass die Eigeninitiative der Unternehmer der beste Weg zum Erfolg ist“, sind sich die beiden Politiker einig.

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18.03.2017

„Verfassungsschutz – wie bedroht uns der Islamismus“

Präsidentin Beate Bube referiert in Bad Rappenau vor vollem Haus

Erfreut begrüßte Erwin Wagenbach in Bad Rappenau rund 50 interessierte Besucher aus nah und fern zur Diskussionsveranstaltung mit Präsidentin Beate Bube.

Bei ihrer Einführung unterstrich die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch, dass die CDU für einen sicheren Staat stehe. Dies zeige sich besonders durch die Schaffung neuer Polizeistellen und die Stärkung des Verfassungsschutzes. „Die CDU hat eine Bundesratsinitiative für die umfassendere Analyse von DNA-Spuren bei der Fahndung auf den Weg gebracht“, so die Staatssekretärin. Präsidentin Beate Bube stellte zu Beginn das Landesamt für Verfassungsschutz vor. So beschäftigt die Sicherheitsbehörde mit Sitz in Stuttgart-Bad Cannstatt rund 360 Mitarbeiter und ist untergebracht zusammen mit dem Landeskrimimalamt und dem Staatsschutz. Zu den Beschäftigten zählen etwa 100 Polizisten, Verwaltungsangestellte und 35 Beamte im höheren Dienst wie Juristen, Islamwissenschaftler und Politikwissenschaftler. Die Hauptaufgabe ist der Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung unseres Landes durch gezieltes Beobachten extremistischer Gruppierungen. „Wir nehmen die Gefährdungslage durch den Islamismus sehr ernst“, betonte Bube.  Diese habe sich in den letzten Jahren spürbar erhöht, vor allem der Islamische Extremismus und Terrorismus. Schon seit etlichen Jahren beschäftige sich der Verfassungsschutz intensiv mit dem Phänomenbereich Salafismus – einer global ausgerichteten islamistischen Strömung, deren Anhänger die Gesellschaft im Sinne eines (vermeintlich) reinen Islams umgestalten wollten. Sie glauben, dass ihre eigene Sichtweise des Islamnach göttlichem Heilsplan der gesamten Menschheit zuteilwerden und notfalls mit Gewalt durchgesetzt werden müsse. „Zur salafistischen Szene in Baden-Württemberg werden etwa 600 Personen gerechnet, die sich in 15 Objekten und Vereinigungen betätigen. Von ihnen gehören etwa 120 dem gewaltorientierten Spektrum an“, so Bube. Besonders anfällig für die radikale Ideologie des Salafismus seien vor allem orientierungslose junge Menschen, die auf der Sinnessuche seien. Dabei könne man eine Abkehr von der Familie und Freunden, also vom gewohnten Umfeld und Lebensstil beobachten. Auffallend sei demnach auch eine Veränderung des Erscheinungsbildes und der Konsum einer bestimmten Musikrichtung. „Bundesweit weiß man von 910 Personen, die in Bürgerkriegsregionen ausgereist sind. Alleine aus Baden-Württemberg waren es 50 Personen, davon sind ungefähr ein Viertel im Bürgerkrieg ums Leben gekommen“. Überrascht wurde aufgenommen, dass ungefähr ein Fünftel der Salafisten junge Frauen seien. Die wenigen Rückkehrer aus den Ausbildungslagern in den Bürgerkriegsgebieten können eine Gefahr für die innere Sicherheit darstellen. Bei der sich anschließenden offenen Diskussion stellte sich klar heraus, dass die Menschen sehr beunruhigt sind und sich vom Verfassungsschutz noch intensivere Überwachung erhoffen. Souverän und kompetent beantwortete Präsidentin Beate Bube die vielen Fragen und betonte aber gleichzeitig, dass ihre Behörde nur begrenzte Möglichkeiten habe, die sich an der Landesverfassung orientieren. „Für die CDU ist die innere Sicherheit weiterhin ein wichtiges Schwerpunktthema“, bekräftigte Friedlinde Gurr-Hirsch abschließend.

 

 

 

Bild v.l.n.r.: Präsidentin Beate Bube, Stadtverbandsvorsitzender Erwin Wagenbach und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

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15.03.2017 | MLR / Presse

Staatssekretärin übergibt Bewilligungen über insgesamt rund 3,7 Millionen Euro

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Flurneuordnung schafft zukunftsfähige Strukturen für die Landwirtschaft und stärkt den Ländlichen Raum nachhaltig“

„Unser Ziel ist es, die ländlichen Regionen durch eine aktive und vorausschauende Strukturpolitik zu stärken. Dies kann nur gelingen, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen. Mit dem Instrument der Flurneuordnung haben wir ein Werkzeug in der Hand, das alle Beteiligten an einen Tisch bringt“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich der Übergabe der Bewilligungen in den Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim (Landkreis Schwäbisch Hall), Kirchheim am Ries (Ostalbkreis), und Burgrieden (Landkreis Biberach). Die Staatssekretärin lobte die gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten vor Ort und die dadurch erreichten, sehr guten Planungsergebnisse. „Eine gute Anbindung an das Wegenetz und eine wirtschaftliche Grundstücksgröße sind wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Landwirtschaft. Die drei Flurneuordnungsverfahren leisten hierfür einen wichtigen Beitrag“, sagte Gurr-Hirsch.

 

Das Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim erhielt eine Bewilligung über rund 1,41 Millionen Euro. Damit kann der zweite Bauabschnitt beginnen. Ein neues Wegenetz entlastet die Ortslage von Jagstheim vom landwirtschaftlichen Verkehr. Die Umsetzung der Ortsumfahrung von Jagstheim wurde durch Flächenmanagement ebenso unterstützt, wie die Ausweisung von größeren Feuchtflächen im Bereich der Jagstaue.

Im Flurneuordnungsverfahren Kirchheim am Ries wurden rund 1,44 Millionen Euro bewilligt. Hauptziele des 694 Hektar großen Verfahrens sind die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und die Offenhaltung der Landschaft. Das landwirtschaftliche Wegenetz soll an die aktuellen Anforderungen angepasst werden. Zur Offenhaltung der typischen Heideflächen soll ein Schaftrieb angelegt werden.

 

Rund 872.000 Euro Zuschussmittel fließen in die Flurneuordnung Burgrieden. Hauptziel in diesem Verfahren ist ebenfalls die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft. Das Wegenetz wird an aktuelle Anforderungen der Landwirtschaft angepasst und Bewirtschaftungsflächen durch Zusammenlegung vergrößert.

 

 

Hintergrundinformationen:

Weitere Informationen zum Thema Landentwicklung und Landwirtschaft sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter www.mlr-bw.de, www.landwirtschaft-bw.info und unter www.lgl-bw.de abrufbar.

 

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13.03.2017 | MLR / Presse

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Der Garten- und Landschaftsbau steht für ein Mehr an Lebensqualität, und die Menschen im Land profitieren von der Arbeit der Branche“

Jahresmitgliederversammlung des Verbands Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Baden-Württemberg e. V.

„Die Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus sind die erste Adresse, wenn es um die Gestaltung von öffentlichem und privatem Grün geht, und die Branche ist ein starker Konjunkturmotor Baden-Württembergs. Die gute Nachfrage nach grünen Dienstleistungen und die wachsende Wertschätzung entsprechender Infrastruktur sowie der nach wie vor stark florierende Wohnungsbau bieten dem Wirtschaftszweig ein solides Geschäftsumfeld“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, in Leinfelden-Echterdingen (Kreis Esslingen).

Verband für Herausforderungen der Zukunft gut aufgestellt

„Die Folgen des Klimawandels, die Digitalisierung und der demographische Wandel sind die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft, denen sich auch der Garten- und Landschaftsbau stellen muss. Durch eine entsprechende Imagekampagne des Verbandes sowie eine exzellente Nachwuchswerbung sehe ich den Verband gut aufgestellt“, sagte die Staatssekretärin. Vor allem das Engagement in der überbetrieblichen Ausbildung an den beiden Standorten Heidelberg und Kirchheim/Teck sei eine wesentliche Stütze zur Sicherung des Berufsnachwuchses. Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie der Landesregierung würden derzeit Vorschläge für Digitalisierungsprojekte auch im Bereich Gartenbau und Landwirtschaft gesammelt.

 

Fortschreibung der Landesgartenschauen und Gartenschauen

Insgesamt neun Mitgliedsbetriebe des Verbands wurden durch die Staatssekretärin für ihre Ausstellungsbeiträge auf der Landesgartenschau Öhringen geehrt. „Es sind Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die diese beeindruckenden Grünanlagen bauen und pflegen. Baden-Württemberg ist stolz auf seine Gartenschau-Tradition, die wir auch nach 2025 fortschreiben werden. Mit der geplanten Ausschreibung der Landesgartenschauen und Gartenschauen für die Jahre 2026 bis 2030 im Sommer diesen Jahres leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag für die Schaffung zukunftsfähiger urbaner Freiräume“, betonte Gurr-Hirsch.

 

Staatsmedaille in Silber für Martin Joos

„Martin Joos ist ein Macher, und Baden-Württemberg setzt auf diejenigen, die sich in unserem Land mit Tatkraft für andere einbringen. Durch das erfolgreiche Wirken von Martin Joos ist es gelungen, junge Menschen für den Beruf des Landschaftsgärtners zu begeistern und die Ausbildung auf hohem Niveau weiterzuentwickeln“, sagte die Staatssekretärin. Martin Joos sei seit 2008 im Vorstand des Verbands aktiv und habe sich durch ein besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich Aus-, Fort- und Weiterbildung hervorgetan. Als Anerkennung werde ihm die Staatsmedaille in Silber verliehen.

 

 

Hintergrundinformationen:

Die Staatsmedaille ist eine Auszeichnung des Landes Baden-Württemberg, die für herausragende Leistungen in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft, Verbraucherschutz, Ernährung oder Ländlichen Raum durch das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz verliehen wird.

 

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08.03.2017

Zum Weltfrauentag

Gurr-Hirsch: Frauen leisten mehr - Steuerklasse IV mit Faktorverfahren endlich umsetzen

„In Deutschland tragen Frauen noch immer die Hauptlast der Familienarbeit. Unter dem Gesichtspunkt einer flexiblen und lebensphasenorientierten Arbeitsteilung wollen junge Eltern selbst entscheiden, wer sich wann und in welchem Umfang um die Familie kümmert und das Geld verdient. Eltern brauchen kein Korsett, das ihnen gesetzlich vorschreibt, wie sie Familie und Beruf zu vereinbaren haben. Elterngeld, ElterngeldPlus und Elternzeit bieten Spielräume und unterstützen Eltern in ihrem Wunsch nach einer individuellen und gleichmäßigeren Aufteilung von Familienarbeit und Beruf“, erklärt Friedlinde Gurr-Hirsch MdL anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2017.
Frauen kehren schneller in den Beruf zurück und Männer machen von dem Angebot zur Elternzeit zunehmend Gebrauch. Die Teilzeitarbeit von Eltern in den ersten Lebensjahren des Kindes wird so erleichtert. Für Frauen endet die Aufteilung familiärer und beruflicher Pflichten aber vielfach in der Teilzeitfalle. Bei ungleich hohen Einkommen wählen Ehepaare oft die Steuerklassen III und V, wobei der geringer verdienende Ehepartner, meist die Frauen, Lohnsteuerklasse V hat. Hier sind die monatlichen steuerlichen Abzüge besonders hoch. Eine Aufstockung der Stundenzahl erscheint dann unter finanziellen Aspekten oft wenig lohnenswert. Gurr-Hirsch: “Wir wollen den unterschiedlichen Anforderungen von Eltern im Lebenslauf gerecht werden. Eine faire Lastenteilung von Frauen und Männern gehört dazu. Fehlanreize müssen wir abbauen. Wir wollen, dass das Faktorverfahren beim Lohnsteuerabzug zur Regel wird. Damit wird deutlicher, was Frauen zum Familieneinkommen beitragen. Im Falle von Kindererziehung oder Arbeitslosigkeit erhöht sich dann auch die Lohnersatzleistung. Gesetzlich ist es schon geregelt. Die Umsetzung im elektronischen Lohnsteuerabzugsverfahren fehlt noch.“ Mit dem Faktorverfahren werden auch der Midijob und die Übergänge in Vollzeitjobs für Arbeitnehmerinnen attraktiver. Die ungünstige Steuerklasse V ist der Motivationskiller für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Mit der regelhaften Umsetzung der Steuerklasse IV mit Faktor im elektronischen Lohnsteuerabzugsverfahren wird die ungünstige Steuerklasse V obsolet.
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08.03.2017

„Dein Freund der Baum“ – Kinder Mitmach-Ausstellung in Eppingen

Friedlinde Gurr-Hirsch: „Kinder lernen spielerisch alles über Bäume und Wald“

Wo könnte die Ausstellung „Dein Freund der Baum“ besser passen als in Eppingen, der mit über 26 % Waldfläche waldreichsten Gemeinde im Kraichgau?
Friedlinde Gurr-Hirsch, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, begrüßte die tolle Aktion der Stadt Eppingen mit der Kinderausstellung im Museum „Alte Universität“: „Das Team vom Bauhof Eppingen und um Museumsleiter Peter Riek hat wieder ganze Arbeit geleistet“, lobte Gurr-Hirsch. Jede Menge Bäume ragen in die Höhe. Schon beim Eintreten in den Ausstellungsraum riecht es nach Wald. Mittelpunkt der Ausstellung "Dein Freund der Baum" ist ein großes Baumhaus, das über eine Art Hängebrücke mit einem Hochsitz verbunden ist. „Ein Paradies für Kinder und ein spielerischer Lernort dazu“, lobte Gurr-Hirsch. Nicht nur Laub- und Nadelbaum, sondern auch Zunft- und Maibaum, Christbaum, Richtbaum und Stammbaum erzählen hier ihre Geschichten. Außerdem gibt es noch die verschiedenen Berufe rund ums Holz zu entdecken, zum Beispiel kann man eine Drechselmaschine bestaunen. „Eine Ausstellung, die man unbedingt mit Kindern besuchen sollte, und die ich uneingeschränkt empfehlen möchte“, so die Abgeordnete.
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07.03.2017

Funktionstestlauf ohne Strahlung

Friedlinde Gurr-Hirsch nimmt an Transportübung der EnBW teil

Die Wahlkreisabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch informierte sich vor Ort in Neckarwestheim beim Testlauf über den geplanten Transport der 15 Castoren von Obrigheim nach Neckarwestheim ins GKN-Zwischenlager.  

Der Test orientierte sich an der Praxis der späteren „echten“ Transporte. Er umfasste die Beladung des Transportschiffes in Obrigheim mit leeren, unbenutzten Castor-Behältern und die Fahrt des Schiffes zum Kernkraftwerk Neckarwestheim. Dort wurde das Schiff erst entladen und dann wieder beladen, bevor es sich auf den Rückweg nach Obrigheim begab. Der Funktionstest dauerte insgesamt mehrere Tage.

 

Mit den späteren Castor-Transporten möchte die ENBW die verbrauchten Brennelemente aus dem Kernkraftwerk Obrigheim in das Standort-Zwischenlager des Kernkraftwerks Neckarwestheim überführen. Friedlinde Gurr-Hirsch: „Ich begrüße den Transport der Obrigheimer Brennstäbe über den Wasserweg. Ich war beeindruckt von der generalstabsmäßigen Übung“.

 

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03.03.2017

Heringsessen zu Beginn der Fastenzeit

Die Mischung aus Bier und Politik gelingt nirgendwo so erfolgreich wie in Bayern. Nach dem Spruch "potus non frangit ieiunium" ("Getränke brechen das Fasten nicht") haben zuerst schlitzohrige Mönche für die Fastenzeit ein Starkbier gebraut.

"Die Baden-Württemberger sind ebenfalls erdverbundene Leute", betonte Friedlinde Gurr-Hirsch in ihrer Eröffnungsrede beim Heringsessen der CDU Bad Rappenau . Lebendige Traditionen zu pflegen gehört zu einer wertkonservativen Partei und sind Teil der Kultur. Der Einladung von Monika Gehring folgten rund 40 Anhänger zur gemeinsamen Runde im Gasthaus Häffner.

Für Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, die seit Jahren die Zusammenkunft mit politischer Nahrung versorgt, war dies wieder ein Heimspiel. Sie spannte den Bogen von der Bundes- zur Landespolitik: "Wir können stolz sein auf die Leistungen der CDU-Kanzlerin, die Wirtschaft wächst, die Beschäftigungszahlen sind auf einem hohen Niveau und wir haben eine breite Mittelschicht". "Europa", so Gurr-Hirsch, sei ein "Geschenk, das Friede und Wohlstand garantiert". Im Land Baden-Württemberg sei sie "froh, dass die Ministerien für Inneres und Bildung wieder in der Hand der CDU sind". Ferner verwies sie auf die kommenden Vortragsveranstaltungen mit der Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Beate Bube und der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann in Bad Rappenau.

 

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28.02.2017

Friedlinde Gurr-Hirsch vor Ort in Güglingen

Besuch im Kindergarten „Herrenäcker“ mit der inklusiven Kindergartengruppe „INKI“

Sehr beeindruckt zeigte sich die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch bei ihrem letzten Besuch in Güglingen im Kindergarten „Herrenäcker“. Zusammen mit Bürgermeister Klaus Dieterich und den Kooperationspartnern der Einrichtung bekam die Abgeordnete einen lebendigen Einblick in das neu gestartete Projekt „INKI“, einer inklusive Kindergartengruppe.

Mit „INKI“ wird in Güglingen ein neuer Weg beschritten, der von den Eltern der betroffenen Kinder sehr begrüßt wird. „Die Kleinkinder müssen keine langen „Transportwege“ am frühen Morgen hinter sich bringen, sondern können direkt den örtlichen Kindergarten besuchen“, so die Koordinatorin Renate Sterkel.  Der Kindergarten selbst sieht dabei sehr viel pädagogisches Potential. Dies wird von der Kindergartenleiterin Christiane Baumann als Bereicherung empfunden: „gesunde Kinder werden ganz natürlich damit konfrontiert, dass es auch Menschen mit Behinderungen gibt, ganz nach unserem Leitsatz von Richard von Weizsäcker „es ist normal, verschieden zu sein“. Begleitet wird dieses vorbildliche Projekt von der Diakonischen Jugendhilfe Kleingartach und dem Kaywald-Schulkindergarten Lauffen a/N. „Das Projekt ist zunächst auf drei Jahre angelegt und wird von uns mit sehr viel Wohlwollen unterstützt“, bekräftigen die Stellvertretende Schulleiterin Claudia Bay und Friedrich Frey von der Diakonischen Jugendhilfe Kleingartach. Gurr-Hirsch lobte: „hier wird allen Kindern ein Lebensraum geboten, den sie spielerisch erobern und in dem sie sich ihren Fähigkeiten und ihrem Tempo entsprechend entwickeln können. Dabei erhält jedes Kind die pädagogische Begleitung und Unterstützung, die es für seine ganzheitliche Entwicklung benötigt“.

 

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27.02.2017

Frauen im Vormarsch?!

Die Frauen Union Eppingen und die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch durften die europäische Abgeordnete Dr. Inge Grässle zu dem Thema „Frauen in Europa – Chancen und Grenzen“ in Eppingen im Palmbräuhaus willkommen heißen.

Die Vorsitzende der Frauen-Union Sara Werner begrüßte auch den neuen Bundestagskandidaten Alexander Throm sowie einige Damen des Kreisverbands Heilbronn, insbesondere die Vorsitzende Gisela Käfer. Die Gastrednerin Dr. Inge Grässle sprach zum Thema Frauen in Europa, dass es noch ein langer Weg bis zur Gleichberechtigung ist, wenngleich in Deutschland mit Angela Merkel, in Großbritannien mit Theresa May und in Polen mit Beata Szydło Frauen besonders wichtige Führungspositionen wahrnehmen.

 Führend seien dagegen nördliche Länder, z. B. wurden in Schweden sehr viele Ministerposten in der jetzigen Regierung mit Frauen besetzt. Grässle erklärte weiter, dass Frauen mehr Solidarität untereinander pflegen sollten. Die gegenseitige Unterstützung zwischen den Frauen sei noch ausbaufähig. In der anschließenden Diskussion ging es dann um Themen wie gleicher Lohn für Frauen oder die Ein-Drittel-Quote in Dax-Unternehmen. Die Landesvorsitzende der Frauen Union fasste ironisch zusammen: „Erst wenn eine Frau genauso ein Unternehmen wie ein Mann gegen die Wand fährt, herrscht Gleichberechtigung“. Friedlinde Gurr-Hirsch stellte abschließend heraus, dass es die Frauen Unions Vorsitzende Inge Grässle war, die dafür sorgte, dass die Landesregierung eine ordentliche Frauenbeteiligung habe. Selbstverständlich ließ die Vorsitzende der FU Eppingen, Sara Werner, die Hauptrednerin nicht ohne ein kleines Präsent gehen. Wie immer war dies eine gelungene und informationsreiche Veranstaltung. Der Dank galt Friedlinde Gurr-Hirsch, die die außerordentliche Gastrednerin vermittelte.

 

 

Bild v.l.n.r.: Dr. Inge Grässle, Friedlinde Gurr-Hirsch, Sara Werner, Alexander Throm

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27.02.2017

Förderentscheidung des Tourismusinfrastrukturprogramms 2017

Zuschuss für Solefreibad RappSoDie Bad Rappenau

Die Wahlkreisabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch freut sich darüber, dass die Stadt Bad Rappenau für die Sanierung und Modernisierung des Solefreibades RappSoDie mit einem Zuschuss für den 2. Bauabschnitt mit bis zu 292.210 Euro rechnen darf.

Für eine weiterhin positive Tourismusentwicklung im Land ist es erforderlich, dass die Rahmenbedingungen für die dynamische und sich im stetigen Wandel befindende Tourismusbranche weiter verbessert werden Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung die Kommunen in Baden-Württemberg bei der Umsetzung von zukunftsfähigen Tourismusinfrastrukturvorhaben. „Dieser seit Jahren anhaltende Erfolg ist kein Selbstläufer. Für eine weiterhin positive Tourismusentwicklung im Land ist es daher erforderlich, dass die Rahmenbedingungen für die dynamische und sich im stetigen Wandel befindende Tourismusbranche weiter verbessert werden“, so Gurr-Hirsch.

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24.02.2017 | MLR / Pressestelle

Staatssekretärin bei Bauernverband Heilbronn-Ludwigsburg e.V./ Gutes Miteinander von Erzeuger, Handel und Verbraucher wichtig für zukunftsfähige Landwirtschaft

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Unser Leitbild ist der wirtschaftlich erfolgreiche bäuerliche Familienbetrieb, der die Menschen mit hochwertigen und regionalen Lebensmitteln versorgt“

„Unsere Gesellschaft ist auf eine funktionierende Landwirtschaft angewiesen. Die Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern ist die Grundlage für eine ausgewogene Ernährung der Menschen. Bäuerliche Familienbetriebe pflegen unsere Landschaft und sorgen für Wertschöpfung vor allem in den ländlichen Regionen unseres Landes“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Heilbronn.

Vielen Menschen, vor allem in den großen Städten, seien Sinn und Ziel der Landwirtschaft nicht immer klar. Häufig werde die Arbeit der Landwirte, vor allem die der Nutztierhalter, kritisch gesehen. „Die heimische Landwirtschaft ist auf die Nähe zu den Menschen angewiesen. Es sind vor allem die Verbraucher, die durch ihre gezielte Nachfrage nach hochwertigen regionalen Produkten den Schlüssel für die Lösung vieler Probleme unserer Landwirte in den Händen halten“, betonte die Staatssekretärin.

 

Landwirtschaft vor großen Herausforderungen

„Neben einem gewissen Akzeptanzproblem in Teilen der Bevölkerung hat die Landwirtschaft vor allem mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Die teils ruinösen Erzeugerpreise zwingen viele Betriebe in die Knie, und hart umkämpfte Märkte sind die Hauptursache für den Strukturwandel in der Branche“, sagte Gurr-Hirsch. Auf der anderen Seite würden die Anforderungen an die Erzeuger stetig steigen. „Die Liste der Leistungen, die die Gesellschaft von der Landwirtschaft verlangt, wird immer länger. Neben der Ernährungssicherung, die als selbstverständlich hingenommen wird, müssen sich unsere Bäuerinnen und Bauern zum Beispiel immer stärker für den Natur- und Tierschutz engagieren, was von den Märkten nicht ohne weiteres honoriert wird. Einem Mehr an Ausgaben steht ein Weniger an Einnahmen gegenüber. Diese Rechnung kann nicht aufgehen“, erklärte die Staatssekretärin.

 

Den Konsumenten müsse klar sein, dass Lebensmittel, die unter Einhaltung höchster Standards produziert würden, ihren Preis hätten. „Wer billig kauft, bekommt eben auch billig. Und das in jeder Hinsicht“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch.

 

„Wir müssen den Menschen den Zusammenhang zwischen Produktionsbedingungen und Preis klar machen. Aufgrund der bäuerlichen Betriebsstrukturen kann Baden-Württemberg im globalen Wettbewerb keine Preisführerschaft übernehmen. Wir müssen uns durch Qualität und Regionalität von der breiten Masse absetzen. Wer regionale Produkte kauft, kennt unsere Standards und auch das Zusammenspiel von Landbewirtschaftung und gepflegten Kulturlandschaften“, sagte die Staatssekretärin.

 

Entscheidend sei, dass die Landwirte ihre Chancen ausloten und ihre Nischen finden müssten. „Dort, wo regionale Spezialitäten gefragt sind, müssen regionale Absatzmöglichkeiten genutzt werden. Dort, wo Qualitätsprodukte international gefragt sind, müsse exportiert werden. Wer den Markt hat, der hat Zukunft“, erklärte Gurr-Hirsch.

 

Baden-Württemberg unterstützt heimische Landwirtschaft

„Der Südwesten ist traditionell ein Land der bäuerlichen Familienbetriebe, und an diesem Leitbild richten wir unsere Förderpolitik aus. Unser Ziel ist es, unseren Betrieben eine standortsgerechte und individuell maßgeschneiderte Förderung zukommen zu lassen“, sagte die Staatssekretärin.

 

Unabhängig von der Betriebsgröße sehe jeder Landwirt für sich selbst seine eigenen wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten, an denen er seine freien unternehmerischen Entscheidungen ausrichte. Gemeinsam mit den Betriebsleitern setze das Land dabei auf den Dreiklang von Wettbewerbsfähigkeit, Ausgleichsleistungen und Einkommensdiversifizierung. Klar sei allerdings auch, dass Agrarpolitik die Gesetze der Marktwirtschaft nicht außer Kraft setzen könne oder wolle.

 

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24.02.2017

Besuch der Vulpiusklinik Bad Rappenau

Friedlinde Gurr-Hirsch und Alexander Throm im Gespräch mit der Geschäftsführung

Bundestagskandidat Alexander Throm schloss sich dem regelmäßigen Besuch in der Vulpiusklinik der Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch in der Kurstadt gerne an.

Die Vulpiusklinik für Orthopädie und Unfallchirurgie ist derzeit die einzige private mittelständische Klinik, die sich am Markt behaupten kann und darüber hinaus allerbeste Bewertungen im Qualitätsranking der Zeitschrift „Focus“ erhalten hat. Die Vulpiusklinik hat bereits 1998 als eines der ersten Akutkrankenhäuser in Baden-Württemberg die Zertifizierung nach den europäischen Qualitätsnormen DIN EN ISO 9001 erhalten. Der kaufmännische Geschäftsführer und Verwaltungsleiter Joachim Off berichtete, dass mit dem geplanten Erweiterungsbau die Kapazität an Patienten auf das 6-fache gesteigert werden kann. Im Jahr 2016 wurden ca. 9000 Patienten stationär oder ambulant operiert. Die Vulpiusklinik mit nunmehr 117 Betten und 400 Mitarbeitern hat sich konsequent spezialisiert auf Endoprothetik von Hüft- und Kniegelenken, Wechseloperationen, arthroskopische Gelenkchirurgie sowie nahezu das gesamte Spektrum der Hand- und Schulterchirurgie und der Fußchirurgie. Neu gegründet wurde letztes Jahr auch die Sektion Kinderorthopädie. „Mit der Rapid Recovery Methode sind wir in Bad Rappenau deutschlandweit führend“, erläuterte Off. „Unsere Patienten bewegen sich bereits zwei Stunden nach der Operation mit ihrem neuen Kniegelenk“. Ein weiteres Erfolgsmodell ist der so genannte „Bad Rappenauer Weg“, bei dem die Vulpiusklinik mit der angeschlossenen REHA Klinik kooperiert. Beeindruckt war die Staatssekretärin auch von der Leistungsfähigkeit der im Neubau integrierten Zentralküche, in der täglich mehr als 500 Essen frisch zubereitet und auf die Häuser verteilt werden.  „Uns ist es wichtig, dass wir auch im Bereich der Essensverpflegung an die Spitze kommen“, so Off. Gurr-Hirsch empfahl, sich der DGE Zertifizierung (Deutsche Gesellschaft für Ernährung) zu unterziehen. „Es ist erfreulich, dass die Klinik dem Thema Ernährung eine solche Wertschätzung entgegenbringt. Ein gutes schmackhaftes wertiges Essen ist ein wichtiger Baustein für eine schnelle und erfolgreiche Regeneration!“, so Gurr-Hirsch.

 

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24.02.2017

Besuch in der Evangelischen Sozialstation Bad Rappenau-Bad Wimpfen

Friedlinde Gurr-Hirsch und Alexander Throm informieren sich vor Ort

Sehr beeindruckt zeigten sich die beiden CDU Politiker Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Alexander Throm beim Besuch in der Evangelischen Sozialstation Bad Rappenau-Bad Wimpfen. Zusammen mit dem Stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Stadtverbands Bad Rappenau Erwin Wagenbach setzen sie den regelmäßigen Gedankenaustausch mit der Geschäftsführung der Sozialstation Bad Rappenau fort.

Mit 60 Mitarbeitern und 90 Ehrenamtlichen werden hier die vielfältige Arbeit und Aufgaben gemeistert. „Ohne das großartige ehrenamtliche Engagement wäre der Betrieb undenkbar“, betonte Geschäftsführer Johannes Klopprogge. Gurr-Hirsch lobte diesen besonderen Einsatz: „Dies bestätigt wie wichtig es ist, dass wir seitens der Politik das Ehrenamt weiterhin stärken“. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter werden überwiegend in der Nachbarschaftshilfe, als Einkaufsassistenz und Vorlesepaten eingesetzt. Die Betreuung Demenzkranker stellt eine besondere Herausforderung dar, daher werden Schulungen und Supervision selbstverständlich regelmäßig angeboten. „Ich erhoffe mir vom neuen Pflegestärkungsgesetz, dass mehr Zeit für Pflege zur Verfügung steht“, so Klopprogge. Mit dem neuen System wird laut Gesundheits-Staatssekretär Laumann, dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung, der Dokumentationsaufwand deutlich verschlankt. Mit großem Interesse vernahm der Bundestagskandidat Alexander Throm die Forderungen an die Bundespolitik und versprach, alle Themen zum Pflegestärkungsgesetz besonders im Blick zu behalten. Besonderes Lob richtete Klopprogge auch an die IAV, die Informations-, Anlauf- und Vermittlungsstelle des Landkreises in der Sozialstation für ältere, hilfe- und pflegebedürftige Menschen zu allen Fragen der Pflege und Betreuung. Die IAV arbeitet trägerübergreifend und ist besonders wichtig für Menschen, die Hilfe und Unterstützung benötigen, diese aber nicht (mehr) selbst organisieren können. „Die Sozialstation in Bad Rappenau unter der Leitung von Johannes Klopprogge ist vorbildhaft in ihrer Arbeit und leistet einen wertvollen Beitrag in der Betreuung und Pflege“, so beide Politiker abschließend.

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21.02.2017

Geburtstagsempfang zum 60. Geburtstag von Rainer Wieland

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL gratuliert ihrem langjährigen Parteifreund und politischen Weggefährten zum 60. Geburtstag.

Der Kreisverband Ludwigsburg hatte die CDU Familie nach Ludwigsburg zu einem Geburtstagsempfang für den charismatischen Europaabgeordneten und Vizepräsident des Europaparlaments eingeladen. „Durch die regelmäßigen Besuche mit Gruppen aus meinem Wahlkreis in Straßburg und Brüssel besteht zwischen uns eine ganz besondere Verbundenheit“, so Gurr-Hirsch. Rainer Wieland versteht es, mit seiner bildhaften und verständlichen Sprache kompetent alle Fragen zu europäischen Themen zu beantworten. Bereits 80.000 Besucher hat Rainer Wieland schon im Europäischen Parlament empfangen und ihnen den europäischen Gedanken engagiert und leidenschaftlich vermittelt. „Ich wünsche Rainer Wieland allzeit gute Gesundheit, Gottes Segen und viel Freude und Erfüllung bei seiner wichtigen Arbeit“, so Gurr-Hirsch.

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15.02.2017 | CDU Bad Rappenau

Traditionelle Winterwanderung der CDU Bad Rappenau

Abschluss bei politischer Diskussion im Forsthaus Obergimpern

Erwin Wagenbach begrüßt Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und den Bundestagskandidaten Alexander Throm, CDU

Ein gewisses Maß an körperlicher Fitness waren Voraussetzung für die Wanderung der CDU-Freunde vom Bad Rappenauer Wald ins Forsthaus Obergimpern.

Die meteorologischen Begebenheiten waren ideal: die Temperaturen eindeutig im Plusbereich, dazu Sonnenschein und Trockenheit. Auf dem etwa zweistündigen Marsch durch Feld und Flur bot sich die Möglichkeit, den Heilbronner CDU-Spitzenkandidat Alexander Throm in Freizeitkleidung näher kennenzulernen.

Bis 15 Uhr waren etwa 50 Besucher im Forsthaus angekommen, darunter auch einige, die mit dem PKW anfuhren. Auf der Speisekarte standen nicht nur politische Reden sondern auch deftiges von der  Schlachtplatte. Gastgeber Erwin Wagenbach vom Stadtverband, der zum gesponserten Essen eingeladen hatte, konnte auch unsere Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch im Landgasthaus begrüßen. Alexander Throm bildete den Auftakt in seinen bundes- und weltpolitischen Ausführungen. Er bekannte sich klar zu Europa als Garantie für Frieden und Wohlstand. In unsicheren Zeiten wie diesen sei die Christlich-Demokratische Union allen voran Bundeskanzlerin Merkel Orientierung und Sicherheit für die Menschen. Friedlinde Gurr-Hirsch skizzierte das prägende CDU-Profil der baden-württembergischen Landesregierung unter Innenminister Thomas Strobl. "Der Koalitionsvertrag mit den Grünen wurde mit schwarzer Tinte geschrieben". Parteien der selbsternannten "Alternative" entzauberte sie als kurzatmig und kleingeistig.

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10.02.2017 | August Schuler MdL

KOB sichert Zukunft der Obstregion Bodensee-Oberschwaben

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Stiftungseinrichtung des Landes und der Region

Einen Informationsbesuch stattete die parlamentarische Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und  Verbraucherschutz zusammen mit ihrem Abgeordnetenkollegen August Schuler (Wahlkreis Ravensburg-Tettnang), sowie Minister i.R. Ulrich Müller (Ravensburg) dem Kompetenzzentrum Obstbau-Bodensee (KOB) in Bavendorf ab.

Beide Abgeordnete der CDU Landtagsfraktion konnten sich einmal mehr über die betriebswirtschaftlich hervorragend geführte Stiftung, sowie über die wissenschaftliche und für die Obstregion nachhaltige Arbeit der 2001 gegründeten Einrichtung überzeugen. Staatssekretärin Gurr-Hirsch, eine langjährige Förderin des KOB machte auf dem Weg zur Kabinettssitzung in Brüssel via Flughafen Friedrichshafen eine Zwischenstation in Bavendorf.



Förderung des Obstanbaus in der Region Bodensee - Oberschwaben

 

Geschäftsführer Dr. Manfred Büchele und sein Stellvertreter Dr. Ulrich Mayr präsentierten die Aufgaben der Stiftung an der Nahtstelle zwischen Wissenschaft und Praxis.  Die privatrechtliche Stiftung wird von mehreren Partnern getragen wie dem Ministerium für ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der Universität Hohenheim, den Landkreisen Bodensee, Konstanz und Ravensburg, sowie von mehreren Obst-Erzeugerorganisationen. Stiftungszweck ist die Förderung des Obstbaus in der Region Bodensee-Oberschwaben und damit auch der Erhalt der gewachsenen Kulturlandschaft. 



Praxisorientierte Forschung

 

Ein zentrales KOB-Thema ist zum einen die an den Standort gebundene grundlagenorientierte Forschung. Zum anderen soll durch anwendungsorientierte Untersuchungen und Beratung, aber auch durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Einrichtungen anderer Obstbau-Regionen (etwa dem "Alten Land" bei Hamburg,  in Südtirol, Österreich und der Schweiz) die Umsetzung der Forschungsergebnisse in die obstbauliche Praxis gefördert werden. Das KOB hat nicht nur ein europäisches Netzwerk sondern über Jahre internationale Kontakte aufgebaut und viele gemeinsame Projekte umgesetzt. Dazu kommt ein Schaugarten mit über 40 Obstsorten, der sich von der Öffentlichkeit eines regen Besuches erfreut. 



Staatssekretärin Gurr-Hirsch: Lob für das erfolgreiche Schulfrucht-Programm



Einen weiteren Aufgabenzuwachs erhielt das KOB etwa durch das erfolgreiche "Schulfrucht-Programm" für Baden-Württemberg (seit 2010) und durch neue Forschungen in einem Öko-Quartier. Über 80.000 Kinder werden wöchentlich mit frischem Obst und Gemüse versorgt und lernen so die Wertschätzung für heimische Lebensmittel. Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch: "Das von der EU wesentlich geförderte Schulfrucht-Programm ist mir persönlich ein großes Anliegen. Kinder und Jugendliche erfahren den hohen Ernährungswert unserer heimischen Obstsorten. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Ernährungs-Führerschein an unseren Schulen in Baden-Württemberg." 



Foto: Wahlkreisbüro August Schuler



Informationsaustausch im direkten Gespräch im KOB in Bavendorf (von rechts): Minister i.R. Ulrich Müller, Geschäftsführer Dr. Manfred Büchele, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL, stellvertretender Geschäftsführer Dr. Ulrich Mayr, Wahlkreisabgeordneter August Schuler

 

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09.02.2017 | MLR / Presse

Württembergische Weinbautagung in Weinsberg

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Unsere Weinbaupolitik will einen verlässlichen Rahmen geben, der Freiräume für unternehmerisches Handeln schafft“

„Unser Leitbild im Weinbau ist der wirtschaftlich erfolgreiche Familienbetrieb, der seine individuellen Entwicklungsmöglichkeiten sieht und nutzt. Unsere Weinbaupolitik will jeder Winzerin und jedem Winzer einen verlässlichen Rahmen geben, der Freiräume für unternehmerisches Handeln und einen ökonomischen Erfolg schafft, heute und in Zukunft“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (8. Februar) in Weinsberg (Landkreis Heilbronn). Baden-Württembergische Agrarpolitik setze dort an, wo die Branche gesellschaftliche Aufgaben erfülle, die von den Märkten nicht honoriert würden.

„Während der technische Fortschritt in den letzten Jahrzehnten vor allem die Bewirtschaftung der flachen Lagen begünstigt hat, nahm der ökonomische Druck in den Steilst- und Terrassenlagen stetig zu. Die aktuellen Fördermaßnahmen reichen nicht aus, den Erhalt dieses vielfach ökologisch wertvollen Markenzeichens unseres Weinbaus auf Dauer zu sichern“, sagte die Staatssekretärin.

 

Die Erhaltung des Steillagenweinbaus mit all seinen Facetten sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gemeinsam zu stemmen sei. „Hier sehen wir uns in der Verantwortung und hier müssen wir mehr tun, als bisher. In Sachen Notifizierung eines Landesförderprogramms sind wir bereits im Gespräch mit der EU. Stimmt der Landtag dem Haushaltsentwurf der Landesregierung zu, werden wir die steilen Handarbeitslagen ab 2018 mit jährlich bis zu 3.000 Euro pro Hektar fördern können“, betonte Gurr-Hirsch.

 

Struktur – und Qualitätsprogramm Weinbau

„Der Schlüssel zum Erfolg im Weinbau liegt bei der Qualität der erzeugten Weine. Im Rahmen des ‚Struktur- und Qualitätsprogramm Weinbau‘ konnten seit 2008 rund 75 Millionen Euro aus Brüssel für den heimischen Weinbau für die Umstrukturierung von Rebflächen und Investitionen in die Verarbeitung und Vermarktung bereitgestellt werden“, erklärte die Staatssekretärin. Das Programm habe damit wesentlich dazu beigetragen, die Leistungsfähigkeit der Branche im Land zu stärken. Derzeit werde das nationale Programm des Bundes grundlegend überarbeitet. Geplant sei, eine ‚Absatzförderung Binnenmarkt‘ als neue Förderoption in den Regionalteil Baden-Württemberg aufzunehmen. Dadurch würde sich die Möglichkeit ergeben, eine entsprechende Förderung ab 2018 anzubieten.

 

Klimawandel mit Herausforderungen

„Die Klimaexperten sagen eine Zunahme von Wetterextremen voraus, und die Starkniederschläge von Ende Mai, Anfang Juni 2016 führen uns beispielhaft vor Augen, welche Rolle das Thema künftig spielen könnte“, sagte Gurr-Hirsch. Über ein Hilfsprogramm für unwettergeschädigte Landwirte hat das Land bis zu 4,5 Millionen Euro bereitgestellt.

 

Hintergrundinformationen:

Weitere Informationen zum Thema Weinbau finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unter

www.mlr-bw.de/weinbau.

 

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31.01.2017 | MLR/Pressestelle

Landesweite Ernährungstage in Zusammenarbeit mit Kantinen und Mensen

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Das Bewusstsein für eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Ernährung zu etablieren ist für uns ein zentrales Anliegen"

„Eine ausgewogene und gesundheitsförderliche Ernährung ist eine gesellschaftspolitische Herausforderung. Sowohl zuhause als auch außerhalb der eigenen vier Wände stehen Verbraucherinnen und Verbraucher jeden Tag vor der Herausforderung, trotz Alltagsstress gut und ausgewogen zu essen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, bei der Eröffnungsveranstaltung der Ernährungstage in Öhringen (Hohenlohekreis).

Unsere Arbeits- und Lebenswelt hat sich in den letzten Jahren stark verändert, der Alltag vieler Menschen wird zunehmend hektischer. Ständige Erreichbarkeit und ein prall gefüllter Terminkalender begünstigen Stress und Ruhelosigkeit. Dabei bleibt oft nur wenig Zeit für bewusstes Essen und genussvolle Mahlzeiten“, erklärte die Staatssekretärin. Hinzu komme, dass immer seltener gekocht werde. Während der bereits zum dritten Mal stattfindenden Ernährungstage vom 30. Januar bis 5. Februar  informieren die Landratsämter und Ernährungszentren in ganz Baden-Württemberg mit einer Vielzahl von Aktionen in Zusammenarbeit mit Kantinen, wie gutes und genussvolles Essen zuhause und unterwegs gelingen kann.

 

 

„Mit gutem, regionalem Essen außer Haus und ansprechenden Ernährungsinformationen können wir viele Menschen erreichen und bei einer ausgewogenen Ernährung unterstützen. Regionalität, Saisonalität und die Wertschätzung von Lebensmitteln stehen im Mittelpunkt unserer Initiativen. Stehen regional und saisonal erzeugte Lebensmittel auf dem Speiseplan, können wir mit einer hervorragenden Qualität der Lebensmittel rechnen und unterstützen darüber hinaus die heimische Landwirtschaft“, betonte Gurr-Hirsch.

 

Essgewohnheiten im Wandel

„Essen soll nicht nur satt machen, sondern auch der Entspannung und unserer Gesundheit dienen. Frühstücks-, Mittags- und Kaffeepause sollen die Bezeichnung ,Pause‘ wieder verdienen“, sagte die Staatssekretärin. Mit Workshop- und Vortragsangeboten sowie spannenden Informationsmaterialien des MLR sollen Verbraucherinnen und Verbraucher dazu motiviert werden, selber zu kochen, Neues auszuprobieren und dadurch den eigenen Weg zum guten Essen finden - trotz Zeitdruck und den zahlreichen unterschiedlichen Anforderungen.

 

„Genuss und gutes Essen sollen aber auch außerhalb der eigenen vier Wände nicht zu kurz kommen“, sagte Gurr-Hirsch. In der Schule, auf der Arbeitsstelle, in Pflegeeinrichtungen, Restaurants oder beim Imbiss um die Ecke - immer mehr Menschen essen außer Haus. Die Nachfrage nach einem qualitativ hochwertigen Verpflegungsangebot steige stetig an.

 

Hintergrundinformationen:

Im Rahmen der Ernährungstage bekommen Besucherinnen und Besucher vom 30. Januar bis 5. Februar in Landratsämtern, Schulmensen, Betriebskantinen und Ernährungszentren in ganz Baden-Württemberg verschiedene Facetten guten Essens aufgezeigt. Dabei spielen eine genussvolle und gesunde Ernährung eine ebenso wichtige Rolle wie Qualität und Nachhaltigkeit - sowohl in der eigenen Küche als auch in der Verpflegung außer Haus. Insbesondere die Themen Regionalität, Saisonalität und ein nachhaltiger Umgang mit den natürlichen Ressourcen spielen in den Ernährungsbildungsangeboten des MLR sowie im Bereich der Außer-Haus-Verpflegung eine große Rolle.

 

Aktionen im Rahmen der Ernährungstage 2017

Mit einer Vielzahl an Aktionen informieren die Landratsämter und Ernährungszentren in Baden-Württemberg im Rahmen der Ernährungstage, wie gutes und genussvolles Essen zuhause und unterwegs gelingen kann. Ausstellungen und zahlreiche Workshop- und Vortragsangebote motivieren Verbraucherinnen und Verbraucher dazu, selber zu kochen, Neues auszuprobieren und so den eigenen Weg des guten Essens zu finden – trotz Alltagstress und Hektik. Gleichzeitig berücksichtigen die Veranstaltungen wichtige Aspekte der Nachhaltigkeit, wie etwa die Regionalität der Lebensmittel. Veranstalter sind die Landwirtschaftsämter in den Landkreisen.

 

Unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unser-service/veranstaltungen/ können Sie eine Veranstaltungsübersicht der Ernährungstage 2017 einsehen.

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31.01.2017

„Wohnraum schaffen“

Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum war und ist ein wichtiges Ziel unserer Politik“

Baden-Württemberg ist ein wachsendes Bundesland mit einer erfolgreichen Wirtschaft, in das viele Menschen zum Arbeiten oder Studieren ziehen. Am Wohnungsmarkt wirkt sich das in einer steigenden Nachfrage gegenüber einem knappen Angebot aus. Durch stärkeren Zuzug verschärft sich das Problem noch mehr: bezahlbarer Wohnraum ist gerade in den wirtschaftlich erfolgreichsten Gegenden knapp. Das Ziel der CDU ist es deshalb, die Hürden für die Kommunen zu reduzieren, um mehr Wohnraum zu schaffen.

Unnötige Verschärfungen in den Gesetzen müssen rückgängig gemacht werden. Seien es übertriebene energetische Standards bei Sozialwohnungen oder seien es jüngste Verschärfungen in der Landesbauordnung, z.B. überdachte Fahrradabstell-plätze: Es gibt viele Beispiele, die Investitionen in Wohnraum hemmen. Die Landesregierung hat deshalb erstmals eine Wohnraum-Allianz ins Leben gerufen. Alle Beteiligten sollen im Dialog identifizieren, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um das Bauen von neuen Wohnungen zu erleichtern.

Eine grundlegende Voraussetzung für neue Wohnungen ist, dass auch genügend Bauflächen vorhanden sind. Am wichtigsten ist aber auch, dass neues Bauland ausgewiesen werden kann. Die Gemeinden sehen sich durch Genehmigungsverfahren darin eingeschränkt. Regionalverbände müssen ihre Regionalpläne, die Kommunen ihre Flächennutzungspläne bedarfsgerecht überarbeiten.

Eine weitere Voraussetzung für die Schaffung neuen Wohnraums ist die Finanzierung der Investitionen. Da gilt es, steuerliche Anreize zu schaffen, um für den Wohnungsbau Impulse zu setzen. Vor allem ist aber wichtig, dass bei der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs die Bundeszuweisungen im Wohnungsbau erhalten bleiben. Ganz aktuell wird derzeit ein Landeswohnraumförderprogramm erstellt, in das das Programm „Wohnraum für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive“ integriert wird. Für 2017 stehen in diesem Programm 250 Millionen Euro zur Verfügung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Mietwohnraumförderung und insbesondere auf dem sozialen Wohnungsbau. Ein richtiger Schritt in die richtige Richtung!

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27.01.2017 | MLR/Pressestelle

Fachtagung zum 26. Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

Staatssekretärin Gurr-Hirsch MdL: „Die Bürgerschaft wird durch den Dorfwettbewerb zu großem Eigenengagement angeregt und übernimmt Verantwortung für die Zukunft ihres Dorfes“
„Das große bürgerschaftliche Engagement ist eine der Stärken des Ländlichen Raums. Die Bürgerinnen und Bürger machen vor, wie man das Heute gestalten und zu einer Zukunft mit hoher Lebensqualität beitragen kann, ganz nach dem Motto ‚Ideen entwickeln und umsetzen‘. Die Teilnahme am Dorfwettbewerb ist vielfach die Initialzündung für diesen Prozess. Man kann daher auch von einem Zukunfts- oder Nachhaltigkeitswettbewerb sprechen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, bei der Fachtagung zum 26. Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘  in Riedlingen (Landkreis Biberach).

Dorfwettbewerb als Impuls zur Dorfentwicklung
„Der Wettbewerb ist für die Dörfer häufig Anlass, ihre Lage zu bestimmen, zu überlegen, wo ihre Stärken sind und was sie verbessern wollen. Projekte, die sich aus solchen Prozessen ergeben, werden von der Bürgerschaft zusammen mit der Verwaltung getragen und weiterentwickelt. Was in den teilnehmenden Dörfern geschieht ist bewundernswert. Die einen beispielsweise bauen ein Naturbad mit viel Eigenleistung und schaffen sich dadurch ein Alleinstellungsmerkmal und einen Anziehungspunkt in der Region. Die anderen schaffen die Voraussetzungen, dass die Menschen auch im Alter im Dorf selbstbestimmt leben können, etwa durch einen Kisteneinkaufsservice, einen Fahrdienst oder einen Mittagstisch für Seniorinnen und Senioren“, sagte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.

Initiativen zur Stärkung des Ländlichen Raumes
Neben dem bürgerschaftlichen Engagement mache ebenso die gewachsene Kulturlandschaft mit hoher Lebens- und Erholungsqualität den Ländlichen Raum attraktiv. Ländliche Räume seien Heimat, Freiheit, Überschaubarkeit, Gesundheit und Nachhaltigkeit. Der Ländliche Raum stehe aber auch vor einer Reihe von Herausforderungen. Der demographische Wandel, ein ansteigendes Lebensalter, die wirtschaftlichen Strukturen seien hierbei entscheidende Themen. „Damit unsere ländlichen Räume stark bleiben, wurden im Koalitionsvertrag entsprechende Weichen gestellt. Als zentralen Punkt hat die Landesregierung einen Kabinettsauschuss ‚Ländlicher Raum‘ eingerichtet, dem Minister Peter Hauk MdL vorsteht. Der Ausschuss befasst sich beispielsweise mit den Bereichen Schule und Bildung sowie Gesundheit und Pflege. Ebenso werden die Themen Mobilität und Erreichbarkeit sowie weitere Punkte eine wichtige Rolle spielen“, betonte Gurr-Hirsch. „Strukturentwicklung im Ländlichen Raum setzt finanzielle Unterstützung voraus. Mit dem Entwicklungsprogramm Ländlichen Raum ELR sowie den beiden EU-kofinanzierten Programmen LEADER und ‚Spitze auf dem Land‘ haben wir drei wirkungsvolle Förderinstrumente, um lebendige Ortskerne zu erhalten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten zu ermöglichen, gute Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, Infrastrukturen anzupassen beziehungsweise aufzuwerten und die Lebensqualität zu verbessern“, erklärte die Staatssekretärin.

Hintergrundinformationen:
Die Veranstaltung am 26. Januar 2017 ist die dritte von vier Fachveranstaltungen zum Auftakt des Wettbewerbes. Neben der Information über dessen aktuellen Inhalte und die Chancen, die eine Teilnahme bietet, will die Veranstaltung Impulse geben, im Sinne der Aktion aktiv zu werden. Eine weitere Informationsveranstaltung findet am 9. Februar 2017 in Öhringen-Michelbach (Hohenlohekreis) statt.
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23.01.2017

Friedlinde Gurr-Hirsch bei zahlreichen Neujahrsempfängen im Wahlkreis

Großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Beilstein, Untergruppenbach, Siegelsbach, Massenbachhausen und Talheim

An den vergangenen Wochenenden standen bei der Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch gleich mehrere Neujahrsempfänge auf dem Programm.

In den Gemeinden Beilstein, Untergruppenbach, Siegelsbach, Massenbachhausen und Talheim waren die Bürgerinnen und Bürger dazu eingeladen, in feierlichen Ambiente das Jahr 2017 zu begrüßen. „Mittlerweile pflegt fast jede Kommune diese neue Begegnungsform“ betonte Friedlinde Gurr-Hirsch. Von den Bürgerinnen und Bürgern werden diese Empfänge generell sehr gut angenommen. „Ich freue mich, dass so viele Menschen diese Möglichkeit nutzen, sich mit den Mitgliedern des Gemeinderates sowie ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern über aktuelle kommunale Anliegen und Herausforderungen auszutauschen. Dies trägt zu einem guten Miteinander von Bürgerschaft und Verwaltung bei und stärkt den Zusammenhalt in den Gemeinden“, konstatierte die Landtagsabgeordnete.

 

Gleichzeitig bieten die Neujahrsempfänge eine gute Gelegenheit, das breitgefächerte Ehrenamt in unserem Land zu würdigen. Dazu zählen vor allem verdiente Blutspenderinnen und Blutspender, die durch ihre Blutabgabe Leben retten. Zum Neujahrsempfang in Siegelsbach gehört darüber hinaus die liebevolle Geste, dass die Eltern eines im zurückliegenden Jahr geborenen Kindes einen kleinen Streuobstbaum geschenkt bekommen. „Dieser soll Symbol dafür sein, dass das Kind seine Wurzeln in Siegelsbach hat und kann im eigenen Garten oder auf einer öffentlichen Fläche gepflanzt werden. Dadurch ist schon eine ganze Streuobstbaumallee entstanden“, freute sich die Staatsekretärin im Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum.

 

 

 

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20.01.2017 | CDU LT Fraktion

Anträge der CDU Landtagsfraktion im Finanzausschuss des Landtags beschlossen

In der vergangenen Finanzausschusssitzung des Landtags sind Projekte und Maßnahmen beschlossen worden, die der CDU-Landtagsfraktion sehr wichtig sind und die diese extra beantragt hat. 

„Wir investieren in die Sicherheitsarchitektur des Landes und erhöhen Sicherheit und Sicherheitsgefühl unserer Bürger. Zudem stellen wir einen hohen Betrag beispielsweise zur Digitalisierungsoffensive zur Verfügung. Damit sichern wir auch die Zukunftsfähigkeit des Landes. Darüber hinaus unterstützen wir das hohe ehrenamtliche Engagement der Bürger. Das ehrenamtliche Engagement der Bürger in unserem Land ist sehr hoch. Das gilt es weiterhin zu fördern“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch.

 

„Die Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls (WED) ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Dabei ist es notwendig, dass Polizei, Kommunen und Bevölkerung noch enger und effektiver zusammenwirken“ betonte Gurr-Hirsch. Neben polizeilichen Maßnahmen und einer technischen Sicherung der Wohnung können Einbrüche insbesondere durch eine aufmerksame Nachbarschaft und eine funktionierende Sozialkontrolle verhindert werden. Im Haushalt werden auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion 200.000 Euro für das Projekt „Wachsamer Nachbar“ (PWN) zur Verfügung, mit Hilfe dessen Möglichkeiten geschaffen und Maßnahmen initiiert und finanziell gestützt werden sollen, die in einzelnen Wohnvierteln/ Stadtteilen/ größeren Gebäudekomplexen durch gegenseitiges nachbarschaftliches Engagement WED effektiver verhindern.

 

Für die Digitalisierungsoffensive hat der Ausschuss zu den bereits im Haushaltsplan veranschlagten Mitteln eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25 Millionen Euro beschlossen. „Für die erforderliche Digitalisierung des Landes und vor allem für die Sicherung des Mittelstands- und des Innovationsstandortes Baden-Württemberg ist eine flächendeckende Breitbandversorgung von entscheidender Bedeutung“, so die Abgeordnete.  Es müsse das Ziel sein, die flächendeckende Verfügbarkeit von Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr zu erreichen.

 

Weitere Einzelmaßnahmen wurden heute auf Antrag der CDU-Fraktion im Landeshaushalt 2017 freigegeben: für die Imagekampagne „Ehrenamt unter dem Blaulicht“ 200.000 Euro, für Technikausstattung bei der DLRG gibt es 150.000 Euro, die Bergwacht wird im Bereich der Funkzellenvermessung mit 100.000 Euro unterstützt, der Bund der Vertriebenen erhält 60.000 Euro. Es handelt sich dabei um eine einmalige Projektförderung zur Bestandsaufnahme des zu erhaltenen Kulturguts und Handlungsstrategie für künftige Kulturarbeit.  Das Donauschwäbische Zentralmuseum erhält 40.000 Euro.

 

Die Steuerschätzung von November 2016 hat für Baden-Württemberg u. a. die Erhöhung der Feuerschutzsteuer um 4 Millionen Euro ergeben. „Diese Erhöhung wollen wir in voller Höhe den Kommunen für Investitionen im Feuerwehrbereich zukommen lassen. Ein erhöhter Bedarf für die Förderung ist bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden nachweislich vorhanden“, so Gurr-Hirsch.

 

Als ebenso bedeutend erachtet die CDU-Fraktion unter anderem die Gedenkstättenarbeit des Vereins LernOrt Kislau e.V. Auf dem Areal des von 1933 bis 1939 bestehenden Konzentrationslagers Kislau soll ein außerschulischer Lernort entstehen. „Als Haftort zahlreicher Gegner des Nationalsozialismus steht die Kislauer Schlossanlage wie nur wenige andere Orte im badischen Landesteil für die Themen „Abwehrkampf“, „Widerstand“ und „Verfolgung“ zugleich“, so die Abgeordnete. Ziel ist die Schaffung eines modernen Lernorts, an dem sich vor allem junge Menschen mit dem regionalen Widerstand gegen den Nationalsozialismus auseinandersetzen und ihn zu heutigen Entwicklungen in Bezug setzen können. Der Zuschuss für den Verein wurde um 200.000 Euro erhöht.

 

Die Zuschüsse zur institutionellen Förderung von Einrichtungen für politische Bildung werden um 250.000 Euro auf eine Million Euro erhöht.  „Die politischen Stiftungen leisten eine herausragende Arbeit für den Aufbau und die Förderung von Demokratie“, so Friedlinde Gurr-Hirsch. Sie nehmen die wichtige Aufgabe wahr, Bürgerinnen und Bürger von der Demokratie und ihren Werten zu überzeugen und sind ein wichtiger Eckpfeiler für unsere demokratische, politische Kultur. Sie bieten auch wichtige Partizipationsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft. Dies gilt gleichermaßen auch für das Bildungswerk für Kommunalpolitik e. V. „Die politischen Stiftungen und das Bildungswerk für Kommunalpolitik e. V. müssen sich immer wieder neuen Herausforderungen stellen und neue passgenaue Angebote für die Partizipation entwickeln. Hierzu benötigen sie auch eine hinreichende Finanzausstattung“, so Gurr-Hirsch.

 

 

 

 

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19.01.2017 | MLR/Pressestelle

Eröffnung der Biogas Infotage 2017

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Energiewende und Klimaschutz sind ohne Bioenergie nicht denkbar“

„Der Schutz unseres Klimas ist eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Wirtschaft und Energieversorgung müssen bis Mitte des Jahrhunderts von fossilen Ressourcen weitgehend abgekoppelt und deutlich nachhaltiger gestaltet werden“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, bei der Eröffnung der Biogas Infotage 2017 am Mittwoch (18. Januar) in Ulm.

Der Anteil der Bioenergie am Endenergiebeitrag aller erneuerbaren Energien lag in Baden-Württemberg im Jahr 2015 bei 66 Prozent. Mit einem Anteil von knapp 30 Prozent an der gesamten erneuerbaren Stromerzeugung leistet die Bioenergie einen unverzichtbaren Beitrag zum erneuerbaren Strommix.

 

„Allerdings ist Biomasse ein wertvolles und knappes Gut, das außerhalb der Nahrungsmittelproduktion mit Bedacht eingesetzt werden sollte“, betonte die Staatssekretärin. Bioenergie solle deshalb vorrangig aus organischen Nebenprodukten und Reststoffen, wie zum Beispiel Gülle, Mist oder auch Maisstroh gewonnen werden. „Bei steigenden Kosten zur Vermeidung von Treibhausgasen wird Biomasse immer wertvoller, weil es sich um eine erneuerbare Kohlenstoffressource mit hoher Energiedichte handelt“, betonte die Staatsekretärin. Die Biomasse solle deshalb gezielt dort eingesetzt werden, wo sie für das Energiesystem und den Klimaschutz den größten Nutzen bringe, beispielsweise im Flugverkehr und in Industrieprozessen mit mittleren und hohen Temperaturen. Im Idealfall gehe der energetischen Verwertung von Biomasse eine stoffliche Nutzung voraus, zum Beispiel als Baumaterial oder als biobasierter Grundstoff für die chemische Industrie, denn die stoffliche Nutzung speichere das Klimagas CO2 im Produkt. „Langfristig führt kein Weg an der Umsteuerung unserer überwiegend noch auf fossilen Rohstoffen basierenden Wirtschaft hin zu einer auf erneuerbaren Ressourcen beruhenden, umweltfreundlichen und an natürlichen Stoffkreisläufen orientierten Wirtschaft vorbei", so Gurr-Hirsch. Baden-Württemberg wolle diesen Prozess aktiv begleiten und habe deshalb die Landesstrategie ‚Nachhaltige Bioökonomie‘ im Koalitionsvertrag verankert. „Ziel ist es, durch die Entwicklung von Spitzentechnologien die internationale Wettbewerbsfähigkeit Baden-Württembergs als Wirtschaftsstandort weiter zu stärken und auszubauen. Ich bin überzeugt, dass viele Landwirtinnen und Landwirte und Unternehmerinnen und Unternehmer die daraus entstehenden Vermarktungschancen nutzen. Ein verstärkter Einsatz biobasierter Produkte sichert Arbeitsplätze, vor allem in den ländlichen Räumen Baden-Württembergs“, sagte die Staatssekretärin.

 

Hintergrundinformation:

 

Bioökonomie ist nach Definition des Bioökonomierates der Bundesregierung die wissensbasierte Erzeugung und Nutzung biologischer Ressourcen zur Herstellung von Produkten, Verfahren und Dienstleistungen in allen wirtschaftlichen Sektoren. Sie orientiert sich an natürlichen Stoffkreisläufen und umfasst Pflanzen, Tiere und auch Mikroorganismen. Auf dieser Basis stellt sie ein sich selbst erneuerndes Kreislaufsystem dar, das mit Sonnenenergie, als externem Beitrag, im Wesentlichen auskommt.

 

Die Bioökonomie verfolgt das langfristige Ziel eines Strukturwandels, weg von einer fossil-basierten, hin zu einer mehr auf Biomasse basierenden, energie- und rohstoffeffizienten Wirtschaft. Ihr kommt also bei der Nutzung von nachwachsenden Rohstoffen zum Aufbau neuer Wertschöpfungsketten und Stoffströme, eine entscheidende Bedeutung zu.

 

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18.01.2017 | MLR/Pressestelle

Schafzucht in Baden-Württemberg

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL: „Lammfleisch aus Baden-Württemberg steht für Qualität und Genuss. Es steht aber auch für gepflegte Kulturlandschaften und kurze Transportwege“

„Die Schäferei hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Sie steht im Land für rund 50.000 Hektar gepflegte Kulturlandschaft und erzeugt hochwertige, authentische und regionale Lebensmittel“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Dienstag (17. Januar) in Wolfegg (Landkreis Ravensburg).

Ziel der Landesregierung sei es, sich gemeinsam mit den Schafhaltern im Südwesten den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Neben einer ausgewogenen Förderpolitik sei vor allem das Kaufverhalten der Konsumenten wichtig für den Erhalt einer leistungsfähigen Schäferei.

 

„Lammfleisch aus Baden-Württemberg hat keine langen Transportwege hinter sich. Es ist frisch und genußreich“, erklärte die Staatssekretärin. Der Erfolg beispielsweise des ‚Württemberger Lamms‘ belege, dass immer mehr Menschen hochwertigen und regional erzeugten Lebensmitteln den Vorzug gäben, und auch bereit wären, dafür angemessene Preise zu zahlen. Aufgabe der Politik und der Erzeuger sei es, den Verbrauchern den Zusammenhang zwischen der Produktion hochwertiger Lebensmittel und der Pflege unserer einmaligen Kulturlandschaften immer wieder darzulegen.

 

 

Baden-Württemberg unterstützt heimische Schafhalter

„Niedrige Erzeugerpreise für Fleisch und Wolle machen es schwierig, ein ausreichendes Familieneinkommen zu erwirtschaften. Auch steigen die Flächenpachten in ebenen und günstigen Lagen, was die wirtschaftliche Lage vieler Schäfereien zusätzlich verschärft“, betonte Gurr-Hirsch. Das Land unterstütze daher die schafhaltenden Betriebe auf vielfältige Weise. Ein direkter finanzieller Ausgleich für gesellschaftliche Leistungen, wie die Pflege und den Erhalt von Naturschutzflächen, Beratungs- und Bildungsangebote sowie die Unterstützung von Forschungs- und Vermarktungsprojekten und der Tierzucht allgemein seien die Bausteine der baden-württembergischen Förderpolitik. „Unser Ziel ist es, unseren Betrieben eine standortsgerechte und individuell maßgeschneiderte Förderung zukommen zu lassen“, sagte Staatssekretärin Gurr-Hirsch. Mit dem Agrarumweltprogramm FAKT und der Landschaftspflegerichtlinie LPR hätte man geeignete Instrumente, um dieses Ziel zu erreichen.

 

 

Hintergrundinformationen:

Weiter Informationen zum Thema Landwirtschaft finden sich im Internet unter www.mlr-bw.de.

 

 

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18.01.2017

Einführung Ernährungsführerschein an Grundschulen

Die FU Baden-Württemberg freut sich über das Engagement von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Ernährungs-Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL für die Einführung des Ernährungsführerscheins.

Durch diese gelungene Zusammenarbeit von Ernährungs- und Bildungspolitik wird eine Lücke in der Ernährungserziehung geschlossen. Das Konzept soll 2018 mit Pilotschulen beginnen und bis 2020 flächendeckend und verpflichtend in allen dritten Klassen der Grundschulen eingeführt werden – so wie es heute schon beim Fahrradführerschein der Fall ist. Entsprechende fachliche Fortbildungen für die Lehrkräfte stellen sicher, dass ein einheitliches Niveau garantiert wird und das pädagogische Konzept überall reibungslos in der Praxis angewandt werden kann.

 

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17.01.2017 | MLR/Pressestelle

Veranstaltungsreihe „Wohin entwickeln sich unsere Friedhöfe?“

Staatssekretärin Friedlinde Gurr–Hirsch MdL: „Friedhöfe als zentrale Orte der Trauer unterliegen einem starken Wandel“

„Die Friedhofskultur in Deutschland unterliegt einem starken Wandel. Neben dem klassischen kommunalen Friedhof gibt es zwischenzeitlich eine Vielzahl an alternativen Bestattungsorten. Auch nehmen anonyme Bestattungen einen immer breiteren Raum ein. Damit Friedhöfe weiterhin in der Gesellschaft als die zentralen Orte der Trauer Anerkennung finden, müssen wir die Friedhofskultur weiterentwickeln“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich einer Veranstaltungsreihe  zur Friedhofskultur.

„Wenn es um die Entwicklung von Friedhöfen geht, sind die Friedhofsverwaltungen gemeinsam mit den Friedhofsgärtnern wichtige Anlaufstellen. Mit unserer Veranstaltungsreihe ‚Wohin entwickeln sich unsere Friedhöfe?‘ wollen wir die Akteure vor Ort unterstützen und die Thematik stärker in die Öffentlichkeit tragen“, erklärte die Staatssekretärin. Der Wandel der Friedhofskultur hänge wesentlich mit der demografischen Entwicklung, der zunehmenden Mobilität der Menschen und dem Trend zum Singledasein zusammen, aber auch mit der zunehmenden Vielfalt an Religionen und Bekenntnissen.

 

„Es ist wichtig, dass wir auch künftig in unseren Städten und Dörfern feste Orte der Trauer haben. Orte, an denen sich Menschen in vergleichbaren Lebenssituationen treffen und austauschen können. Friedhöfe, deren Flächen heute nicht mehr komplett für Bestattungen benötigt werden, können beispielsweise als öffentliche Grünflächen für Erholungsuchende sowie als Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten erhalten und entwickelt werden“, erklärte Friedlinde Gurr–Hirsch.

 

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17.01.2017

Patientenverfügung: Ein Muss für den Notfall

Podiumsveranstaltung stieß auf großes Interesse

Gut besucht war die Veranstaltung beim Seniorenclub „Frohsinn“ in Bad Rappenau-Grombach, zu der die Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch zum Thema Patientenverfügung einlud.

Die Vorsitzende Rosemarie App begrüßte die Senioren und freute sich über das große Interesse.  „Jeder von uns kann einmal in die Lage kommen“, so App, „dass er nicht mehr selbst bestimmt über eine medizinische Behandlung entscheiden kann. Um für diesen Fall die bestmöglichen Vorkehrungen zu treffen, sollte sich jeder über eine Patientenverfügung Gedanken machen.“

Rechtsanwalt Dr. Günter Zecher unterstrich diese Aussage eindrucksvoll mit Beispielen und er sparte nicht mit Hinweisen, wie eine Patientenverfügung aussehen sollte, die vom behandelnden Arzt und anderen Stellen im Notfall auch anerkannt wird.

Bei der Diskussion mit Vertretern aus der Medizin, der Kirche, Hospiz und Pflege wurde Wert darauf gelegt, dass das Selbstbestimmungsrecht des Patienten in der Vorsorgevollmacht seinen Ausdruck findet. Ebenso wurde angemahnt, dass das menschliche Leben immer ein Geschenk Gottes ist. Aber rechtliche Vorkehrungen wie die Vorsorgevollmacht seien sinnvoll und würden Gott nicht ins Handwerk pfuschen.

Rosemarie App dankte den Referenten mit einem Präsent für diesen informativen und aufrüttelnden Nachmittag, der zum Nachdenken angeregt hat. „Die Besucherzahl und die anschließenden Diskussionen zeigt uns, dass es vielen ein Anliegen ist, Vorsorge für ein menschenwürdiges Sterben zu treffen“.

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13.01.2017

Traditioneller Neujahrsempfang des CDU Stadtverbands Lauffen

mit Festredner Generalsekretär Manuel Hagel

Festredner CDU Generalsekretär Manuel Hagel
Der Schützenverein Lauffen war Gastgeber des diesjährigen Neujahrsempfangs im neuen Schützenhaus am Kaudenwald.

Der Vorsitzende und Hausherr Hans Willy Brösch nutze bei seiner Begrüßung auch gleich die Gelegenheit, den Politikern den Standpunkt der Sportschützen zur Verschärfung des Waffengesetzes mit auf den Weg zu geben: „Illegale Waffenbesitzer interessiert dies überhaupt nicht. Dies träfe nur die legalen Waffenbesitzer, die überhaupt keine Gefahr darstellen.“  Gespannt waren die zahlreichen Gäste aus Partei, Vereinen, Kommunalpolitik und Kirche auf den jungen Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel. Dieser gab sich kämpferisch und selbstbewusst: „Mutig und mit Tatkraft wollen wir gemeinsam die Vielzahl der Aufgabe im neuen Jahr angehen. Von zentraler Bedeutung für unsere Politik wird sein, wie es uns allen gelingt, den Menschen das Gefühl und die Sicherheit zu geben, dass jeder Einzelne gehört und wertgeschätzt wird“. Nach einem kurzen Rückblick ins Jahr 2016 richtete er den Blick nach vorn ins Wahljahr 2017. „Wichtig ist, dass wir in Deutschland selbstbewusst zu unseren Werten, unseren Traditionen und zu unserer Kultur stehen.“ Die schwerste Prüfung seien der islamische Terrorismus und die Anschläge in Deutschland gewesen. Daher sei es notwendig, aus den Erfahrungen der Vergangenheit zu lernen, und mit Mut und Entschlossenheit die richtigen Maßnahmen umzusetzen. Dabei spricht Hagel eine härtere Bestrafung für Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte an. Die Doppelstaatsangehörigkeit wird von der CDU abgelehnt, ebenso die Vollverschleierung. Um den Wohlstand in Deutschland zu erhalten und auszuweiten muss sich die persönliche Leistungsbereitschaft wieder lohnen. Dazu gehören ein Abbau der „Bürokratiebremse“ für Handwerksbetriebe und Unternehmen und eine verlässliche Schulpolitik. Dabei nennt Hagel besonders die Haupt- und Realschulen und die damit zusammenhängenden Ausbildungschancen. Der Bundestagsabgeordnete Eberhard Gienger betonte bei seinem Grußwort die Wichtigkeit der Entwicklungshilfe, um den Ursachen der Flüchtlingsströme besser entgegenzutreten. Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch zeigte sich erfreut über das große Interesse am 18. Neujahrsempfang und stellte fest, dass die CDU in Lauffen eine wichtige gestaltende politische Kraft sei. Der Vorsitzende des CDU Stadtverbands Frank Braun bedankte sich bei den Politikern und Gastgebern und unterstrich abschließend: „Den neuen politischen Herausforderungen lässt sich nicht mit einfachen Schwarz-Weiß-Antworten begegnen. Diese sollten in Ruhe abgewägt und auch selbstkritisch hinterfragt und korrigiert werden“.

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28.12.2016 | WHF GmbH

Landtagsabgeordnete zu Gast in der Kontaktstelle Frau und Beruf Heilbronn-Franken

Friedlinde Gurr-Hirsch informiert sich vor Ort

Am 22. Dezember 2016 stand ein Austausch und Kennenlernen der Arbeit der Kontaktstelle Frau und Beruf Heilbronn-Franken im Mittelpunkt. Vor Ort im Büro in Heilbronn waren Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, MdL und Sara Werner, Vorsitzende der Frauenunion Eppingen im Gespräch mit Dr. Andras Schumm, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF), Simone Rieß, Leiterin und Jasmin Lang, Beraterin der der Kontaktstelle Frau und Beruf.

„Das Landesprogramm Kontaktstelle Frau und Beruf ist ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaftspolitik und trägt in hervorragender Weise zur Umsetzung der Erschließung des Fachkräftepotentials von Frauen für die Wirtschaft in der Region bei.“, so Friedlinde Gurr-Hirsch.

Frau Gurr-Hirsch hat als sich frauenpolitische Sprecherin für den flächendeckenden Ausbau des Landesprogrammes „Kontaktstellen Frau und Beruf“ stark gemacht und sich damit für eine Kontaktstelle Frau und Beruf in der Region Heilbronn-Franken persönlich eingesetzt. Nach der Eröffnung der Kontaktstelle Frau und Beruf Heilbronn-Franken im Herbst fand nun ein erster Erfahrungsaustausch mit Ausblick auf das Jahr 2017 statt.

 

Simone Rieß, Leiterin der Kontaktstelle Frau und Beruf Heilbronn-Franken berichtet, dass das Angebot der Lotsen- und Orientierungsberatung zu beruflichen Themen von den Frauen in der Region Heilbronn-Franken in den ersten Wochen gut angenommen und genutzt wird. Darüber hinaus gehört die Information, Sensibilisierung und Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen aus der Region der Weltmarktführer zu Themen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, der Fachkräftesicherung durch Frauenerwerbstätigkeit und zur Umsetzung einer gendergerechten und familienbewussten Personalpolitik zu den Aufgaben der Kontaktstelle Frau und Beruf. „Dies ist ein Baustein zur Fachkräftesicherung um damit die Wettbewerbs- und Konkurrenzfähigkeit der regionalen Wirtschaft zu fördern“, ergänzt Dr. Andreas Schumm, Geschäftsführer der Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH.

 

 

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Im Rahmen des Landesprogramm “Kontaktstellen Frau und Beruf“ fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg Kontaktstellen in Baden-Württemberg. Projektträger der Kontaktstelle Frau und Beruf Heilbronn-Franken ist die Wirtschaftsregion Heilbronn-Franken GmbH (WHF). Neben der Landesförderung wird die Kontaktstelle über die WHF-Gesellschafter kofinanziert.

 

 

 

Foto: WHF GmbH

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19.12.2016

Weihnachtsfeier des CDU Stadtverbands Lauffen mit politischem Beitrag von Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

Traditionell trifft sich die CDU Lauffen zur stimmungsvollen Weihnachtsfeier in der Bürgerstube in Lauffen. Dabei lässt man das alte Jahr Revue passieren und stimmt sich ein auf das kommende Jahr.

Wie schon die Jahre zuvor informierte die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch die interessierten Zuhörer über ihre Arbeit in der Fraktion und im Kabinett. Es stand vor allem die Arbeit der fünf CDU-geführten Ministerien im Mittelpunkt der Gespräche. „Diese übernehmen den Aktivposten in der Landesregierung“, so Gurr-Hirsch. Nach den Ergebnissen der neuesten IQB Bildungsstudie wurde von den Anwesenden sehr begrüßt, dass die neue Landesregierung das verbindliche Gespräch mit den Eltern in Klasse 4 und eine Empfehlung der Grundschule wieder einführt. Ebenso wichtig sei auch die Stärkung der Realschule als bedeutende Schulart für Handwerk und Wirtschaft. Die Abgeordnete lobte zudem das Konzept von Innenminister Strobl zum Rückbau von Erstaufnahmekapazitäten. „Bei stark zurückgehenden Flüchtlingszahlen ist es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn das Land bei den Erstaufnahmeeinrichtungen Aufnahmekapazitäten abbaut. Das vorgelegte Konzept ist ausgewogen, vernünftig und zielgerichtet“. Der stellvertretende Vorsitzende Markus Krauß berichtete im Anschluss mit einem lebendigen Vortrag über die Arbeit der CDU Fraktion des Stadtrates Lauffen. „Die CDU in Lauffen wird von den Bürgern aufgrund ihrer qualitativen und konstruktiven kritischen Arbeit sehr wertgeschätzt“, so Gurr-Hirsch anerkennend.

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03.02.2016

Politische Weinprobe im Schloss Bülow

Friedlinde Gurr-Hirsch in Obergimpern
Die politische Weinprobe in Obergimpern mit Friedlinde Gurr-Hirsch konnte viele Besucher anziehen. Vier Weine wurden im sogenannten „Schafstall“ des Schlosses Bülow serviert, darunter zwei aus Nordbaden von den Weingütern Heitlinger und Adam Müller sowie zwei Weine aus Württemberg von den Weingütern Neipperg und Sankt Annagarten. Die edlen Tropfen stellte Schlossherr Wolf von Bülow fachkundig vor. Beim Weingenuss stand die Landespolitik im Mittelpunkt. Mit Friedlinde Gurr-Hirsch MdL entwickelte sich eine angeregte und spannende Diskussion. In der Flüchtlingskrise wünschten sich die Leute ganz besonders innere Sicherheit – „…für die CDU schon immer zentrales Thema.“, so Gurr-Hirsch. Nach der Wahl möchte ihre Partei in Baden-Württemberg 1.500 neue Polizei-Stellen schaffen. Außerdem werde überdacht, welche Aufgaben die Polizei unbedingt übernehmen muss und welche nicht. Es soll zum Beispiel überprüft werden, ob die Begleitung von Schwertransporten nicht auch die Wirtschaft leisten kann. 
Bildungspolitik ist Landespolitik – dabei kam unter den Besuchern die Sorge auf, dass die Realschule auf der Strecke bleibt. Bei den vielen Veränderungen des Schulsystems war es ein Anliegen der Besucher, dass Qualität sichergestellt wird, nicht zuletzt durch Leistungsnachweise. „Nur mit Qualität und Differenzierung ist Fördern und Fordern möglich. Wir brauchen eine Kultur der Anstrengung.“, so Gurr-Hirsch.
 
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02.02.2016

Besuch im Landtag

Schülerinnen und Schüler aus Ilsfeld und Umgebung besuchten den Landtag 
Als Anerkennung für ihre großartige Arbeit lud Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Schülerinnen und Schüler der Jugend-Kultur-Akademie Ilsfeld in den baden-württembergischen Landtag ein. Die jungen Musikerinnen und Musiker bereiten zurzeit das große Musicalprojekt "Tuishi pamoja - Eine Freundschaft in der Savanne" vor. In einem Bus kamen die 41 Schülerinnen und Schüler in die Landeshauptstadt. 
 
In Stuttgart angekommen, begrüßte Friedlinde Gurr-Hirschs Mitarbeiter Michael Tauch die Gruppe und ging zunächst auf die geschichtsträchtigen Gebäude rund um den Stuttgarter Schlossplatz ein. Danach konnten sich die jungen Besucherinnen und Besucher im Plenarsaal auf die Abgeordnetensitze setzen und hautnah erleben, was es heißt, Parlamentsmitglied zu sein. Elisabeth Krause vom Besucherdienst des Landtages verdeutlichte den aufgeweckten und interessierten Schülern, welche Prozesse „hinter der Bühne“ des Plenarsaales ablaufen und wie Gesetze des Landtages zustande kommen. Die jungen Besucher durften am Rednerpult ihre Meinung vertreten und „wählten“ ihren eigenen Landtags- und Ministerpräsidenten. 
 
Im anschließenden Gespräch mit den Kindern entspann sich mit Friedlinde Gurr-Hirsch eine lebhafte Diskussion über die Flüchtlingssituation. Die Landtagsabgeordnete war begeistert, wie sehr sich die jungen Leute schon für solch komplexe politische Themen interessieren. Den Schülern war dabei wichtig, dass man verfolgten Menschen helfen muss, aber, dass diese sich auch an die Regeln hierzulande halten müssen.
 
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27.01.2016

Kinder brauchen ein Frühstück!

Friedlinde Gurr-Hirsch unterstützt Initiative von Uschi Glas
In einem Vortrag bei der CDU-Fraktion im Landtag warb die bekannte Schauspielerin Uschi Glas für ihre Initiative „brotZeit e.V.“. Bis zu 30 Prozent der Grundschüler leiden während des Unterrichts akut an Hunger. Diese Erkenntnis veranlasste die Schauspielerin, den Verein zu gründen. Senioren bereiten für die Kinder ein ausgewogenes Frühstück vor und bieten auch in Freistunden Betreuung und Nachhilfe an. In 130 Schulen in sechs Regionen werden durch den Verein 5.300 Schüler betreut. Eine dieser Regionen – die einzige in Baden-Württemberg – ist Heilbronn. „Ich freue mich über diese private Initiative zu einem sehr wichtigen Thema. Es war mir schon immer ein großes Anliegen, auf das Thema gesunde und ausgewogene Ernährung hinzuweisen und auch in der Schule Kompetenzen dazu zu vermitteln“, berichtet die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch vom Gespräch mit Uschi Glas. Was eigentlich jedem einleuchtet, ist sogar wissenschaftlich erwiesen: die teilnehmenden Kinder zeigen eine deutliche Steigerung in Leistung und Konzentrationsfähigkeit. „In Baden-Württemberg habe ich deshalb im Jahr 2008 als Agrar-Staatssekretärin das Projekt „Komm-in-Form 2018“ ins Leben gerufen. Damit wollten wir möglichst viele Akteure – Kinder, Jugendliche, Eltern, Lehrer – erreichen und über gesunde Ernährung informieren. Die Initiative ist eine hervorragende Ergänzung zu unserer Aktion, die glücklicherweise von der derzeitigen Landesregierung fortgeführt wurde. Sie zeigt, dass bürgerschaftliches Engagement wichtig für unsere Gesellschaft ist und viel bewegen kann. In Zukunft müssen wir solche Initiativen mit staatlichen Impulsen intelligent vernetzen“, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gurr-Hirsch. 
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26.01.2016

Wolfgang Schäuble wirbt für gesamteuropäische Strategie in der Flüchtlingskrise

750 Besucher hörten den Bundesfinanzminister beim Bürgerempfang in Brackenheim
Direkt vom Weltwirtschaftsforum in Davos kam Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB zum Bürgerempfang des CDU-Stadtverbandes Brackenheim. Der Vorsitzende Thomas Paul konnte im vollbesetzen Bürgerzentrum 750 Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßen. 
Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch kam in ihrem Grußwort auf den „leider düsteren Start ins Jahr“ zu sprechen. Sie machte vor dem Hintergrund der Vorkommnisse an Silvester klar, dass die Bürgerinnen und Bürger ein Recht auf Information und Transparenz hätten. Die Bevölkerung und die Kommunen lobte sie außerdem für das großartige Engagement in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: „Sie alle tragen dazu bei, dass wir die Herausforderung meistern.“ Darüber hinaus dankte sie Rettungsdiensten und Polizei für die Mehrarbeit. Vor allem für die Polizei forderte Friedlinde Gurr-Hirsch mehr Respekt sowie zusätzliche Einsatzkräfte. Die CDU wolle bei einem Regierungswechsel die umstrittene Polizeireform von Grün-Rot überprüfen und 1.500 neue Polizisten einstellen.
Darüber hinaus kritisierte die Landespolitikerin die Bildungspolitik der aktuellen Landesregierung, welche vor allem Vereinheitlichung und Nivellierung bedeute. Nicht zuletzt aus ihrer Erfahrung als Berufsschullehrerin sagte sie: „Nur mit Qualität und Differenzierung ist Fördern und Fordern möglich. Wir brauchen eine Kultur der Anstrengung.“ Qualität in der Bildung zu sichern, sei ganz besonders für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg wichtig. Dass Verkehrsminister Winfried Hermann den starken ländlichen Raum als Pampa bezeichnete, sei ein klarer Beweis: „Grün-Rot hat das Land nicht verstanden!“. Auch die Verkehrspolitik der aktuellen Landesregierung schade dem Standort Baden-Württemberg, wie sie anfügte. Wenn in der gesamten Legislaturperiode keine Landesstraße gebaut werde, habe Verkehrsminister Hermann den „falschen Job“.
Minister Schäuble rief den Gästen zunächst die außerordentlich gute Lage in Erinnerung, in der sich Deutschland momentan befindet. Dabei verwies er auf die herausragenden Leistungen der CDU-geführten Bundesregierung: „Schwarze Null“ ohne Steuererhöhungen, niedrigste Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten und international angesehenes Krisenmanagement in der Weltwirtschaftskrise. „Deutschland ist ein starkes Land und wir sollten uns nicht kleinreden“, so der Finanzminister.
Seiner Parteifreundin aus der Landespolitik stärkte Schäuble entschieden den Rücken. Die Gäste forderte er auf, bei der anstehenden Landtagswahl Friedlinde Gurr-Hirsch erneut das Vertrauen zu schenken. Grün-Rot habe keinen Ehrgeiz mehr, das Land an der Spitze zu sehen. Unter der CDU jedoch, habe Baden-Württemberg gemeinsam mit Bayern in den vergangenen Jahren stets nach vorne gedrängt. 
Das Hauptthema der Festrede des Bundesfinanzministers waren die Herausforderungen der Globalisierung in Form des aktuellen Flüchtlingszustroms: „Alle reden von Globalisierung, aber was sie bedeutet, sehen wir erst jetzt.“, so Schäuble. Mit seiner Fähigkeit, komplexe Zusammenhänge auf den Punkt zu bringen, zeigte Schäuble eine Zukunfts-Strategie auf, um die Flüchtlingskrise zu meistern. Zu allererst müsse man die Zahl an Einreisenden deutlich begrenzen. Auch wenn es die Menschenrechte gebieten, Flüchtenden zu helfen, gelänge dies nur, wenn öffentliche Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit gewährleistet seien. Dabei unterstrich Schäuble noch einmal die Forderung von Friedlinde Gurr-Hirsch, mehr für die innere Sicherheit, insbesondere für die Polizei, zu tun. Einzig mit einer Stimme für die CDU am 13. März könne Baden-Württemberg wieder Spitze in Sachen innere Sicherheit werden. 
Was die Vorgehensweise an den deutschen Grenzen angeht, sieht er eine Schließung sehr kritisch und drängt auf eine gesamteuropäische Lösung. Es könne nicht sein, dass Deutschland alleine alle Flüchtlinge aufnimmt. Vom Schengen-Raum mit seinen offenen Binnengrenzen profitierten Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg sehr. Eine Verschärfung der Kontrollen solle stattdessen an den EU-Außengrenzen geschehen. Deutschland werde nicht darum herumkommen mit Durchgangsländern wie der Türkei zusammenzuarbeiten. Ein weiterer ganz zentraler Punkt ist nach Ansicht des Finanzministers die Bekämpfung von Fluchtursachen im Nahen Osten: „Mit 100 Euro dort kann man 10-mal mehr für Flüchtlinge bewirken als hier in Deutschland“. Mit dieser Begründung warb Wolfgang Schäuble für mehr finanzielle Hilfen im Nahen und Mittleren Osten. 
Am Ende der Veranstaltung stand Wolfgang Schäuble noch Fragen aus dem Publikum Rede und Antwort. 
 
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22.01.2016

Neujahrsempfang mit Günther Oettinger

CDU-Stadtverband Eppingen lädt EU-Kommissar ein
Am 16.01. lud der CDU-Stadtverband Eppingen zum Neujahrsempfang in der neuen Produktionshalle der Firma Wild ein. Juniorchef Stefan Wild und Michael Preusch, Zweitkandidat im Wahlkreis, begrüßten die rund 250 Gäste, darunter Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Thomas Strobl MdB.
Bis der ehemalige Ministerpräsident und heutige EU-Kommissar eintraf, war das Hauptthema die Flüchtlingsproblematik. Vor dem Hintergrund der Vorfälle in Köln sowie in einigen Baden-Württembergischen Städten in der Silvesternacht, sprachen sowohl Michael Preusch, als auch  Stadtrat und Fraktionsvorsitzender in Eppingen, Klaus Scherer, über die berechtigten Sorgen in der Bevölkerung und die Notwendigkeit einer europäischen Lösung.
Auch Bundestagsabgeordneter im Landkreis Heilbronn, Thomas Strobl, rief vehement die europäischen Partner zur Pflicht: „Manchmal könntest du an Europa verzweifeln, weil es nicht in die Gänge kommt. Man muss es aber immer wieder mit Europa versuchen.“ Außerdem sprach er sich für die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Flüchtlinge aus.
Auch seine Parteifreundin aus dem Landtag, Friedlinde Gurr-Hirsch, bemängelte das bisherige Strafmaß von 3 Jahren ohne Bewährung, welches für eine Ausweisung vorliegen muss. Trotz eines schwierigen Jahrs 2015 und eines 2016, das „grausig angefangen“ habe, zeigte sich Friedlinde Gurr-Hirsch jedoch entschlossen und auch dankbar. „Schwierige Zeiten sind nichts für Lamentierer und Verantwortungsverweigerer! Die Politik muss Antworten geben.“ Das ehrenamtliche Engagement der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise mache sie stolz und zeige, dass unsere Demokratie gereift sei. Des Weiteren dankte sie den Polizeibeamten im Land. Anstatt sie in Baden-Württemberg durch Vorschläge wie die Kennzeichnungspflicht zu diskreditieren, müsse man sie personell und materiell stärken.
Im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl im März kam die Kandidatin auch auf das Thema Bildung zu sprechen. Bildung sei „unsere einzige Chance am Weltmarkt“.  Deshalb sieht sie die weitreichenden Veränderungen in der Bildungspolitik unter Grün-Rot als gefährliche Nivellierung. Sie betonte wie wichtig Elite und eine „Kultur der Anstregung“ sei und, dass „Fördern und Fordern“ zu einer qualitativ wertvollen Schulbildung gehöre.
Zum Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg hatte auch Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft einiges zu sagen. Um die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum zu erhalten, müsse eine lückenlose Breitbandversorgung geschaffen werden. Für dieses Unterfangen möchte die CDU in Baden-Württemberg 500 Millionen Euro investieren. Die nächsten Jahre würden entscheiden, ob Deutschland in einer Führungsrolle bleiben könne, oder sich im „Sandwich zwischen Amerika und China“ wiederfände.
Im Bezug auf die Flüchtlingssituation pflichtete der EU-Kommissar seinen Vorrednerinnen und Vorrednern bei und brachte noch eine internationale Nuance in die Diskussion. „Wir dürfen nicht nur S-Klasse exportieren, sondern auch Werte.“, spielte er auf die Notwendigkeit von mehr Entwicklungs- und Aufbauhilfe im Nahen Osten an.
Die Firma Wild, laut Oettinger: „eine Erfolgsstory made in Baden-Württemberg“, ist eine von vielen Eppinger Betrieben in denen seit bald 20 Jahren ein CDU-Neujahrsempfang stattfindet.
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21.01.2016

38. Zuchttierschau in Obergimpern

Friedlinde Gurr-Hirsch lobt ehrenamtliches Engagement der Kleintierzüchter 
Bei der Zuchttierschau im Bad Rappenauer Teilort zeigten 33 Aussteller  ihre Puten, Gänse, Enten, Hühner, Kaninchen und Tauben. Die Arbeit der Kleintierzüchter erachtet Friedlinde Gurr-Hirsch als sehr wertvoll. „Hier wird im Ehrenamt eine großartige Zuchtarbeit geleistet.“ Unter der früheren CDU-geführten Landesregierung etwa, wurde die Kleintierzucht vom Landeshaushalt unterstützt. Vor allem für die Artenvielfalt leisten sie einen wichtigen Beitrag. Diese Arbeit für die Erhaltung seltener Geflügel- und Kaninchenrassen wird leider viel zu wenig beachtet und gewürdigt. Große Sorgen bereitet den ca. 100.000 Züchtern in Baden-Württemberg der Mitgliederschwund. Vor allem in der Jugend wird für das Thema zu wenig Interesse geweckt. Die heutige Ganztagsbeschulung würde hier für Vereine viele Möglichkeiten bieten. 
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21.01.2016

"Jetzt red i"

Bürgerversammlung in Rohrbach

Im Rahmen ihrer vor-Ort-Besuche traf Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Mitglieder des CDU-Ortsverbandes im Rohrbacher Musikerheim.  Die Abgeordnete freute sich über eine lebhafte und tiefgründige Diskussion bei der Bürgerversammlung unter dem Titel "Jetzt red i". Solche mittäglichen Gesprächsrunden werden in den zahlreichen Eppinger Ortsteilen gut besucht. Mehr als 20 Rohrbacher waren zugegen. Vor allem die Flüchtlingsthemen treiben die Menschen um. Kreisrat und Stadtrat Herbert Meixner, befindet sich zurzeit mit jungen interessierten Bürgern im Dialog über diese Herausforderung. Dazu passend war die geringe Parteibindung von jungen Menschen ein Thema, das den Anwesenden Sorgen bereitete.  Außerdem wurde im Zusammenhang der Dorfentwicklung das Renaturierungsprojekt der Rohrbach als Ausgleichsmaßnahme vorgestellt. 

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20.01.2016

Firma BÄR in Gemmingen - Innovation aus dem Ländlichen Raum

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Gemminger Automationsunternehmen
Im Rahmen ihrer vor-Ort-Besuche besichtigte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL die Firma BÄR GmbH in Gemmingen. Begleitet von Bürgermeister Timo Wolf und CDU-Gemeinderätin Silvia Weidner wurde sie im neuen Firmengebäude von Inhaberehepaar Britta und Ralf Bär begrüßt.
Gleich zu Beginn merkte Frau Gurr-Hirsch an, dass die Arbeitsplatzsituation in Gemmingen und Stebbach sehr gut sei. Von den Zahlen, die Bürgermeister Timo Wolf lieferte, war Frau Gurr-Hirsch beeindruckt: den 5000 Einwohnern stehen 1300 Arbeitsplätze gegenüber. Diese Gesamtzahl zeigt einen Aufwärtstrend, wie auch die Beschäftigtenzahl bei der Firma BÄR, die sich auf die 100 zubewegt.
Mit ihren Kernbereichen Montagetechnik, Robotertechnik sowie Fahrerlosen Transportsystemen ist das Unternehmen diversifiziert aufgestellt. BÄR hat Kunden in der Automobilindustrie, Medizintechnik, Logistik, Zulieferindustrie und Haushaltsmaschinen. Außerdem ist Weiterbildung Trumpf bei der Firma, da die individuellen Möglichkeiten für lernbegierige Beschäftigte besser sind, als bei sehr großen Firmen. Bei BÄR werden Mechaniker und technische Zeichner ausgebildet, bisher waren es 37, einige davon mit Kammer-Auszeichnung.
Beim Forschungsprogramm ARENA2036 ist die Gemminger Firma ein Gründungsmitglied. In Zusammenarbeit mit der Universität Stuttgart und dem Fraunhofer Institut wird an der 4.0-Generation des Autos geforscht und gearbeitet. Friiedlinde Gurr-Hirsch dazu anerkennend: „Ungewöhnlich, dass ein Unternehmen dieser Größe bei einem solchen Forschungsverbund dabei ist. Das liegt vor allem am Geschäftsführer Ralf Bär, der nach seinem Maschinenbaustudium stets Kontakt zur Forschung gehalten hat.“ So fanden die Lösungen aus Gemmingen auch in den Chefetagen von großen Automobilherstellern Aufmerksamkeit – bei Mercedes und Audi kommen die fahrerlosen Transportsysteme zum Einsatz; dies sind nur zwei von vielen namhaften Kunden.
Bei einem Rundgang durch die Produktion standen diese innovativen Systeme im Mittelpunkt. Obwohl spannende Zukunftsprojekte parallel zum Tagesgeschäft entwickelt werden müssen, bietet ein KMU-Betrieb, wie die BÄR GmbH, viele Vorteile für Innovation. „...und dann haben wir es einfach selbst gebaut.“, erzählte Ralf Bär, der immer wieder neue Herausforderungen hat, die er mit innovativen Ideen löst. Dies sind vor allem digital vernetzte Produkte für Gebrauch in modernen, flexiblen Fabriken, mit Namen „FiFi“ oder „Flunder“. Friedlinde Gurr-Hirsch lobte diese „Innovation aus dem ländlichen Raum“, und war erfreut, wie spannend der Besuch sei.
Nach einer anschaulichen Präsentation über das Unternehmen entwickelte sich ein lebendiger und ebenso fruchtbarer Austausch über Themen wie Schulbildung, Wirtschaft und das Arbeitszeitgesetz, aus dem Friedlinde Gurr-Hirsch viel mitnehmen konnte.
RB
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19.01.2016

Unternehmerfrühstück mit Staatssekretär Jens Spahn MdB

Diskussionsveranstaltung in Schwaigern 
Mehr als 20 Vertreter von Handwerksbetrieben, mittelständischen und weltweit tätigen Unternehmen folgten der Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch zum Unternehmerfrühstück in Schwaigern. Als Hauptredner konnte sie den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und profilierten Unionspolitiker, Jens Spahn MdB, begrüßen. Der Bundestagsabgeordnete aus dem Münsterland überzeugte die anwesenden Wirtschaftsvertreter mit Sachkenntnis wie mit klaren und eindeutigen Aussagen. Die Finanzpolitik, in der der gelernte Bankkaufmann zu Hause ist, war jedoch nur eines der Themen, am Frühstückstisch diskutiert wurden.
 
Das Mitglied des CDU-Präsidiums positionierte sich auch in der aktuell drängendsten Frage deutlich: „Der Zustrom an Flüchtlingen muss drastisch reduziert werden. Die Herausforderung sehe ich dabei nicht primär für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Meine Sorge ist vielmehr, dass unser Land vor einer politisch-kulturellen Zerreißprobe steht. Denn die Integration der Flüchtlinge braucht viel Zeit und Aufwand. Bei jährlich über einer Million Neuankömmlingen werden wir das nicht stemmen können.“ Deshalb werde auch unter Hochdruck an einer europäischen Lösung gearbeitet. „Diese brauchen wir aber schnell“, so Spahn. Andernfalls drohten Maßnahmen mit weitreichenden Konsequenzen nicht nur für den Schengen-Raum sondern die gesamte Europäische Union. Friedlinde Gurr-Hirsch bestätigte Spahns Sichtweise, die sich mit der Haltung der CDU im Land decke. „Es muss aber auch ganz klar sein, dass die grün-rote Landesregierung lange Zeit die große Bremse bei den Asylkompromissen war. Dass Ministerpräsident Kretschmann jüngst eine Reduzierung der Flüchtlingsströme forderte, grenzt an Hohn. Im Regierungsprogramm der Grünen steht weiterhin, dass sie sichere Herkunftsländer und Beschränkungen für Flüchtlinge ablehnen“, sagte die Abgeordnete, die Mitglied im zuständigen Integrationsausschuss des Landtags ist.
 
Viele der Unternehmer, die ins „Alte Rentamt“ gekommen waren, interessierten sich für die Reform der Erbschaftsteuer. Jens Spahn berichtete von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Nachbesserungen bei Verschonungsregeln für Unternehmenserben notwendig mache. Derzeit stelle sich allerdings die SPD quer, die eine großzügigere Regelung nicht mittragen wolle. Nun dränge die Zeit, denn bis zum Sommer laufe die Frist der Richter aus Karlsruhe – dann müssten die Familienunternehmen die volle Steuerlast tragen. Spahn gab sich jedoch zuversichtlich, dass die Große Koalition eine Lösung finde, die für die Unternehmen tragbar ist. „Die Familienunternehmen und der Mittelstand sind das Rückgrat unserer Wirtschaft. Wir dürfen sie nicht über Gebühr belasten“, fasste Spahn die Haltung der Union zusammen. Friedlinde Gurr-Hirsch wiederum dankte für die klare Haltung Spahns in der Frage. Denn auch für sie sei der Mittelstand wichtiger Partner der Politik.
 
Eine große Herausforderung stelle daneben die voranschreitende Digitalisierung der Wirtschaft in allen Bereichen dar, waren sich Jens Spahn und Friedlinde Gurr-Hirsch einig. Spahn sagte, dass Deutschland und Europa in diesem Bereich einen großen Nachholbedarf haben. Für die Zukunft sei es entscheidend, dass auch diesseits des Atlantiks Kompetenzen aufgebaut werden. „Derzeit wird zu wenig und zu zögerlich in neue Unternehmen investiert“, so der Bundestagsabgeordnete. In diesem Zusammenhang erläuterte Friedlinde Gurr-Hirsch die Forderung aus dem Regierungsprogramm der CDU, eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu investieren. Ein Aspekt, der von Grün-Rot viel zu zögerlich angegangen werde.
 
Abschließend diskutierten die Unternehmensvertreter mit den Politikern über die Qualität von Schule und Ausbildung. Oftmals brächten Auszubildende nicht die notwendigen Kompetenzen mit ins Unternehmen. Vor dem Hintergrund der Bildungspolitik der grün-roten Landesregierung fürchten einige Unternehmensvertreter, in Zukunft keine Auszubildenden mehr zu finden. „Ich werbe dafür, dass der Mensch nicht erst beim Abitur anfängt. Die Politik der CDU war immer darauf ausgerichtet, für den einzelnen Schüler den optimalen Abschluss zu finden. Das Prinzip ‚kein Abschluss ohne Anschluss‘ hat das baden-württembergische Schulsystem erfolgreich gemacht – daran wollen wir wieder anknüpfen. Bildungspolitische Experimente, die Leistungsanforderungen senken und einseitig auf eine unnötige Akademisierung der Gesellschaft ausgerichtet sind, wird es mit uns nicht geben“, stellte Friedlinde Gurr-Hirsch abschließend fest.
 
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19.01.2016

Rotes Kreuz betreibt aktive Jugendarbeit

Friedlinde Gurr-Hirsch informiert sich vor Ort in Elsenz
Im Rahmen ihrer regelmäßigen Gemeindebesuche informierte sich Friedlinde Gurr-Hirsch beim DRK-Ortsverband Elsenz über die aktuellen Entwicklungen. Die Stadt- und Ortschaftsrätin und frühere Ortsvorsteherin Melanie Veith berichtete in einem kurzen Vortrag über die Arbeit des Ortsvereins, in dem die Jugendarbeit eine besondere Rolle einnimmt. Für das DRK sei es wichtig, schon die Jugend für seine Themen zu sensibilisieren und zu schulen. Zurzeit freuen sich die Elsenzer über 12 junge Menschen zwischen Grundschul- und Teenager-Alter, die sich beim Jugendrotkreuz engagieren. Friedlinde Gurr-Hirsch merkte an, wie entscheidend es sei, dass in der Bevölkerung Erste-Hilfe-Fähigkeiten vorhanden sind. „Gerade im Ländlichen Raum ist es wichtig, dass sich auch viele ehrenamtliche professionelle Ersthelfer als ‚Helfer vor Ort‘ engagieren. In Elsenz funktioniert das hervorragend“, lobte die CDU-Politikerin die Arbeit des Roten Kreuzes im Eppinger Teilort, der sich durch ein für seine Größe überdurchschnittliches ehrenamtliches Engagement auszeichne. Ein besonderes Anliegen war der Abgeordneten auch, sich für das Engagement des DRK bei Blutspendeaktionen zu bedanken. Im Rahmen der Blutspenderehrungen bei den Neujahrsempfängen der Gemeinden habe sie immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Bereitschaft zur Blutspende zu steigern. Das Thema Erste-Hilfe-Kompetenzen möchte Friedlinde Gurr-Hirsch in Zukunft auch politisch noch stärker in den Vordergrund rücken: „Ich setze mich dafür ein, dass an den Schulen mehr praktische Kompetenzen auf dem Gebiet vermittelt werden.“ 
Über den Kontext des Roten Kreuzes hinaus informierte sich die Landtagsabgeordnete auch über weitere aktuelle Themen vor Ort. Etwa, wie die Dorfgemeinschaft mit der Integration von Flüchtlingen umgeht. In Elsenz sollen demnächst 28 Flüchtlinge untergebracht werden, was auch schon Thema bei zwei Bürgerversammlungen war.
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18.01.2016

Mittelständler erhält Bayerischen Staatspreis für Innovationen im Handwerk

Friedlinde Gurr-Hirsch gratuliert Elsenzer Metallbauunternehmen Stamm
Bei der Firma Stamm Metallbau im Eppinger Ortsteil Elsenz traf sich die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch mit Geschäftsführung und einigen Beschäftigten, die trotz Betriebsferien den Besuch der Politikerin nicht verpassen wollten. IN den letzten Jahren ist das Unternehmen sichtbar gewachsen. Die CDU-Politikerin und Vertreter der Partei aus Eppingen und Elsenz konnten sich davon bei einem Rundgang durch die neue Produktionshalle sowie den großen Ausstellungsbereich überzeugen. „Ich bin überrascht, welche Vielfalt an Produkten aus Metall hier entsteht. Von Geländern über Pflanzkübel bis hin zu Carports und Haustüren gibt es kaum etwas, das nicht im Programm ist“, lobte die Abgeordnete das Unternehmen. Inhaber Jürgen Stamm präsentierte den Besuchern sein innovatives Baukastensystem für Zäune und Geländer. Im vergangenen Jahr erhielt das Unternehmen dafür den Bayerischen Staatspreis für außergewöhnliche, hervorragende, innovatorische Leistungen im Handwerk. „Die Innovationfähigkeit des Unternehmens ist beispielhaft für unseren starken Mittelstand. Es freut mich deshalb sehr, dass die Innovationskraft der Firma Stamm bis über die Landesgrenzen hinaus geschätzt wird“, so die Landtagsabgeordnete. Beeindruckt zeigte sich Friedlinde Gurr-Hirsch auch von der Tatsache, dass die Stamm ein Familienunternehmen durch und durch ist. Die 16-jährige Tochter des Inhabers macht derzeit ihre Ausbildung und plant schon, einmal die Nachfolge des Vaters anzutreten.
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15.01.2016

Netzwerk Integration der CDU Baden-Württemberg gegründet

Friedlinde Gurr-Hirsch stößt landesweites Projekt an
Im Jahr 2011 gründete die CDU Baden-Württemberg die Arbeitsgruppe Integration, in der sich Fachpolitiker aus dem ganzen Land zum regelmäßigen Austausch trafen. In vier Jahren trafen sich die Mitglieder zu 17 Sitzungen. „Der thematische Schwerpunkt unserer Arbeit lag in der Integration von Personen mit Migrationshintergrund in die Parteiarbeit. Grundlage dafür waren viele Informationsgespräche und Vor-Ort-Besuche bei Unternehmen, Verbänden und Institutionen“, berichtet die Vorsitzende des Gremiums und Mitglied im Integrationsausschuss des Landtags, Friedlinde Gurr-Hirsch. Wichtigstes Ergebnis der Arbeit war die Gründung des Landesnetzwerks Integration der CDU Baden-Württemberg, die im Dezember in Stuttgart stattfand. Die Arbeitsgruppe hatte alle Kreisverbände der CDU im Land aufgefordert, einen Integrationsbeauftragten zu benennen – auf Landesebene werden sich diese nun regelmäßig austauschen. „Es freut mich sehr, dass schon in 18 von 41 Kreisverbänden Integrationsbeauftragte benannt wurden. Im Zollernalbkreis nehmen sogar zwei Vertreter die Aufgabe wahr, sodass wir aktuell landesweit 19 Ansprechpartner haben. Dieses Netzwerk wird es uns ermöglichen, landesweite Aktionen vorzubereiten und durchzuführen“, freut sich Friedlinde Gurr-Hirsch über die Gründung des Zusammenschlusses. Das Landesnetzwerk wiederum ist Teil des Bundesnetzwerks Integration, das entsprechende Themen auf Bundesebene transportieren will. „Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser neuen Struktur einen wichtigen Schritt für die Zukunft unserer Partei unternommen haben. Wir werden weiter das Ziel verfolgen, dass die Integrationsbeauftragen in allen Kreisverbänden etabliert werden und das Netzwerk aktiv nutzen, um an einem Strang zu ziehen“, ist die Landtagsabgeordnete zuversichtlich. 
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14.01.2016

Autodidaktin mit beeindruckender Schaffenskraft

Friedlinde Gurr-Hirsch besucht Leonbronner Künstlerin Ingrid Bohn
In einem alten Bauernhaus im Zaberfelder Ortsteil Leonbronn lebt seit einigen Jahren die Künstlerin Ingrid Bohn. Friedlinde Gurr-Hirsch nutzte ein Informationsgespräch mit Bürgermeister Thomas Csaszar, um im Anschluss das Atelier der Zeichnerin zu besuchen. Der Bürgermeister freute sich, dass er den Kontakt mit der CDU-Politikerin herstellen konnte: „Das Atelier von Frau Bohn ist eine Bereicherung für unsere Gemeinde“, so Csaszar. Im Gespräch berichtete die Künstlerin, dass sie von einem Porträt ihres Vaters aus der Kriegsgefangenschaft zum Zeichnen inspiriert wurde.

Als Autodidaktin brachte sich die Mittsechzigerin über die Jahre alle Techniken selbst bei. Einen Mal- oder Zeichenkurs hat sie nie besucht. In ihrem Leonbronner Haus hat sie ein kleines Atelier mit einer Ausstellung ihrer Werke eingerichtet, die sie zum Verkauf anbietet. Auch für die Atmosphäre fand Friedlinde Gurr-Hirsch nur lobende Worte: „Das gesamte Haus mit dem Anwesen gleicht einem Kunstwerk, so liebevoll wie alles hergerichtet ist. Man spürt die Liebe zum Detail, die sich nicht nur in den Kunstwerken niederschlägt.“
 
Ingrid Bohns Spezialitäten sind alte Städte- und Dorfansichten, die sie nur mit Bleistift auf Papier bannt. Aber auch Motive aus Märchen und Erzählungen haben ihren Platz in ihrem Repertoire. „Ich bin beeindruckt von dem Talent und der Schaffenskraft, die Frau Bohn in ihren Arbeiten an den Tag legt. Insbesondere durch die Beschränkung auf den Bleistift als einziges Gestaltungsmittel haben ihre Werke eine besondere Wirkung. Dass sie sich alles selbst beigebracht hat, verdient höchsten Respekt. Für Leonbronn und Zaberfeld ist das Atelier ein Kleinod und ein wahrer Glücksfall“, sagte die Landtagsabgeordnete nach ihrem Gespräch mit der Künstlerin. 
 
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14.01.2016

Heuss-Stadt im Fasnetsrausch

Friedlinde Gurr-Hirsch beim Fasnetsumzug in Brackenheim
Knapp 50 Gruppen kamen aus Nah und Fern nach Brackenheim, um einen der ersten Umzüge der dieses Jahr recht kurzen Fasnetssaison zu begehen. Die örtliche CDU-Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch ließ sich das Spektakel in der Heuss-Stadt nicht entgehen: „Es ist schon eine Besonderheit, dass es im protestantisch geprägten Unterland einen solchen Umzug gibt. Allerdings gab es in den letzten Jahren eine richtige Welle an Neugründungen von Narrenzünften in unserer Region. Die ‚fünfte Jahreszeit‘ empfinde ich als echte Bereicherung für den Ländlichen Raum“, freute sich die Politikerin. Auch die ‚1. Fasnetzunft Brackenheim‘, die den Umzug organisiert hatte, wurde erst im Jahr 2004 gegründet. „Es ist ein großer Erfolg für eine so junge Vereinigung, dass sich derart viele Gruppen aus dem ganzen Land angekündigt haben. Das spricht für die Aktivität und das Ansehen der Zunft. Schon allein das verdient großen Respekt. Insgesamt ist der Umzug auch sehr professionell organisiert, es gab keine Längen, keine Lücken, alles ist sehr abwechslungsreich. Die Zunft und insbesondere der Hauptorganisator Stefan Fender und Familie Ackermann haben ganze Arbeit geleistet“, so Friedlinde Gurr-Hirsch über das bunte Treiben von Fußgruppen in den unterschiedlichsten Maskierungen und Guggenmusikgruppen. Sie wünschte der Fasnetzunft zum Abschied eine glückselige Fasnetszeit und viele fröhliche Umzüge. Auch im nächsten Jahr habe sie fest vor, den Brackenheimer Umzug wieder zu besuchen.
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13.01.2016

Neujahrsempfang der CDU in Lauffen

Guido Wolf und Friedlinde Gurr-Hirsch läuten das Wahljahr 2016 ein
Am Sonntag, 11.01. lud der CDU-Stadtverband Lauffen zum politischen Neujahrsempfang in der dortigen Weingärtnergenossenschaft ein. „Die wichtigsten Gäste sind Sie“, damit meinte der Lauffener CDU-Stadtverbandsvorsitzende Frank Braun die 250 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die aus Lauffen und Umgebung gekommen waren. Sie waren neugierig auf die Person und die Botschaft des CDU-Spitzenkandidaten für die anstehende Wahl im März, Guido Wolf MdL. Als er und Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch den Saal betraten, wurden immer noch neue Stühle herbeigeschafft, um den vielen Interessierten Platz zu bieten. Nach Frank Braun kam Ulrich Maile, der Vorstandsvorsitzende der Lauffener Weingärtner eG zu Wort. Er betonte, die Einzigartigkeit der Steillagen vor Ort zu bewahren. Er versprach dem Spitzenkandidaten, der zu einem guten Glas Wein nie nein sage, „keinen Grünen Veltliner, sondern einen Schwarzriesling“ einzuschenken.
Als starken Gegenentwurf zu Grün-Rot präsentierte Wolf dann den Zuhörerinnen und Zuhörern die Vorstellungen und Pläne, die er für Baden-Württemberg hat. Er forderte, der „German Angst“ nicht nachzugeben und unterstrich in seiner Rede stattdessen die „Lust auf Zukunft“. Das Grün-Rote „Experiment“ dürfe nicht weitergehen. „Baden-Württemberg braucht endlich wieder eine Regierung, die die Weichen in Richtung Zukunft stellt, für Aufbruchsstimmung sorgt und nicht nur verwaltet, sondern endlich auch wieder gestaltet.“ Wolf möchte den Mittelstand als Rückgrat der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unterstützen. Gleichzeitig kritisierte er die Verteufelung bestimmter Verkehrsmittel, wie dem Auto, sowie die Beschränkung der aktuellen Infrastrukturpolitik auf Fahrradwege anstatt Datenautobahnen. 
Bei dem sehr aktuellen Thema des anhaltenden Flüchtlingsstroms und der damit verbundenen aufgeheizten Diskussion wählte Guido Wolf klare und gleichzeitig differenzierte Worte. Weder „die Dumpfbacken, noch die Asylromantiker“ böten hier die richtigen Antworten. Er bedankte sich im Besonderen bei den Bürgern für ihr Engagement in der Flüchtlingskrise, ohne welches die Lage viel kritischer wäre. Friedlinde Gurr-Hirsch, unter anderem frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, mahnte: „Es kann nicht sein, dass Eltern ihre 15-jährigen Töchter abends mit dem Auto abholen müssen, weil sie sich nicht mehr sicher fühlen.“
Sowohl in der Rede von Guido Wolf, als auch beim Grußwort von Friedlinde Gurr-Hirsch spielte das Thema Bildung eine wichtige Rolle. Es kam zum Ausdruck, dass die Realschule nicht der Gleichmacherei der Gemeinschaftsschulen zum Opfer fallen dürfe und Begabte im Land wieder besser gefördert werden müssten. Die Landtagsabgeordnete lobte die schulische Vielfalt, welcher der Bildungsstandort Lauffen mit Grund-, Haupt-, Werkreal-, Real-, Förder- und Sonderschule biete. Auch Klaus-Peter Waldenberger, Bürgermeister der Stadt, unterstrich das Ziel, entgegen der Pläne der gegenwärtigen Regierung, eine Vielfalt an schulischen Angeboten aufrechtzuerhalten. 
Ein großer Teil der Gäste blieb nach dem offiziellen Teil noch zum persönlichen Austausch im direkten Gespräch mit den Politikern. Oder auch zum Mittagessen, serviert von der örtlichen Metzgerei Jäger. Im Anschluss führte die Weingärtnergenossenschaft Lauffen durch Ihre Keller. Friedlinde Gurr-Hirsch lobte die CDU Lauffen für die gelungene Organisation des Neujahrsempfangs, der schon seit 16 Jahren veranstaltet wird. Sie bemerkte: „Es sind die kommunalpolitischen Dinge, die etwas bewegen“. 

RB
 
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13.01.2016

Cleebronner Jäger veranstalten Drückjagd zum Jahreswechsel

Friedlinde Gurr-Hirsch zu Gast beim gemütlichen Ausklang mit politischem Austausch
Es ist schon eine Tradition, dass sich die Jäger aus Cleebronn und Umgebung zum Jahreswechsel zu einer Drückjagd treffen. Nach dem Verblasen der respektablen Strecke luden die Waidmänner und -frauen die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch zum gemütlichen Ausklang ein. Der Cleebronner CDU-Ortsvorsitzende Bernd Schellenbauer stellte dafür seine „Riesling-Hütte“ in den Weinbergen zur Verfügung.
Die Jägerinnen und Jäger nutzten das Zusammentreffen mit der Landespolitikerin, um abermals ihrem anhaltenden Unmut über die Novellierung des Jagdgesetzes durch die grün-rote Landesregierung Ausdruck zu verleihen. Das neue „Jagd- und Wildtiermanagementgesetz“ wurde nach massivem Druck durch Landesjagdverband und die CDU-Landtagsfraktion in einigen Punkten zwar von Grün-Rot angepasst. „Dennoch zeigt sich, dass der Sachverstand von Landwirten und Jägern für die Landesregierung kaum eine Rolle spielt. Das Gesetz beinhaltet massive Eingriffe in das Eigentumsrecht der Jäger und beschneidet die eigenverantwortliche Ausübung der Jagd“, fasste die Landtagsabgeordnete die zentralen Kritikpunkte von Opposition und Jägern zusammen. 
Wenn es nach der Landtagswahl zu einem Regierungswechsel komme, so versprach die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, werde man das Gespräch mit den Jägern im Land suchen: „Wir glauben, dass das Gesetz revidiert werden muss. Ohne eine Rückkopplung mit den Jägern im Land kann man kein gutes Jagdgesetz machen. Deshalb werden wir die eklatanten Fehler von Grün-Rot gemeinsam mit den Jägern ausbessern.“
 
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12.01.2016

Gemeinden starten ins neue Jahr

Gurr-Hirsch bei Neujahrsempfängen in Abstatt, Ilsfeld, Siegelsbach und Untergruppenbach
Am letzten Wochenende der Weihnachtsferien nahm die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch an den Neujahrsempfängen in vier Wahlkreisgemeinden Abstatt, Ilsfeld, Siegelsbach und Untergruppenbach teil. „Die Flüchtlingssituation war in diesem Jahr in allen Gemeinden das bestimmende Thema, das auch für mich als Politikerin sehr wichtig ist. Die Gemeinden und die ehrenamtlichen Helfer vor Ort leisten nun schon seit fast einem Jahr Unglaubliches. Dafür möchte ich mich bei jedem einzelnen bedanken. Es ist aber ebenso Aufgabe der Politik, die richtigen Weichenstellungen zu treffen, dass die Situation beherrschbar bleibt und die Kommunen und Ehrenamtlichen nicht überfordert werden. Wir müssen den Balanceakt zwischen rechtlicher und moralischer Verpflichtung zur Hilfe einerseits und unseren begrenzten Kapazitäten andererseits schaffen. Und es darf nicht sein, dass Dinge, die nicht gut laufen, verheimlicht werden. Fehlentwicklungen müssen offen benannt und angegangen werden, sonst verspielt die Politik das Vertrauen der Bürger“, so die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende in ihrem Grußwort. 
 
Auch die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln schlugen sich in den Gesprächen und Reden nieder. Friedlinde Gurr-Hirsch, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, machte deutlich, dass Gewalt gegen Frauen, egal von wem, keinen Platz in unserer Gesellschaft habe: „Wir müssen alles unternehmen, dass etwas derartiges nicht wieder geschieht. Dazu gehört die umfängliche Aufklärung und rechtliche Aufarbeitung der Vorkommnisse.“ Es könne nicht sein, dass Frauen für Übergriffe verantwortlich gemacht werden oder sich nun in ihrem Verhalten ändern sollten. Die Gleichberechtigung der Geschlechter sei eine hohe Errungenschaft unserer Gesellschaft, die verteidigt werden müsse. Falls sich bewahrheiten sollte, dass Asylbewerber unter den Angreifern waren, dürfe es keine falsche Scheu geben: „Wer als Schutzsuchender zu uns kommt und straffällig wird, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt“.
 
Um die Werte unserer Gesellschaft zu verteidigen, sei es jedoch immer wichtig, sie auch aktiv zu leben. Dies zeigten vor allem die vielen Ehrenamtlichen, die bei den Neujahrsempfängen der Gemeinden regelmäßig geehrt werden. In Ilsfeld übernahm Friedlinde Gurr-Hirsch beispielsweise die Ehrung der Blutspender, die seit vielen Jahren oder gar Jahrzehnten durch regelmäßige Spenden Leben retteten. „Der medizinische Fortschritt sorgt leider nicht dafür, dass wir weniger, sondern mehr Blutspenden brauchen. Glücklicherweise können dank der Blutspenden heute viel mehr Therapien angeboten werden. Leider kann aber das menschliche Blut nicht künstlich hergestellt werden, weshalb die Spenden wirklich lebensnotwendig sind“, berichtete die Politikerin. „Der demografische Wandel wirkt sich zusätzlich negativ auf die Zahl der Blutspender aus. Für jeden Dauerspender, der altersbedingt ausscheidet, bräuchten wir statistisch gesehen drei jüngere Spender. Vor dem Hintergrund, dass jeder dritte Bürger Blut spenden könnte und nur jeder dreißigste es auch tut, ist die Ehrung der regelmäßigen Spender ein wichtiges Signal für die gesamte Gesellschaft.“
 
Besonders freute sich die Abgeordnete auch über eine seit vielen Jahren bestehende Tradition in Siegelsbach, wo jede Familie eines Neugeborenen von der Gemeinde einen Streuobstbaumsetzling bekommt. Dieser kann entweder im eigenen Garten oder auf öffentlichen Grundstücken gepflanzt werden – so ist bereits eine richtige Streuobstallee entstanden. „Dass die Gemeinde die Tradition, für ein Neugeborenes einen Baum zu pflanzen, aufgreift, finde ich eine sehr gelungene Initiative. So sind die Kinder nicht nur symbolisch in ihrem Heimatort verwurzelt.“
 
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11.01.2016

Die Zukunft der Pflege

Diskussionsveranstaltung mit Helmut W. Rüeck MdL in Güglingen
Den Themen Pflege und selbstbestimmtes Leben im Alter kommt mit dem voranschreitenden demografischen Wandel eine immer größere Bedeutung zu. Dies zeigte sich jetzt auch bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung der CDU-Landtagsabgeordneten Friedlinde Gurr-Hirsch in Güglingen. Der „Pavillion“ der Seniorenwohnanlage Gartacher Hof war bis auf den letzten Platz besetzt, als die Landtagsabgeordnete mit ihrem Kollegen zur Diskussion über Pflegethemen einlud. „Wir alle können einmal auf Pflege angewiesen sein, weshalb es wichtig ist, heute schon die richtigen Weichen zu stellen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird in den nächsten Jahren von heute 250.000 um etwa 30 Prozent auf 320.000 im Jahr 2030 steigen“, leitete die CDU-Politikerin in die Thematik ein. Helmut W. Rüeck, CDU-Abgeordneter aus Schwäbisch Hall, ist Vorsitzender der Enquete-Kommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ im Landtag. Die Kommission befasste sich in den letzten Jahren parteiübergreifend mit den komplexen Teilaspekten des Themas. Zunächst begrüßte jedoch der Güglinger Bürgermeister Klaus Dieterich die Gäste und legte die Sicht der Kommunen dar: „Koordination, Planung und Vernetzung von Angeboten der Pflege sollten vermehrt von der kommunalen Ebene mitgestaltet werden. Durch eine stärkere Einbindung der Kommunen kann eine gleichwertige Pflegeversorgung in ländlichen wie in städtischen Gebieten sichergestellt werden“. Dies sei für die grundlegende Struktur einer zukunftsorientierten Pflege unerlässlich. 
Helmut W. Rüeck stimmte den Forderungen des Rathauschefs umfänglich zu und schilderte in seinem Vortrag die Forderungen, die die CDU-Fraktion aus der Arbeit der Enquete-Kommission ableitete. Es gelte, differenzierte und passgenaue Lösungen für die unterschiedlichen Themen zu finden. Die zentrale Herausforderung für die Pflege der Zukunft liegt, wie Rüeck erläuterte, beim Personal. Schon heute mangele es an qualifizierten Pflegekräften, was sich auch in Zahlen erschreckend deutlich ausdrücken lässt: auf 1000 ausgeschriebene Stellen kommen weniger als 130 Bewerber. Die Personalsituation bei den Pflegediensten sei deshalb angespannt, was auch zu einer hohen Arbeitsbelastung der einzelnen Mitarbeiter führe. „Wir müssen in der Personalgewinnung neue Wege gehen und dabei auch auf weitere Besonderheiten des demografischen Wandels eingehen“, folgerte der Vorsitzende der Enquetekommission.
Der Bundesfreiwilligendienst und das Freiwillige Soziale Jahr sollten, wie Rüeck betonte, dazu genutzt werden, auch Männer verstärkt für den Pflegeberuf zu gewinnen. Ganz allgemein müsse die Attraktivität des Berufsfelds gesteigert werden – die generalistische Ausbildung sei ein erster Schritt dazu. Für leitende Positionen soll eine Akademisierung mit Augenmaß angestrebt werden, die die neuen Herausforderungen in der Pflege berücksichtigt. Grundlegendes Fundament bleibe jedoch immer noch die klassische Ausbildung. Auch unter Migranten solle in Zukunft noch mehr für Tätigkeiten in der Altenpflege geworben werden. Schließlich nehme auch unter den Mitbürgern, deren Wurzeln außerhalb Deutschlands liegen, die Pflegebedürftigkeit zu. Unter dem Stichwort ‚Kultursensible Pflege‘ werden verschiedene Maßnahmen in diesem Bereich zusammengefasst. 
In der anschließenden Diskussion, beteiligten sich auch die anwesenden Praktiker, die beruflich in der Pflege tätig sind. Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlichte noch einmal die Bedeutung, die das Thema für Sie habe: „Ein besonderes Anliegen ist für mich der Ausbau der Palliativpflege. Sowohl im Medizinstudium wie in der pflegerischen Ausbildung sollte sie fester Bestandteil werden.“ Die sogenannte Allgemeinde Ambulante Palliativversorgung will die CDU insbesondere dadurch stärken, dass die Pflegeheime diese Leistungen bei entsprechender Refinanzierung selbst erbringen können. 
Gegenüber den Pflegedienstleistern bestätigten Friedlinde Gurr-Hirsch und Helmut W. Rüeck, dass eine verlässliche Finanzierung die notwendige Voraussetzung für eine gelingende Zukunft ist. „Dazu gehört, dass ambulante Pflegedienste tarifbedingte Kostensteigerungen voll refinanziert bekommen und die Personalschlüssel an die Versorgungsrealität angepasst werden. Nur so können flexibel ausreichend Mitarbeiter eingestellt werden“, so Friedlinde Gurr-Hirsch.
 
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09.11.2015

Besuch beim Kontaktcafé des Arbeitskreis Asyl

 Friedlinde Gurr-Hirsch informiert sich vor Ort in Güglingen
 Im Rahmen ihres jüngsten Gemeindebesuchs in Güglingen informierte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch auch über die Flüchtlingssituation und die ehrenamtlichen Helfer. Seit Mai dieses Jahres gibt es im Güglinger Ortskern ein Kontakt-Café, das einmal pro Woche als Treffpunkt für Ehrenamtliche, Flüchtlinge und Güglinger Bürger dient. „Momentan ist die Zahl der in Güglingen untergebrachten Flüchtlinge noch relativ gering, aber es zeichnet sich ab, dass wie überall noch mehr Asylbewerber hinzukommen werden“, berichtet die Abgeordnete von ihren Gesprächen. Oftmals zögen anerkannte Asylbewerber wieder weg, da es vor Ort kaum passenden Wohnraum für alleinstehende Personen gäbe. „Absolut vorbildlich sind die Angebote, die der Arbeitskreis Asyl unter der Leitung von Irene Gutbrod auf die Beine gestellt hat“, lobt die Politikerin das Engagement der Ehrenamtlichen. Es gibt neben dem Kontakt-Café eine Kleiderkammer, die von der Bevölkerung glücklicherweise sehr gut unterstützt wird, und ein vielfältiges Angebot an Sprachkursen. Zusätzlich zu der individuellen Unterstützung bei Behördengängen und im Alltag bietet der Arbeitskreis auch ein Strickcafé an, bei dem sich jeden Freitag Asylbewerberinnen mit Ehrenamtlichen treffen und entweder Stricken lernen oder beim Stricken miteinander ins Gespräch kommen können. Die Landtagsabgeordnete Gurr-Hirsch bedankte sich für die Arbeit der Ehrenamtlichen und die kreativen Ideen: „Solche Angebote, die sich explizit auch an Frauen richten, sind ein wertvoller Beitrag für die Integration der Flüchtlinge, die absehbar länger bei uns bleiben werden und so in einem geschützten Raum viel über die Gepflogenheiten in Deutschland lernen.“

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06.10.2015

Bürgermeistergespräch in Lauffen

CDU-Abgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und Nicole Razavi vor Ort
Zu einem verkehrspolitischen Informationsgespräch kam die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch mit der verkehrspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi, nach Lauffen am Neckar. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger und den CDU-Stadträten Markus Krauß und Axel Jäger stand der lang ersehnte Neubau der Neckarbrücke. Auch der damit in Verbindung stehende Bau einer Fischtreppe und die dringende Generalsanierung der linken Schleusenkammer waren wichtige Themen des Gesprächs. Bürgermeister Waldenberger und die beiden Stadträte zeigten sich zufrieden mit dem Zeitplan und der Finanzierungzusage des Bundes für das wichtige Infrastrukturprojekt. Die verkehrspolitische Sprecherin Nicole Razavi war sehr verwundert über die Kosten der geplanten Fischtreppe: „Acht Millionen sind keine Kleinigkeit!“ Völlig unbefriedigend sei jedoch der Planungsstand des Alb-Neckarradweges, wie die drei Gemeindevertreter berichteten. Der Naturschutz stelle sich derzeit als Bremse dar, in dem er einen Milchglassichtschutz von 180 Metern Länge für eine besondere Vogelart vorsehe. „Es muss uns doch gelingen, diesen zentralen Radweg des Landes bis zur BUGA-Eröffnung 2019 fertigzustellen“, forderte Friedlinde Gurr-Hirsch mit Blick nach Stuttgart. Als unverzichtbare Maßnahme erachtete Bürgermeister Waldenberger die sogenannte Nordosttangente, mit der die Lauffener Innenstadt von dem Durchgangsverkehr zwischen A81 und dem Zabergäu entlastet würde. Mit dieser Maßnahme wäre auch der Dauerstau auf der Lauffener Neckarbrücke in den Griff zu bekommen. Schließlich wäre die Nordosttangente der Einstieg in ein Gesamtkonzept für die Zabertalstraße, wie Nicole Razavi und Friedlinde Gurr-Hirsch feststellten.
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30.03.2011

Ergebnis der Landtagswahl 2011

Liebe politikinteressierte Besucher meiner Homepage,

ich möchte mich, für die mir in vielfältiger Weise entgegen gebrachte Unterstützung, im Wahlkampf und durch den Vertrauensbeweis aufgrund meines Wahlergebnisses ganz herzlich bedanken.

Ich sichere allen meinem Wahlkreis angehörigen Bürgerinnen und Bürgern ein unvermindertes und kämpferisches Engagement zum Wohle unseres Landes zu und freue mich auf die persönliche Begegnung und Diskussion mit Ihnen. 

Ihre
Friedlinde Gurr-Hirsch   
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25.03.2011

„Baden-Württemberg ist ein Obstland“ Forum Obst

Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE-BW e.V.) veranstaltet „Forum Obst“

„Bei den Fachtagungen der DGE wurden bereits viele Lebensmittelgruppen vorgestellt, aber kaum eine ist so vielseitig wie diese. Obst spricht mit seinen bunten Farben alle unsere Sinne an und ist auch für eine ausgewogene Ernährung wichtig. Früchte sind reich an Vitaminen, Mineralstoffen, sekundären Pflanzenstoffen oder Ballaststoffen und lassen sich vielseitig in der Küche verarbeiten“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz am Donnerstag (24. März 2011) an der Universität Hohenheim anlässlich des 10. DGE-BW-Forums „Obst“ in Stuttgart.
 
Baden-Württemberg sei ein „Obstland“. Jeder dritte deutsche Apfel und die Hälfte aller Pflaumen und Zwetschgen würden hier geerntet. Eine wichtige Rolle bei der Obstversorgung spielten auch die heimischen Streuobstwiesen. „Die baden-württembergischen Streuobstbestände sind einzigartig in Europa. Bundesweit gesehen steht jeder zweite Streuobstbaum bei uns. Die Wiesen gehören zu unserer Landeskultur und prägen maßgeblich unsere Landschaft. Damit tragen wir auch eine besondere Verantwortung.“ Daher fördere das Land den Streuobstbau durch mehrere Programme mit rund zehn Millionen Euro pro Jahr. Eine Sympathiekampagne unterstütze Vereine, Organisationen, Naturschutzverbände und Unternehmen, die sich im Streuobstbau häufig ehrenamtlich engagierten. Die Kampagne ziele auch darauf ab, den Absatz von Streuobstprodukten zu erhöhen. „Viele trinken heute lieber süße Limos als Apfelsaft. Wer Produkte ausheimischem Streuobst kauft, unterstützt unsere Erzeuger und verarbeitenden Unternehmen. Wir drücken damit unsere Wertschätzung aus und sichern letztlich den Erhalt dieser kostbaren Landschaft“, so Gurr-Hirsch.
 
Wichtig sei auch, Kinder frühzeitig für Obst zu begeistern. Durch das EU-Schulfruchtprogramm hätten seit Februar 2010 bereits über 90.000 Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg kostenloses Obst und Gemüse erhalten.
 
 
Hintergrundinformation:
Das Forum der Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE-BW e.V.) findet bereits zum zehnten Mal statt. Ernährungsfachkräfte, Küchenleiter, Wissenschaftler, Ärzte, Journalisten und Lehrkräfte, aber auch Verbraucher erhalten umfassende Informationen zu aktuellen ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen. Die DGE-BW wird vom Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz gefördert. Weitere Informationen zum Thema „Obst“ finden Sie unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder www.dge-bw.de
 
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25.03.2011

Politische Weinprobe in Massenbachhausen

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und der CDU Gemeindeverband Massenbachhausen luden ein zur politischen Weinprobe „Baden-Württemberg vor der Wahl“. Im schön dekorierten Züchterheim Hasenheide war es den Teilnehmern möglich, sich bei exzellenten Weinen über die aktuelle Politik zu informieren.
Die CDU-Staatssekretärin sprach alle relevanten Wahlthemen an. Indes war es ihr wichtig hervorzuheben, dass im erfolgreichsten Bundesland durch einen Regierungswechsel vieles von dem was die Baden-Württemberger schätzen und an was sie sich gewöhnt haben, verloren gehen würde. „Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern in diesen entscheidenden Tagen aufzeigen, welche Konsequenzen wir bei einer grün-roten Landesregierung tragen müssen“, rief sie den Anwesenden zu. Insbesondere der Wirtschafts- und Bildungsstandort würde darunter erheblich leiden. Die Chancen und Möglichkeiten der hier lebenden Menschen würden beschnitten werden.
Um die sachliche Argumentation aufzulockern, konnten währenddessen fünf Weine aus ganz Baden-Württemberg probiert werden. Friedlinde Gurr-Hirsch stellte diese fachkundig vor, wobei es ihr immer wieder gelang die zahlreichen Gäste mittels weinspezifischen Sprüchen und Gedichten zu begeistern.
 
M. Kleemann, 22.03.2011
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25.03.2011

Aktuelle Bildungspolitik in Baden-Württemberg

Auf Einladung von Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Bürgermeister Thomas Knödler kam Prof. Dr. Marion Schick, Landesministerin für Kultus, Jugend und Sport, ins Rathaus nach Ilsfeld. Dort traf sie auf zahlreiche Bürgermeister, Gemeinderäte, Schulleiter und Elternvertreter aus dem Schozachtal sowie dem Zabergäu, um mit ihnen im Rahmen eines Gedankenaustausches aktuelle und zukünftige Bildungsvorhaben zu besprechen.
Die Gäste waren sich mit der Ministerin darin einig, dass die Bildung in Baden-Württemberg Spitze ist und die Kinder hier die besten Chancen haben. Deutschlandweit die wenigsten Schulabbrecher ohne Abschluss, die wenigsten Sitzenbleiber, die meisten Abiturienten und die Tatsache, dass in keinem Flächenland so viel für Bildung ausgegeben wird, sprechen für die erfolgreiche Politik der Landesregierung. „Trotz angespannter Haushaltslage wird auch zukünftig viel Geld in die Bildung fließen“, betonte die CDU-Ministerin. Insbesondere aufgrund des demografischen Wandels stünden weitere Herausforderungen an. Doch könne Baden-Württemberg diese von Platz eins aus in nachvollziehbaren und sinnvollen Reformschritten angehen. „Es ist immer ein großer Fehler, sehr gut Bewährtes radikal und grundlegend zu ändern“, hob Friedlinde Gurr-Hirsch hervor. Die nicht zu Ende gedachten grün-roten Gespinste würden unser Land zurückwerfen, zumal die Wissenschaft bestätigt, dass gerade in der Bildungspolitik Kontinuität zu den besten Erfolgen führt.
 
M. Kleemann, 22.03.2011
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25.03.2011

Klare Linie in Kirchardt

Der CDU Gemeindeverband Kirchardt führte gemeinsam mit  Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, der Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, eine Informationsveranstaltung durch. Unter dem Motto „Klare Linie für ein starkes Land“ stand die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen den zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort.
Obgleich an diesem Abend alle Themen des Landtagswahlkampfes angesprochen wurden, standen die Energie- sowie Bildungspolitik im Zentrum der Debatte. Insbesondere Letztere ist für die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs von entscheidender Bedeutung. „Deshalb gibt die CDU-geführte Regierung über 41 Prozent des Haushalts für die Bildung aus, soviel wie in keinem anderen Flächenland“, konstatierte Friedlinde Gurr-Hirsch. Sie ist davon überzeugt, dass die Top-Platzierungen unserer Schülerinnen und Schüler in allen Vergleichen darauf zurückzuführen sind, dassChancenreichtum und nicht Gleichmacherei die baden-württembergische Bildungspolitik kennzeichnet.
Daneben entwickelte sich eine rege Diskussion über den medialen Transport der Wahlthemen. Die Anwesenden beklagten sich darüber, dass in der Presse zu einseitig über Inhalte und Kandidaten berichtet würde. Einigen Gästen kam es so vor, als würden die Medien auf einen Regierungswechsel abzielen.    
 
M. Kleemann, 23.03.2011
 
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23.03.2011

Vor Ort in Obergimpern

Rundgang mit Friedlinde Gurr-Hirsch
Zum Rundgang hatte sich eine stattliche Anzahl interessierter Bürger eingefunden. Flankiert durch die Stadträte und Mitglieder des CDU Stadtverbandes Erwin Wagenbach und Ralf Kochendörfer informierte  Stadträtin Theresia Kühne die Anwesenden über den aktuellen Stand der Maßnahme „Entwicklungsprogramm ländlicher Raum“. So konnte sie berichten, dass seit 2008 sechs private und zwei Kommunale Anträge auf Zuschüsse bewilligt worden seien. Dass ohne planerische Steuerung, in der Wagenbacherstraße, langfristig eine großflächige innerörtliche Brache drohe, wurde deutlich. Frau Gurr Hirsch riet eindringlich, den Bürgern Modelle zu zeigen, wie in anderen Orten Altbauten zu Schmuckstücken und Vorzeigeobjekten umfunktioniert wurden. Zur Sprache kamen auch Ortsdurchfahrt, Versorgung und das Fehlen von Gaststätten im Ortskern. Beim anschließenden gemütlichen Beisammensein bei Kaffee und Kuchen im TSV-Klubheim ging Frau Gur Hirsch, neben vielen anderen Themen, auf die kontroversen Diskussionen um die Atomenergie ein. Momentan werde gerade Mal 20 Prozent unseres Energiebedarfs durch erneuerbare Stoffe gedeckt. „Sicher, wir können unsere Kraftwerke abschalten. Dann müssen wir unseren Strom aus dem Ausland beziehen. Energie sollte jedoch bezahlbar bleiben“. Bezug nehmend auf das dreigliedrige Schulsystem ist die Landtagsabgeordnete der Überzeugung, dass nur so für jedes Kind eine adäquate Ausbildung möglich ist. Dass Baden Württemberg die meisten Abiturienten habe, gebe ihr Recht. Eine Fülle von Themen aus Politik und Wirtschaft wurden noch angeschnitten bevor sich der stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende Markus Stenchly bei de rührigen Kandidatin der CDU für ihr stets großes Interesse an der Gemeinde Obergimpern und ihre Unterstützung in allen Fragen die, die Bürger der kleinen Gemeinde betreffen, herzlich bedankte. Anschließend wurde noch lange in gemütlicher Runde diskutiert und debattiert.
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23.03.2011

Pflanzaktion von 30 Elsbeeren am Tag des Waldes

„Bewusster Umgang mit dem Wald gewährleistet Funktionenvielfalt“
„2011 ist das Jahr der Forstleute und Waldbesitzer. Aber auch das Jahr all derer, die den Wald lieben und sich an seinen vielfältigen Leistungen erfreuen. Im Internationalen Jahr der Wälder ist die Gesellschaft eingeladen, den Wald und seine Bedeutung neu zu entdecken“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Montag (21. März 2011) bei einer Pflanzaktion einer Allee aus 30 Elsbeeren anlässlich des Tages des Waldes im Internationalen Jahr der Wälder in Renningen (Landkreis Böblingen). Die Elsbeere ist der „Baum des Jahres 2011“.
 
Die Vereinten Nationen hätten das Jahr 2011 zum Internationalen Jahr der Wälder erklärt. Im Rahmen des Tages des Waldes werde dieses Aktionsjahr nun auch bundesweit eröffnet. Alle Bürgerinnen und Bürger seien 2011 unter dem Motto „Entdecken Sie unser Waldkulturerbe“ dazu eingeladen, ihren Wald vor der Haustüre wieder neu zu entdecken. Damit solle die große Bedeutung der heimischen Wälder wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Diese seien ein unersetzlicher Lebens- und Rückzugsraum für viele Tier- und Pflanzenarten. Darüber hinaus dienten sie den Bürgerinnen und Bürgern als wichtiger Freizeit- und Erholungsort. Der Landesregierung sei der nachhaltige Umgang mit den Wäldern ein zentrales Anliegen. „Hier gilt: Nicht mehr Holz nutzen als nachwächst. Das ist der Kern der Nachhaltigkeit“, betonte die Staatssekretärin.
 
„Wenn wir heute am Tag des Waldes Bäume pflanzen, geschieht das wohlüberlegt. Erfolgreiche Waldwirtschaft bedeutet, auf geeigneten Standorten auf die richtigen Baumarten zu setzen, die an Boden, Wasserhaushalt und Klima angepasst sind“, erklärte die Staatssekretärin. Für gesunde und stabile Wälder sei besonders die Vielfalt verschiedener Baumarten bedeutend. Um auf diese Vielfalt hinzuweisen, würde jedes Jahr eine heimische Baumart zum „Baum des Jahres“ gekürt. In diesem Jahr sei die Elsbeere als besonders seltene Baumart zum „Baum des Jahres 2011“ gewählt worden. „Mit dem Pflanzen der Allee aus Elsbeeren leisten wir einen Beitrag für das Nachwachsen dieser Baumart. Wir tragen hier auch große Verantwortung für heutige und künftige Generationen“, so Gurr-Hirsch.
 
Im Rahmen des Jahres der Wälder werde es etwa 500 Veranstaltungen im Land geben. Zu den Höhepunkten zählten zum Beispiel ein großer Waldtag in Zusammenarbeit mit dem Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck am 22. Mai, das 100-jährige Jubiläum des ältesten Bannwaldes in Baden-Württemberg am 10. Juli an der Schwarzwaldhochstraße oder das Waldwochenende in Stuttgart am 30. und 31. Juli.
 
Landesweite Bankaktion startet
Die Bürgerinnen und Bürger im Land würden zudem in den nächsten Wochen durch eine besondere Aktion auf das Jahr der Wälder hingewiesen. Eigens gestaltete Holzbänke, fünf Meter lang und aus massivem Holz gefertigt, würden im ganzen Land als Werbeträger für das Jahr der Wälder aufgestellt. „Rund 800 Holzbänke bringen das Holz und damit den Wald als wichtigsten nachwachsenden Rohstoff in viele Gemeinden des Landes“, so die Staatssekretärin.
 
 
Hintergrundinformationen:
Baden-Württemberg ist bundesweit eines der waldreichsten Länder. Es ist auf einer Fläche von rund 1,4 Millionen Hektar und zu 39 Prozent von Wald bedeckt. Die Waldfläche nimmt jährlich leicht zu.
 
Auf www.wald2011.de und www.forstbw.de finden Sie detaillierte Informationen zu den bisher geplanten Aktivitäten, die im Rahmen des Internationalen Jahrs der Wälder 2011 stattfinden.
Weitere Informationen zur Waldwirtschaft in Baden-Württemberg finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
 
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23.03.2011

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und Weintourismus

„Genießerland Baden-Württemberg bietet reichhaltiges touristisches Angebot“
„Zukunftsweisende Investitionen in den Tourismus sind wichtig für die Entwicklung des Ländlichen Raums. Vor allem Angebote rund um den Wein stoßen bei Gästen, die ins Genießerland Baden-Württemberg kommen, auf zunehmendes Interesse“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (20. März 2011) anlässlich der Einweihung eines Neubaus der Landpension Kohler in Brackenheim-Dürrenzimmern (Landkreis Heilbronn). Die Familie Kohler habe mit ihrer Investition diesen Trend in vorbildlicher Weise umgesetzt. Das Land habe das Projekt im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) gefördert.
 
„In Weinlandschaften kann man sehr gut wandern und Rad fahren, es gibt Weinproben und Weinfeste. In den letzten 20 Jahren ist die Zahl der Übernachtungen in den Weinbaugemeinden des Landes überproportional gestiegen“, erklärte die Staatssekretärin.
 
Baden-Württemberg biete ein enormes Potenzial zum Thema „Wein und Tourismus“. Die Landesregierung habe es sich gemeinsam mit den Betrieben und Verbänden aus Gastronomie und Tourismus zur Aufgabe gemacht, dieses Potenzial zu Gunsten der wirtschaftlichen Stärkung des Ländlichen Raums zu realisieren. Das „Tourismuskonzept Baden-Württemberg“ des Landes sehe ausdrücklich den Weintourismus als eigenen Zweig vor. Vom Tourismusmarketing des Landes werde das Genießerland-Baden-Württemberg und somit auch heimischer Wein beworben. Die Marketinggesellschaft für Agrar- und Forstprodukte aus Baden-Württemberg mache sich für die Absatzförderung baden-württembergischen Weins insgesamt stark.
 
„Das Wirken des Landes zur Förderung des Weintourismus‘ ist vielfältig und reichhaltig. Der Staat und die Verbände alleine können es jedoch nicht richten. Unternehmerischer Elan, Fleiß und zukunftsweisende Entscheidungen der Gastronomen sind unabdingbare Voraussetzungen für den Erfolg der Förderprogramme der öffentlichen Hand auf diesem Gebiet“, betonte die Gurr-Hirsch. Die Landpension Kohler sei hierfür ein gelungenes Beispiel. Sie könne vielen anderen Betrieben als gutes Beispiel dienen.
 
 
Weitere Informationen zu den Themen Ländlicher Raum und Weinbau finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
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18.03.2011

Gentechnik-Aktion in Stuttgart

 

Verbraucherschutzminister Rudolf Köberle MdL:
„Breit angelegte Kampagne arbeitet gezielt mit Falsch­informationen“
 
Baden-Württemberg setzt sich für mehr Sicherheit beim Umgang mit verunreinigtem Saatgut ein - Keine Aufweichung der Nulltoleranz
„Die bäuerliche Landwirtschaft in Baden-Württemberg möchte keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf ihren Feldern und auch die Verbraucher möchten sichere und einwandfreie Lebensmittel. Dies sind auch Grundpositionen der Landesregierung. Daran richten wir unsere Politik aus. Deshalb machen wir uns morgen im Bundesrat für mehr Sicherheit im Umgang mit gentechnischen Verunreinigungen im Saatgut stark“, sagte der baden-württembergische Verbraucherschutzminister Rudolf Köberle MdL am Donnerstag (17. März 2011) in Stuttgart. Die Vorwürfe, wonach die Landesregierung gentechnisch veränderte Organismen im Saatgut zulassen wolle, seien schlicht falsch und würden jeglicher Grundlage entbehren. „Es ist schon ungeheuerlich, wie mit Falschinformationen versucht wird, unberechtigte Ängste zu schüren und Menschen aus offensichtlich wahltaktischem Kalkül zu mobilisieren. Seriöse politische Arbeit sieht anders aus“, sagte Köberle weiter.
 
„Einwandfreies Saatgut ist eine Grundvoraussetzung für sichere Lebensmittel. Unser Ziel ist es, mit dem gemeinsamen Länder-Antrag im Bundesrat die Sicherheit für die Landwirtschaft im Umgang mit Saatgut zu verbessern und die Verbraucher vor unerwünschten gentechnischen Verunreinigungen zu schützen“, erklärte Köberle. Die bisher geltenden rechtlichen Regelungen der EU und des Bundes auf diesem Gebiet seien nicht rechtssicher und teilweise schwer umzusetzen. Vor allem die Probenahme, die Analyse sowie die Interpretation der Ergebnisse seien in der Vergangenheit uneinheitlich erfolgt. Dies habe Verbraucher wie Landwirte gleichermaßen verunsichert. Ziel des Antrags Baden-Württembergs sei es, für alle Länder die Untersuchungszahlen und höchste Untersuchungsstandards verbindlich festzulegen, um abgesicherte, wiederholbare Ergebnisse zu ermöglichen. „Wer gegen verbesserte und klar geregelte Meßmethoden ist, verhindert sichere Analysen und ein bundeseinheitliches Vorgehen. Nur zuverlässige Analyseverfahren dienen dem Verbraucherschutz“, betonte Köberle.
 
Zudem müssten die Importeure und die Saatguthändler stärker in die Pflicht genommen werden. „Es muss klar geregelt sein, dass derjenige, der das Saatgut einführt oder dieses erstmals in Verkehr bringt, für dessen Reinheit einsteht. Es kann nicht angehen, dass die Landwirte auf ihren Kosten sitzen bleiben“, sagte Köberle.
 
„Das Thema Gentechnik in Lebensmitteln treibt die Menschen um und ich verstehe jeden, der sich Sorgen macht. Bei allen Emotionen, die dabei im Spiel sind, appelliere ich jedoch, sich an der Faktenlage zu orientieren. Ich empfehle daher, unseren Bundesratsantrag durchzulesen“, betonte Köberle.
 
Mit der Forderung nach einer nachhaltig-bäuerlichen Landwirtschaft werde zudem ein verzerrtes Bild der landwirtschaftlichen Realität in Baden-Württemberg gezeichnet. „Wir haben im Land Agrarstrukturen, die sich bundesweit viele Menschen wünschen. Agrarfabriken sucht man in unserer kleinteilig strukturierten Landwirtschaft vergebens“, so der Minister. Der durchschnittliche Hof im Land bewirtschafte rund 30 Hektar. Nur 2,5 Prozent der Betriebe bewirtschafteten mehr als 100 Hektar und seien aus baden-württembergischer Sicht groß. „Das Leitbild der baden-württembergischen Agrarpolitik ist daher seit jeher der wettbewerbsfähige, nachhaltig wirtschaftende bäuerliche Familienbetrieb. Wir setzen auf den Grundsatz: Aus der Region - für die Region. Diese Betriebe auch für die Zukunft zu stärken, ist und bleibt oberstes Ziel der baden-württembergischen Agrarpolitik“, unterstrich Köberle.
 
Auch die Leistungen der Landwirte für Natur und Umweltschutz würden schlecht geredet. „34.000 Bäuerinnen und Bauern und damit rund 70 Prozent unserer Landwirte erbringen bereits heute auf knapp einer Million Hektar - und damit auf zwei Drittel der landwirtschaftlichen Nutzflächen - wichtige Umweltleistungen“, betonte Köberle. Dies sei das Ergebnis einer langjährigen Schwerpunktsetzung der baden-württembergischen Agrarpolitik.
 
 
Die von den Veranstaltern als einladende Organisation genannten Verbände LandFrauenverband Württemberg-Baden und LandFrauenverband Südbaden hatten sich bereits im Vorfeld von der Aktion distanziert. Die Veranstalter hatten den Minister am Vortag (16. März 2011) zur Unterschriftenübergabe eingeladen. Die Unterschriften nahm der Amtschef des Ministeriums, Dr. Albrecht Rittmann, entgegen.
 
 
Weitere Informationen zu den Themen Lebensmittelsicherheit und Landwirtschaft finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
 
Unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de/mlr/allgemein/Untersuchungen_gentechnische_Verunreinigungen.pdf finden Sie die Haltung des Landes zu Verunreinigungen von Saatgut mit gentechnisch Veränderten Organismen (GVO).
 
 
 

Hintergrundinformationen
 
Vorreiter einer grünen Agrarpolitik
Das Land fördert Agrarumweltmaßnahmen mit über 100 Millionen Euro jährlich. Heute gibt kein Land pro Hektar mehr für Agrarumweltmaßnahmen aus als Baden-Württemberg. Während andere Länder kürzen, hat Baden-Württemberg die Förderung für den ökologischen Landbau im vergangenen Jahr trotz der angespannten Haushaltslage nochmals um weitere sechs Millionen Euro erhöht und ermöglicht in 2011 nochmals den Neueinstieg in die auf fünf Jahre angelegten Förderprogramme. Aus Haushaltsgründen kann der Neueinstieg in das Programm in den Jahren 2012 und 2013 nicht ermöglicht werden, da die Mittel, die Baden-Württemberg im Zuge der gemeinsamen Agrarpolitik ab 2014 zufließen, heute noch nicht feststehen. Auch in der neuen EU-Förderperiode nach 2013 wird Agrarumweltmaßnahmen jedoch - in der baden-württembergischen Tradition - eine wichtige Bedeutung zugemessen.
 
Einwandfreies Saatgut zentrales Anliegen
Einwandfreies Saatgut ist Grundvoraussetzung für sichere Lebensmittel und genveränderte Organismen (GVO) haben darin nichts verloren. Daher setzt sich Baden-Württemberg im Bundesrat für die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Untersuchung von Saatgut auf gentechnische Verunreinigungen ein. Es gibt bislang keine rechtsverbindlichen bundeseinheitlichen Vorschriften, wie Saatgut untersucht wird und keine einheitlichen Vorgaben, wie mit dem Ergebnis der Untersuchung umzugehen ist. Was wir daher dringend brauchen, sind bundesweit einheitliche transparente, rechtssichere und verbindliche Labormethoden und eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Beprobung, Untersuchung und Interpretation der Ergebnisse. Dabei geht es weder um die Aufhebung der Nulltoleranz noch wird ein Grenz- oder Toleranzwert gefordert.
 
Rechtssicherheit für Verbraucher, Landwirte, Unternehmen und Verwaltung
Ziel der Landesregierung ist es, Rechtssicherheit für Landwirte, Unternehmen und Verwaltung zu erlangen. Seit Jahren gibt es Schwierigkeiten und Unsicherheiten bei der Feststellung von Verunreinigungen mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in Saatgut. In verschiedenen Gerichtsverfahren wird regelmäßig Klage gegen Verfügungen der Verwaltungen der Länder, die für den Vollzug zuständig sind, bei Feststellungen von GVO-Verunreinigungen erhoben und die angewandten Laboruntersuchungsmethoden hinterfragt. Die Bundesregierung plant derzeit, eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Saatgut zu erlassen. Dies unterstützt die baden-württembergische Landesregierung gemeinsam mit vierzehn anderen Bundesländern.
 
Land führend bei Analyse von Saatgut
Mit dem Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg ist das Land federführend in der Analyse von Saatgut und hat massiv in die Analysetechnik investiert, um die Untersuchungsmethoden immer weiter zu verfeinern. Seit Jahren untersucht Baden-Württemberg über 25 Prozent - und damit von allen Bundesländern mit Abstand am meisten - Maissaatgutproben auf GVO-Verunreinigungen, was zeigt, wie wichtig dem Land dieses Thema ist. Unerlässlich sind dabei klare und nachprüfbare Ergebnisse.
 
Bekenntnis zu Nulltoleranz
Baden-Württemberg bekennt sich auch weiterhin zur Nulltoleranz, die als fester Grundsatz im Gentechnikrecht festgehalten ist. Sobald nachgewiesen ist, dass eine Verunreinigung mit GVO besteht, wird Saatgut aus dem Verkehr gezogen. Wir müssen die Umsetzbarkeit dieses Grundsatzes im Labor gewährleisten.
 
Landwirte schützen, Eigenkontrollmaßnahmen bei Erzeugern verbessern
Landwirte müssen auf einwandfreies Saatgut vertrauen können und im Schadensfall einfach und zuverlässig Ersatz erhalten. Derzeit haben vor allem die Bauern unter Schäden und Verlusten aufgrund von verunreinigtem Saatgut zu leiden. Baden-Württemberg macht sich dafür stark, dass die in Deutschland in Verkehr gebrachten Saatgutpartien vor der Abgabe an den Handel durch den Erzeuger verstärkt auf gentechnisch veränderte Bestandteile untersucht werden.
 
Gemeinsame Regeln für gemeinsamen Markt
Wir brauchen und wir wollen keinen Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen auf baden-württembergischen Feldern. Laut einem Vorschlag der EU-Kommission sollen die einzelnen EU-Staaten entscheiden, ob sie den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zulassen. Wie die Bundesregierung setzt sich auch das Land dafür ein, dass dies in einem einheitlichen Binnenmarkt auch weiterhin auf EU-Ebene zentral geregelt bleiben soll. Ein gemeinsamer Markt erfordert gemeinsame Spielregeln.
 
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17.03.2011

Dr. Bernhard Vogel in Bad Rappenau

Prof. Dr. Bernhard Vogel, ehemaliger Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, besuchte auf Initiative der örtlichen CDU und Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL Bad Rappenau. Eingeladen hatte die Vulpius Klinik. Dort traf er auf deren Geschäftsführer Joachim Off, die CDU-Vorstandsmitglieder Ralf Kochendörfer und Erwin Wagenbach sowie zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger, um sie über die heutige Bedeutung von politischem Profil zu informieren.
„In den Bereichen Bildung, Integration und Energie ist es wichtig, dass die CDU Alleinstellungsmerkmale entwickelt und vertritt“, betonte der erfahrene Landespolitiker. Da diesbezüglich grundlegende Zukunftsentscheidungen anstünden, seien ideologische Streitereien unangebracht. Stattdessen müsse sachlich diskutiert werden. Angesichts der hervorragenden Bilanz Baden-Württembergs im bundesweiten Vergleich würden die Bürger in 15 Ländern neidisch auf den Südwesten schauen. Dazu konnte ihm Friedlinde Gurr-Hirsch nur Recht geben. „Baden-Württemberg verfügt deutschlandweit über die besten Schulen, kann die besten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten vorweisen und steht bezüglich der Gesundheitsversorgung an der Spitze. Folglich ist es nur logisch und sinnvoll, die Regierung zu bestätigen“, konstatierte die Landtagsabgeordnete. „Entscheidend ist nicht wie lange eine Partei schon an der Macht ist, sondern welche Ergebnisse sie vorweisen kann.“
 
M. Kleemann, 16.03.2011
 
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17.03.2011

Obst- und Gartenbauverein Eppingen-Rohrbach

Erfolgreicher Ziergehölze-Schnittkurs im Baugebiet „Steig“
Bei herrlichem Frühlingswetter führte der OGV Rohrbach erstmals im Baugebiet „Steig“ einen Ziersträucherschnittkurs durch. Gute Stimmung und Motivation herrschten bei den 31 Teilnehmern aufgrund der gegebenen Umstände. Die 1. Vorsitzende Emma Heitlinger freute sich bei der Begrüßung besonders über den Besuch der Staatssekretärin und Mitglied des Landtags, Friedlinde Gurr-Hirsch. Diese ist sehr an Obstgehölzen und Ziersträuchern interessiert und auch seit 25 Jahren Mitglied des Landesverbands (LOGL). Seit Jahren beachtet sie die erfolgreichen Aktivitäten des OGV Rohrbach. Gärtnermeister Ernst Strecker aus Böckingen, der seit über 20 Jahren Schnittkurse in Rohrbach leitet, zeigte wiederum seine tiefliegenden Fachkenntnisse. Auf den Hausgrundstücken von Ortsvorsteher Fred Hildenbrand, Karlheinz Reißfelder und Klaus Stotz in der Professor-Rupp-Straße standen ihm die verschiedensten Ziersträucher zur Verfügung. Es wurden die unterschiedlichen Ziergehölze erklärt und in notwendiger Weise beschnitten sowie die nach dem Schnitt zu erwartenden Reaktionen besprochen. Besonders ausführlich wurde der Schnitt von Beet-, Strauch- und Kletterrosen gezeigt und erklärt. In einer Schnittpause bei Getränken, Brezeln und Kuchen wurden die Meinungen über die unterschiedlichen Schnittmaßnahmen ausgetauscht. Sehr begehrt war die von Emma Heitlinger gebackene Linzertorte. Nachfolgend ging es intensiv mit dem Gehölzschnitt weiter. Nach drei Stunden konnte Emma Heitlinger eine sehr gelungene Veranstaltung mit großem Dank an den Kursleiter beenden, die zu weiteren Kursen in anderen Rohrbacher Baugebieten führen wird.
 
(Klaus Rupp)
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16.03.2011

Flurneuordnung Schriesheim (Kuhberg) gehört zu den drei Gewinnern im Landentwicklungswettbewerb

„Konzept ist Musterverfahren für Flurneuordnungen in Weinbauanlagen“
„Die Flurneuordnung Schriesheim (Kuhberg) hat es möglich gemacht, den Weinbau in den Steillagen rund um die Strahlenburg zu erhalten. Dadurch kann die einzigartige Kulturlandschaft an der Bergstraße offengehalten und nachhaltig erhalten werden“, sagte die Staatssekretärin des baden-württembergischen Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. März 2011), anlässlich der Übergabe des Sonderpreises für den Landentwicklungswettbewerb des Landes in Schriesheim (Landkreis Rhein-Neckar).
 
Der Landentwicklungswettbewerb, der alle drei Jahre von der Verwaltung für Flurneuordnung und Landentwicklung unter Federführung des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz durchgeführt werde, zeichne Maßnahmen aus, die auf besondere Art und Weise die Möglichkeiten der Flurneuordnung zur Entwicklung des Ländlichen Raumes veranschaulichen. Die Teilnehmergemeinschaft Schriesheim (Kuhberg) zähle zu den drei Bewerbern, die am deutlichsten durch ihre besonders gelungenen Gesamtlösungen überzeugt hätten.
 
„In Schriesheim ist es gelungen, die ökonomischen und ökologischen Ziele in Weinbauanlagen zu vereinen. Durch die Anlagen der Rebflächen als Kleinterrassen wurde eine deutliche Bewirtschaftungserleichterung für die Winzer erzielt. Jedes Flurstück erhielt eine öffentliche Zufahrt“, sagte die Staatssekretärin. So sei auch zukünftig der Fortbestand des Weinbaus am Kuhberg gesichert. Durch die Neuausweisung eines Lehrpfades „Themenweg Kuhberg“ seien das Naherholungsgebiet touristisch attraktiv gestaltet und ökologisch wertvolle Trockenmauern weitestgehend erhalten, ausgebessert oder komplett neu angelegt worden. Im Flurneuordnungsgebiet seien wertvolle Kulturflächen miteinander verbunden worden, um die Artenvielfalt zu erhöhen.
 
An diesem Flurneuordnungsprojekt hätten viele Menschen mitgewirkt, um es zu einem Erfolg werden zu lassen. „Dieses vorbildliche Flurneuordnungsverfahren zeigt, was mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern und mit Gemeinschaftssinn möglich ist“, betonte Gurr-Hirsch.
 
Zum Dank und zur Anerkennung dieser Leistungen übergab die Staatssekretärin dem Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft, Peter Riehl, eine Gedenktafel, ein Luftbild des Verfahrensgebiets und eine Urkunde. Der Bürgermeister der Stadt Schriesheim erhielt von der Staatssekretärin ebenfalls ein Luftbild.
 
Weitere Informationen zum Thema Landentwicklung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder unter www.lgl-bw.de unter dem Stichpunkt Flurneuordnung abrufbar.
 
 
 
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09.03.2011

Zu Besuch in Assamstadt

Aufmerksam hören die Besucher die Ausführungen von Firmenchef Rolf Nied. V.l. Rolf Nied, Bürgermeister Joachim Döffinger, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Kreisgeschäftsführer Klaus Kuss und Bürgermeister Alfred Beetz
hehü: Assamstadt
Friedlinde Gurr-Hirsch kam am Donnerstag zu einem Gemeindebesuch nach Assamstadt. Ein Besuch der Firma ECOM stand ebenso auf dem Programm wie eine Diskussionsrunde im Rathaus, wo es vor allen Dingen um das ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) und das LSP (Landes-Sanierungs-Programm) ging. Der Vorsitzende der CDU-Ortsgruppe Assamstadt, Bürgermeister a.D. Hermann Hügel begrüßte und begleitete den Besuch und bedankte sich dafür, dass sich die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum immer wieder in der ländlichen Region unseres Landes zeigt. Neben Bürgermeister Joachim Döffinger und Kreisrat Jochen Hügel, begleitete auch Bürgermeister Alfred Beetz aus Grünsfeld in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Kreisgruppe des Gemeindetages die Delegation.
Rolf Nied, Begründer und Inhaber der Firma ECOM begrüßte in den Räumen der Firma die Gäste und betonte, dass sie beim Weltmarktführer für tragbare explosionsgeschützte Geräte seien. H. Hönninger von der Firma ECOM zeigte danach in einer aufschlussreichen Präsentation die Entwicklung der Firma ebenso wie die entwickelten Geräte, mit denen man über 20 Mio Euro Umsatz macht. Diese Geräte, die explosionsgeschützt sind, werden bei Wartungsarbeiten, Kontrollen sowie im Transport eingesetzt. Heute entwickelt man gemeinsam mit den Produzenten und „veredelt“ anschließend mit dem Know-how der Assamstadter Vorzeigefirma. Zwei weitere Standbeine hat man in Singapur und Houston / Texas. Kunden sind alle namhaften Firmen in Öl & Gas, Chemie, Pharmazie und Bergbau.
Nach einem interessanten und aufschlussreichen Rundgang durch die einzelnen Produktionsstätten wurden hauptsächlich Fragen zur Bewältigung des Fachkräftemangels diskutiert. Dazu betonte die Staatssekretärin, dass man in Baden-Württemberg besonderen Wert auf Ausbildung vor Ort lege. Durch die Ausbildung in den Betrieben zusammen mit den Fachhochschulen, werde der ländliche Raum gestärkt und man beugt damit auch einer Abwanderung in die Ballungszentren vor. Ein wichtiger Baustein dabei sei auch die qualifizierte Kinderbetreuung, die zusammen mit den Kommunen aber auch den Firmen angeboten werden müsse. Die Region Heilbronn-Franken hat die höchste Frauenarbeitsquote. Zuwanderungen müssen geregelt stattfinden mit der Maßgabe, dass bereits die Eltern deutsch sprechen müssen, damit auch die Kinder deutsch reden. Es ist für junge Familien sicher interessant, in einer Gemeinde zu leben, wo die gesamte Region die niedrigste Kriminalrate und die höchsten Freizeitwerte hat.
Im Assamstadter Rathaus wurden dann noch anstehende Fragen zu den Förderprogrammen ELR und LSP erörtert. Beide Programme, so die Forderung der amtierenden Bürgermeister und der Sachbearbeiterin Edeltraud Kraut müssten kombinierbar sein, weil bei vielen Problemfällen sich die beiden sehr guten Förderprogramme sich gegenseitig ausschließen.
 
Text zum Foto: Aufmersam hören die Besucher die Ausführungen von Firmenchef Rolf Nied. V.l. Rolf Nied, Bürgermeister Joachim Döffinger, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Kreisgeschäftsführer Klaus Kuss und Bürgermeister Alfred Beetz
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09.03.2011

Interessierte zu Besuch im Stuttgarter Landtag

Es war mal wieder so weit. 50 gut gelaunte und politikbegeisterte Bürger des Wahlkreises Eppingen folgten der Einladung von Staatsekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch in den Landtag.
Zur Mittagszeit machten sie sich mit dem Bus auf den Weg in Richtung der Landeshauptstadt Stuttgart. Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweisen des Landtages, durfte für etwa eine Stunde im Plenarsaal beobachtet werden, wie sich die Fraktionen eine heftige Debatte zu einem Gesetzesvorschlag der SPD, das Bildungssystem zu verändern, lieferten.
Bei dem darauf folgendem Abgeordnetengespräch mit Friedlinde Gurr-Hirsch beantwortete diese souverän die ihr gestellten Fragen zur Zabergäubahn, dem Bildungsstreit oder dem ENBW-Deal des Ministerpräsidenten. Zufrieden und mit neuem Wissen wurde abends die Heimreise in den Wahlkreis angetreten. „Der direkte Austausch und die Diskussion mit den Bürgern liegt mir besonders am Herzen“, so die Abgeordnete. „Darum bieten wir unseren Bürgern auch regelmäßig diese kostenlosen Fahrten zum Kennen lernen des Landtags an“.
 
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09.03.2011

In Schwaigern bei Firma Heiche

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch besichtigt Heiche GmbH
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung bewilligt Projektförderungen in Höhe von 455.207,00 Euro an Firmen im Wahlkreis Eppingen. Sehr erfreut über diese Förderungen besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch die Heiche Oberflächentechnik GmbH in Schwaigern. Nach einer Firmenbesichtigung des Systemlieferanten, der u.a. Firmen wie Bosch beliefert, informierte sich Frau Gurr-Hirsch über ein Projekt, das Firmen bei der Entwicklung innovativer Gradientenschichten mit nanoskaligen Hybridpolymeren fördert. Dies wird in Zusammenarbeit mit dem Frauenhofer Institut betrieben und mit einem 6-stelligen Betrag vom Bundesministerium gefördert. Die Staatssekretärin lobte die Firma, die noch drei weitere Standorte in Europa besitzt, für ihr Engagement nicht nur in der Produktion, sondern auch im Bereich der Forschung. Auf solche mittelständischen Unternehmen in der Region könne man sehr stolz sein.
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07.03.2011

Landesweites Pilotprojekt „Rebflurneuordnung Löwenstein“ (Wolfertsberg) gestartet

„Einzigartige Kulturlandschaft lässt sich nur durch Bewirtschaftung erhalten“
„Mit der Flurneuordnung Löwenstein (Wolfertsberg) schaffen wir eine zukunftsfähige Infrastruktur, von der die Weinbauwirtschaft und die Stadt Löwenstein mit ihren Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen profitieren. Außerdem fördert sie die Strukturentwicklung im Sulmtal“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz am Montag (7. März 2011) in Löwenstein (Landkreis Heilbronn) anlässlich des symbolischen Baggerbisses zum Projektstart.
 
„Durch die Rebflurneuordnung sichern wir die Zukunft der Weinbaubetriebe und erhalten zugleich unsere einzigartige Kulturlandschaft“, betonte die Staatssekretärin. Die Schönheit der Kulturlandschaft könne nur durch eine Bewirtschaftung der Rebflächen bewahrt werden. Da die Steigung bei der Reblage Löwenstein (Wolfertsberg) an den steilsten Stellen bis zu 45 Prozent betrage, sei bisher keine durchgehende maschinelle Bewirtschaftung möglich.
 
Pilotprojekt „Gabionen“
Auf der insgesamt 71 Hektar großen Verfahrensfläche, die 16 Hektar für den Rebenanbau beinhaltet, entstünden Lagen mit gleichmäßiger Steigung. „So wird Mechanisierung möglich, so steigt die Arbeitsproduktivität und der Ertrag wächst“, sagte die Staatssekretärin. Ein neu angelegtes Wegenetz sichere zudem die Erreichbarkeit der Flächen. „Die Flurneuordnung Löwenstein gilt landesweit als Pilotprojekt. Untersucht wird, ob sich Eingriffe in Trockenmauern und die Auswirkungen auf Eidechsen durch so genannte Gabionen ökologisch ausgleichen lassen“, sagte die Staatssekretärin. Bei Gabionen handle es sich um mit Steinen gefüllte Drahtkörbe, mit denen Böschungen befestigt werden. Ein Fachgutachten sei zuvor zu einem positiven Ergebnis gekommen. „Neue und ungewohnte Wege zu beschreiten geht nur, wenn sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und nach Lösungen zur Wahrung aller Interessen suchen“, so die Staatssekretärin. „Dies ist hier in vorbildlicher Weise gelungen“.
 
Ersatzlebensraum für Eidechsen
Um die Eidechsen zu schützen, habe man bereits im Vorfeld vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen, so genannte CEF - Maßnahmen (continuous ecological functionality-measures), durchgeführt. Diese setzten direkt beim betroffenen Bestand der geschützten Art an. Am Wolfertsberg sollen kleinere Steinhaufen (Steinlinsen), den Eidechsen Verstecke und Überwinterungsmöglichkeiten bieten und so die Population stärken. Ein anschließendes Monitoring werde zeigen, ob Gabionen als Ersatzlebensräume von der Tierwelt angenommen werden.
 
Weitere Informationen zum Thema Landentwicklung sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de oder unter www.lgl-bw.de unter dem Stichwort Flurneuordnung abrufbar.
 
 
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06.03.2011

7. März 2011: Tag der gesunden Ernährung

„Kinder frühzeitig und spielerisch an gesunde Ernährung heranführen“
„Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans oftmals nimmermehr - dies gilt auch für eine ausgewogene Ernährung und damit für ein ideales Körpergewicht“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (6. März 2011) in Stuttgart mit Blick auf den Tag der gesunden Ernährung am kommenden Montag (7. März 2011). Baden-Württemberg setze deshalb schon seit langem erfolgreich auf die Ernährungsbildung von Kindern und Jugendlichen.
 
„Gemeinsam mit den Eltern frische Produkte einzukaufen, daheim in der Küche zusammen zu kochen und anschließend im Familienkreis eine gute Mahlzeit einzunehmen macht Spaß und bringt den Kindern mehr, als das Auftauen einer Fertigpizza“, erklärte die Staatssekretärin. Das Land unterstütze Eltern, Kinder und Bildungseinrichtungen in ihren Anstrengungen auf diesem Gebiet auf vielfältige Art und Weise. Die Landesinitiativen „Komm in Form“, „Bewusste Kinderernährung - BeKi“ sowie der aid-Ernährungsführerschein oder das EU-Schulfruchtprogramm seien beispielgebend.
 
Weitere Informationen zum Thema Ernährung finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de .
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03.03.2011

Hauptversammlung des Blasmusikerverbandes

Blasmusik auf Wachstumskurs 
"Trotz demografischem Wandel und Entjüngung unserer Gesellschaft verzeichnen wir ein Wachstum von 60 Mitgliedern", verkündete die Kreisvorsitzende des Blasmusikkreisverbandes Friedlinde Gurr-Hirsch der Delegiertenversammlung in der wunderschönen Offenauer Saline. "Mit 5.020 aktiven Mitgliedern ist der Kreisverband der Blasmusik eine wichtige kulturelle Kraft", begrüßte Bürgermeister Michael Folk die Verbandsfunktionäre und zeigte sich mächtig stolz auf das Kolping-Blasorchester Offenau. Die Gastgeber rechtfertigten dieses Lob mit einem furiosen Auftritt. Die Kreisvorsitzende zeigte sich optimistisch, was die Blasmusik angeht: "Unsere Vereine sind gut aufgestellt". In Kindergärten und Schulen gibt es Patenschaften und 32 Kooperationen. "Mit Bläserklassen gelingt es, die jungen Menschen und deren Familie unseren Vereinen zu zuführen", so Friedlinde Gurr-Hirsch. Für das Jugendwertungsspiel, das am 21. und 22.05.2011 in Bad Friedrichshall stattfindet, haben sich 36 Gruppen und Ensembles gemeldet. Eine große Resonanz hat das neue Landesprogramm "Singen - Bewegen - Sprechen" gefunden. Allein 46Vereine wurden bedacht. Die Mitgliedsvereine zeigten sich äußerst zufrieden mit den Dienstleistungen und dem Fortbildungsangebot des Verbandes. Insbesondere das Mentorenprogramm wurde als besonders innovativ gelobt. So wurde auch die Kreisvorsitzende Friedlinde Gurr-Hirsch und deren Stellvertreter Reinhold Dick einstimmig wiedergewählt. Großes Lob gab es für die ehrenamtlich tätige Geschäftsführerin Birgitt Daub. Neben den Regularien beschäftigte sich die Delegiertenversammlung mit den steuerlichen Vergünstigungen im Ehrenamt. Walter Schiele vom Landesverband informierte über die steuerliche Freigrenze der Übungsleiterpauschale sowie über die Praxis der Ehrenamtspauschale und die Steuerfreigrenze des Vereins bei wirtschaftlicher Tätigkeit.
 
 Für seinen 30-jährigen Einsatz als Gebietsvertreter zeichnete Friedlinde Gurr-Hirsch Michael Klotz aus Brackenheim mit der Erich-Ganzenmüller-Medaille des Landesverbandes aus. Diese Würdigung wird nur ganz selten ausgesprochen, so die Vorsitzende. "Michael Klotz ist ein Ehrenamtlicher mit langem Atem".
 
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03.03.2011

mit Bundesstaatssekretär Dr. Mller beim Kraichgau Raiffeisenzentrum in Eppingen


Dr. Gerd Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium besuchte auf Vermittlung der Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch zusammen mit ihr das Kraichgau
Raiffeisen Zentrum eG in Eppingen am 21.02.2011.
Zuvor war  den beiden Staatssekretären nur noch eine Stippvisite in der Eppinger Mensa wegen winterlicher Straßenverhältnisse möglich; danach wurde Dr. Müller bereits zu einem Interview in der Redaktion der KRAICHGAU STIMME erwartet.
 
Die beiden geschäftsführenden Vorstände des KRZ – Jürgen Freudenberger und Herbert Meixner – empfingen die beiden Staatsekretäre, welche durch Herrn Oberbürgermeister Klaus Holaschke, dem Zweitkandidaten Dr. Michael Preusch und von Seiten der Eppinger CDU durch Renate Stephan und Gerhard  Heidt begleitet wurden.
 
Zunächst stellten die beiden Geschäftsführer die Struktur des KRZ vor, die sich vor allem auszeichnet durch eine breite Palette – vom Agrar-Bereich über die Landtechnik bis hin zu Bau- und Gartenmärkten bzw. auch im Energie-/Umweltbereich und Dienstleistungen in Elektro-Technik. Mit den Hauptstandorten in Eppingen, Bad Rappenau und Sinsheim und seit 2010 mit Meckesheim ist man im Kraichgau eine feste Größe.
 
Der Gast aus Berlin – der im Allgäu beheimatet ist – zeigte sich nicht nur interessiert und informiert, sondern sagte, dass er als Genossenschaftsmitglied die Situation in diesem Metier aus eigener Anschauung kennt.

Auch sprach er verschiedene aktuelle Themen an und erkundigte sich nach den Lösungen, die das KRZ Eppingen dazu gefunden hat. Dazu erklärte Freudenberger: „Eigenes Getreide steht im Mittelpunkt, jede Charge wird kontrolliert. Wir halten seit Jahren bereits das System der Qualitätssicherung beim KRZ Eppingen hoch“. Er antwortete damit auf eine Frage von Dr. Müller, bezugnehmend auf den jüngsten Futtermittelskandal.
 
Herbert Meixner bedauerte, dass die Politik auch Investitionen negativ beeinflussen kann.
„Durch die Besteuerung des Bio-Diesel-Kraftstoffs ist uns dieser sich gut entwickelnde Markt wieder weggebrochen. Der Verkauf ist auf Null zurückgegangen“.

Diskutiert wurden ebenfalls die Entwicklung der Lebensmittelproduktion bzw. die Preisentwicklung in diesem Sektor. Ein weiteres Thema – die Situation um gentechnisch veränderte Produkte wurde - nicht ausgespart. Von beiden Seiten wurde darauf hingewiesen, dass eine sensible Vorgehensweise bei Erzeugung und Vermarktung nötig ist, aber dass auch die Verbraucher und der Handel hier gefordert sind.

Frau Staatsekretärin Gurr-Hirsch bedankte sich für die Besuchergruppe für den informativen Gedankenaustausch. Beide Politiker versprachen, die erhaltenen Anregungen aufzugreifen und in ihre Arbeit mit einzubeziehen.
 
Text: Gerhard Heidt
Pressefotos: Renate Stephan (res)
 
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03.03.2011

mit MInister Frankenberg vor Ort Schwaigern

Auf Einladung von Friedlinde Gurr-Hirsch und der örtlichen CDU besuchte Prof. Dr. Peter Frankenberg die Firma Söhner in Schwaigern. Im Rahmen eines Informationsaustausches sowie eines Rundganges durch die Produktionsanlagen konnten die beiden Landespolitiker, Bürgermeister Johannes Hauser, CDU-Vorsitzende Irene Reményi und zahlreiche weitere Gäste das innovative Unternehmen hautnah kennen lernen sowie mit den Firmenvertretern in Dialog treten.
 
Steffen Söhner veranschaulichte den Teilnehmern, dass die Söhnergruppe dank hoher Innovationskraft gestärkt aus der Krise hervor geht und sich als impulsgebender Arbeitgeber behaupten kann. „Staat und Kommunen sind von diesen positiven Entwicklungen der familiengeführten Unternehmen abhängig“, konstatierte infolgedessen der Minister. Er hob hervor, dass gerade das Verantwortungsbewusstsein und die Einsatzbereitschaft des Mittelstandes Baden-Württemberg voran bringe.
Friedlinde Gurr-Hirsch freute sich zu erfahren, dass die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft fruchtbar ist. Beispiel dafür sei das vom Land geförderte MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) – Programm, welches die Firma Söhner erfolgreich umsetze. „Damit erhalten die Hochschulabsolventen eine Perspektive und das Unternehmen profitiert vom Wissenstransfer“, betonte die CDU-Staatssekretärin. Forschungsleistungen in gewinnbringende Produkte umzusetzen, müsse auch zukünftig das Markenzeichen Baden-Württembergs sein.
 
M. Kleemann, 28.02.2011
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03.03.2011

mit Finanzminister a.D. Gerhard Stratthaus bei Gerüstbau Layher

Friedlinde Gurr-Hirsch und die CDU Gemeindeverbände Oberes Zabergäu und Cleebronn luden gemeinsam ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Gerhard Stratthaus MdL, dem ehemaligen baden-württembergischen Finanzminister. Organisiert und arrangiert durch die Gerüstbaufirma Layer, konnten über 50 Bürgerinnen und Bürger einem interessanten Vortrag lauschen und zahlreiche Fragen stellen.  
 
Dabei standen die Ursachen, die Entwicklung sowie die Lehren der Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt der Debatte. Die Region Heilbronn-Franken war als Heimat von etlichen exportabhängigen Weltmarktführern davon besonders betroffen. „Doch ist heute noch nicht wieder alles in Ordnung“, betonte Gerhard Stratthaus, der gegenwärtig Vorstandsmitglied der neu geschaffenen Finanzmarktstabilisierungsanstalt ist. Aufgrund der hohen Staatsverschuldungen müsse eine Währungskrise befürchtet werden. Zur Überraschung der Zuhörer konnte er aufzeigen, dass diese Entwicklungen bereits in Goethes Faust II beschrieben wurden.
Friedlinde Gurr-Hirsch lobte diesen und weitere Querverweise, die auf einem scharfen analytischen Verstand basierten. Sie hob hervor, dass es der Landesregierung unter dem Finanzminister Stratthaus in den Jahren 2007 und 2008 möglich war keine neuen Schulden aufzunehmen. „Diesen Weg des Sparens langfristig weiterzugehen ist für die Zukunftsfähigkeit Baden-Württembergs absolut erforderlich“, konstatierte die CDU-Staatssekretärin.
 
M. Kleemann, 24.02.2011
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03.03.2011

mit Staatssekretär Hillebrand vor Ort in Beilstein

Im Rahmen der regelmäßigen „vor-Ort-Gespräche“ in Einrichtungen in ihrem Wahlkreis besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Begleitung von Bürgermeister Günter Henzler sowie ihres Kabinettskollegen aus dem Sozialministerium, Staatssekretär Dieter Hillebrand MdL, die Seniorenwohnanlage Haus Ahorn in Beilstein. Bei einer Führung sowie einem sich anschließenden Gespräch mit der Pflegedienstleiterin Johanna Spahr konnten sie sich ein Bild von den Entwicklungen und Problemen der Anlage machen.
 
Das im Jahre 1992 gegründete Haus Ahorn, welches sich mitten in der Stadt befindet, ist beinahe voll ausgelastet. Während im unteren Teil des Gebäudes die Demenzabteilung untergebracht ist, handelt es sich in den oberen Stockwerken um ein Wohnheim von dessen Zimmern die Bewohner größtenteils über einen exzellenten Blick auf die Burg Hohenbeilstein verfügen. Friedlinde Gurr-Hirsch war davon angetan. „Schließlich ist es das Wichtigste, dass sich die Seniorinnen und Senioren hier wohlfühlen“, weiß die Landtagsabgeordnete aus zahlreichen Besuchen.
Dieter Hillebrand lobte die Kooperation mit den örtlichen Schulen. „Indem es den Kindern möglich ist, hier ihr Mittagessen einzunehmen, entstehen Kontakte und Gespräche zwischen Schülern und Senioren, die für beide Seiten fruchtbar sind“, betonte der CDU-Staatssekretär.
 
M. Kleemann, 10.03.2011
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28.02.2011

Veranstaltung zur Schulverpflegung in Bad Überkingen

„Schulverpflegung ist Marktchance für heimische Gastronomie“
 
„Schulverpflegung ist ein Wachstumsmarkt. Immer mehr Schulen stellen auf Ganztagesbetrieb mit Nachmittagsangeboten um. Den Kindern und Jugendlichen muss dann eine Mittagsverpflegung angeboten werden. Gerade für die Gastronomie können sich hier interessante Perspektiven ergeben. Besonders im Ländlichen Raum ist es für ortsnahe Gastronomen möglich, den Standortvorteil in der Schulverpflegung für sich zu nutzen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Hotel- und Gaststättenverband Baden-Württemberg e.V. (DEHOGA) und der Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg am Montag (28. Februar 2011) in Bad Überkingen (Landkreis Göppingen).
 
Der Ausbau der Ganztagesangebote an den Schulen Baden-Württembergs, der bis zum Schuljahr 2014/2015 auf 40 Prozent ansteigen soll, bedeute gleichzeitig einen größeren Bedarf an Schulverpflegung. Viele der Ganztagsschulen seien deshalb auf der Suche nach dem für sie passenden Verpflegungssystem. „Der Gastronom, der vor Ort geschätzt wird und für seine Qualität bekannt ist, kann diese Vorteile für sich nutzen und die Schulverpflegung als Wachstumschance begreifen. Hier lässt sich mit Kreativität und Engagement Vieles erreichen“, sagte die Staatssekretärin. Gerade im Ländlichen Raum könne die Schulortnähe, die mittags meist etwas geringer nachgefragte Mahlzeitenanzahl und die Verwendung von heimischen landwirtschaftlichen Produkten das Angebot der Gastronomen vor Ort attraktiv machen.
 
„Gemeinsames Essen an den Schulen ist viel mehr als Nahrungsaufnahme, es ist ein Gemeinschaftserlebnis. Ein attraktives, abwechslungsreiches und ausgewogenes Speisenangebot liefert die Grundlage dafür. Das Land wird deshalb weiter alle Akteure der Schulverpflegung tatkräftig unterstützen“, so Gurr-Hirsch.
 
Hintergrundinformationen:
 
Zentrale Anlaufstelle für alle Akteure rund um Essen und Trinken in Schulen ist die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg, die vom Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gefördert wird.
 
Die Vernetzungsstelle bietet fundierte Informationen und hilft bei Planung, Aufbau und Optimierung einer adäquaten Schulverpflegung. Die Vernetzungsstelle Schulverpflegung Baden-Württemberg ist bei der Sektion Baden-Württemberg der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. angesiedelt.
 

Weitere Informationen zu Schulverpflegung erhalten Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter www.schulverpflegung-bw.de oder unter www.dge-bw.de.
 
 
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25.02.2011

Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold in Brackenheim

Das Mitglied der Landesregierung informierte sich in Begleitung von Kabinettskollegin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Brackenheim bei Bürgermeister Rolf Kieser über die geplanten Baumaßahmen und Nutzungsideen im Rahmen von „WeinZeit im Schloss“. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Freien Wählern und Liste21, Thilo Heuft-Röser als Vorsitzender des Weinkabinetts Brackenheim sowie Ehrenbürger Karl Seither waren ebenfalls anwesend.
 
 
Es hatte Minusgrade als sich die Gruppe am Dienstagabend im Schlosshof traf, um dem Staatssekretär die Projektpläne zu vergegenwärtigen. „Ich wollte Ihnen vor Ort ein Feeling geben“, betonte Rolf Kieser und erläuterte das geplante Vorhaben mit Ausstellung, Vinothek und Gastronomie. Dr. Scheffold findet diese Konzeption bestechend. „Die Umsetzung auf dem Schlossgelände nahe dem bereits heute gut besuchten Theodor Heuss Museum ist ein stimmiges Gesamtpaket“, unterstrich der CDU-Politiker. Als Eigentümer des Schlosses habe das Land selbstverständlich ein großes Interesse daran, dieses langfristig einer guten und wertvollen Nutzung zuzuführen.
Friedlinde Gurr-Hirsch freut sich, dass die Stadtverwaltung das Projekt nun mit einem Architekturwettbewerb voran treibt und noch in diesem Jahr mit dem Bau begonnen werden soll. „Als größte Weinbaugemeinde Württembergs verdient es Brackenheim zu einem Mekka des Weinbaus zu werden“, folgerte die Landtagsabgeordnete.
 
M. Kleemann, 22.02.2011
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25.02.2011

Politische Weinprobe in Cleebronn

Die ehemalige Deutsche Weinkönigin und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen veranstaltete im Weingut Storz in Cleebronn eine für alle Bürger offene Weinverkostung gepaart mit politischem Austausch.
 
 
„Diese aufgelockerte Kombination wird uns einen informationsreiche und angenehme Zeit bescheren“, betonte zu Beginn der Zusammenkunft Bernd Schellenbauer, Vorsitzender der CDU Cleebronn. Er sollte Recht behalten. Im Laufe des Nachmittags stellte Reiner Storz kompetent und sympathisch seine guten Weine vor und Friedlinde Gurr-Hirsch führte aufschlussreich in aktuelle politische Fragestellungen ein. Dabei stellte sie fest, dass die regierende CDU allen Grund dazu habe mit aufrechtem Gang und gutem Mut in die bevorstehende Landtagswahl zu gehen. Baden-Württemberg verzeichne deutschlandweit die besten Wirtschaftsdaten. Eine Arbeitslosenquote von 4,6 Prozent und eine marginale Jugendarbeitslosigkeit von 2,7 Prozent, welches in ganz Europa die geringste sei, könne keine andere Region vorweisen. „Doch müssen von uns weiterhin die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Innovationen und Erfindungen die Motoren Baden-Württembergs bleiben“, unterstrich die Staatssekretärin und warnte vor einem Schaden auslösenden Machtwechsel.
Die anwesenden Bürger nutzten die Gelegenheit sich in fachkundigen und ausgereiften Diskussionen einzubringen, zu welchen der ebenfalls präsente Eberhard Gienger MdB bundespolitische Aspekte beisteuerte. Die angesetzten zwei Stunden reichten daher nicht aus. Trotzdem zeigten sich alle Teilnehmer bis zuletzt interessiert und engagiert, was auch daran lag, dass es Friedlinde Gurr-Hirsch immer wieder gelang sie mittels weinspezifischen Sprüchen und Gedichten zu begeistern.
 
M. Kleemann, 19.02.2011
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25.02.2011

Peter Hauk und Friedlinde Gurr-Hirsch beim GKN

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk zum Informationsbesuch in Neckarwestheim
Friedlinde Gurr-Hirsch mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk zum Informationsbesuch in Neckarwestheim
 
Ende 2010 trat ein Gesetzespaket der Bundesregierung in Kraft, das die Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kernkraftwerken in Deutschland neu regelt. Als erste Anlage in Deutschland nimmt der Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN) die neu zugeteilten Strommengen in Anspruch. Grund genug für Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch sich vor Ort über die Auswirkungen der neuen Gesetzgebung zu informieren. Begleitet wurde sie dabei vom Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk, vom Landtagsabgeordneten Manfred Hollenbach und vom CDU-Vorsitzenden der Gemeinde Neckarwestheim Thomas Ullrich.
 
Das Kernkraftwerk Neckarwestheim liegt zehn Kilometer südlich von Heilbronn auf dem Gelände eines ehemaligen Steinbruchs direkt am Neckar. Die EnBW Kernkraft GmbH (EnKK) betreibt dort zwei Druckwasserreaktoren. Block I hat eine elektrische Leistung von 840 Megawatt. Er ging 1976 in Betrieb. Als einziges deutsches Kernkraftwerk erzeugt er sowohl den üblichen Drehstrom als auch Strom für das Bahnnetz. Etwa jede vierte Lokomotive in Deutschland fährt mit Strom aus Neckarwestheim. Block II ging 1989 ans Netz und hat eine elektrische Leistung von 1.400 Megawatt. Im Jahr 2010 erzeugten beide Blöcke zusammen über 13 Milliarden Kilowattstunden Strom. Das entspricht etwa einem Viertel des Stromverbrauchs in Baden-Württemberg. „Das GKN ist damit Garant für die verlässliche Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit elektrischer Energie zu konkurrenzfähigen Preisen“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch. Dies sichere Arbeitsplätze und damit die Lebensgrundlagen für alle Teile der Bevölkerung. Manfred Hollenbach konnte ihr dazu nur zustimmen. „Ohne die Kernkraftwerke in Baden-Württemberg“, davon ist er überzeugt, „hätte sich die Wirtschaft des Landes während der zurückliegenden 30 bis 40 Jahren nicht so positiv entwickelt.“ Der baden-württembergischen Politik sei es gelungen, den historischen Standortnachteil der "Revierferne", nämlich keine Rohstoffe zu haben und Stahl und Kohle aus dem Ruhrgebiet oder dem Saarland "einführen" zu müssen durch kluge, weitsichtige Entscheidungen auszugleichen. Weil durch den Betrieb der Anlagen jährlich über 12 Millionen Tonnen des klimaschädlichen CO2 vermieden werden, steht der Standort Neckarwestheim aber nicht nur für Versorgungssicherheit, sondern auch für Klimaschutz im Südwesten.
 
Jörg Michels, technischer Geschäftsführer des GKN, berichtete den CDU-Politikern wie sich die neue Gesetzgebung im Einzelnen auf die EnBW und den Standort Neckarwestheim auswirkt und warum beide Blöcke über ein sehr hohes Sicherheitsniveau verfügen (siehe nebenstehendes Interview). Zur Sprache kamen darüber hinaus der aktuelle und zukünftige Energiemix in Baden-Württemberg und Deutschland sowie die Rolle der Kernkraft bei der Integration der Erneuerbaren Energien in das Stromnetz. Zudem wurde die Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks in Gorleben mit Blick auf die Endlagerung radioaktiver Abfälle diskutiert. Der ebenfalls anwesende Bürgermeister der Gemeinde Neckarwestheim, Mario Dürr, erläuterte seine Sicht der Entsorgungsthematik, aber auch die fiskalischen Auswirkungen der Brennelementesteuer für seine Kommune.
 
Friedlinde Gurr-Hirsch äußerte sich nach dem Informationsbesuch sehr zufrieden über den hohen Sicherheitsstandard des Kernkraftwerks Neckarwestheim und den verantwortungsbewussten Umgang der EnBW mit den Anlagen.
 
M. Kleemann, 21.02.2011
 
 
 
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25.02.2011

Jörg Michels, Geschäftsführer der EnBW steht Rede und Antwort

1. Die CDU-geführte Bundesregierung hat Ende letzten Jahres eine Laufzeitverlängerung beschlossen. Was bedeutet dies für die Kernkraftwerke der EnBW?
 
Unsere vier Kernkraftwerke sind von der Entscheidung der Bundesregierung unterschiedlich betroffen. Block I in Neckarwestheim und Block 1 in Philippsburg können nun – rein rechnerisch – acht Jahre länger betrieben werden, bei Block II in Neckarwestheim und Block 2 in Philippsburg sind es 14 zusätzliche Jahre. Genau genommen wurden jedoch nicht die Laufzeiten verlängert, sondern die Strommengen vergrößert, die mit den Anlagen noch produziert werden dürfen.
 
Das Gesetzespaket der Bundesregierung hat allerdings noch andere Auswirkungen, die unser Unternehmen künftig finanziell stark belasten. So ergeben sich allein aus der Kernbrennstoffsteuer für die EnBW für die nächsten sechs Jahre Zahlungsverpflichtungen von voraussichtlich durchschnittlich 440 Millionen Euro pro Jahr. Zudem muss die EnBW auf die neu zugeteilten Strommengen, die sich aus der Laufzeitverlängerung ergeben, dann nach diesen sechs Jahren – also ab 2017 – nach heutigem Stand etwa neun Euro pro erzeugter Megawattstunde in einen Fonds für Erneuerbare Energien abführen. Allerdings sind ab sofort bereits jährliche Vorauszahlungen auf diese Abgabe zu leisten. Damit summieren sich diese Belastungen für die EnBW auf rund eine halbe Milliarde Euro pro Jahr. Als Konsequenz aus diesen Belastungen kann die EnBW an ihrem Investitionsprogramm nicht wie geplant festhalten, sondern muss dieses reduzieren und hat ein Effizienzsteigerungsprogramm für den gesamten Konzern aufgelegt.
 
 
2. GKN I ist eines der ältesten Kernkraftwerke in Deutschland. Ist es überhaupt noch sicher?
 
GKN I ist ein sicheres Kernkraftwerk – genauso wie unsere anderen Anlagen auch. Für uns gilt der Grundsatz Sicherheit hat Vorrang vor Wirtschaftlichkeit. Im Übrigen gilt, dass es kaum einen Industriebereich in Deutschland gibt, der so intensiv und umfassend vom Staat reguliert und überwacht wird, wie der Betrieb der Kernkraftwerke.
 
Bei den gesetzlich vorgeschriebenen, regelmäßigen Sicherheitsüberprüfungen erreichen unsere Anlagen – ausdrücklich auch GKN I – sehr gute Werte. Demnach bewegt sich ihr Sicherheitsniveau auf dem von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) für neue Anlagen geforderten Niveau.
 
Auf unsere Initiative hat die IAEA in den letzten Jahren sogenannte OSART-Missionen in Philippsburg und Neckarwestheim durchgeführt. OSART-Missionen werfen einen intensiven Blick auf die Bereiche Mensch und Organisation. Dabei fand die IAEA heraus, dass Philippsburg und Neckarwestheim nach internationalen Maßstäben sehr gute Anlagen sind und viele Merkmale einer starken Sicherheitskultur aufweisen. Außerdem kam die IAEA nach intensiver Begutachtung von GKN I zu der Einschätzung, dass diese Anlage nach internationalen Maßstäben insgesamt 60 Jahre betrieben werden kann. Das entspräche übrigens einer Laufzeitverlängerung von 25 Jahren.
 
Dieser hohe Sicherheitsstandard ist das Ergebnis unseres Umgangs mit unseren Anlagen. Wir betreiben für alle unsere Anlagen ein vorausschauendes Modernisierungsmanagement und spiegeln dabei die Technik der Anlagen systematisch am Stand von Wissenschaft und Technik sowie am kerntechnischen Regelwerk. Dieser Ansatz lässt sich auch an den Investitionen in unsere Kernkraftwerke erkennen. Allein bei GKN I beträgt der Investitionsumfang mit über 900 Millionen Euro weit mehr als das Doppelte der ursprünglichen Kosten für die Errichtung der Anlage.
 
 
3. Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat angekündigt, gerade von alten Anlagen Nachrüstungen zu fordern. Bis wann wird das GKN diese umsetzen?
 
Dank unseres vorausschauenden Modernisierungsmanagements haben wir bereits einen Sicherheitsstandard auf höchstem Niveau erreicht – inklusive umfangreicher Sicherheitsreserven. Wir erfüllen selbstverständlich alle in Deutschland geltenden sicherheitstechnischen Anforderungen. Wir dürften die Anlagen sonst gar nicht betreiben.
 
Mit dem Energiekonzept und den daraus abgeleiteten Gesetzen hat die Bundesregierung jetzt neue Rahmenbedingungen geschaffen. Auf Basis des in der 12. Novelle des Atomgesetzes neu hinzugekommenen Absatzes 7d wird nun gefordert, dass jeweils auf Basis einer anlagenspezifischen Bewertung geprüft wird, ob es noch ergänzende, angemessene Maßnahmen gibt, die einen nicht nur geringfügigen Beitrag zur weiteren Erhöhung der bereits bestehenden Sicherheitsreserven liefern.
 
Diese anlagenspezifischen Bewertungen und Planungen führen wir derzeit in Anlehnung an eine Anforderungsliste des Bundesumweltministeriums (BMU) durch. Nachfolgend werden wir dann anlagenspezifische Maßnahmenpakete für unsere Kernkraftwerke, also auch für GKN I, definieren. Selbstverständlich wird diese Planung auch eine Bewertung durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg im Rahmen der rechtsstaatlichen Atomaufsicht erfahren. Laut Ministerin Tanja Gönner soll im Sommer dieses Jahres dann Klarheit über das Maßnahmenpaket bestehen.
 
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23.02.2011

Vereinsbesteuerung - Vereinsförderung

Friedlinde Gurr-Hirsch veranstaltete gemeinsam mit der CDU Brackenheim einen Informationsaustausch mit Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold MdL in der VfL Sportgaststätte „Im Wiesental“. Über 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger, die  aus zahlreichen Kommunen des Landkreises anreisten, nahmen daran teil.
 
 
Es war keine klassische Wahlkampfdebatte, die sie nach Brackenheim lockte, sondern ein Thema, das sie als aktive Ehrenamtliche umtreibt. Dies sind in Baden-Württemberg mehr als in jedem anderen Bundesland. „Über 42 Prozent der Landesbevölkerung engagieren sich freiwillig“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch, die selbst ehrenamtliche Vorsitzende des Blasmusik Kreisverbandes Heilbronn ist. Sie schätze insbesondere die anspruchsvolle Jugendarbeit der Vereine, wofür selbstverständlich Landesgelder notwendig seien. Dass diese sich alleine im Bereich Sport in den nächsten fünf Jahren um 20 Prozent erhöhen, konnte Dr. Scheffold bestätigen. „Gerade der Sport leistet viel für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund“, unterstrich der CDU-Politiker, dem die Unterstützung aller Vereinsarten gleichermaßen am Herzen liegt. Obwohl er nur einen Überblick über deren Situation, Förderung und Besteuerung geben wollte, waren sich die Teilnehmer am Ende der Veranstaltung darin einig, dass der Staatssekretär überaus sachkompetente und ausgiebige Erläuterungen lieferte.
 
M. Kleemann, 22.02.2011
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22.02.2011

Bei der Firma Rockstroh in Bad Rappenau

Gurr-Hirsch vor Ort in Bonfeld
 
Im Rahmen ihrer Besuche vor Ort führte die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch der Weg zur Firma Rockstroh in Bonfeld. Zusammen mit Erwin Wagenbach, dem stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Bad Rappenau, führte sie ein intensives Gespräch mit Herrn Alexander Herrling. Dabei erfuhr die interessierte Abgeordnete, dass die Firma Rockstroh seit über 30 Jahren fachkundiger Partner von über 180 Kommunen in Sachen Kanalreinigung ist. Dabei klagte Alexander Herrling über die Schwierigkeit Mitarbeiter mit der Befähigung des Führerscheins Klasse 2 am Markt zu gewinnen. Das Thema Mindestlohn war auch Inhalt des Fachgesprächs. Die Firma Rockstroh ließ erkennen, dass sie mit einer solchen Festsetzung kein Problem hätte.
 
Gurr-Hirsch besucht Finanzkontor Farkas
 
Anschließend besuchte Friedlinde Gurr-Hirsch die benachbarte Firma Finanzkontor Farkas. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war das Thema Altersvorsorge und die geeigneten Produkte. Gurr-Hirsch war beeindruckt von der tiefen Sachkunde des erfahrenen Finanzdienstleisters. Joachim Farkas kritisierte die bundespolitische Vorgabe, ein Beratungsprotokoll während der Beratung führen zu müssen. Dies würde auch zur Stigmatisierung einer ganzen Branche beitragen, so Joachim Farkas.

 

 
 

 

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18.02.2011

Brauen wir die Quote?

Bild Nr. 571 zeigt von links nach rechts: Wolfgang Ehehalt, Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch, Yvonne Ehehalt-Hüber und dahinter Dr. Michael Preusch
Veranstaltung der Frauen Union Eppingen
Friedlinde Gurr-Hirsch, der CDU – Stadtverband Eppingen und die Frauen-Union hatten am vergangenen Freitag zur Informationsveranstaltung mit dem Thema: „Arbeitskräftereserven bei Frauen / Brauchen wir die Quote“ in das Altstadthotel “Wilde Rose“ eingeladen.
Damit führte die CDU-Abgeordnete – im Vorfeld der Landtagswahlen am 27. März – ihre Veranstaltungsreihe fort. Anstelle vereinfachender Wahlkampf-Rhetorik setzt diese auf die Darstellung von Hintergrund-Informationen, Werten und Zielen.
Zunächst besuchten die Landtagsabgeordnete, der Zweitkandidat Dr. Michael Preusch und die amtierende Stadtverbandsvorsitzende Renate Stephan „Frauen in Führungspositionen“ bei den Firmen Rudolf Michael GmbH Spulenkörper in Eppingen sowie das Unternehmen Maschinenbau Ehehalt GmbH im Stadtteil Mühlbach. Bei beiden Firmen sind die Töchter inzwischen in Führungspositionen tätig. Die Diplom- Finanzwirtin Vera Fischer-Michael ist seit dem Jahr 2000 im Betrieb und leitet das Finanzwesen und  Controlling. Die Diplom-Betriebswirtin (FH) Yvonne Ehehalt-Hüber ist seit zehn Jahren als Prokuristin im Betrieb tätig. Selbstbewusst erzählten die beiden Väter Kurt-Otto Michael und Wolfgang Ehehalt jeweils zuvor die Firmengeschichte. In beiden Unternehmen wurden die CDU-Besucher zu Betriebsbesichtigungen eingeladen, um einen Einblick in die Produktion zu bekommen.
Brauchen wir die Quote? Wie können wir die Erwerbsbeteiligung von Frauen mobilisieren? Wie gelingt es, Frauen in sogenannte MINT-Berufe (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) zu bringen? Diese Fragen beantwortete  die Staatssekretärin in der anschließenden Informationsveranstaltung im Frühstücksraum des Altstadthotels “Wilde Rose“. In einer Präsentation erläuterte sie den anwesenden Damen und Herren die Ergebnisse und Empfehlungen des McKinsey-Gutachtens. 
Eine lebhafte Diskussion schloss sich der Informationsveranstaltung an.
Eine Bildergalerie ist auf unserer Homepage unter www.cdu-eppingen.de und auf der Website von www.eppingen.org eingestellt!
 
Text und Fotos: Renate Stephan (res)
 
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18.02.2011

58. Württembergische Weinbautagung in Weinsberg

„Anbaustopp für Reben muss langfristig beibehalten werden um Erhalt der Weinbaulandschaften zu sichern“
„Der Weinbau hat in Baden-Württemberg eine breite gesellschaftliche Verankerung. Deshalb ist es dem Land besonders wichtig sich für den Weinbau einzusetzen. Daher hat die Landesregierung bereits im Vorfeld der Reform der EU-Weinmarktorganisation auf Bundes- und EU-Ebene den Erhalt der Anbauregelung, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Erhalts der weinbaulichen Steillagen, gefordert“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) bei der 58. Württembergischen Weinbautagung in Weinsberg (Landkreis Heilbronn).
 
Seit Jahrhunderten werde in Europa Wein auf ausgewählten Lagen im Einklang mit der Natur angebaut. Deshalb habe beim Wein die Herkunft und regionale Typizität sowie regionale Vermarktung, im Vergleich zu vielen anderen landwirtschaftlichen Produkten, einen ganz besonderen Stellenwert. Wesentlich mit dem Erhalt der gewachsenen Weinbaukulturlandschaft verbunden sei die Frage der Weiterführung des Anbaustopps für Reben. Nach Beschlüssen im Rahmen der Reform der Europäischen Weinmarktorganisation laufe der Anbaustopp für Reben Ende des Jahres 2015 aus. „Im Rahmen der Halbzeitbewertung der Reform im Jahr 2013 können Inhalte der Reform korrigiert und gegebenenfalls revidiert werden“, betonte Gurr-Hirsch. Der Verzicht auf die bestehenden Anbauregeln würde den Bemühungen um Förderung von Weinqualität und dem Erhalt gewachsener Kulturlandschaften und Weinbausteillagen zuwider laufen. „Der Verzicht auf diese bestehenden Anbauregeln für Reben würde in vielen Regionen Europas unweigerlich zur Entstehung einer Massenproduktion von Wein in einfacher zu bewirtschaftenden Flachlagen führen“, so die Staatssekretärin.
 
Aktuell habe Baden-Württemberg zusammen mit Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht mit der Aufforderung an die Bundesregierung, sich bei der Europäischen Kommission für eine Verlängerung der Pflanzungsrechtregelung bis 2025 einzusetzen und danach die Mitgliedsstaaten zu ermächtigen, national Anbauregeln festschreiben zu können.
 
Das Land unterstütze den heimischen Weinbau auf vielfältige Art und Weise. Maßnahmen zur Absatzförderung von Wein in Drittländern, die Förderung von Investitionen sowie die Modernisierung von Rebflächen, insbesondere der Hang- und Steillagenflächen, würden dabei im Vordergrund stehen. „Für das baden-württembergische Struktur- und Qualitätsprogramm Weinbau wurden 2010 rund 8,5 Millionen Euro aus EU-Mitteln bereitgestellt. Das ist ein Viertel des nationalen Weinbudgets des Jahres“, erklärte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Weinbau sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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17.02.2011

“Frauen sind der Motor für die ländliche Entwicklung“

Übergabe der Zertifikate für Hauswirtschaftliche Familienbetreuerinnen und Jugendbegleiter Ernährung
„Die Veränderungen der agrarpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stellen die landwirtschaftlichen Familien und die ländliche Bevölkerung vor Herausforderungen. Bei der Sicherung der landwirtschaftlichen Einkommen spielen Frauen eine wichtige Rolle. Frauen sind wahre Multitalente. Sie sitzen auf dem Traktor, versorgen die Tiere und kümmern sich um Haushalt und Kinder. Und so nebenbei erschließen sie mit Kreativität, Elan und Unternehmensgeist neue Tätigkeitsfelder und betriebliche Standbeine“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) beim großen Landfrauennachmittag in Appenweier (Ortenaukreis).
 
Frauen seien genauso erfolgreich wie Männer. Allerdings käme es auf die richtigen Rahmenbedingungen an. Bedürfnisgerechte Qualifizierungen und eine zufriedenstellende Betreuung für Kinder und pflegebedürftige Familienangehörige seien hier von großer Bedeutung. „Besonders unser Ländlicher Raum in Baden-Württemberg steht in Bezug auf Kinderbetreuung und Infrastrukturausbau im europäischen Vergleich gut da“, so Gurr-Hirsch. Das sei Verdienst vieler Beteiligter - der Kommunen, der Wirtschaft, der vielen Bürgerinnen und Bürger sowie der zielgerichteten Strukturpolitik der Landesregierung. „Hierzu leisten auch die Landfrauen einen entscheidenden Beitrag“, betonte die Staatssekretärin. Beispielsweise würden personenbezogene, haushaltsnahe Dienstleistungen für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger angeboten. „Es sind in Ergänzung zu den bereits bestehenden Sozialstationen neue Netzwerke entstanden, die durch das Angebot ihrer Dienstleistungen den Frauen vor Ort Arbeitsplätze verschaffen und zur Wertschöpfung der Region und zur Steigerung der Lebensqualität beitragen“, erklärte Gurr-Hirsch.
 
„Ziel der Landespolitik bleibt die Schaffung gleichwertiger Perspektiven und gleichwertiger Lebensbedingungen, damit der Ländliche Raum attraktive Zukunftsperspektiven bietet“, so die Staatssekretärin. Je mehr Single-Haushalte es gebe, je älter und einsamer Menschen würden, je stärker die Verwurzelung in der mobilen Gesellschaft abnehme, desto dringlicher sei das Engagement der Landfrauen, die Frauen beispielsweise auf die Pflege von Angehörigen oder die Pflege als berufliche Chance vorzubereiten. Allgemeine und berufliche Weiterbildung, wie sie beispielsweise die Landfrauen mit finanzieller Unterstützung durch das Land anbieten würden, sei hier ein wichtiger Faktor.
 
Das Land fördere verschiedene Modellprojekte, um die Arbeit der Landfrauen zu stärken. Eines der erfolgreichsten Projekte dabei sei der Lehrgang zur „Hauswirtschaftlichen Familienbetreuerin“. Im Rahmen des Landfrauennachmittag wurden die Zertifikate an die Teilnehmerinnen des Lehrgangs überreicht. Auch an die Jugendbegleiter Ernährung wurden Zertifikate übergeben. Das Jugendbegleiter-Programm erfährt eine gute Resonanz. Nur vier Jahre nach seiner Einführung engagieren sich bereits 15.000 Schüler, Eltern, Vereinsangehörige und Einzelpersonen als Jugendbegleiter an über 1.000 Schulen. „Sie bereichern mit ihren Betreuungs- und Bildungsangeboten das Schulleben“, sagte Gurr-Hirsch.
 
Weitere Informationen zum Thema Frauen im Ländlichen Raum sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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17.02.2011

Regionale Konferenz „Verbraucher 60+ - Sicher im Internet in Schorndorf

„Leitbild der Landesregierung vom mündigen und gut informierten Verbraucher kennt keine Altersbegrenzung“
„Das Internet bietet gerade älteren Menschen neue Möglichkeiten, den Alltag zu erleichtern, sich Hilfe zu organisieren und auch bei einem eingeschränkten Bewegungsradius neue Kontakte zu knüpfen. Insbesondere Senioren haben aber oft Bedenken wegen der Sicherheit. Nur jeder Dritte über 65 Jahren nutzt bisher das Internet. Mit unserer Veranstaltungsreihe wollen wir Unsicherheiten abbauen und über mögliche Gefahren und notwendige Sicherheitsmaßnahmen informieren“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Donnerstag (17. Februar 2011) in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis). Das Verbraucherministerium baut durch diese regionalen Veranstaltungen in Kooperation mit der VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. (Bundesverband) und dem Landesseniorenrat Baden-Württemberg seine Initiative „Verbraucher 60+“ aus.
 
Ob Informationssuche, persönliche Kontakte pflegen oder einkaufen, Rat oder Freunde finden, telefonieren oder Bankgeschäfte online erledigen - mit seinen vielfältigen Möglichkeiten sei das Internet aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken, sagte die Staatssekretärin. Gerade im dritten Lebensabschnitt stelle das Internet eine große Chance und einen Gewinn für die eigene Lebensqualität dar. Die neue Freiheit berge jedoch auch Gefahren: Schwachstellen in der Datensicherheit oder als Gratisangebote getarnte kostenpflichtige Abonnements seien nur einige Stolperfallen. Nur der mündige und informierte Verbraucher könne die Chancen des Internets sicher nutzen. „Es ist mir ein Anliegen, dass die Verbraucher beim Umgang mit dem Internet umfassend informiert, beraten und geschützt werden“, betonte Gurr-Hirsch Gerade im Hinblick auf die Weitergabe persönlicher Daten sollten die Verbraucher sensibilisiert werden. „Vielen Nutzern ist häufig nicht klar, dass es im Internet keine Löschtaste gibt. Daher appelliere ich an alle Verbraucher, ihre Daten nur nach sorgfältiger Prüfung freizugeben.“
 
Georg Abel, Bundesgeschäftsführer der VERBRAUCHER INITIATIVE, ergänzte: „Wer als mündiger Verbraucher die Chancen des Internets nutzen will, muss seine Rechte und Pflichten kennen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht daher der verantwortliche Umgang mit den verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten des Internets“.
 
Hintergrundinformation:
Bei den regionalen Verbraucherkonferenzen 60+ informieren fachkundige Referenten über die Grundlagen der Internetnutzung, das Einkaufen im Internet und die Datensicherheit im Netz. Sie geben nützliche Hinweise zum Umgang mit dem Internet und beantworten Fragen. Die Veranstaltungen dienen älteren Verbrauchern als Plattform für den Informations-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch rund um das Thema Internet.
 
Umfangreiche Informationen zu den Themen der Veranstaltungsreihe enthält die Broschüre, die unter www.verbraucherportal-bw.de und www.verbraucher.org kostenlos heruntergeladen werden kann.
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16.02.2011

Eppinger Neujahrsempfang 2011

Volle Halle beim Eppinger CDU Bürgerempfang
 
Inzwischen schon zum 16. Mal luden der Eppinger CDU-Stadtverband und die CDU-Gemeinderatsfraktion zum traditionellen Bürgerempfang mit politischer Prominenz ein. In den Räumen der Likamed GmbH an der Raußmühlstraße konnten der Ehrenvorsitzende Gerhard Heidt und die Fraktionsvorsitzende Margarete Lang etwa 170 Besucher in der vollbesetzten Betriebshalle begrüßen.
 
Juniorchef Sebastian Lipp stellte den 1978 gegründeten Betrieb mit inzwischen 50 Beschäftigten vor, der 2008 von Mühlbach nach Eppingen übersiedelte. Der Betrieb ist auf die Herstellung von Therapie- und Behandlungsliegen, Liegen für die Dialysebehandlung, aber auch auf Blutspende- und Transfusionsliegen
spezialisiert. Zwischenzeitlich zählen Kunden aus der ganzen Welt zu den Abnehmern der Produkte. Eine angestrebte Betriebserweiterung soll der guten Markt-Entwicklung folgen.

Fraktionsvorsitzende Margarete Lang hob in ihrer Rede hervor, dass Eppingen als Schulstadt gut aufgestellt sei. Bei den vorgeschriebenen Kiga- und Kita-Plätzen habe Eppingen das Soll erfüllt, jedoch müssen noch bedarfsgerechte weitere Plätze geschaffen werden. Darüber hinaus steht die Umsetzung des innerstädtischen Verkehrskonzeptes in diesem Jahr im Vordergrund.
 
Der Zweitkandidat der CDU für den Wahlkreis Eppingen, Dr. Michael Preusch, hat sich zum Ziel gesetzt, die ärztliche Versorgung auf dem Lande, die Bildungschancen und den Einsatz des Internets zu verbessern.
 
Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch: „In Eppingen läuft alles bestens, sowohl die Kommunal- als auch die Bildungs- und Wirtschaftspolitik.“ Viele Projekte im Rahmen des ELR-Programmes seien in Eppingen gefördert und von der Stadt umgesetzt worden. „Eppingen 21“, die „kleine Landesgartenschau“ sei das nächste Großprojekt, zu dem die Landesregierung bereits den Zuschlag erteilt habe. Mit den Heimattagen Baden-Württemberg 2007 habe sich Eppingen landesweit großen Respekt verschafft. Deshalb werde Eppingen auch 2021 die kleine Gartenschau bestens meistern.

In der Verbesserung der Breitbandverkabelung in den bislang unterversorgten Orten, wie z.B. in den Stadtteilen Adelshofen und Kleingartach, sieht die Abgeordnete eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben.

Sechs Wochen vor der Landtagswahl sagte Frau Gurr-Hirsch: „Wir hatten in den letzten Jahrzehnten keinen so harten Wahlkampf wie in diesem Jahr. Es geht um die Wurst“.
 
Der Minister für Entwicklung ländlicher Raum, Ernährung und Verbraucherschutz,
Rudolf Köberle, lobte als Hauptredner die Erfolge der CDU-geführten Landesregierung. So habe Baden-Württemberg mit 4,3 %, zusammen mit Bayern, die geringste Arbeitslosenquote. Die Folgen Wirtschafts- und Finanzkrise konnte zusammen mit der Bundesregierung im Land abgemildert werden.
 
2010 sei ein Jahr des Aufschwungs gewesen und 2011 werde sich dieser fortsetzen. Baden-Württemberg, so der Minister, belege in vielen Bereichen Spitzenpositionen, so zum Beispiel im Patentrecht und in der Bildungspolitik, was durch die Pisa-Studie bestätigt worden sei. Im „Ländle“ sei die Lebenserwartung am höchsten und das Leben am sichersten, der Zuzug von Menschen am größten (7,4 %; Bundesdurchschnitt 2,4%). Minister Köberle erwähnte auch: “42 % der Bürger in Baden-Württemberg sind ehrenamtlich tätig. Dies gibt es sonst nirgendwo in Europa.“

Köberle betonte, die CDU werde weiterhin im Interesse der Zukunftschancen des Landes zum „Projekt Stuttgart 21“ stehen und den Schlichterspruch umsetzen, Daran werde auch das demonstrative Verhalten der Grünen, die er als „Dagegen-Partei“ bezeichnete, nichts ändern.

Zum Dioxin-Skandal meinte der Minister, die gesetzlichen Bestimmungen müssten verschärft werden. Es werde jedoch immer wieder Menschen geben, die aus Gewinnsucht gesetzeswidrig handeln. Köberle: „Unser Ziel ist es, diesen Leuten das Handwerk zu legen. Solche Panscher gehören hinter Schloß und Riegel und nicht nur mit Bußgeld bestraft“.

Nach Ansicht des Ministers leiden alle auch unter der übertriebenen Bürokratie, die abgebaut gehöre. Zu diesen Leidenden gehöre zunehmend die Landwirtschaft. Eppingen selbst sei im Rahmen der ELR-Programme mit 22 Projekten und 10 Millionen Euro gefördert worden. Köberle: „Die CDU, die seit 57 Jahren das Land führe, kann für sich in Anspruch nehmen, die „Baden-Württemberg-Partei“ zu sein. Schließlich blicken nach einer Meinungsumfrage 70 % der Baden-Württemberger zuversichtlich in die Zukunft. „Nur mit der CDU kann der erfolgreiche Weg im Lande fortgesetzt werden.“
 
Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung gestaltete auch dieses Jahr wieder in bewährter Weise ein Streicher-Terzett der Familie Ehrenberger. Für die Bewirtung war der Eppinger CDU-Ortsverband zuständig.
 
Photo: Renate Stephan, Berliner Ring, Eppingen; Renate.Stephan@t-online.de;
 
 
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16.02.2011

Daniel Caspary MdEP vor Ort in Ilsfeld

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und des CDU Gemeindeverbands Ilsfeld besuchte der Europaabgeordnete Daniel Caspary letzten Freitag die Firma Weima in Ilsfeld. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung war es den zahlreich erschienenen Bürgern möglich, den mittelständischen Maschinen- und Anlagenbauer kennen zu lernen, mehr über die EU-Außenwirtschaftspolitik zu erfahren sowie mit dem Brüsseler Parlamentarier direkt ins Gespräch zu kommen.
Der erst 34-jährige Daniel Caspary erläuterte gekonnt und aufschlussreich die Arbeit des Europaparlaments und thematisierte dabei insbesondere die ökonomische Bedeutung der Union. „Die EU ist heute mit 20 Prozent an den weltweiten In- und Exporten beteiligt und damit die größte Handelsmacht der Welt“, berichtete er den interessierten Zuhörern. Als Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) weiß der Abgeordnete aus Stutensee darüber bestens Bescheid. Er möchte als Mitglied dieses Gremiums dazu beitragen, die Globalisierung zum Wohle der Menschen in Europa und in den Ländern unserer Wirtschaftspartner verantwortlich mitzugestalten. Dass die EU als größter Exporteur der Welt ein strategisches Interesse habe Handelsbarrieren weltweit abzubauen, sei dabei unbestritten. Friedlinde Gurr-Hirsch konnte dies nur bestätigen: „Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland von offenen Märkten“, hob sie in ihrer Ansprache hervor. 
Durchgeführt wurde die Informationsveranstaltung im Betrieb der Firma Weima. Das im Jahre 1986 gegründete mittelständische Unternehmen verfügt heute über 150 Mitarbeiter. Als erfolgreicher Lieferant zuverlässiger Zerkleinerungs- und Brikettiertechnik hat sich der Maschinen- und Anlagenbauer in einem weltweiten Markt etabliert. „Mehr als 20.000 ausgelieferte Maschinen machen uns stolz und spornen uns an“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter Martin Friz, der zuversichtlich in die Zukunft sieht.
Diesen Optimismus vertrat die überwiegende Mehrzahl der anwesenden kleinen und mittleren Unternehmer. Sie konnten sich im Schlussteil der Veranstaltung in einer anregenden Diskussion praxisnah und konstruktiv mit Daniel Caspary austauschen. Friedlinde Gurr-Hirsch bedankte sich bei der Vorsitzenden des CDU Gemeindesverbands Ilsfeld, Jennifer Horvath, für die exzellente Organisation und Durchführung des Informationsbesuches. 
 
 
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16.02.2011

An Friedrich Hölderlin kommt keiner vorbei

Am letzten Freitag stattete Friedlinde Gurr-Hirsch MdL gemeinsam mit ihrem Kabinettkollegen Dr. Dietrich Birk MdL dem Lauffener Museum im Klosterhof einen Besuch ab. Begleitet wurden sie von Fachleuten, ehrenamtlich tätigen Bürgern sowie örtlichen CDU-Vertretern. Der gastgebende Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger sowie die Museumsleiter Volker Friebel und Eva Ehrenfeld zeigten sich erfreut über das große Interesse.
Dietrich Birk, Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, war begeistert von der tollen Präsentation im neu gestalteten Hölderlinzimmer. Der Medieneinsatz sei auf der Höhe der Zeit. Er freute sich zu hören, dass insbesondere auch Schulklassen und Jugendliche die interaktiven Angebote nutzen. „Kleine Museen im Ländlichen Raum sind überaus wichtig“, betonte das dafür zuständige Mitglied der Landesregierung, „weil dadurch eine breite Öffentlichkeit erreicht werden kann.“ Bei Klaus-Peter Waldenberger stößt er diesbezüglich auf offene Türen. Der Bürgermeister hat in den zwölf Jahren seiner Amtszeit Kunst und Kultur in seiner Heimatstadt stark gefördert. Dabei spielt der in Lauffen geborene Friedrich Hölderlin eine große Rolle. „Dank des von Peter Lenk gestalteten Kreiseldenkmals kommt heute keiner mehr an ihm vorbei“, stellte der Rathauschef fest. Und das zu Recht, schließlich sei der Dichter der kulturelle Weltmarktführer der Region Heilbronn-Franken.      
Dass das Engagement der Kommune und der Lauffener Bürger besonders ist, wusste Friedlinde Gurr-Hirsch zu schätzen. „Hier ist durch viel Eigenarbeit und persönlichen Einsatz ein vitales Kulturleben entstanden“, hobdie Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen hervor. Sie bedankte sich für die unermüdlichen Bemühungen der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer, die wesentlich zum Gelingen vieler Projekte und Aktionen beitrügen.
Angesichts der positiven und unternehmungslustigen Stimmung waren sich die Anwesenden darüber einig, dass der 250. Geburtstag Friedrich Hölderlins im Jahre 2020 gebührend gefeiert werden sollte. Unbedingt erforderlich sei dafür, dass das in Privatbesitz befindliche und renovierungsbedürftige Geburtshaus des großen Dichters bis dahin in neuem Glanz erstrahle.
 
M. Kleemann, 5.02.2011
 
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16.02.2011

Staatssekretär Dr. Birk zu Besuch bei der Firma GERAG

Im Rahmen der regelmäßigen „vor Ort-Gespräche“ bei Firmen in ihrem Wahlkreis besuchte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL in Begleitung ihres Kabinettskollegen aus dem Wissenschaftsministerium, Staatssekretär Dr. Dietrich Birk MdL, Bürgermeister Joachim Weller und CDU-Gemeinderat Norbert Weinert den Getriebehersteller GETRAG in Untergruppenbach.
Das 1935 in Ludwigsburg gegründete Unternehmen betreibt seit neun Jahren ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in Untergruppenbach. Friedlinde Gurr-Hirsch erinnert sich noch sehr gut an die Diskussionen im Gemeinderat im Vorfeld der Ansiedlung. Doch sie ist bis heute davon überzeugt, dass es eine sehr kluge und zukunftsweisende Entscheidung war, dem weltweit tätigen Familienunternehmen das begehrte Grundstück mit exzellentem Blick auf die Burg Stettenfels zur Verfügung zu stellen. „Gute Forschung“, betonte die Landtagsabgeordnete, „ist der große Standortvorteil Baden-Württembergs“. Joachim Weller kann ihr da nur zustimmen. Er freut sich sehr ein derart innovatives und erfolgreiches Unternehmen am Ort zu haben. „Durch die vielen neu entstandenen Arbeitsplätze konnte die Gemeinde in den letzten Jahren auch ein stetiges Bevölkerungswachstum verzeichnen“, erläuterte der engagierteBürgermeister. 
Bernd Eckl und Dr. Ulrich Knödel, die von Seiten der GETRAG das Informationsgespräch leiteten, sind von einer erfolgreichen Zukunft des Standortes Untergruppenbach überzeugt, zumal die oberste Geschäftsführung zukünftig hier tätig sein wird. Der infolge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise bedingte Einbruch sei überstanden. Bernd Eckl wies darauf hin, dass sich die Anzahl der produzierten Getriebe bis zum Jahr 2016 auf fünf Millionen verdoppeln wird, wobei dieses Wachstum vor allem dem asiatischen Markt zu verdanken sei.
Dietrich Birk fand angesichts dieser positiven Entwicklungen nur lobende Worte. „Die GETRAG ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wertschöpfungsintensive produktionsnahe Dienstleistungsarbeitsplätze in Baden-Württemberg langfristig gesichert werden“, konstatierte der Wissenschaftsstaatssekretär. Dies sei ein primäres Ziel der Landesregierung, weshalb auch der Hochschulregion Heilbronn-Franken im Zuge des Ausbauprogramms 2012 insbesondere im Ingenieurbereich zahlreiche neue Studienplätze zugesichert wurden.
 
Bildbeschreibung:
Norbert Weinert, Friedlinde Gurr-Hirsch, Dr. Dietrich Birk und Dr. Ulrich Knödel (v.l.) beim Rundgang durch die Forschungs- und Entwicklungsanlagen
 
M. Kleemann, 5.02.2011
 
 
 
 
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16.02.2011

Spatenstich zum Neubau des Bahnhofsboulevard in Schwäbisch Gmünd

„Landesgartenschau steigert Attraktivität und Lebensqualität einer Stadt“
 
Baden-Württemberg fördert Schwäbisch Gmünd mit 23,8 Millionen Euro
„Landesgartenschauen sind seit über 30 Jahren Impulsgeber für eine umfassende Entwicklung in den Kommunen mit sehr positiven Auswirkungen auf die Lebensqualität, das soziale Umfeld, die Infrastruktur, das Stadtklima sowie die wirtschaftliche Entwicklung. Dies wird auch 2014 in Schwäbisch Gmünd so sein“, sagten die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, und Finanzstaatssekretär Dr. Stefan Scheffold MdL, am Mittwoch (16. Februar 2011) beim Spatenstich zum Neubau des Bahnhofsboulevards in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis).
 
Der Spatenstich sei der Startschuss zum Baubeginn der Landesgartenschau in Schwäbisch Gmünd 2014, für die sich die Stadt bereits vor neun Jahren beworben habe. „Die Verantwortlichen haben erkannt, dass das Projekt für die Stadt eine einmalige Chance darstellt, Freiräume zu sichern, längst überfällige Stadtentwicklungsmaßnahmen voranzubringen, ein neues Verkehrskonzept umzusetzen und der Stadt zu einem Imagegewinn zu verhelfen“, erklärte Staatssekretärin Gurr-Hirsch. So solle im Rahmen der Landesgartenschau der Josefsbach höher gelegt und das Gleisareal, die Bahnsteigunterführung und der Bahnhofsvorplatz neu gestaltet werden. Diese Maßnahmen würden das Gesicht der Stadt nachhaltig verändern.
 
Um die Landesgartenschauen finanziell zu stützen, fördere das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz im Rahmen des Landesprogramms bis zu 50 Prozent der Kosten für Planung und Bau der Grünanlagen, begrenzt auf maximal 3,835 Millionen Euro. Die Stadt Schwäbisch Gmünd erhalte zusätzlich aus anderen Förderprogrammen des Landes insbesondere für Maßnahmen der Stadterneuerung und Gewässerbau rund 20 Millionen Euro. Das Fördervolumen des Landes betrage somit 23,8 Millionen Euro.
 
„Das Land macht mit der Landesgartenschau zugleich Infrastrukturpolitik vor Ort. Das kommt Schwäbisch-Gmünd zu Gute. Die neu geschaffenen Erholungsräume bringen nachhaltig Bewohner und Besucher in die Stadt Schwäbisch-Gmünd. Der Effekt wird lange über das Ende der Landesgartenschau hinaus anhalten. Die vom Land Baden-Württemberg geförderten Investitionen bringen außerdem neue Arbeitsplätze für die gesamte Region um Schwäbisch-Gmünd und sichern bereits bestehende“, sagte Staatssekretär Dr. Scheffold.
 
„Von der Landesgartenschau profitieren alle: Die Bürger der Stadt, die Wirtschaft und die Natur. Das ist eine Situation, in der sich alle als Gewinner betrachten dürfen“, betonte Gurr-Hirsch. Gerade vor dem Hintergrund der zunehmenden Urbanisierung und des Klimawandels gewinne die Begrünung von Städten und Gemeinden an Bedeutung. „Die mit einer Landesgartenschau verbundenen Synergie- und Imageeffekte steigern spürbar die Attraktivität der Stadt“, so die Staatssekretärin.
 
Seit 1980 wurden im Rahmen des Landesprogramms in Baden-Württemberg rund 625 Hektar Grünflächen geschaffen oder neu gestaltet. Das bedeutet einen immensen Zugewinn an Freizeit- und Erholungswert, an Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Dahinter stecken auch harte Zahlen: Fast 80 Millionen Euro hat sich das Land die Gartenschauen seit 1980 kosten lassen. Die Städte und Gemeinden haben noch einmal 153 Millionen beigesteuert.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Landesgartenschau sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de abrufbar.
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16.02.2011

WINNENDEN bleibt unvergessen

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL sowie der CDU-Brackenheim kam Oberbürgermeister Christoph Palm MdL am Mittwoch in die Meimsheimer Sportgaststätte um über Jugendgewalt und Jugendgefährdung zu informieren. Zahlreiche interessierte Bürger bewirkten einen angeregten Diskurs.
 
Zentraler Thema dabei war der Amoklauf von Tim K. in Winnenden und Wendlingen, dessen Vater am Donnerstag vom Landgericht Stuttgart verurteilt wurde. „Wir beschäftigen uns mit einer brandaktuellen und wichtigen, doch gleichzeitig auch sehr sensitiven und traurig verstörenden Problematik“, führte der Brackenheimer CDU-Vorsitzende Sebastian Beck daher folgerichtig in die Veranstaltung ein. 
Anschließend gelang es Christoph Palm, der Vorsitzender des Landtagssonderausschusses zur Aufarbeitung der Vorfälle in Winnenden war, in überaus lebensnahen und lebendigen Ausführungen die anwesenden Gäste zu sensibilisieren und zu motivieren. „Amokläufe vollständig zu verhindern ist unrealistisch“, hob er in seinen Erläuterungen hervor, „aber es ist möglich solche weniger wahrscheinlich zu machen.“
 „Doch trotz der schrecklichen Ereignisse“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch, „haben wir in Baden-Württemberg eine Jugend auf die wir stolz sein können.“ In keinem anderen Bundesland sei die Anzahl der ehrenamtlich engagierten jungen Menschen höher. „Diese verfügen aufgrund der mit marginalen 2,7 Prozent geringsten Jugendarbeitslosigkeitsquote in ganz Deutschland – ganz Europa, auch über die besten Voraussetzungen für eine glückliche Zukunft“, konstatierte die Landtagsabgeordnete. Denn was gäbe es besseres als zu wissen, dass man gebraucht werde.
 
M. Kleemann, 10.02.2011
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16.02.2011

Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner, Friedlinde Gurr-Hirsch und Bürgermeister zu den Themen Straßenbau, Feinstaub und zum Hochwasserschutz in Ilsfeld

Ministerin Gönner und Friedlinde Gurr-Hirsch mit den Bürgermeistern der Region in Ilsfeld

„Mit dem Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Ilsfeld wird Mitte März 2011 gestartet.“

Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner hatte gestern (14. Februar 2011) Gespräche mit den Bürgermeistern der Raumschaft zu den Themen Straßenbau, Feinstaub und zum Hochwasserschutz in Ilsfeld (Landkreis Heilbronn) geführt. „Mit dem Planfeststellungsverfahren für die Ortsumfahrung Ilsfeld wird Mitte März 2011 gestartet“, erklärte die Ministerin. Die Nordumfahrung von Ilsfeld sei auch als Maßnahme im Luftreinhalteplan Ilsfeld enthalten. „Durch diese Maßnahme soll die bisherige Ortsdurchfahrt Ilsfeld durchgreifend vom Verkehr entlastet und die Luftbelastung verbessert werden“, so Gönner. Die Verkehrsbelastung in der Ortsdurchfahrt betrage derzeit rund 16.900 bis 18.000 Kraftfahrzeuge pro Tag. Auch Bürgermeister Thomas Knödler war erleichtert: „Ich freue mich sehr, dass die Politik Wort gehalten hat und die Umfahrung von Ilsfeld und damit auch eine wichtige Maßnahme gegen den Feinstaub weiter vorankommt.“ Für die Gemeinde sei die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens der Schlüssel um endlich in die Zielgeraden in Sachen Ortsumfahrung einzubiegen, waren sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch und der Bürgermeister einig. Die Staatssekretärin wies auch auf die zusätzlichen Mittel aus jüngster Vergangenheit im Landesstraßenbau hin. „Der lange Frost hat seine Spuren auf den Straßen des Landes hinterlassen, deshalb stehen für Frostschäden zusätzlich 15 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für die dringend notwendige Erhaltung der Landesstraßen seien 40 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt worden.“
 
„Das Thema Luftreinhalte- und Aktionsplan bleibt durch die laufende Fortschreibung weiter auf der Tagesordnung für Ilsfeld“, erklärte die Umweltministerin. Derzeit würden verschiedene Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit und Geeignetheit geprüft, wie unter anderem ein Lkw-Durchfahrtsverbot in der Ortsdurchfahrt Ilsfeld. „Die Ergebnisse werden in Kürze erwartet“, erklärte die Ministerin. Erst auf der Grundlage der prognostizierten Auswirkungen und nach Erörterung mit den betroffenen Kommunen könne weiter entschieden werden, ob diese Maßnahme im Hinblick auf die erzielbare lokale Verbesserung der Luftqualität und die möglichen Verlagerungseffekte verhältnismäßig seien. Erst dann sei eine Aufnahme in den Luftreinhalteplan möglich. Es sei außerdem vorgesehen, die
3. Stufe der Umweltzone „Einfahrt ausschließlich für Fahrzeuge mit grüner Plakette ab dem 1. Januar 2013“ in den Luftreinhalte-/Aktionsplan aufzunehmen. Geprüft werde auch, ob das nach dem Umbau der Ortsdurchfahrt auf Teilstrecken festgelegte Tempolimit von 30 Kilometer pro Stunde ausgedehnt werden solle. Dies komme allerdings nur dann in Frage, wenn die Maßnahme zu einer Verstetigung des Verkehrsflusses und damit zu einer Abnahme der ausgestoßenen Luftschadstoffe führen würde.
 
Die anwesenden Bürgermeister bedankten sich für die Unterstützung bei den Hochwasserschutzmaßnahmen im Schozachtal: „Die bisher ausgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen haben sich im Januar diesen Jahres schon bewährt und verhindert, dass Keller mit Wasser vollgelaufen sind.“ Der Zweckverband hatte im November die HRB Deinenbach, Oberheinriet und Abstetter Bach ihrer Bestimmung übergeben. Zu deren Gesamtkosten von rund rund 8,3 Millionen Euro habe das Land 5,8 Millionen Euro beigesteuert, erklärte Gönner. Zusammen mit den schon realisierten HRB Abstatt und Happenbach sei nun die erste Ausbaustufe umgesetzt.
 
In der zweiten Priorität seien alle weiteren gebietlich wirkenden Hochwasserschutzanlagen enthalten, wie das HRB Auenstein (Stauraum 40.000 m3) und das HRB Wüstenhausen (Stauraum 250.000 m3), die wie das HRB Abstetter Bach auf Gemarkung Ilsfeld liegen. Die beiden Becken erfordern einen Kostenaufwand von rund 7,3 Millionen Euro. Der Baubeginn sei im zweiten Halbjahr 2011 vorgesehen. Mit der Sanierung der beiden bestehenden HRB mit Dauerstau „Frankelbachsee“ und „Leberbrunnensee“ einschließlich der Ausrüstung mit einer Steuer- und Regeltechnik mit einem Kostenaufwand von rund 1,5 Millionen Euro solle demnächst begonnen werden. „Beide Maßnahmenpakete werden vom Land mit insgesamt rund 6,2 Millionen Euro unterstützt“, so die Ministerin und lobte das weitere große Engagement der Gemeinden beim Hochwasserschutz. 
 
Information für die Medien:
Die Gesamtkonzeption des anderen, im Jahr 2005 gegründeten Zweckverbandes Hochwasserschutz Bottwartal sieht sechs HRB mit einem Gesamtstauraum von circa 1 Million m³ und lokale Hochwasserschutzmaßnahmen in den Ortslagen mit Kosten von 9,7 Millionen Euro vor. Bereits gebaut und abgerechnet wurde in den Jahren 2005 bis 2009 das HRB „Am Stockbrunnen“ an der Kleinen Bottwar. Im Mai 2010 sei die Förderung für das HRB Hoftal in Höhe von rund
2,9 Millionen Euro bewilligt worden. Das HRB Hoftal mit einem Volumen von 240.000 m3 befinde sich an der Bottwar nördlich von Großbottwar. Der Spatenstich erfolgte am 22. Juli 2010. Das dortige Einzugsgebiet umfasst 52,5 km² des insgesamt 76,7 km² großen Einzugsgebiets der Bottwar.
 
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16.02.2011

55 Millionen für den Ländlichen Raum

"Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum wichtiger Motor für Arbeitsplätze und Strukturentwicklung"
 
892.310 Euro Fördermittel im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum für den Wahlkreis Eppingen
 
„Der Ländliche Raum steht vor großen Herausforderungen - der demographische Wandel, Konzentrationstendenzen in der Wirtschaft und eine mancherorts zu beobachtende zunehmende Abwanderung in die Städte gefährden die Vitalität und Leistungsfähigkeit ländlicher Gebiete. Ziel der Landesregierung ist es, den Ländlichen Raum zu stärken und weiterzuentwickeln. Das Land vergibt im Jahr 2011 Fördermittel in Höhe von 55 Millionen Euro zur Strukturförderung ländlicher Gemeinden. Mit insgesamt 892.310Euro neuen Zuschüssen fördert das Land im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum vierzehn Projekte im Landtagswahlkreis Eppingen. Dies teilte die Staatssekretärin und Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch am Dienstag, 15. Februar 2011 mit.
„Durch die gezielte Investitionsförderung des Landes werden alleine in diesem Jahr Projekte mit einer Gesamtinvestitionssumme von über 400 Millionen Euro angestoßen und rund 2 000 Arbeitsplätze in ländlich geprägten Orten und im Ländlichen Raum geschaffen. Das zeigt, dass die bereitgestellten Fördermittel unmittelbar bei den Menschen ankommen“, erklärte Gurr-Hirsch. Rund 70 Prozent der Landesfläche seien Ländlicher Raum, etwa 3,8 Millionen Menschen würden dort leben.
 
„Im Zuge des diesjährigen Programmentscheids fördern wir in rund 400 Gemeinden rund 900 Projekte. Insgesamt stellen wir in diesem Jahr trotz knapper Kassen sieben Millionen Euro mehr bereit als vor einem Jahr“, sagte die Staatssekretärin. ELR sei ein hervorragendes Programm, um die Attraktivität des Ländlichen Raums zu steigern und zu einer ausgewogenen Wirtschafts- und Sozialstruktur des Landes beizutragen.
 
Friedlinde Gurr-Hirsch MdL freut sich, dass fünf Kommunen in ihrem Wahlkreis insgesamt 892.310 Euro Förderzuschüsse wie folgt erhalten:
In Bad Rappenau-Obergimpern werden zwei private Projekte zur Baulückenschließung und Wohnhausmodernisierung mit je 20.000 Euro bezuschusst.
 
In der Stadt Brackenheim werden zwei privat gewerbliche Projekte wie Betriebserweiterung und Sanierungsmaßnahmen mit insgesamt 146.850 Euro bezuschusst. In Dürrenzimmern wird als kommunales Projekt die Erweiterung der Gemeinde- und Veranstaltungshalle mit 350.700 Euro gefördert. Nach Hausen a. d. Zaber fließen 80.000 Euro in eine gewerbliche Betriebserweiterung.
 
In Eppingen-Adelshofen kann ein gewerbliches Bauvorhaben mit einem Zuschuss von 61.890 Euro zur Betriebserweiterung realisiert werden. Für ein privates Bauvorhaben zur Baulückenschließung werden 20.000 Euro Förderung bewilligt.
Nach Eppingen-Elsenz fließen für ein privat gewerbliches Bauvorhaben 19.310 Euro Förderzuschuss.
In Eppingen-Kleingartach darf man sich über insgesamt 59.200 Euro Förderung für zwei private Umbauprojekte freuen.
 
In Güglingen-Frauenzimmern werden zwei gewerbliche Bauvorhaben zur Schaffung von Büroräumen und Produktionshalle mit insgesamt 94.360 Euro gefördert.
 
In Schwaigern-Niederhofen wird ein privates Vorhaben zur Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse mit 20.000 Euro gefördert.
 
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11.02.2011

Über 90.000 Kinder und Jugendliche erhalten kostenlos Obst und Gemüse

„EU-Schulfrucht­programm kann auf erfolgreiches Jahr zurückblicken“
„Baden-Württemberg hat mit seinem Konzept des EU-Schulfruchtprogramms einen erfolgreichen Weg eingeschlagen: Deutlich mehr als eine Million Portionen Obst und Gemüse sind bereits im ersten Jahr des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg an Kinder und Jugendliche verteilt worden. Jede Portion bedeutet einen Gewinn an Genuss, ausgewogener Ernährung und Lebensqualität. Im kommenden Jahr wollen wir noch mehr Schulen, Kindergärten und Sponsoren für unser Patenschaftskonzept des EU-Schulfruchtprogramms gewinnen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (11. Februar 2011) in Stuttgart und zog damit ein Jahr nach dem Start des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg Bilanz.
 
Im Februar 2010 hieß es zum ersten Mal in Baden-Württemberg „Heute ist Schulfruchttag“, als in den ersten Kindergärten und Schulen die Verteilung von kostenlosem Obst und Gemüse begann. Seitdem sei die Zahl der Kinder, Einrichtungen und Sponsoren, die sich an der Umsetzung des EU-Schulfruchtprogramms beteiligten, kontinuierlich gestiegen. Mit 37 Schulen und Kindergärten ging man an den Start, mittlerweile seien es über 600. „Diese Wachstumsdynamik freut uns. Wir sehen, dass das Programm gut angenommen wird und sich mittlerweile gut etabliert hat. Mit dem kostenlosen Obst und Gemüse steigt auch das Bewusstsein für eine ausgewogene Ernährung und einen gesunden Lebensstil“, so die Staatssekretärin.
 
Gemeinsam zum Erfolg
Baden-Württemberg sei eines von sieben Ländern in Deutschland, die das EU-Schulfruchtprogramm mittlerweile umsetzen. Die Europäische Union stellt dem Land dafür bis zu zweieinhalb Millionen Euro jährlich zur Verfügung, damit geht der Löwenanteil der Finanzmitteln nach Baden-Württemberg. Damit könne sich die bisherige Bilanz im Land, auch im Vergleich zu anderen Ländern, die das Programm kofinanzieren, sehen lassen. Bei der Umsetzung habe sich Baden-Württemberg für den Weg des Patenschaftskonzeptes entschieden, was bedeute, dass neben dem Zuschuss aus Brüssel Sponsoren die Kofinanzierung übernähmen.
 
„Der Erfolg des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg ruht damit auf vielen Schultern. Wir erleben eine hohe Identifikation mit dem Projekt vor Ort. So entstehen zahlreiche dezentral initiierte und lokal verankerte Schulfruchtpatenschaften, die langfristig und nachhaltig angelegt sind. Die Landesregierung versteht sich dabei als Türöffner. Wir begleiten die pädagogische Betreuung und Verwaltung des Schulfruchtprogramms und helfen interessierten Einrichtungen bei der Sponsorensuche. Unseren Kindern ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen, ist ein gemeinsames Anliegen, das wir bereits seit langem fördern. Schließlich sind Ausgaben für Bildung und Gesundheit nachhaltige Investitionen mit langem Ertragswert“, betonte Gurr-Hirsch. Mit der Landesinitiative „Bewusste Kinderernährung - BeKi“ habe Baden-Württemberg seit drei Jahrzehnten ein erfolgreiches Programm, um eine ausgewogene Ernährung bei Kindern zu fördern. Das EU-Schulfruchtprogramm sei eine gute Ergänzung zu den verschiedenen  Aktionen des Landes und werde von den BeKi-Fachfrauen mit pädagogischen Begleitmaßnahmen betreut.
 
Schulfruchtschwerpunkt im Süden des Landes
Bisher liege der Schwerpunkt der teilnehmenden Einrichtungen im Süden des Landes. Die Obstanbauregion Bodensee-Oberschwaben sei mit fast 300 teilnehmenden Einrichtungen am stärksten vertreten, gefolgt vom Landkreis Konstanz mit rund 80 Teilnehmern. „Wir haben in diesen Regionen aktive Lieferanten und Sponsoren, welche die Schulen und Kindergärten tatkräftig bei der Verwirklichung des Schulfruchtprogramms unterstützen. Es kommen aber landesweit immer mehr Projektpartner dazu. Deshalb setzen wir weiter auf stetes Wachstum“, sagte die Staatssekretärin. Hier sei durchaus noch Potenzial in anderen Obst- und Gemüseerzeugerregionen, wie zum Beispiel Mittel- und Nordbaden, vorhanden.
 
Wie Obst und Gemüse an die Kinder und Schüler verteilt werde, sei oftmals die größte logistische Hürde für die Einrichtungen. Doch auch hier gebe es mittlerweile viele unterschiedliche Lösungsmöglichkeiten - vom Angebot in Büffetform bis hin zum Verteildienst in den jeweiligen Klassen. Die baden-württembergische Agrarmarketinggesellschaft MBW helfe sowohl Einrichtungen wie auch Sponsoren bei der Umsetzung. 
 
Äpfel sind der Hit
„Der Trend heißt ganz klar heimisch statt exotisch, wenn es um das angebotene Obst und Gemüse geht. So bekommen die Kinder und Jugendlichen nicht nur etwas Gesundes zu essen, sondern werden gleichzeitig für die Vielfalt unserer heimischen Produkte sensibilisiert. Darauf kommt es beim EU-Schulfruchtprogramm schließlich auch an“, so Gurr-Hirsch. Dabei erfreue sich Apfel besonderer Beliebtheit, denn er sei in Lieferung, Lagerung und Verteilung relativ einfach zu handhaben. Die Palette des Angebots reiche aber viel weiter. „Was auf den Feldern und in den Gärten Baden-Württembergs wächst, steht auch beim EU-Schulfruchtprogramm mit auf dem Speiseplan“, sagte die Staatssekretärin.
 
Wissen festigen
Das EU-Schulfruchtprogramm ermögliche Kindern und Jugendlichen den vielfältigen Genuss der heimischen Obst- und Gemüsearten. Neben dem Geschmackserlebnis könnten Erzieherinnen und Erzieher sowie Lehrkräfte die Chance nutzen und lehrreiche Informationen über die verzehrten Früchte vermitteln. Dazu stünden vom Ministerium entwickelte, kostenlose Broschüren, ausgearbeitete Lernzirkel und weiterführende Unterlagen zur Verfügung. Aktivitäten im Freien, wie der Besuch eines Bauernhofes oder eines Streuobstpfades, rundeten das Angebot ab.
 
Weiter Begeisterung wecken
„Unser Ziel bleibt eine möglichst flächendeckende Versorgung von Kindern und Schülern in ganz Baden-Württemberg mit kostenlosem Obst und Gemüse. Dazu werden wir weiter die Werbetrommel rühren“, stellt Gurr-Hirsch heraus. Wie die Umsetzung des EU-Schulfruchtprogrammes in Baden-Württemberg bewertet wird, werde von der MBW Marketinggesellschaft mittels Fragebögen untersucht.
 
Weitere Informationen zur Umsetzung des EU-Schulfruchtprogramms in Baden-Württemberg finden Sie unter www.schulfrucht-bw.de oder unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de.
 
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08.02.2011

Fachtagung „Erfolgreich Unternehmerin sein - Die Rolle der Frauen in der ländlichen Entwick-lung“

„Frauen sind europaweit der Motor der ländlichen Entwicklung“
„Angesichts des rasanten Strukturwandels in Wirtschaft und Gesellschaft im Ländlichen Raum benötigen wir den Ideenreichtum, den Mut und die Flexibilität der Frauen dringender denn je, um diese Herausforderungen zu meistern und die Europäische Strategie 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum umzusetzen. Frauen sind europaweit der Motor der ländlichen Entwicklung, sowohl in wirtschaftlicher als auch sozialer Hinsicht“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Dienstag (8. Februar 2011) in Brüssel anlässlich der Internationalen Fachtagung „Erfolgreich Unternehmerin sein - Die Rolle der Frauen in der ländlichen Entwicklung“.
 
Wie erfolgreich Frauen im Ländlichen Raum sind und welche Impulse sie für die ländliche Entwicklung setzen, zeige sich an den Unternehmerinnen aus Baden-Württemberg und Südtirol, die den zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und den Mitgliedsstaaten ihre Projekte vorstellten.
 
Frauen in den ländlichen Räumen in Europa bräuchten die richtigen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und sozialen Netzwerken sowie die Bereitstellung von Risikokapital für innovative Projekte und Unternehmen. Auch bedürfnisgerechte Qualifizierungen und eine zufriedenstellende Betreuung für Kinder und pflegebedürftige Familienangehörige seien von großer Bedeutung, so Gurr-Hirsch
 
„Die wichtige Rolle der Frauen in der Landwirtschaft und im Ländlichen Raum bei der Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013 darf nicht vernachlässigt werden und muss in den Legislativvorschlägen der Kommission ihren Niederschlag finden“, sagte die Europaabgeordnete Elisabeth Jeggle, die im Rahmen der Fachtagung ihren Initiativbericht „Frauen in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum“ vorstellte. Josefine Loriz-Hoffmann von der Europäischen Kommission sieht in der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik eine gute Möglichkeit, speziell für Frauen vorgesehene Fördermaßnahmen anzubieten. Hierbei hob sie die von Baden-Württemberg im Maßnahmen- und Entwicklungsplan für den Ländlichen Raum enthaltenen Fördermöglichkeiten für innovative Projekte von Frauen besonders hervor.
 
„Die baden-württembergische Landesregierung wird auch künftig ein besonderes Augenmerk auf die Förderung von Frauen im Ländlichen Raum legen. Grundsätzlich stehen Frauen alle Förderprogramme offen. Zusätzlich bietet Baden-Württemberg, unterstützt durch die Europäische Union, das Programm ‚Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum‘ an. Dieses hat zum Ziel, direkt an den konkreten Problemen und Herausforderungen der Frauen im Ländlichen Raum anzusetzen. Dass Baden-Württemberg mit diesen Programmen an der richtigen Stelle ansetzt, zeigen die vielen geförderten Beispiele erfolgreicher und innovativer Projekte, die Frauen auf die Beine gestellt haben“, betonte die Staatssekretärin. Nicht selten seien dadurch nicht nur der eigene Arbeitsplatz oder landwirtschaftliche Betrieb gesichert worden, sondern sogar neue Arbeitsplätze entstanden. „Das ist Diversifizierung par excellence“, so Gurr-Hirsch.
 
Ein besonderer Gesichtspunkt bei der Auswahl der geförderten Vorhaben liege dabei auf der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der zweigleisige Ansatz sei daher eine gute Möglichkeit, die Gleichstellung von Frauen und Männern bei der ländlichen Entwicklung noch weiter voranzubringen, zusätzliches Wachstum und Beschäftigung im Ländlichen Raum zu generieren und die Lebensqualität im Ländlichen Raum zu verbessern.
 
 
Hintergrundinformationen:
Alle Fachvorträge und Projektbeispiele, die im Rahmen der Fachtagung vorgestellt wurden sowie detaillierte Informationen zum Programm „Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum“ sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de sowie unter www.frauen.landwirtschaft-bw.de abrufbar.
 
 
 
 
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06.02.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Ulrich Eimüllner

„Ohne Ulrich Eimüllner gäbe es keine Heilbronn-Open“
„Dank der professionellen Arbeit von Ulrich Eimüllner haben sich die Heilbronn Open zu einem Markenzeichen der internationalen Tennisszene und einem sportlichen Aushängeschild für die Region entwickelt,“ sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Sonntag (6. Februar 2011) in Lauffen am Neckar (Landkreis Heilbronn). Seit 28 Jahren organisiere Ulrich Eimüllner diese Kultveranstaltung. Hierfür überreichte sie ihm den Bundesverdienstorden.
 
Bereits im Jahr 1983 habe der frühere Profifußballer gemeinsam mit Peter Litterer die Idee entwickelt, in der Region ein Tennisturnier mit hochrangigen Spielern zu veranstalten. Schon drei Monate später sei das erste Turnier in den Tennishallen von Talheim und Lauffen veranstaltet worden. „Der Erfolg brachte weiteren Erfolg mit sich und so wird die Heilbronn Open seit 1988 als ATP-Turnier ausgerichtet eine Turnierkategorie, bei der Weltranglistenpunkte vergeben werden“, so Gurr-Hirsch.
 
Trotz einer Querschnittslähmung, die sich Eimüllner bereits 1987 bei einem Verkehrsunfall zugezogen habe, habe er das Turnier kontinuierlich weiter entwickelt, ohne selbst finanziell davon zu profitieren. „Ulrich Eimüllner zieht keinen Gewinn aus seinem Engagement für die Heilbronn Open, trägt aber als Turnierdirektor das volle Risiko dieser Veranstaltung“, sagte Gurr-Hirsch. 1997 habe er das Tennis Center Talheim ausgebaut und ein Qualifikationsturnier für den Nachwuchs gestartet. „Ulrich Eimüllner ist mit seiner Arbeit nicht nur ein Vorbild für Menschen mit Behinderungen. Er ist ein Vorbild für alle, die noch auf den letzten Anstoß warten, aktiv zu werden“, so die Staatssekretärin. Menschen wie er gehörten zu den Machern, die eine Region benötige, um attraktiv zu sein. Ein Spitzenturnier wie die Heilbronn Open wirke sich zugleich positiv auf den Breitensport in der ganzen Region aus.
 
Der Bundesverdienstorden gilt als höchste Auszeichnung Deutschlands für Verdienste um das Allgemeinwohl und wird vom Bundespräsidenten verliehen.
 
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04.02.2011

Cluster Forst und Holz

„Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen für Leistungs-fähigkeit der Branche maßgeblich“
 
Besuch der Holzbaufirma Paul Stephan GmbH + Co. KG in Gaildorf
„Das Waldland Baden-Württemberg verfügt auf 1,4 Millionen Hektar über leistungsfähige und naturnahe Waldbestände. Mit einem Holzeinschlag, der in den vergangenen Jahren durchschnittlich bei rund elf Millionen Kubikmetern lag, steht der heimischen Holzindustrie ein Rohstoffpotenzial zur Verfügung, das es möglichst gewinnbringend zu nutzen gilt“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (4. Februar 2011) in Gaildorf (Landkreis Schwäbisch Hall). Holz sei der Rohstoff des 21. Jahrhunderts - vielseitig einsetzbar, nachwachsend und ausgesprochen klimafreundlich.
 
„Insgesamt haben wir eine hohe Dichte an leistungsfähigen und innovativen Betrieben in der Forst- und Holzwirtschaft im Land, die regional sehr unterschiedlich verteilt sind“, erklärte Gurr-Hirsch. Mit Blick auf die wirtschaftliche Leistung der Branche führe dies zu deren latenten Unterbewertung. „Im Landesdurchschnitt arbeiten rund vier Prozent der Beschäftigten in Betrieben entlang der Wertschöpfungskette Holz. In den eher ländlich geprägten Regionen Nordwürttembergs oder in Teilen des Schwarzwalds sind es mancherorts aber mehr als zehn Prozent der arbeitenden Bevölkerung, die in einem holzverarbeitenden Betrieb ihr Auskommen finden“, unterstrich die Staatssekretärin.
 
Vielseitige Clusterinitiative des Landes stärkt Forst und Holz
„Der Forst- und Holzwirtschaft kommt große ökonomische Bedeutung zu. Zudem leistet sie einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele. Die Branche verkauft sich allerdings unter Wert“, betonte Gurr-Hirsch. Das Land habe deshalb eine umfangreiche Clusterinitiative ins Leben gerufen, die den Sektor stärken und seine Leistungen stärker in den Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung rücken soll.
 
Zur Weiterentwicklung der Forst- und Holzbranche sehe die Clusterinitiative des Landes ein 10-Punkte-Programm vor, das laut Gurr-Hirsch in den nächsten Jahren umgesetzt werde. Die Dokumentation und öffentlichkeitswirksame Darstellung der Wertschöpfungskette Holz und ihres Potentials stehe bei der Arbeit der Clusterinitiative zunächst an erster Stelle. Wichtige Schritte auf dem weiteren Weg wären die Mobilisierung von Holzreserven und die Optimierung der Ernte- und Transportlogistik. Die Anhebung des Innovationsniveaus der Unternehmen sowie ein geregeltes und koordiniertes Miteinander der stofflichen und energetischen Ansprüche, die an die Holzverwendung gestellt werden, müssten folgen.
 
„Das Konzept der Clusterinitiative Forst und Holz Baden-Württemberg bietet hervorragende Ansatzpunkte, um die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit dieses Wirtschaftszweiges zu stärken. Mit den Handlungsempfehlungen hat sich die Branche ambitionierte Ziele und eine hohe Messlatte gesetzt, die mit vereinten Kräften der Unternehmen, Verbände und Politik erreichbar sind. Die Voraussetzungen hierfür sind gut. Mittelständische Unternehmen, die einen gleichermaßen traditionellen wie modernen Rohstoff verarbeiten und mit einem regionalen Ansatz Wirtschaftswachstum und Klimaschutz umsetzen, können die Herausforderungen der Zukunft zuversichtlich angehen. Für die Wirtschaft des Landes bilden sie eine wichtige Basis“, erklärte die Staatssekretärin.

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01.02.2011

Daniel Caspary MdEP vor Ort in Ilsfeld

Auf Einladung von Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und der örtlichen CDU besuchte der Europaabgeordnete Daniel Caspary die Firma Weima in Ilsfeld. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung war es den zahlreich erschienenen Bürgern möglich, den mittelständischen Maschinen- und Anlagenbauer kennen zu lernen, mehr über die EU-Außenwirtschaftspolitik zu erfahren sowie mit dem Brüsseler Parlamentarier direkt ins Gespräch zu kommen.
Der erst 34-jährige Daniel Caspary erläuterte gekonnt und aufschlussreich die Arbeit des Europaparlaments und thematisierte dabei insbesondere die ökonomische Bedeutung der Union. „Die EU ist heute mit 20 Prozent an den weltweiten In- und Exporten beteiligt und damit die größte Handelsmacht der Welt“, berichtete er den interessierten Zuhörern. Als Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) weiß der Abgeordnete aus Stutensee darüber bestens Bescheid. Er möchte als Mitglied dieses Gremiums dazu beitragen, die Globalisierung zum Wohle der Menschen in Europa und in den Ländern unserer Wirtschaftspartner verantwortlich mitzugestalten. Dass die EU als größter Exporteur der Welt ein strategisches Interesse habe Handelsbarrieren weltweit abzubauen, sei dabei unbestritten. Friedlinde Gurr-Hirsch konnte dies nur bestätigen: „Baden-Württemberg profitiert wie kein anderes Bundesland von offenen Märkten“, hob sie in ihrer Ansprache hervor. 

Durchgeführt wurde die Informationsveranstaltung im Betrieb der Firma Weima. Das im Jahre 1986 gegründete mittelständische Unternehmen verfügt heute über 150 Mitarbeiter. Als erfolgreicher Lieferant zuverlässiger Zerkleinerungs- und Brikettiertechnik hat sich der Maschinen- und Anlagenbauer in einem weltweiten Markt etabliert. „Mehr als 20.000 ausgelieferte Maschinen machen uns stolz und spornen uns an“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter Martin Friz, der zuversichtlich in die Zukunft sieht.
 
Diesen Optimismus vertrat die überwiegende Mehrzahl der anwesenden kleinen und mittleren Unternehmer. Sie konnten sich im Schlussteil der Veranstaltung in einer anregenden Diskussion praxisnah und konstruktiv mit Daniel Caspary austauschen.
 
Markus Kleemann
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27.01.2011

Bäuerinnenkongress des LandFrauenverbandes Südbaden

„Landfrauen sind Ideengeberinnen und Zukunftsarchitektinnen für den Ländlichen Raum“
„Wo im Ländlichen Raum Zukunft drauf steht, stecken oftmals auch die Landfrauen dahinter. Die Landfrauen sind wichtige Antriebskräfte für Innovation, Bildung und Zusammenhalt. Sie gehen Herausforderungen aktiv an und machen sie zu Chancen für den Ländlichen Raum. Landfrauen sind Zukunftsarchitektinnen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, anlässlich des Bäuerinnenkongresses des Landfrauenverbandes Südbaden am Donnerstag
(27. Januar 2011) in Villingen-Schwenningen Pfaffenweiler (Schwarzwald-Baar-Kreis).
 
„Wie sich das Erscheinungsbild der Landwirtschaft von einer handarbeitlich geprägten zu einer hochtechnologischen Branche verändert hat, so haben sich auch die Aufgaben und Anforderungen an die Bäuerinnen gewandelt. Sie sind heute Hof- und Familienmanagerinnen mit breiter Wissens- und Kompetenzbasis. In unserer vielseitig aufgestellten Landwirtschaft brauchen wir dieses Können, um nachhaltig und erfolgreich zu arbeiten“, so die Staatssekretärin. Gerade in der Bildung leisteten die Landfrauen wertvolle Arbeit. Diese reiche von der Verbraucherbildung bis hin zur beruflichen Weiterbildung. „Mit ihren Bildungsangeboten bieten die Landfrauen nicht nur für die Einzelne neue Chancen, sondern für die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt. Das unterstützt auch die Landesregierung finanziell und ideell“, betonte Gurr-Hirsch. Frauen, die sich im Ländlichen Raum eine neue Existenz aufbauen wollten, könnten etwa mit dem Programm „Innovative Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum“ (IMF) Zuschüsse für Existenzgründungen oder für Qualifizierungsmaßnahmen erhalten.
 
Agrarpolitik vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft
„Wir gestalten heute die Zukunft der Landwirtschaft, indem wir uns bei der Diskussion um die Weiterentwicklung der europäischen Agrarpolitik auf nationaler und europäischer Ebene stark machen. Die Landwirtschaft in Baden-Württemberg ist geprägt durch Vielfalt und die Arbeit der bäuerlichen Familienbetriebe, diese Qualitätsmerkmale sollen auch weiterhin gewährleistet sein“, stellte die Staatssekretärin heraus. Nur eine starke und wettbewerbsfähige Landwirtschaft, könne auch in Zukunft ihren Aufgaben gerecht werden. „Mehr denn je brauchen wir die Landwirtschaft und für unsere bäuerlichen Familienbetriebe Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven“, so Gurr-Hirsch.
 
Landfrauen als Botschafterinnen für Qualität und Genuss aus der Region
„Keiner kann besser die Vielfalt unserer regionalen Spezialitäten vermitteln als die Landfrauen. Sie sind kompetente Ansprechpartnerinnen für Herkunft und Qualität regionaler Lebensmittel. Mit der Qualifizierung zu Agrarbotschafterinnen für regionale Produkte können sie dieses Wissen weitergeben und auch andere für die Genüsse aus Baden-Württemberg begeistern“, sagte die Staatssekretärin. Unter dem Motto „aus der Region - für die Region“ könnten die Botschafterinnen gerade die Besonderheiten der Lebensmittel ihrer Heimat Anderen näher bringen.

„Mit dem ‚Qualitätszeichen Baden-Württemberg‘ und dem ‚Biozeichen Baden-Württemberg‘ haben wir bereits zwei etablierte Markenzeichen für regionale Produkte. Diese gilt es, weiter zu transportieren. Qualität und Genuss sind schließlich die besten Verkaufsargumente für Spezialitäten aus unserem Land“, so Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Landwirtschaft finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de
 
 
 
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27.01.2011

Winterwanderung der CDU Bad Rappenau

Friedlinde Gurr-Hirsch bei der Begrüßung der CDU-Wanderfreunde

Baden-Württemberg vom Dioxin-Skandal nicht betroffen

Regierungsmitglied Friedlinde Gurr-Hirsch hatte gute Nachrichten für die Teilnehmer der CDU-Winterwanderung ins Forsthaus Obergimpern: „Die Bürger im Land können den heimischen Nahrungsmitteln vertrauen. Wir haben saubere Eier und einwandfreies Schweinefleisch. Die Erzeugnisse aus Baden-Württemberg haben eine hohe Qualität. Der aktuelle Futtermittelskandal in Deutschland betrifft uns nicht“.

Die Landtagsabgeordnete ging in lockerer Runde noch auf weitere politische Aufgabengebiete ein: Verbesserung des Verkehrssituation, Atomausstieg , erneuerbare Energien und die Qualitätsoffensive in der Bildung. Ausdrücklich lobte Gurr-Hirsch den Schlichtungsprozess zu „Stuttgart 21“ unter Heiner Geißler. Im Hinblick auf die Landtagswahl im März gelte es nun die Bürger aufzuklären und die „Dagegen-Parteien“ zu entlarven. Die CDU befinde sich im Aufwind. Die Menschen im Land würdigen das große Wirtschaftswachstum von 5% und die niedrige Arbeitslosigkeit.

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26.01.2011

Friedlinde Gurr-Hirsch zur Agrarpolitik

Referat beim Stadtverband Schwaigern
„In der Agrarpolitik steht die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft an vorderster Stelle. Für die Landwirte spielen Kontinuität und Einkommenssicherung eine bedeutende Rolle, denn nur eine starke Landwirtschaft kann ihre Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen. Die Agrarpolitik muss deshalb verlässlich sein. Das ist und bleibt unser Ziel in Baden-Württemberg und dafür kämpfen wir auch in der Europäischen Union“, sagte die baden-württembergische Staatssekretärin für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL bei einer Agrarpolitischen Veranstaltung des CDU-Stadtverbandes Schwaigern in der Heuchelbergkellerei vor über 100 Zuhörern. 
Die Produktion von qualitativ hochwertigen und gesunden Lebensmitteln sei die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft. „Besonders bedeutend ist die Produktion von heimischen Lebensmitteln. Sie werden unter Einhaltung hoher Standards und nachvollziehbarer Produktionsmethoden erzeugt“, so Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch. Aber auch der Export der Agrarprodukte sei bedeutend. Die internationalen Rahmenbedingungen seien jedoch gekennzeichnet durch Globalisierung, Klimawandel, Rohstoffknappheit und einer wachsenden Bevölkerung. „Das bedeutet auch eine höhere Nachfrage nach Lebensmitteln. Um diesen steigenden Bedarf zu decken, wird auch die baden-württembergische Landwirtschaft mehr denn je gebraucht“, stellte Friedlinde Gurr-Hirsch optimistisch fest.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Landwirtschaft sei die Erhaltung und die Pflege der Kulturlandschaft. „Unsere Landwirtschaft ist charakterisiert durch Vielfalt, durch den Wechsel von Acker- und Grünland, Wald und Weinbau“, erklärte die Staatssekretärin. Die Schönheit der Landschaft sei nicht im Bruttoinlandsprodukt berücksichtigt. Jedoch sei die gepflegte und vielfältige Kulturlandschaft, gerade auch in touristischer Hinsicht, ein wichtiges Markenzeichen des Landes. „Am besten kann diese Landschaft durch Nutzung, also durch die Bewirtschaftung durch die Landwirte erhalten werden“, sagte Friedlinde Gurr-Hirsch. Bis heute sei die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete ein wichtiges Instrument der baden-württembergischen Agrarpolitik. Hierdurch könnten standortbedingte Produktionsnachteile abgemildert werden.
Die EU-Kommission wolle nun zur Begründung der Direktzahlungen eine grünere Agrarpolitik. „Agrarumweltmaßnahmen sind bereits seit jeher inhaltliche und finanzielle Schwerpunkte der Agrarpolitik des Landes. Baden-Württemberg ist damit ein Vorbild innerhalb der EU“, sagte Gurr-Hirsch. Dies dürfe dem Land nun aber nicht zum Nachteil werden. Das hohe Niveau beim Umweltbewusstsein der baden-württembergischen Landwirtschaft dürfe nicht durch pauschale „Aufgrünung“ in der 1. Säule der EU-Agrarpolitik gefährdet oder verspielt werden. Es sei erfreulich, dass die EU die multifunktionale Landwirtschaft befördern wolle. Das dürfe aber nicht auf dem Rücken der Landwirte erfolgen. „Unseren Betrieben, die bereits ein hohes ökologisches Niveau einhalten, dürfen keine Nachteile aus einer möglichen von oben verordneten Ökologisierung entstehen“, so Gurr-Hirsch. Auch gelte es, der damit verbundenen Bürokratie entgegen zu treten.
Friedlinde Gurr-Hirsch MdL kündigte in der Heuchelbergkellerei auch eine Bundesratsinitiative von Baden-Württemberg an, den Anbaustopp für Reben bis 2025 zu verlängern. Man wolle im Begleitzug von Rheinland-Pfalz und anderen weinbautreibenden Bundesländern der Bundeskanzlerin mit dieser Initiative den Rücken für Verhandlungen in Brüssel stärken. Die Versammlung quittierte dies mit lebhaftem Applaus.
 
 
 
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26.01.2011

Sozialministerin Monika Stolz spricht über Familie und Gesellschaft

v.l.r.: Stadtrat Erwin Wagenbach, Friedlinde Gurr-Hirsch, Sozialministerin Monika Stolz, Stadtrat und 1. Vorsitzender der CDU Ralf Kochendörfer)
Einen interessanten und informativen Vortrag gab es mit Monika Stolz im Hotel Häffnerbräu, die auf Initiative Ihrer Kollegin Friedlinde Gurr-Hirsch in die Kurstadt gekommen war.
Thema des Abends war die Entwicklung der Familie im 21. Jahrhundert.
Die beiden CDU-Politikerinnen, selbst mehrfache Mütter, leben das, was heute in der Gesellschaft als zukunftsweisend gilt: Das familiäre Glück (80% der jungen Leute wünschen sich eine eigene Familie) und die berufliche Selbstverwirklichung der Frau. Die Kindererziehung in der Familie hat für die beiden Christdemokratinnen eine fundamentale Bedeutung für die Entwicklung des Nachwuchses und seine spätere Entfaltung in der Gesellschaft. Ebenso sind heute hochqualifizierte Frauen unverzichtbar für die Wirtschaft. Der Staat und die Unternehmen haben die Aufgabe beides zu ermöglichen, z.B. durch Angebote zur Kinderbetreuung. Für deren Finanzierung mit Steuergeldern müssen die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen im Land stimmen. Stolz warnte davor, bei der bevorstehenden Landtagswahl im März für Parteien zu votieren, die dies gefährden.
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26.01.2011

Straßenerhaltungsmaßnahmen im Landtagswahlkreis Eppingen

"Zusätzliches Geld aus Sonderprogramm für die Erhaltung
der Landesstraßen."
Der Landkreis kann mit zusätzlichem Geld für die Landesstraßen rechnen. Dies gab heute die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch in Untergruppenbach bekannt. Der Kreis würde von einem Sonderprogramm profitieren, das für die Erhaltung der Landesstraßen aufgelegt werden soll. Nach dem gestrigen Abschluss der Beratungen im Finanzausschuss des Landtags könnten im Wahlkreis in diesem Jahr insgesamt 850.000 Euro zusätzlich für die Erhaltung der Landesstraßen investiert werden. "Der Winter hinterlässt auf den Straßen im Kreis seine Spuren. Das Land will mit dem zusätzlichen Geld den dadurch gestiegenen Anforderungen in die Erhaltung der Straßen Rechnung tragen." Der Landtag müsse der über einen Nachtrag zum Landeshaushalt 2011 vorgesehenen Mittelaufstockung um 40 Millionen Euro zwar noch zustimmen. "Ich bin allerdings zuversichtlich, dass im Landtag über die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP die notwendige Mehrheit gefunden wird", so Gurr-Hirsch.
 
Mit den zusätzlichen Geldern könnten danach dringend notwendige Sanierungen und Ausbesserungen von Schäden auf den Landesstraßen in Angriff genommen werden, so Gurr-Hirsch. Insgesamt 3 Straßenabschnitte im Wahlkreis sollen über das Sonderprogramm für die Landesstraßen auf Vordermann gebracht werden. "Die Mobilität ist für die Menschen in der Region von großer Bedeutung. Dazu braucht es ein gut ausgebautes Straßennetz", so Gurr-Hirsch.
 
Liste der zusätzlich vorgesehenen Straßenerhaltungsmaßnahmen im Wahlkreis Eppingen:
L 549 Fahrbahndeckenerneuerung  Obergimpern 550.000 EUR
L 1100 Fahrbahndeckenerneuerung OD Beilstein 200.000 EUR
L 1110 Fahrbahndeckenerneuerung Kleingartach 100.000 EUR.

 

 
 

 

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26.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Edgar Wurster

„Edgar Wurster hat die Entwicklung von Sersheim maßgeblich mitgeprägt“
„Als Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister hat sich Edgar Wurster weit über das normale Maß hinaus für das Wohl Sersheims engagiert und sich dabei vor allem für eine verbesserte Infrastruktur eingesetzt,“ betonte die Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL im Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz in Sersheim (Landkreis Ludwigsburg). Für sein ausgeprägtes kommunalpolitisches Engagement über fast drei Jahrzehnte hinweg, überreichte sie ihm dort am Dienstag (25. Januar 2011) den Bundesverdienstorden.
 
Der ehemalige Leiter des Vermessungsamtes beim Landratsamt Heilbronn habe sich 28 Jahre lang im Gemeinderat engagiert, davon über 20 Jahre als stellvertretender Bürgermeister. Genauso lange sei er parteipolitisch bei der SPD in Sersheim aktiv gewesen. „Man kann Sie mit Fug und Recht als kommunalpolitisches Urgestein bezeichnen“, sagte Gurr-Hirsch.
 
Sein Wort habe bei den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und in der Verwaltung gleichermaßen Gewicht gehabt. „Edgar Wurster verfügt über hohe Detailkenntnisse, fundiertes Fachwissen und diplomatisches Geschick“, sagte die Staatssekretärin. Vor allem beim Flurbereinigungsverfahren, bei dem es um eine Fläche von über 1.000 Hektar ging und an dem über 700 Personen beteiligt waren, sei es Edgar Wurster gelungen, Akzeptanz für strittige Entscheidungen und Maßnahmen zu schaffen. Ihn nur auf dieses Thema einzuengen, würde seinem Engagement für Sersheim jedoch nicht gerecht. „Insbesondere für neue Spielplätze, die Erweiterung der Hauptschule und den Neubau der Grundschule hat er sich eingesetzt“, würdigte Gurr-Hirsch. Besonders am Herzen habe ihm ein intensiver Austausch mit der italienischen Partnerstadt Canale gelegen, für den er sich auch im Rahmen der Haushaltsdebatten einsetzte.
 
 
Für sein Engagement wurde Edgar Wurster von Ministerpräsident Stefan Mappus für den Bundesverdienstorden vorgeschlagen. Dieser gilt als höchste Auszeichnung Deutschlands für Verdienste um das Allgemeinwohl und wird vom Bundespräsidenten verliehen.
 
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25.01.2011

Frauen stärken den Ländlichen Raum

Baden-Württemberg ist die Förderung von Frauen im Ländlichen Raum ein wichtiges Anliegen
 
Qualifizierungsmaßnahmen fördern den Erfolg landwirtschaftlicher Unternehmen
„Auf den Höfen leben und arbeiten kreative Frauen, die sich immer neue Einkommensfelder erschließen. Damit diese Kreativität weiter erhalten bleibt, ist Fachwissen erforderlich. Dafür hat sich der Verein für landwirtschaftliche Fachbildung eingesetzt und eine Qualifizierungsmaßnahme für Frauen im Ländlichen Raum angeboten“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Dienstag (25. Januar 2011) im Nachgang zur Übergabe der Zertifikate für die Qualifizierungsmaßnahme „Kaufmännisches Büro- und Kommunikationstraining für Frauen mit Schwerpunkt Landwirtschaft“. Die Zertifikate wurden am Montag (24. Januar 2011) in Ilshofen-Oberaspach (Landkreis Schwäbisch-Hall) vergeben.
 
Die Veränderungen der agrarpolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen stellen die landwirtschaftlichen Familien und die ländliche Bevölkerung vor Herausforderungen. Bei der Sicherung der landwirtschaftlichen Einkommen spielen die Frauen eine wichtige Rolle. „Die Frauen sind wahre Multitalente. Sie sitzen auf dem Traktor, versorgen die Tiere und kümmern sich um Haushalt und Kinder. Und so nebenbei erschließen sie mit Kreativität, Elan und Unternehmensgeist neue Tätigkeitsfelder und betriebliche Standbeine“, so Gurr-Hirsch.
 
Das Anliegen des Landes sei, gerade Frauen im Ländlichen Raum bei der Schaffung neuer Arbeits- und Einkommensfelder zu unterstützen. Ein wichtiger Beitrag dazu sei das von der Europäischen Union mitfinanzierte Programm zur Förderung innovativer Maßnahmen für Frauen im Ländlichen Raum (IMF). Mit Hilfe dieses Programmes könnten Frauen neue Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten im Ländlichen Raum durch innovative Ideen entwickeln und umsetzen. „Spezifische Qualifizierungsangebote haben Arbeitsplätze von Frauen im Ländlichen Raum gesichert. Wir investieren in Ideen. Das ist eine der besten Innovationen für den Ländlichen Raum“, erklärte die Staatssekretärin.
 
Mit finanzieller Unterstützung durch dieses Förderprogramm habe der Verein für landwirtschaftliche Fachbildung (VLF) die Qualifizierungsmaßnahme „Kaufmännisches Büro- und Kommunikationstraining für Frauen mit Schwerpunkt Landwirtschaft“ für Frauen im Ländlichen Raum auf die Beine gestellt. Mit dieser Maßnahme hätten die Teilnehmerinnen wichtige und unverzichtbare Qualifikationen für ein langfristig erfolgreiches landwirtschaftliches Unternehmen erworben. „Wir brauchen Mut zu Neuem und Mut zu Veränderungen, denn nur wer Dinge verändert, kann Bewährtes erhalten“, betonte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Frauen im Ländlichen Raum sind auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Frauen_im_Laendl_Raum/10216.html abrufbar.
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24.01.2011

455.207,00 Euro fließen an Firmen im Wahlkreis Eppingen - 733.128 Euro an die Hochschule Heilbronn – 339.030 Euro an die Handwerkskammer Heilbronn

Bundesministerium für Bildung und Forschung bewilligt Projektförderungen
Sehr erfreut zeigte sich die CDU-Landtagsabgeordnete über die Nachricht der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, dass Förderungen für zwei innovative Forschungsprojekte von Firmen in ihrem Wahlkreis mit insgesamt 455.207,00 Euro und an die Hochschule Heilbronn mit 733.128 Euro bewilligt wurden.
„Diese Förderungen stärken die Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg und tragen dazu bei, dass unsere Region Ihrem Ruf eines Innovationsstandortes auch in Zukunft gerecht werden kann. Das größte Kapital der baden-württembergischen Wirtschaft sind die guten Ideen der Betriebe und der dortigen Mitarbeiter. Diese sind im internationalen Vergleich oft wegweisend und tragen dazu bei, dass unser Bundesland eine Spitzenposition einnimmt“, so Gurr-Hirsch.
Ergänzend sagte sie: „Genauso wichtig ist die Förderung im Bereich der Hochschule, damit auch in Zukunft genügend Nachwuchskräfte für die Firmen zur Verfügung stehen“. Gefördert werden an der Hochschule Heilbronn Professorinnenstellen und Forschungsvorhaben im Technikbereich. Konkret werden bei den Firmen die Entwicklung innovativer Gradientenschichten mit nanoskaligen Hybridpolymeren sowie die Anpassung der Drucksysteme für CNT-modifizierte Pasten  gefördert.
Das Bildungs- und Technologiezentrum der Handwerkskammer Heilbronn wird zudem mit 339.030 Euro gefördert, um die Ausstattung zu modernisieren.
 
 
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16.01.2011

Neujahrsempfang bei der CDU Lauffen

mit Ministerpräsident Stefan Mappus

Einen wieder einmal gelungenen Neujahrsempfang feierte der CDU-Stadtverband am 16. Januar in der Stadthalle in Lauffen. Nach einführenden Worten des Vorsitzenden Frank Braun, wandten sich Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL und Bürgermeister Klaus-Peter Waldenberger mit kurzen Grußworten an die Besucher. Danach folgte eine beeidruckede Rede von Ministerpräsident Stefan Mappus. Er ging vor 350 Zuhöreren auf die Bereiche der Landespolitik wie Finanzen, Wirtschaft, Bildung  und Infrastruktur ein. Er machte nochmals klar, dass Stuttgart 21  eine Chance ist, die sich das Land  nicht entgehen lassen darf. Mit der  Demonstation verschiedener Organisationen ging Herr Mappus gelassen um, indem er handfeste Argumente forderte. Die Veranstaltung wurde durch den Musikerverein Lauffen musikalisch umrahmt.

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14.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Clemens Balles

„Großes Engagement für die Jugend“
„Clemens Balles hat sich in vielen kirchlichen und karitativen Funktionen insbesondere der Jugend angenommen und mit dem Aufbau der Sozialstation Hardheim-Höpfingen-Walldürn wesentlich zur Verbesserung der ambulanten Pflege im Neckar-Odenwald-Kreis beigetragen“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Freitag (14. Januar 2011) in Hardheim (Neckar-Odenwald-Kreis).
 
„Seit Clemens Balles als Jugendlicher Verantwortung als Gruppenleiter in Hainstadt übernommen hat, ist er auf verschiedenen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen mit der Jugendarbeit verbunden“, so die Staatssekretärin. So habe er als Organisator vieler Winter- und Sommerfreizeiten, als Mitglied des Kreisjugendrings sowie des Kreisjugendhilfeausschusses oder auch als Mitglied der Jugendhilfe Mosbach e.V. ehrenamtlich mitgearbeitet. Fast 20 Jahre habe er sich verantwortungsvoll im Beirat des Kinder- und Jugenddorfs Klinge in Seckach engagiert und wesentlich zur finanziellen Konsolidierung des Vereins und dessen Unabhängigkeit beigetragen. Dieser Verein gestalte für und mit jungen Menschen Voraussetzungen für eine bestmögliche Persönlichkeitsentfaltung und Zukunftsbewältigung. „Daran lässt sich erkennen, auf welchem Leitbild Clemens Balles´ Engagement basiert: Die jungen Menschen zu ertüchtigen, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden“, erklärte Gurr-Hirsch.
Besonders die Kirche und der Glaube spielten im Leben von Clemens Balles eine bedeutende Rolle. So setze er sich neben dem Ehrenamt als Pfarrgemeinderat zudem für den Verein „Dienst am Nächsten e.V.“ ein. Bereits seit der Gründung des Vereins im Jahr 1979 nehme er sich dabei den sozialen Nöten von Bürgerinnen und Bürgern an. Außerdem habe Clemens Balles als Gründungmitglied der Sozialstation Hardheim-Höpfingen-Walldürn einen wesentlichen Anteil zur Verbesserung der ambulanten Pflege im Neckar-Odenwald-Kreis beigetragen. Seit 15 Jahren leite Balles die Sozialstation, die mittlerweile 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe.
 
Ein solch umfangreiches und langjähriges ehrenamtliches Engagement habe es verdient mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet zu werden. „Menschen wie Clemens Balles sind wichtig für Hardheim und für alle anderen Gemeinden im Land“, betonte Staatssekretärin Gurr-Hirsch.
 
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13.01.2011

Verleihung des Bundesverdienstordens an Brunhilde Scharmann

„Großer Einsatz für die Kinder dieser Welt“
„Mit ihrem großen Einsatz für die Kinder dieser Welt ist Frau Brunhilde Scharmann ein Vorbild für ehrenamtliches Engagement und soziale Verantwortung in Marbach und Umgebung“, sagte die Staatssekretärin im baden-württembergischen Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Donnerstag (13. Januar 2011) bei der Verleihung des Bundesverdienstordens an Brunhilde Scharmann in Marbach (Landkreis Ludwigsburg).
 
Wo vielen Kindern in fast allen Regionen dieser Welt Liebe, Geborgenheit, körperliche Unversehrtheit, Bildung und Freizeit versagt bleibe, da setze sich Brunhilde Scharmann seit vielen Jahren mit großer Hilfsbereitschaft und Einfühlungsvermögen ein, um etwas gegen die teilweise unhaltbaren Zustände zu unternehmen.
 
Basis ihrer Arbeit ist die von ihr im Jahr 1994 gegründete UNICEF-Gruppe Marbach/Ludwigsburg. Diese ist eine von 130 UNICEF Gruppen in Deutschland, in denen sich rund 8.000 Menschen ehrenamtlich engagieren, so wie Frau Scharmann. Sie leite die Gruppe fast 16 Jahre lang. Mittlerweile bestehe die Gruppe aus 20 ehrenamtlichen Mitgliedern. Die Haupttätigkeitsbereiche der Gruppe seien Öffentlichkeitsarbeit, Bildungsarbeit an Schulen und Kindergärten sowie der Verkauf von Grußkarten und das Sammeln von Spenden und Sponsoringmitteln. Dabei leiste die Gruppe erfolgreiche Arbeit. So habe UNICEF im Jahr 2009 rund 71 Millionen Euro aus Spenden und dem Verkauf von Grußkarten erzielt. Allein die Ortsgruppe Marbach/Ludwigsburg habe in den vergangenen Jahren im Durchschnitt jeweils rund 90.000 Euro für UNICEF einnehmen können. „Diese Spenden sind nur zustande gekommen durch die Präsenz und die Arbeit der Gruppe vor Ort. Und durch die ausdauernde Überzeugungsarbeit von Brunhilde Scharmann und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern“, betonte Gurr-Hirsch.
 
„Dank des ehrenamtlichen Engagements von Brunhilde Scharmann und ihren Helferinnen und Helfern kann UNICEF in Marbach eine eigene Geschäftsstelle unterhalten, die an drei Tagen in der Woche geöffnet hat“, erklärte die Staatssekretärin. Brunhilde Scharmann gelinge es mit Überzeugungskraft und persönlichem Einsatz, ihre Mitmenschen nicht nur für die Arbeit für UNICEF zu engagieren, sondern sich auch ehrenamtlich einzubringen. „Mit Energie und Ausdauer macht sie auf die Rechte und den Schutz der Kinder aufmerksam und motiviert andere Menschen, die Arbeit von UNICEF zu unterstützen“, so Gurr-Hirsch. Dieses Engagement verdiene es, mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet zu werden.
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03.01.2011

Tierschutzforschungspreis des Landes geht 2011 in neue Runde

„Der Forschungspreis für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch ist ein wichtiges Signal für den Tierschutz in Baden-Württemberg“


Bewerbungsschluss 30. April 2011
„Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Zahl und die Belastung von Versuchstieren weiter zu verringern. Wir haben in Baden-Württemberg eine sehr aktive und erfolgreiche Forschungslandschaft zu Alternativmethoden für Tierversuche. Mit dem Forschungspreis wollen wir herausragende Ergebnisse würdigen und einen Anreiz setzen für weitere Forschungstätigkeiten“, sagten der baden-württembergische Minister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Professor Dr. Peter Frankenberg, und die baden-württembergische Staatssekretärin für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, am Montag (3. Januar 2011) in Stuttgart. Der Forschungspreis bringe zum Ausdruck, dass die Landesregierung und die beteiligten Forschungseinrichtungen dem Schutz der Versuchstiere besondere Sorgfalt beimessen.
 
Auf Tierversuche könne derzeit nicht vollständig verzichtet werden. Tierversuche seien im Rahmen der in Deutschland bestehenden strengen tierschutzrechtlichen Vorschriften grundsätzlich zulässig und nach dem derzeitigen Wissensstand in gewissem Umfang notwendig, so etwa im Rahmen von Sicherheitsprüfungen. „Wir haben bereits jetzt ein hohes Schutzniveau der Versuchstiere, das wir durch Alternativmethoden weiter erhöhen wollen. Auf diesem Gebiet wurden in den vergangenen Jahren viele Fortschritte erzielt, die wir auch mit dem Forschungspreis unterstützen wollen", so Gurr-Hirsch. Es sei für eine moderne und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Gesellschaft richtig und sinnvoll, in den Bemühungen zum Tierschutz nicht nachzulassen und alternative Methoden zu entwickeln. Hervorragende Arbeiten aus Baden Württemberg könnten durch den Forschungspreis entsprechend gewürdigt werden.
 
Das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz schreibe jährlich gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst den mit bis zu 25.000 Euro dotierten Tierschutzforschungspreis aus. Dieser werde an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Baden-Württemberg für herausragende Leistungen bei der Reduzierung von Tierversuchen oder einer Verminderung der Belastung von Versuchstieren vergeben. Mit der Ausschreibung des Preises, der auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden könne, werde der Beschluss der Landesregierung zu „Alternativmethoden zum Tierversuch“ aus dem Jahre 2006 umgesetzt. Vorschläge könnten bis zum 30. April 2011 eingereicht werden.
 
 
Weitere Informationen zum Thema Tierschutz sowie zum Vergabeverfahren des Forschungspreises für Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de.
 
Anfragen zum Forschungspreis werden telefonisch unter
Tel. (0711) 126-2162 (Herr Dr. Pyczak) oder
Tel. (0711) 126-2163 (Herr Ohrnberger)
entgegengenommen.
 
Anfragen per E-Mail sind an poststelle@mlr.bwl.de zu richten.
 
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Nächste Termine

„Gequälte Seele – verletzte Würde“ - Vortrag mit Dr. Michael Blume

09.05.2017, 19:30 Uhr

Museum im Klosterhof
Klosterhof 4
74348 Lauffen a/N

„Gequälte Seele – verletzte Würde“

 

Vortrag mit Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume

 

Erfahrungen aus dem Sonderkontingent des Landes Baden-Württemberg für schutzbedürftige Frauen und Mädchen aus dem Nordirak

 

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch und die FrauenUnion im Kreisverband Heilbronn laden ein zur Vortragsveranstaltung mit dem Religionswissenschaftler Dr. Michael Blume, der von der Landesregierung beauftragt wurde das Projekt zu leiten. Ihm zur Seite stand Professor Jan Ilhan Kizilhan von der Dualen Hochschule Villingen-Schwenningen, ein führender Experte auf dem Gebiet der transkulturellen Psychiatrie, Traumatologie und Minderheitenreligionen. Als Antwort auf den „Völkermord“ hat Baden-Württemberg beschlossen, dass es traumatisierte Jesidinnen aus dem Nordirak übersiedeln wird. So sind knapp tausend Frauen und Mädchen überwiegend mit Chartermaschinen ausgeflogen und in einer von 22 Kommunen im Land untergebracht worden, sie sich bereit erklärt haben, Menschen aus dem Sonderkontingent aufzunehmen. Viele der Frauen sind jesidischen Glaubens und wurden deshalb von den Kämpfern der IS mit brutalsten Methoden verfolgt. Baden-Württemberg wurde für diese beispielhafte Aktion von der UN gelobt. Die junge Jesidin Nadia Murad kam als Flüchtling in unser Land, und hat sich jetzt als UN-Sonderbotschafterin bei ihrem Besuch im Landtag von Baden-Württemberg im vergangenen Dezember für die Unterstützung bedankt.

Hören Sie an diesem Abend aus erster Hand von Dr. Michael Blume was er zu erzählen hat: von den verschleppten Frauen, die als Kriegsbeute betrachtet werden, von Massakern an Minderheiten, systematischen Säuberungsaktionen, von Selbstmorden und Zwangsprostitution.

Termin:                    Dienstag, 9. Mai 2017

Beginn:                      19:30 Uhr

Treffpunkt:              im Museum im Klosterhof, Klosterhof 4 in   74348 Lauffen a/N

Hinweis:                   ab 18:30 Uhr ist das Museum geöffnet zur Besichtigung der aktuellen Ausstellung „Steil zum Wein“

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Bürgersprechstunde in Ilsfeld

24.05.2017, 11:30 Uhr

Rathaus Ilsfeld
Rathausstr. 8
74360 Ilsfeld

Bürgersprechstunde Ilsfeld

 

Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch bietet ihre nächste Bürgersprechstunde an am Mittwoch, den 24. Mai 2017 von 11.30 – 12.30 Uhr im Besprechungsraum Zi. 08, 1. UG, im Rathaus in Ilsfeld. In dieser Zeit ist Frau Gurr-Hirsch für Sie persönlich da und hat für Ihre Wünsche und Anregungen ein offenes Ohr. Außerhalb dieser Sprechzeit erreichen Sie uns im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 0 71 31 / 70 15 41 oder per E-Mail unter info@gurr-hirsch.de. Unsere telefonischen Bürozeiten sind von Montag – Freitag von: 8:00 bis 12:00 Uhr. Auf Gespräche und Anregungen freut sich Ihre Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch.

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Parlamentsinitiativen

Hier finden sie fortlaufend alle parlamentarischen Initiativen von Friedlinde Gurr-Hirsch in der aktuellen Legislaturperiode 2011-2016. Mit der Möglichkeit Anträge und Anfragen an die Landesregierung zu stellen, kann jedes Parlamentsmitglied die Landesregierung auf ein bestimmtes Thema aufmerksam machen und den Handlungsbedarf in einem bestimmten Bereich besonders hervorheben. Friedlinde Gurr-Hirsch macht davon rege Gebrauch.
 
Die Initiativen von Friedlinde Gurr-Hirsch beziehen sich vorwiegend auf Ihre Arbeit als ordentliches Mitglied in den beiden Ausschüssen Europa und Internationales sowie Integration. Darüber hinaus bestehen häufig Bezüge zu ihrem Wahlkreis sowie zu ihrer Funktion als Sprecherin für Frauenpolitik und Chancengleichheit.

 
 

Bürgerbriefe

Alle Bürgerinnen und Bürger, die aktuell informiert sein möchten, können den monatlichen Bürgerbrief von Friedlinde Gurr-Hirsch auch sehr gerne abonnieren. Bitte melden Sie sich dafür unter der E-Mailadresse friedlinde.gurr-hirsch@cdu.landtag-bw.de an. 
 
 


Kontakt

So können Sie mich erreichen:

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL

Entenstraße 12

74199 Untergruppenbach

Telefon : (+49) 07131 / 701541

Fax : (+49) 07131 / 797052

E-Mail : info@gurr-hirsch.de

Impressum
Angaben gemäß §5 TMG:

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL
Entenstraße 12
74199 Untergruppenbach

Telefon : (+49) 07131 / 701541
Fax : (+49) 07131 / 797052
E-Mail : info@gurr-hirsch.de

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Friedlinde Gurr-Hirsch

Webmaster : Bärbel Oechsle

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